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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 12.10.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-10-12
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192610121
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19261012
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19261012
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1926
- Monat1926-10
- Tag1926-10-12
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Sächsische LliertStag, oen 12 Ottover 7ir. 2SS "" ..s,, ,m Bild, «grar-Warte, Rabio-Zeitun-, I Anzeigen werben bk S gesottene Pellt-Zeile mit 20 Solbpfenntaen berechne«, ReNamen die 4 gefallene Zeile Beilagen - Amt!. Fremden- und^rWe, Leben^^ ^^^prei< beträgt frei ins Haus > mit S0 Golbpfennigen. Anzeigen «. KeNamen mit plahvorjckwsten und schwierigen Satzarten werben mit , Hedaltion und ünxditton I der Anzeigenannahme rann. 11 Uhr. Mr bas Sricheinen I 71 der Anzeigen an bestimmten Tagen ober Plätzen, sowie für telephonisch« Aufträae wird VlüseN!Ü, ^VÜetViÜek Slk. 4 2 s'nd sofort bei (scheinen der Anzeige Mi! ——I b^am Tage der Zahlung gültige Zeilenpreis in An?e nur^ ' — SS- Zoyrgang ' gebracht. Rabattanspruch erlischt: b. derspät.Zahlung, Mage ob. Konkurs d. Auftraggebers m" Loschwiher «nzeiger aits-u^y« N-!-»-« Tage-retking tür da« -stliche Oresdeu und !«ne D«vNr. >>,e amtlichen Bekanntmachungen de» Rate» ,u Dresden für di« Stadtteil« Blatt «ltthiil Rochwitz und Laub«gaft (II. und lll. »«rwaltungrbrzirk) d«r Gemeinden Wach. Blasewitz, Loschw«tz, Leiber Panitz, Welhig und SchSnseld, sowie der «mt»hauptmannschast Dresden, sm... - --N"-—«« » ..... Srschei li täglich nui den Beilagen -AmN. Fremden- uno »ruru^^ro-.. Bezugspreis beträgt Musestunden, Aus alter und neuer 3eit, Moden-Zeitung,Schilittmusterbog - Fernipr. aufgegeb werden, könn. wir eine Verantwort, bez. der Richtigkeit nicht Bier Fahre sächsischer Lanötas Heute hält das im Lohie ^922 gewählte sächsische Parlament seine Schlußsitzung ab - Annahme des Gesetzes über die Vermögensauseinandersehung mit den Hohenzottern im preußischen Landtag bei Stimmenthaltung der Sozialdemokraten - Wiederaufnahme Ser -rutsch-polnischen Wtrtschaftsverhan-lungen - Deutschland plant im Lahre 4930 eine Weltausstellung Kein Geschäft zu machen! Die deutsch-französischen Verhaudlun- gen über die Durchführung des Neberein- kommens von Thoirn drangen auf eine beschleunigte Wiederaufnahme, da durch einige Vorkommnisse der letzten Wochen sGermersheim!) der Gedanke einer deutsch- französischen Verständigung gewisse Stö rungen erfahren hat. Besonders schwer wiegend ist die Tatsache, daß einige franzö sische Blätter, deren Beziehungen zu den Kreisen Poincares seststeht, seit einigen Tagen den Versuch maclien, die französi- schein Ansprüche erheblich zu steigern und dadurch den Berständigungöverhandlungen Schwierigkeiten in den Weg legen. Selbst verständlich laufen diese Versuche nur dar auf hinaus, von Deutschland erhöhte Zu- aeständnisse zu erreichen, ohmohl von deut scher Seite immer wieder betont worden ist, die finanzielle Lage des Reiches und insbesondere die ungeheuren Anforde rungen der produktiven Erwerbslosensür- sorge aestatte unter keinen Umständen, daß Deutschland neue Sonderbelastungen auf sich nehme. poincares „Giudienreise" Poincar^ ist gestern in Metz eingLtrof- fen. Er wird von hier aus ins Elsaß reisen. Poincar- will sich an Ort und Stelle ins- besondere über den Schulunterricht im General Heyes Befugnisse lEigcner Informationsdienst.) Wie wir erfahren, werden die Parteien an die Reichsregierung die Bitte richten, über die Kompetenzen des neuen Chefs der Heeresleitung nach den getroffenen Verein barungen zwischen Deutschland und den Besatzungsmächten eine Erklärung heraus zubringen, da die Einzelheiten des Ab kommens der Oeffentlichkeit bisher nicht bekanntgegeben worden sind und daher über die Stellung des Chefs Unklarheiten bestehen. Generalleutnant Heye, dem jetzigen Chef der Heeresleitung, bringt man in politischen Kreisen Achtung und Ver trauen entgegen, und man setzt in ihn Lie Hoffnung, daß er es nicht nur versteht, die soldatischen Traditionen Seeckts fortzu führen, sondern daß er auch den Ausgaben der Verwaltung in jeder Weise nachkommt. ,Eine innerdeutsche Angelegenheit" (Eine amtliche Erklärung.) Amtlich wird folgendes mitgeteilt: „Entgegen der insbesondere in Mel dungen der Auslandsprcsse häufig vertre tenen Auffassung, als ob das Ausscheiden Les Generalobersten v. Seeckt auf Forde- rungen ausländischer Regierungen auf dem Gebiete der Militärkontrolle zu- rückzusühren sei, wird amtlicherseits er neut festgestellt, daß diese Gerüchte jeglicher Grundlage entbehren. Die Verabschiedung des Generalobersten v. Seeckt ist eine rein innerdeutsche An gelegenheit, die mit der Außenpolitik nichts zu tun hat." M22-1S2« Ein knappem aber interessanter, ein nüchterner, aber vielsagender Rückblick auf die innerpolilijche Entwicklung in Sachsen Oie Bilanz Der am 3. November 1922 gewählte Land- tag 192226 trat am 1. Dezember 1932 zusam men. Er bat volle vier Jahre gedauert und ist der erste Laudtaa und iu Deutsch land der einzige seit dem Umsturz bzw icit Bestehe» der neuen Verfassung, der seine normale geschliche Lebens dauer voll erreicht hat. Er hat in 4 Tagesabschnitten getagt; in die sen Zeiträumen haben 197 öffentliche und zwei geheime Sitzungen stattgesunden. 67 Vorlagen wurden in sofortiger Schluß- bcratung erledigt. Drei Vorlagen sind völlig unerledigt geblieben, während weitere zehn Vorlagen noch beim RechtSauSschutz liegen, der sie zum Teil erst kurz vor der Vertagung bzw- dem Schluß des Landtags zur Berichter stattung überwiesen erhalten hat und sie daher nicht mehr erledigen konnte. Außer den regelmäßig wiederkebrenden Vorlagen, wie Rechenschaftsberichte. Staats- baushaltvläne mit Nachträgen, Personen- und Vesoldungöplüne sowie Geschäftsberichte der Landes - Vrandversicherungsanstalt usw., sind von wichtigeren Vorlagen zu nennen: Die vom Gcsamtministcrium erlassenen Notverordnungen, Anlcihegesctzc und Aendc- rung derselben, Ausgabe von Schatzanwei- snngen, Gesetz über die Dienststellung der Mi nister. Holzschläge und Wiederaufforstungen in nichtstaatlichcn Waldungen, Blenderung des Forst- und Fcldstrasgcsetzcs. Anleihe zur Wet terführung stillgclegter Wohnungsvautcn, NotstandSarbciten, Äendernng des Staats- bankgcsebcs. Gesetz über Pflichten der Beam ten und Lehrer und Aenderung des Dienst- strafrcchts, Acndernngcn der BesoldnngSord- nung und deS BcamtenbesvldungSgesetzes, Gemeinschaftserziehung an höheren Schulen, Tchnlausstchtsgesctz und viele andere- Bon den einaegangsnen 433 selbstän digen Anträge» wurden gestellt: 93 von der Deutschnativnalen Fraktion, 59 von der Deutschen Volkspartei - Frak tion 63 von der SPD -Fraktion, und zwar: 7 von der vormals Bereinigten SPD 18 von der Mehrheit bzw- nachmaligen ASPS, 88 von der Minderheit bzw. nachmali gen SPD., 41 von der Deutschen Demokratischen Fraktion, 169 von der KPT.-Fraktion Unter den selbständigen Anträgen befinden sich 15, die der jeweiligen Regierung bzw. ein zelnen Ministern das Mißtrauen auSspra- chcn, und 12, die die Auflösung -es Landtags bezweckten, Untersuchungsausschüsse gemäß Artikel 21 der Verfassung und 8 18 der Geschäftsordnung wurden neun eingesetzt- Diese Untersuchungsausschüsse haben ins gesamt neun Berichte erstattet Oie Regierungseniwickiung seit Bestehen des letzt zu Ende gehenden Landtags ergibt sich aus nachstehendem: 12. Dezember 1922: Buck (Ministerpräsi- dent), Fcllisch (Wirtschaft), Fleißner (Volks- bildungl, Heldt (Finanz). Ristau lArbeit), Dr Zeioner (Justiz). Lipinski (JunereS). 21. März 1928: Wahl Dr. Zeigners zum Ministerpräsidenten- Im übrigen wie bei Beginn des Landtags 1922- 10. April 1923: Liebmann als 'Nachfolger Lipinskis lJnneres), Graupe als Nachfolger Ristaus lArbeit). 15. August 1923: Neu als Nachfolger Dr. Zeigners (Justiz). 12. Oktober 1923: Ncnbildung der Negierung unter Hin zunahme der Kommunisten: Dr. Zeigncr «Ministerpräsident). Kommunist Böttcher an Stelle Heldts (Finanz). Kommu nist Heckert an Stelle Fellischs (Wirtschaft), Liebmann (Inneres). Graupe (Arbeit), Neu (Justiz), Fleißner (Volksbildung) 18. Oktober 1923: Eingreifen der Reichswehr in Sachsen 30. Oktober 1923: Amtsniederlegung Dr. Zeigners. Aufruf der Regierung Dr. Zeig- ners vom 19. Oktober 1928 (siehe Landtags Verhandlung vom 31 Oktober 1923, Seite 1845). 31. Oktober 1923: Wahl Fellischs als Mi- nisterpräsideut. 6. November 1923: Vorstellung der neuen Regierung Fellisch (Ministerpräsident), Els ner (Arbeit). Fleißner (Volksbildung) Heldt (Finanz). Liebmann (Inneres), Neu (Justiz). 17. November 1923: Mandatöniederlegung Dr- Zeigners. 14. Dezember: Rücktritt der Regierung Fcllisch. 4. Januar 1924: Wahl Heldts als Minister präsident. Bildung der Koalitionsregierung Mar Müller (Inneres), Dr. Kaiser (Volks bildung), Bünger (Justiz). Dr. Reinhold (Fi nanz). ElSner (Arbeit). 17- Januar 1924: Hermann Müller (Wirt- schastSministerium). 21. Januar 1926: Ausscheiden Dr Rein holds als Finauzminister. 27. Januar 1926: Dr. Dehne Nachfolger Dr. Reinholds. Elsaß Kenntnis verschaffen und will sich auch mit der Aulonomicbcwcgun§ beschäf- tigen. Man bat den Eindruck, daß er nach ferner Rückkehr nach Paris darauf dringen daß die deutsche Sprache in den elsäs sischen schulen nicht mehr die Unterrichts- spräche sein soll, sondern eine Fremdsprache, deren Unterricht aber obligatorisch sein soll. Gleichzeitig soll Poincar- die Absichi haben, nach seiner Rückkehr nach Paris neue Strafmaßnahmen gegen die Autono- miebewegung zu beantragen. Oer Ehorzow-Gkan-al Auch unsere unversöhnlichsten Gegner werden zugeben müssen, daß Deutsch land Polen gegenüber eine Geduld und eine Nachsicht zur Schau trägt, dte mehr als selten ist. Der Chorzow-Skandal ist bereits durch den Schiedsspruch des stän digen internationalen Gerichtshofes im Haag am 25. Mat dieses Jahres geklärt worden. Damals wurde nach sorgsamer Prüfung der Verhältnisse von einem voll kommen unabhängigen Richterkolleginm für Recht befunden, daß die von der pol nischen Negierung widerrechtlich beschlag nahmten Stickstoffwcrke in Chorzow ihren Eigentümern zurückzngeben seien. Die polnische Negierung hat diesen Spruch einer vom Völkerbund eingesetzten Insti tution schroff abgelehnt. Ihre Unnachgie bigkeit geht sogar so weit, daß sie auch in der Frage über einen etwaigen Ersatz des Schadens nnr völlig unbefriedigende Vorschläge macht. Wiederholt hat die deut sche Negierung Warschau aufgeiordert. den Verpflichtungen, die es durch seine Mit gliedschaft im Völkerbund übernommen hat, nachzukommen. Man wird sich daran zu erinnern haben, daß noch vor dem Ein tritt Deutschlands in den Völkerbund, also auch vor der llcbcrtragung eines halb stündigen Ratssitzes an Bolen, die deut sche Negierung in Warschau, allerdings mit negativem Erfolg, auf die Erfüllung der im Völkcrbuudsstatnt festgelegten Verpflichtungen drang. Trotz der Unbe kümmertheit, mit der sich Warschau über diese selbstverständlichen Grundsätze hin wegsetzte, bat der Völkerbund Polen durch die Uebertraaung eines RatSsitzes aus der Reibe der übrigen Nationen des Völker bundes bcrgusgebobcn, dem volnischen Volke also eine B^lnstnung dafür gege ben. daß es den Völkerbund als etwas ansieht, nm das man sich gegcbenenkalls nicht zu kümmern braucht Im Znsam- menbang mit diesem skandalösen Verhal ten Polens acwinnt d'e Tatsache, daß die deutsch" Deleaation selbst in G-nf für einen ständigen polnischen Ratssitz eiu- irat und di" ^gl,s Polens zum Ratsmit- glicd mit Befall auittierte, ein noch merkwürdigeres nnd seltsameres Aus sehen. In der letzten Note die die deut sche Regierung weacn der Cborrow-Affäre nach Warschau sandte, kommt die deutsche Regierung den Pol>n wi-d^rum lehr weit entgegen. Denn sie schlägt Wgrschau, trotzdem die ganze Angelegenheit durch den Spruch des Haager Gerichtshofes be reits entschieden ist, nochmals vor, in er neute Verhandlungen über eine Sache einzntrcten. die bereits rechtskräftig ent schieden ist. Man wird wohl damit zu rechnen baben. daß auch trotz dieses so weitgehenden Entgegenkommens Polen bei seiner unnachgiebigen Haltung ver bleiben wird. Hierdurch wäre aber un seres Erachtens der Aua-ublick für den Völkerbund gekommen, sich einmal recht ernsthaft mit den Machenschaften nnd Eigenwächtiakeiten zu beschäftigen, dte ein Mitglied sich gegenüber den festum-
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