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Dresdner Journal : 05.03.1908
- Erscheinungsdatum
- 1908-03-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190803053
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19080305
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19080305
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1908
- Monat1908-03
- Tag1908-03-05
- Monat1908-03
- Jahr1908
- Titel
- Dresdner Journal : 05.03.1908
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TLoniglieh Sächfisehev StacrtsMrzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. 1908 C> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat DoengeS in Dresden <r Donnerstag, 5. März Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, «roße Zwiugerstraße SV, sowie durch die deutschen Postaustalten » Mark vierteljährlich. Einzeln« Nummern LV Pf. — Erscheint: Werktag- nachmittags. — Fernsprecher Nr. 199«. Ankündigungen: Die Zeile kl Schrift der «mal gespült. Ankündigung-seiteS« Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum aus »mal gesp. Textseite im amtl. Teile «0 Pf., unter dem RedaktiouSstrich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf »eschäftSanzeigev. — Schluß der Annahme vorm. tt Uhr. Amtlicher Teil. Nichtamtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Kaufmann Dimpfel in Leipzig das Ritterkreuz 1. Klasse des Albrechtsordens zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Verlagsbuchhändler Voigtländer in Leipzig das Ritter kreuz 1. Klasse des Albrechtsordens zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Sekretär Reichel bei der Amtshauptmannschaft Grimma bei seinem Übertritte in den Ruhestand das Albrechtskreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Schulknaben Max Richard Ebert in Ölsnitz i. V. für die von ihm am 4. Januar nicht ohne eigene Lebensgefahr bewirkte Errettung eines Schulkameraden vom Tode des Er trinkens in der Eister bei Ölsnitz i. V. die silberne Lebens rettungsmedaille zu verleihen. Auf Anordnung des Ministeriums des Innern ist ein neues Verzeichnis der Ärzte, Apotheker und Tierärzte nach dem Stande vom 1. Januar 1908 bearbeitet worden und unter dem Titel „Handbuch des Medizinal- und VetcrinärwesenS im Königreich Sachsen" im Druck erschienen. Es kann zum Preise von 1 M. 60 Pf. von dem Kommissionsverlag der Firma C. Heinrich, Dresden-N., bezogen werden. Dresden, den 25. Februar 1908. 289 IlN Ministerium des Innern. 1343 Für den Monat Februar 1908 sind behufs Vergütung des von den Gemeinden resp. Quartierwirten innerhalb der be treffenden Lieferungsverbände im Monat März 1908 an Militärpferde zur Verabreichung gelangenden Pferdefutters in den Hauptmarkt orten der Lieserungsverbände des Regierungs bezirks Bautzen folgende Durchschnitte der höchsten Preise für Pferdefutter mit einem Aufschläge von fünf vom Hundert festgesetzt worden: Hafer 100 kx Heu 100 kx Stroh 100 K-- Zittau: 16 M. 84 Pf. 7 M. 52 Pf. 6 M. 51 Pf. Bautzen: 17 - 12 - 7 - 98 - 5 - 25 - Kamenz: 16 - 43 - 8 - 40 - 5 - 25 - Löbau: 16 - 91 - 7 - 35 - 5 - 25 - Bautzen, am 3. März 1908. V48 Königliche KreiShauptmauuschaft. 1348 Für den Monat Februar 1908 sind behufs Vergütung des von den Gemeinden resp. Quartierwirten innerhalb der betreffenden Lieferungsverbände im Monat März 1908 an Militärpferdc zur Verabreichung gelangenden Pferdefutters in den Hauptmarktorten der Lieferungsverbände des Regie rungsbezirkes Zwickau folgende Durchschnitte der höchsten Preise für Pferdefutter mit einem Aufschläge von fünf vom Hundert festgesetzt worden: Hafer 100 Kx Amtshptmschft. Schwarzenberg Amtshptmschft. Zwickau Stadt Zwickau Amtshptmschft. 18 M. 51 Pf. Auerbach Amtshptmschft. Oelsnitz Amtshptmschft. Plauen Stadt Plauen > 18 - 17 - Heu 100 Lss Stroh 100 Kg 8 M. 40 Pf. 6 M. 56 Pf. 9 - 45 - 7 - 35 - Zwickau, am 4. März 1908. iso»V Königliche KreiShansttmannschaft. 1349 ^rnennnngtn, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. I« SeschLftsderetche de» Ministerium» der Finanzen. Ernannt: RvSIer, bisher Expedient bet der Bezirkssteuereinnahme Zittau, zum Bureauasststenten beim Finanzministerium. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Vom Königlichen Hose. Dresden, 5. März. Se. Majestät der König beging heute Allerhöchstseinen Namenstag. Au« diesem Anlasse sanden bei Sr. Majestät vormittag« von *^12 Uhr ab im Residenzschlosse BeglückwünschungScouren statt Aller- höchstderfelbe empfing zunächst tue Oberhofmeisterin am König!. Hofe, Frau von der Gabelentz-Linsingen, Exzellenz, sodann den vorsitzenden Minister im Gesamtministerium, StaatSminister I)r v Rüger, Exzellenz, und anschließend den Minister de« König! Hause«, StaatSminister v Metzsch-Reichenbach, Exzellenz, mit den Herren der Hof- und Mllitärftaaten Sr. Majestät und dem Ministerialräte im König!. Hausministerium Hierauf folgte der König!. Leibarzt und am Schluffe der Bischof mit der katholischen Hofgeistlichkeit. Mittag« vereinigte Sich die Königl. Familie zur Familien tafel bei Er. Majestät dem Könige Deutsches Reich. Die Novelle zu den Reichsjustizgefetzen. Die dem Reichstage zugegangenen Justiznovellen find gestern ausgegeben worden. Die Bestimmungen sind zum größten Teile bereit« bekannt, wir wiederholen nur die haupt sächlichsten: Die Novelle zum Gerichtsverfassungsgesetze bestimmt neu: Die Zuständigkeit der Amtsgerichte umfaßt in bürgerlichen RechlSstreitigkeiten über vermögen-rechtliche An sprüche Wertobjekte bis 800 M Jeder Zeuge ist zu beeidigen, und zwar nach der Vernehmung. Die Beeidigung von Sach verständigen wird nur auf Verlangen vorgenommen Erfolgt die Verurteilung zur Vornahme einer Handlung, so kann der Beklagte zugleich, sofern nicht die Handlung binnen einer vor bestimmten Frist vorgenommen ist, zur Zahlung einer Ent schädigung verurteilt werden; die Höhe der Entschädigung unter liegt dem freien Ermessen des Gericht« Die Novelle zum Gerichtskostengesetze bestimmt neu, daß zur Deckung der von den Parteien nicht zu ersetzenden baren Auslagen Pausch sätze erhoben werden, im Falle der Klageerhebung mindestens 0,50 M. und höchstens 100 M Die Novelle zur Ge bührenordnung für Rechtsanwälte bestimmt neu: Inder Berufungsinstanz und in der Revisionsinstanz erhöhen sich die Gebührensätze um drei Zehnteile. — Ein Zeitpunkt für das Inkrafttreten des Gesetze« wird nicht genannt. Aus der hessischen Zweiten Kammer. (W T B) Darmstadt, 4. März. Die Zweite Kammer beriet heute über den Antrag Haas und Gen. betreffend Vereins- und Versammlungsfreiheit. Staatsminister Ewald gab eine längere Erklärung ab, in der er ausführte, die Regierung stehe noch heute auf dem Standpunkt, daß zu einer Änderung der landesgesetzlichen Grundlagen de« Vereins- und Versamm lungsrechts ein Grund nicht vorgelegen habe, daß sie es aber als ihre Pflicht erachte, an der nationalen Aufgabe der Schaffung eine« einheitlichen Vereins- und Versammlungsrechts für das Reich mitzuarbeiten, das schon seit Jahren von allen Parteien de« Reichstags gefordert werde Die Regierung hätte sich zu einer Mitarbeit um so eher entschließen können, al« sie anerkennen müßte, daß der Gesamtinhalt de« Entwurfs für den weitaus größten Teil de« Reiche« einen Fortschritt bedeute. Für Hessen bringe der Entwurf Kontrollmaßregeln rc., für die sich ein Be dürfnis nicht ergeben habe. „Allein materiell", fuhr der Minister fort, „bedeuten diese Vorschriften eine Verschlechterung der Ver sammlungsfreiheit nicht, da hier die Bürgermeister und Kreis- räte befugt sind, irgendwelche gefahrdrohenden Zustände zu beseitigen. Es wäre darum verfehlt, anzunehmen, daß der Entwurf uns ein höhere« Maß von Opfern an poli tischen Freiheiten zumute " — Auf eine Anfrage de« Abg. Osann erklärte der Minister de« Innern, daß Straßen demonstrationen nach Umfang und Art der in Berlin vor- aekommenen in Hessen nicht zulässig seien. Nach den gesetz lichen Bestimmungen hätte die Polizei da« Recht und die Pflicht, gefahrdrohende oder ordnungswidrige Zustände zu be seitigen und ihre Entstehung oder Fortsetzung zu hindern Daß aber Straßendemonstrationen, wie die in Berlin, gefahr bringend für die Teilnehmer und dritte Personen und zugleich für die Aufrechterhaltung der Ordnung auf den Straßen un zuträglich seien, bedürfe keines Nachweises Ein Recht auf vorzugsweise Benutzung der Straßen zu politischen Zwecken gäbe eS nicht; ebensowenig gäbe eS einen Anspruch darauf, daß der Vortrag eines Wunsche« bei der Krone da« Geleite von Hunderten oder Tausenden haben müsse. Dazu genüge eine emfache Deputation. Dementsprechend seien bei den letzten Darmstädter Wahlrrcht«versammlungen entsprechende Vorsichts maßregeln getroffen worden. Ausland. Aus vem österreichischen Parlament. (W. T. B.) Nach Feststellung der Identität der Beschlüsse beider Dele gationen über da« Ordinarium und Extraordinarium des Heere« und der Kriegsmarine verhandelte der HeeresauSschuß der Österreichischen Delegation über da« ungarische Nuntium betreffend den Antrag Latour-Schraffl. Der Referent Graf Clam-Martinitz beantragte Abhaltung einer gemeinsamen Sitzung beider Delegationen, dem Ausschüsse anheimstellend, wie er sich zur Frage einer dritten Lesung verhalten wolle. In Be antwortung verschiedener Anfragen erklärte der Minister de« Äußern Frhr. v Ährenthal, die gemeinsame Regierung stehe unverändert auf dem von den beiderseitigen Regierungen geteilten Standpunkt, daß die Delegationen regelmäßig im Frühjahr zu- sammentreten sollen Er werde sich für Geltendmachung dieses Standpunktes mit aller Entschiedenheit einsetzen. Der Reichs- kriegSminister Schoenaich versicherte, er werde seine Bemühungen im Sinne des Antrags Latour Schraff! mit aller Energiefort setzen und darauf bestehen, daß die Forderungen im Vor anschlag, der den Ende Mai zusammentretenden Delegationen unterbreitet werden wird, Annahme finden Er könne nur wiederholen, daß er alles daran setzen werde, um die allgemein als hochaktuell anerkannte Frage ihrer Lösung zuzuführen, und zwar, ohne sie in Konnex zu bringen mit anderen militärischen Fragen, betreff« deren er die Erklärung wiederholen könne, daß darüber keine Verhandlungen stattfinden. Auf eine Anfrage erklärten sich beide Minister bereit, vorstehende Erklärungen im Plenum zu wiederholen — Der HeeresauSschuß nahm einen Antrag Stürgkh an, wonach von dem Renuntium der un garischen Delegation nicht Kenntnis genommen und die gemein same Regierung aufgefordert wird, die Delegation im Frühjahr zu versammeln und hierbei das Budget vorzulegen, worin die für die Erhöhung der OsfizierSgaaen und Mannschaftälöhnung erforderlichen Kredite mit Wirksamkeit vom 1 Januar 1908 in Anspruch genommen werden. Aus Italien. (W T B) Rom, 4. März. Heute früh fand die vorbereitende Dele- giertenverfammlung der europäischen Konferenz für den Eisenbahndienst mit durchgehenden Wagen statt Die Versammlung hatte den Zweck, in erstem Ideenaustausch da« Arbeitsprogramm der Konferenz festzusetzen. An der Konferenz werden teilnehmen Vertreter der Eisenbahnen de« Ostens (Österreich-Ungarn, Rumänien, Serbien), Norden« (Deutschland, Niederlande, Belgien, Dänemark) und Westen« (Frankreich, Italien). Die Eröffnung der Konferenz wird morgen vormittag 9 Uhr unter dem Vorsitz des General- Vizedirektors der italienischen Staatseisenbahnen, Alzona, statt finden. Deputiertenkammer. Bei der Verhandlung über das Budget des Ministeriums des Innern erklärte der Minister präsident Giolitti in Beantwortung verschiedener Anfragen, daß die Regierung dem Kampfe zwischen Kapital und Arbeit gegen über keine Klaffenpolitik treiben dürfe. Nach einem Hinweise auf die gesetzgeberische Tätigkeit feit 1904 erklärte der Mimster- präsident, daß Italien jetzt eine friedliche Periode einschneidender sozialer Veränderungen durchmache, die zu wahrhaft wirksamen Ergebnissen führen werde (Beifall) Darauf wurde das Budget in allen Titeln angenommen. Aus Frankreich. (W. T. B) Pari«, 4 März. Da« Appellationsgericht hat den Be schluß der Advokatenkammer, wonach Herve aus den Listen der Anwälte gestrichen ist, bestätigt Halbamtlich wird gemeldet: Nach dem gestrigen Ministerrat erteilte Pichon den Botschaftern und Gesandten Frankreichs bei den Signatannächten der Algecirasakte telegraphisch den Auf trag, den betreffenden Regierungen mitzuteilen, daß die fran zösische Regierung beschlossen habe, Verstärkungen in Höhe von etwa 4000 Mann nach Casablanca zu entsenden, um die Pazi fizierung des Schaujagebiet« zu beschleunigen und die baldige Errichtung der Polizei in Casablanca zu ermöglichen, wie eS in der AlgeciraSakte vorgesehen fei Gleichzeitig wurden die Vertreter Frankreichs beauftragt, darzulegen, daß diese Ab sendung von Verstärkungen in keiner Weise eine Änderung de» Programm« bedeute, da« sich die französische Regierung von Anfang an vorgezeichnet und den Mächten bekannt gegeben habe AuS England. (W. T. B) London, 4 März Die Kaiserin-Witwe von Ruß land ist gegen Mittag hier eingetroffen und von dem Könige, der Königin, dem Prinzen und der Prinzessin von Wales am Bahnhof empfangen worden Campbell Bannerman hatte einen ruhigen Tag, die geringe Zunahme der Kräfte hat sich erhalten König Edward besuchte den Minister heute nachmittag, um sich vor der Ab reise nach Biarritz von ihm zu verabschieden
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