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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 10.12.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-12-10
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192612109
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19261210
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19261210
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1926
- Monat1926-12
- Tag1926-12-10
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Freitag den 10. Dezember 1S26 aldgaup^n* rnaKVtz amen bt« 4 gejpaitene Zeil« Satzarien werden mit ZO^ mii Loschwitzer ««zeiget Tageszettung für das östliche Dresden und seine Dururie. Dieses Blatt enthLtt die amtlichen Bekanntmachungen de« Bates zu Dresden für die Stadtteile valLwik Weitzer Hirsch, Bühlau, Rochwitz und Laubegast (ll. und w. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach. viasewry, ^r^Niederpoyritz, Hosterwitz, Pillnitz, Weidig und Schönfeld, sowie der «mtshauptmannschaft Dresden. I^iaa- Mb Lett-Eft- o«««. e vr-d^l-kwitz. - D»«t»-r«tch M L-«- «ar. Ora- - — « SälHUche DmWWMWWMM -lag berochatt. Schluß b«r Anzeigenannahme vvrm. 11 Uhr Für da« arschei«, in zeigen an dafftmmten Laa« »der Plätzen, ,»wie für telephonisch« Aufträge wird Gewähr geleistet. Jnsertion-beträge sind sofort bei Erscheinen der Anzeige fällig späterer Zählung wird der am Tage der Zahlung gültige Zetlenprets in Anre mmg »cht. Itadattansprnch erlischt: d.verspä«. Zahlung, Mage od. Konkurs d. Auftraggeber«. ttWandi MaAÄtenlst ^a-porto b-i.uL Für Anzeigen, welch« durch Ar. 2SI 3«MM iki WEM W AlWWM Oie Sozialdemokratie zwingt die Reichsregierung zu einer Entscheidung — Schlechte Aussichten für eine Deutschland befriedigende Einigung in Gens — Dr. Reinhold ist mit der Finanzlage des Reiches zufrieden — Lokaltermin ia der Villa Donner in Niederlößnitz Grenzlandbeihilfen (Sitzung vom 9. Dezember.) Nach Ueüerweisung kleinerer Vorlagen an -en Rechlsausschuß wird beim Nachtrags- «tat die Beratung des HilssproarammS für die Oftsecptovinzc« fortgesetzt. Abq. Dr- Oberfohren (Dtn) ver langt es^ umfaßende wtrtschaftftche und kul turelle Förderung für bas Grenzgebtet Schles wig-Holstein. Ab«. Bartschat (Dem ) schildert die wirt schaftlichen und kulturellen Notstände in Ost preußen. Von der sozialdemokratischen Frak tion ist ein Antrag eingegangen, der für die Grenzgebiete des Freistaates Sachsen statt «iner drei Millionen verlangt. Abg. Ersing (Ztr.) kündigt weitere Forderungen an auch für die badischen Grenzgebiete- Abg. Dr Mittelmann fD. Vp.) erklärt, er stehe den An trägen für Bayern, Sachsen usw. sympathisch gegenüber, aber sie dürfen nicht verquickt wer den mit der Hilfsaktion, die jetzt für den ge fährdeten Osten höchst dringend fei- Nach der Aussprache werden die Anträge angenommen. die je zwei Millionen mehr für Schleswig-Holstein, Bayern und Sachsen verlangen. Im übrigen werden die Aus schutzanträge angenommen Um 4 Uhr vertagt sich das Haus auf Freitag. Es wird ohne Ausländs anleihe gehen Im Haushaltausschuß des Reichstages gab Relchsfinanzminister Dr. Reinhold ein längeres Expose über die Finanzlage. Er wies daraus hin, daß die Anforderun gen des Nachtragsetats trotz ihrer unge wöhnlichen Höhe im allgemeinen nur zwangsläufige Auswirkungen der vom Reichstag und von der Regierung schon früher gefaßten Beschlüsse darstellen. Die formale Bestimmung des Haushaltgesetzes, wonach die Anleiheermächtigung nunmehr nahezu eine Milliarde Reichsmark betra gen werde, dürfe nicht überschätzt werden. Es sei bisher noch nicht einmal notwendig geworden, den Schatzwcchselkrcdit in An spruch zu nehmen. Sine Reichsanleihe werde in diesem Kalenderjahre bestimmt nicht mehr, voraussichtlich auch nicht bis Ende die ses Rechnungsjahres, ausgenommen. Es bedürfe heute keines Nachweises mehr, wie ersprießlich für die deutsche Wirtschaft sein Borgehen gewesen sei, die bei seinem Amtsantritt vorgefundene Geldsülle der Reichskasse in produktives Arvettskapital umzuwandeln. Erweiterung -es Siahikariells * Iu^rnational« Indnstr'eNeubesprechungen in Pari«. Gestern sind etwa 40 Vertreter der deut schen. französischen, belgischen und lurembur- gischen Eisenindustrie in Parts zu einer Sit zung zusammengetreten, um verschiedene Fra- M MülOlW IW We MMN Der Beschruß der Sozialdemokraten 2m Reichstage traten nach der gestrigen Plenarsitzung die Fraktionen zusammen, um über di« politische Lage zu beraten. Don der sozialdemokratischen ReichSiagSfrahion wur de folgender Beschluß ausgegeben: 1. Durch die Reden deS Abg. Dr. Scholz, de- Führer« der Deutschen Dolkspartei, dr Inst«.bürg und Königsberg, sind die Verein barungen, die zwischen dem Reichskanzler und der sozialdemokratischen Fraktion über die Fühlungnahme mit den Regierungsparteien getroffen worden waren, hinfällig geworden. Die sozialdemokratische Fraktion erhält da durch frei« Hand für alle politischen Ent scheidungen. . 2. Zum Mißtrauensvotum gegen den Mi nister Külz hat die Fraktion ofort Stellung genommen und zwar durch die Rede des Abg. Dr. Dreitscheid, durch ihre Erklärung zur dritten Lesung und durch ihre Abstim mung zum Schmutz- und Schandgesetz, wobei ihr Mißtrauen gegen den. Minister Külz scharf zum Ausdruck kam. Die Fraktion hält eine Entscheidung über die künftige Gestaltung der RerchÄregterung sür notwendig und wird sie bei der dritten Lesung des NachtragSetatS herbeiführen. Aus diesem Grunde wird sie sich bei der Abstimmung über den kommunisti schen Mihtrauensantrag gegen Dr. Külz der Stimm« enthalten. Beginn der Opposition Bet den gestern in jpäter Abendstunde stattacfttndenen Berhandlui»gen der Regie rungsparteien mit den Sozialdemokraten lehnten hie sostaldemokratilcheu Vertreter es ab, den Antrag der Regierunft-vmleien über die Weitznachtsbeihllfe der Beamten mit zu unterzeichnen. Sie behielten sich ihre Ent schließung sür das Plenum vor. * Die Vo'kspariei einmütig hinter Scholz Di« Reichstagsfraktion d«r 'Deutschen Dolkspartei nahm gestern abend u. a. den Bericht des Fraktionsvorsitzenden Dr. Scholz üb«r seine Insterburger Red« entgegen. In d«r sich anschließenden Erörterung kam zum Ausdruck, daß die Fraktion einmütig die Hal' tung ihres Fraktionsvorsitzenden billigt. Oie Demokraten warten ab Die demokratische Fraktion des Reichs- tages hatte gestern abend eine eingehende Aussprache zu der allgemeinen politischen Lag«, faßte aber keine 'Beschlüsse. Die Frak tion will vielmehr abwarten, welche Schritte der Reichskanzler unternehmen wird. Die Verhandlungen des Reichskanzlers mit den Parteiführern werden voraussichtlich erst am Sonnabend stattfinden. Ein Schritt vorwärts Der Relchsrat erklärt sich mit der Verlängerung des vorläufigen Finanz* ausgleichs bis zum 1. April 19LS einverstanden — Verlängerung der ermäßigten Agrarzölle Der Reichsrat nahm in feiner öffentlichen Vollsitzung vom Donnersiag den Gesetzent wurf über die Verlängerung deS vorläufigen Finanzausgleichs bis zum 1. April 1923 mit groster Mehrheit an. Dagegen stimmten Bayern, Württemberg, Oldenburg, Braun schweig und Thüringen. Ein bayrischer An- trag, die Beteiligung der Länder und Gemein den an der Einkommen- und Körperschafts steuer auf 90 "/o zu erhöhen, wurde mit 42 gegen 22 Stimmen abgelehnt. Di« Ausschüsse deS ReichSrat- haben die Vorlage dahin geändert, daß die Umsatz- steuergaranti« in Höhe von 450 Millionen beibehal'en wird. Weiter soll auch die Re gelung der Erhebung der Srundwertsteuer durch die Gemeinden genau wie in dem bis herlge« Provisorium bis zum 1. April 1928 erhalten bleiben. In beiden Punkten be hielt sich die ReichSregisrung eine Sonder vorlage an den ReichSiag vor. Mit Mehrheit anaenommen wurde auch eine Verordnung, die Geltungsdauer der ermäßigten Zoll sätze biS zum 81 März 1827 zu verlängern Die Vertreter Ostpreußens. Pommerns, Brandenburgs Nieder- und Oberschlesiens gaben eine Erklärung ab, daß sie sich gezwun gen sehen gegen die Vorlage zu stimmen, weil hier wieder die Interessen der Landwirt schaft nicht genügend gewahrt seien Vom Rcichsrai angenommen wurde dann auch noch eine Vorlage, die das Sperrgesetz betr. RcchtSstreitigkei.en bezüglich der Für stenabfindung bis zum 30. Juni 1927 ver längert. gen üb«r das Funktionieren der Rohstahlge meinschaft zu prüfen. De Beratungen wer ben heute noch andauern, ba die Delegierten sich im Anschluß dgran mit bem Schienen- kgriell beschäftigen werden, an dem auch die englische Eisenindustrie interessiert ist. Die Irttmstriellen haben auch mit den Derlretern der tschechoslowakischen Schwerindustrie ver- handelt, die den. Wunsch geäußert haben, dem Stahlkartell beizutre-en. Die Pensionen -er Republik Line interessante Denkschrift. Das Reichsfinanzministerium hat dem Haushaltsausschub des Reichstags auf dessen Erfordern eine Denkschrift überreicht, begin nend mit den Reichskanzlern und Ministern über die Staatssekretäre bis M den Gene ralen und hohen Sanitäts- und Veterinär- Offizieren. Reichlich 23 Millionen Mark gM die deutsche Republik für diese Pensionen und Wartegelder aus. Davon entfallen 1,7 Millionen auf hohe Zivilbeamte (insgesaint 104 Personen), 21.3 Millionen auf Militär personen (1753 Pensionsempfänger). Der Denkschrift sind sechs Anlagen beige geben, in denen nach Kategorien geordnet die laufenden Pensionen einzeln aufgeführt sind. Im gamen werden an die in den An lagen aufgeführten 1857 Personen aus Reichsmittcln 23 095 000 Mark ge'ahtt. Von diesen entfallen auf die früheren Reichskanzler. Minister und Staatssekretäre 104 Personen, und zwar vor der Staatsumwälzung 1. Reichskanzler und Reichsminister 29 Köpfe 650 000 ,4L 2. Staatssekretäre: a) Ruh«aehalts- empfänger 13 Köpfe 206 000 .4L b) Wartegeld ¬ empfänger 3 Köpfe 47 000 .tk Zusammen 45 Köpfe 903 000 4L nach der Staatsunrwälzung 1. Reichskanzler und Reichsminister 31 Köpfe 510 000 ,4V 2. Staatssekretäre: a) Ruh«gehalts- empfänger 8 Köpfe 130 000 b) Wartegeld ¬ empfänger 20 Köpfe 193 000 Zusammen 59 Köpfe 833 000 Fast die Hälfte aller Zivilpensionäre ent fallen also auf die Zeit vor der Staats- umwäl'ung, auf die Monarchie. Auch sind ihre Bezüge höher als die der Pensionäre der Republik. Von den 104 Personen, die in den Listen der Zwllpensionäre aufgeführt sind, entfal len 60 mit einer Pension von zusammen 1160 000 Mark auf die früheren Reichs kanzler und Minister. Im einzelnen sei mit- geteilt: Es gibt 5 pensionierte Reichskanzler (Fürst Bülow, Dr. Michaelis, Dr. Wirth, Dr. Tuns und Dr. Luther). Von den 55 ehe maligen Reichsministern (in der vorrevolu tionären Zeit Staatssekretären) entfalten auf die Zeit vor der Revolution 27, auf die Zeit nach der Revolution 28. Zu den Pen sionären aus der Zeit vor der Umwälzung gehört auch eine Reihe von Generalen und Admiralen, die als Kriegsminister oder Staatssekretäre des Reichsmarineamts aus geschieden sind, so die Herren v. Einem, o. Goßler, Scheuch, v. Stein, v. Tirpitz, v. Tapelle. Von den Ministern der neuen Zeit, die Pension beziehen, sind u. a. zu erwähnen die Demokraten Koch und Hamm (dieser hat bis auf weiteres auf seine Pen-
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