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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 27.11.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-11-27
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192611274
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19261127
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19261127
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1926
- Monat1926-11
- Tag1926-11-27
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Sächsische ! NVA M : Amt vre-d« Ar. ««r cati«. U Rr. 22S Sonnabenv/Gonntag, den 27./2S. November 1928 «rt. dem Rücken Deutschlands Oer Kampf um den englischen Kohlenmarkt beginnt Rumänien befürchtet nach dem zu erwartenden Ableben seines Königs inneipolitische Verwicklungen kl lD-Bp.) bedauert, daß die en Oie Stabilisierung des Kranke« er das Zentrum be als Verfassung-- ü». >1r erklärt, nicht so, »«» 1.7! ! für und er) rr- trachte di« Vorlage änd.rnd. Abg. Dr. Runkel Es wird höchst« Zeit Wie wir von unterrichteter Seite hören, sind die Arbeiten über den NeichS- schulgesctzentwurf soweit gediehen, daß der Entwurf dem Kabinett bis spätestens Mitte Dezember vorgclegt werden kann. Der Gesetzentwurf wird erst veröffentlicht werden, wenn er von der Negierung ge billigt ist. ie -eta« b bei Erklärung der preußischen Negierung so spät gekommen sei. Der Ausschuß hätte sonst wohl den preußischen Bedenken .Rechnung tragen können. Di« BvlkSpartei habe bei der Vor beratung des Gesetzes immer dahin gewirkt, den Polizclcharakter der Vorlage «ach Möglichkeit zu wilder«. Abg. Rosenbaum sKomm.f erklärt baS vor liegende Gesetz für schädlich und für überflüssig. Gegen unzüchtige Schriften und Darstellungen Siete schon daS Strafgesetzbuch hinreichenden Schutz. Dieses Gesetz gehört in die Wolssschlucht und mit ihm der Minister Külz. Um 6^4 Uhr wird di« Weiterbcratunq auf Sonnabend vertagt. mit Loschwiher Anzeiger Tageszeitung für das Wiche Dresden und feine Dororie. Dieser »satt «ntliSIt dl« amtlichen Bekanntmachungen de» Slate» ,n Dresden für dl« Stadtteil!« Malewltz, Lofchwitz, Meitzer Hirsch, Bühlau, Bochwih und Laub.gaft (II. und w. Verwaltung,»«,>rk> d«r «em.inden Wach witz, «iederpoyritz, -ofterwitz, Pillnitz, W.itzig und Schön,eld, sowt« d«r Amlshaup,Mannschaft Dresden. Verl««- Elbgav-r vst druck er» «ab L-Nagsausta« Depm » «o. Dres»e«Ll«s«»H. - nach den fetzigen Bestimmungen leicht möglich, daß iu der Prüsstelle die Vertreter der küwst- lcrischen uuü literarischen Juteresseu überstiment «wrde«. Abg Schreck fSoz.) beantragt mit RüMcht aus diesen Einspruch Preußen«, die Vorlage an den Ausschuß zurückzuverweisen. ReichSiunen- Minister Dr. Külz spricht gegen diesen Antrag. Die Bedenken Preußens könnten im RcichSrat erörtert werden. Der Antrag Schreck wird rb- gelehnt. Abg. D. Mumm (Dtn.) erklärt unter lautem Widerspruch der Kommunisten, das Gesetz liegt gerade im Interesse der Arbeiterfamilien die ihre Kinder nicht so sorgsam vor Schmutz und Schund bewahren können wie die Begüter ten. Abg. Schreck lSoz.f erklärt, daS Gesetz sei auch vcrfassungSändernd und könne darum nur mit «GGbmck Oroab«, Sir»k«st« Vlasewit, Ar. SS« p»ftsch«chKw>ts Rr. »12 Vr-d« «W isl »IS m aber »MM »ie Mm M Reichsminister Or. Külz verteidigt das Grsrh gegen Gchund und Gchmuh im Reichstag Reinholds Wunsch bleibt uneriülll Nachdem die Deutschnationaken und ebenso die Sozialücmokrateu, wie wir gestern mittevl- ten, beschlossen haben, gegen die Vorlage LcS RcichSfiuanzministeriums wegen Ankaufes des Katserhofe« zu stimmen, und da eS sicher ist, -aß auch die Dcutschvölkischen und die Kom munisten ihre Stimmen gegen die Vorlage ab- geben werden, so zählt Lie Opposition insge samt MO Stimmen. Da die Vorverträge nur bis zum M. November lausen muß die Reichs finanzverwaltung von dem Vertrag zurück- treten, wenn die notwendigen Mittel ihr vom Reichstage nicht zur Verfügung gestellt werden. Leichtes Ansteigen der Erwerbslosen« zahl In der ersten Novcmberhälfte ist die Zahl Ler männlichen HauptunterstützungSempsän- aer von 1008 000 auf 1077 000 gestiegen, die der weiblichen HauptunterftützungSempsänger von 240000 auf 287 000 zurückgegangen. Die Gesamtzahl der HauptunterstützungSempfän- ger am. 18. November beträgt 1814 000 gegen über 1308 000 am 1. November. Die Steige runa beträgt 0^ Prozent. Die Zahl der Zu- schlagvempfängcr funterstützungSbercchttgte «ngehörigef ist von 1838000 auf 1887 000 ge- stiegen. Reichshilfe für Len Straßenbau Nach be« Beschlüssen der Reichsregierung wird im Rahmen de« Arbeitsbeschaffung-- Programm» bekanntlich auch der Straßenbau besonder« ««fördert. Zu diesem Zweck werden an« Mitteln der produktiven Erwerbslosen fürsorge Zuschüße zu den Zinsen gewährt, die Länder und Provinzen für Anleihen zahlen müße«, welche sie zur Verstärkung ihre« Straßenbauprogramm« ausnehmen. Die ge- währte Zinsverbilligung beträgt sür da« erste Jahr 4 Prozent, sür da« zweite und dritte Jahr le 8 Prozent, für drei Jahr« also in«, gesamt 10 Prozent. Zinsverbilligungen sind HiSher für Straßenbautcn im Gesamtbeträge »o» etwa 4» Millionen RM. bewilligt worden. Der endgültige Reichöwirtfchaftsrai Dom Neichswirtschaftsminiskrium sind nunmehr die Negierung?entwürfe über den endgültigen Reichswirtschaftsrat veröffent licht. Der vorläufige Reichswirtschaftsrat wurde im Jahre 1919 geschaffen. Er sollte damals so etwas wie ein wirtschaftlicher Parlament darstcllen, man hatte ihm daher einen außerordentlichen Umfang gegeben. Die Zahl seiner Mitglieder, die ursprünglich nur 100 betrug, wurde schließlich bis auf 326 h«rauf gesetzt. aber die wirtschaftliche Dedcutlmg des R. W. R. ist trotzdem nie mals sehr grob geworden. Der Apparat war viel zu umfangreich und kompliziert, als daß er in seiner Gesamtheit als Faktor im Wirtschaftsleben gelten konnie. Er war außerdem in all seinen Beschlüssen so stark oon den Einflüssen der Reichsregierung ab hängig, daß er kaum noch als freie Körper schaft angesehen werden konnte. Bei den Bemühungen um die Bildung eines endgül tigen Ncich-rwirtschaftsrats hatte man in folgedessen den größten Wert darauf ge legt, daß der Apparat verkleinert und die Selbständigkeit erhöht würde. Nach den neuen Reoienmasentwürfen bat der endgültige Reichswirtschaftsrat nur 123 ständige Mitglieder. Die'e erhalten aber das Recht, sich für die Ausschußberatung durch von Fast m Fast zugerogene nichk- ständin« Mitglieder aus asten Kreisen des Wirlschgslslebms zu ergänzen oder vertreten zu lassen. Was die Zusammensetzung dis R. W. R. anbelangt, so sind die Vertretungen der Landwirtschaft, des Einzelhandels, des Ver kehrs und der Kommunalverwaliungcn gegenüber dem Referenten - Entwurf ver stärkt. für die Beamtenschaft und die freien Berufe ist ein« eigene Vertretung von fünf Mitgliedern geschaffen, dafür sind die Gruppen der Industrie und der der Re'chsregierung und Neichsrat ernannten Mitglieder vermindert worden. Die Kompetenz des R. W. N. ist durch die neuen Entwürfe erweitert worden, indem die Unabhängigkeit des Reickswirtschastsrates und sein Recht auf Selbstverwaltung in vollem Umfange anerkannt worden ist. So sind fast aste die Bestimmungen, welche eine Einflußnahme der Re'ch-reg'erung vokalen, fallen gelassen worden, insbe'ondere die jenigen über den Dorsis eines Regierungs- Vertreters in den Ausschüßen, ferner über das Erfordernis der Zustimmung der Reichs regierung zur Errichtung von nichtständigen Sonderausschüßen und zur Vereinigung mehrerer Ausschüsse sowie zum Zusammen- tritt der Vollversammlung. Nach der n^uen Entwarfen sollen d'e Nrb"iten des R. W. R. wie bisher vorzugsweise in Ausschüs'en erledigt we den. Und noar kommen in erster Linie die drei Hauvtansschüsse. der Wirt« schakts-, sozial- und finanzpolstiVe Aus schuß. kn Betracht. Eine besondere Aufgabe sollen die so^en. Ermittlungsau»sckü s; er halten. die Erhebungen nach Art be" aus ländischen Enqueten zu v-ranftaftm hg^en. Bekanntlich ist auch die der Erzeugungs- und Absatz-B.bingun5«n der Zweidrittelmehrheit angenommen werben. Abg. Frau Weber fZtr.) , vorn». 11 Uhr .Mr das Erschein«« der Anzeigen an bestimmten Tag« oder Plätzen, '»wie für kelephonische Aufträge wir« keine Gewähr geieistet. InierftonSbeträae stich '»fort bet Ericheinen der Anzeige fällig. Sei spätem« Zahlung wirb Ler am Lage Ler Zahlung gültige Zeileuprets in Anre nun« gebracht. Rabattanspruch ersticht: b.verfpä«. Zahlung, Klage ob Konkurs d. Achttaggebers. Reichskabinett unL Arbeitsschuhgeseh Gestern befaßte sich da« Re'.chskabinett un ter dem Dorsch dr« Reichskanzler« abschlie ßend mlt d:m Entwurf des ArbeitSschutzge- setz:«. Nach eingehender Aussprache fand der Entwurf di« einmütige Billigung de« Deichrkabinett«. Der Entwurf ist inzwischen bereit« dem Reichswirtschaftsrat zugeleilet Dorern. Abänderungsanicäge Zum E-esetzentwurf über Schmutz und Schund sind AbänderungSanträge der DolkS- partei und d:r Demokraten e'.ngebracht wor den. Die Dolk«partei fordml den Wegfall der Land:-prüfstellen und ihren Ersatz durch Reichsprüfstellen, die im Einvernehmen mit den Land2«regierungen eingesetzt werden sol len. Die Demokraten beantragen, daß pe riodische Druckschriften nicht auf die Liste der verbotenen Druckerzeugnisse kommen sollen. Einzeln« Paragraphen de« Gesetzes dürf ten in der zweiten Lesung mit wechselnde Mehrheiten angenommen werden. Heber da« Ergebn-i« der Schlußabstimmung lassen sich bestimmte Berechnungen nickt anstellen, da «ine einheitliche Stellung der bürgerlichen Fraktionen nicht vorhanden ist. fetzentwurf über die Stabilisst französischen Frank vorgelegt worden. Danach soll der Frank zu einem ZwangS- kurS von 18 Goldfrank für 100 Papier frank stabilisiert werden. Der Gesetzeut- lSitzung vom 26. November) Auf der Tagesordnung steht die zweite Be- ratung de« Gesetze« -ur Bewahrung der Jugend vor Schund- und Schmähschriften. NeichSinueumiuister Dr. Külz nimmt, von den Kommunisten mit lauten Ah!- Nllfe» begrüßt, da« Wort. Er wie« unter An- führuug eines umfangreichen Material» daraus hin, daß die Einbringung eine« Gesetze« zum Schuhe der Jugendlichen gegen Schund und Schmutz Lew einstimmigen Verlangen de« Par- lamcntS der dentsclxn Jugendverbände und Ler im Vordergründe dc« Kampfe« gegen Schund und Schmntz stehenden behördlichen und frei willigen Körperschaften entspreche. Dir äußere Zielrichtung de« Gesche« sei Kamps gcg«n Schund und Schmutz, die inner« Zielrichtung ist der Gchutz der Jugend Dieser Schutz der Jugend schließe keine Ge- sährdung der geistigen Freiheit der Literatur oder der Kunst oder Wissenschaft in sich Frei heit der Kunst habe niemals etwas zu tun mit schmutzigem Gesä)äft CS handle sich hier um die Bekämpfung eine« kultnrwidrigen, gewif- fenlosen GcschästSunternchmens, das mil» lioueusältig die deutsche Jugend verseuche. Und er hoffe in diesem Kampf gegen Lie wider- liche kapitalistische Entartung der Masten- Schundliteratur auf die BundeSgenossemchaft LeS deutschen SchriftftellertumS und der deut schen Kunst, die sich ihrer sozialen und mensch lichen Verantwortung gegen di« Folgen ja durchaus bewußt seien. Das Gesetz acht t die Würde der Kunst allerdings sei e» schwer, einen kulturellen Be- griff in enge Bestimmungen eines GcsctzcS- paragrayhen faßen zu wollen, aber die Zusam menstellung der Prüfstellen biete Gewähr da für. daß in der Handhabung de« Gesetzes keine mißbräuchliche Auslegung eintreten werde. Zum Schluß sprach der Minister die Hoff- nung aus. daß alle Beteiligten sich darüber klar seien, daß der Schutz der deutschen Jugend ein hohe« sittliche« Gebot sei. zu besten Erfüllung man nach Auffassung aller in der Jugendbewegung stehenden Kreise dieses Gesetz brauche. Staatssekretär Dr. WetSmann al« Bevoll mächtigter der preußischen Nogiernng gibt hieraus Lie Erklärung ab. Preuße« müßte «ege« La« Gesetz im RcichSrat Siu» spr«ch erbebe«, wen« es in der Ausschuß- safsung angeuommeu würde. Wenn es bet Lieser Fastnng bleibt, könnte durch Lie Entscheidung Ler Prüfstelle eine- kleinen Lande» ein Buch für das ganze Reich aus die Verbotenste gesetzt werden Zweiten« ket eS MuSe,,und«n. Aus att« und neuer Zckt,M»bm.ZÄWa-. Schut,tzuusi Oer Derogsvrets beträgt frei ins Hauck f mit «0 SotLpfenuigon. «u^en a. ReNamen mit piatzvonchrlften und ,chwier.qen S«charlen werd«, mU SO * monaü. Mk.t.vo, Lurch Liepoft ohne Zustellgebühr monatl 2M.2.-. Mr Hälle t,«H.Sewa«, ftneg. Streiks u'w. ha, Ler Sezieher keinen «tzspwch aut Lieferung b«v.Aochlleteruog Ler I / v.7. Zeitung ob.Rückpabi b Le'eaelbes Druck: Memens LandarasRochsi.. Vresdeu-Meita'. I AlgfpMN -ei unvert. etnae'anb, Mannikripten ift Rückporto beizuwa. Mr Anzeiqea, «eiche Lurch f ' Av-N'pr autaeaeb «erben, tönn. wir eine Verantwort bez. Ler Richtigkeit nicht twernehm W M« Wtzm N« M UMWM Vas ReichsschMgesetz «IrL im Dezember enLlich beralungsreif - Vor einer toloniaten BefrieLigung Italiens hinter wurf siebt ferner vor, daß die Vorschüsse der Bank -on Frankreich an den Staat auf Der französischen Kammer ist «in Ge- 42 Milliarden eingeschränkt werden. Die entwurf über die Stabilisierung des Vorschüsse sollen allmählick, te nachdem die - " Finanzlage bzw. der Goldvcstand-dcr Bank von Frankreich, es gestatten, -urückgezahlt werden.
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