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Dresdner Journal : 25.03.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-03-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190903256
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19090325
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19090325
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1909
- Monat1909-03
- Tag1909-03-25
- Monat1909-03
- Jahr1909
- Titel
- Dresdner Journal : 25.03.1909
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Dresdner W Journal. königlich Säehsisehev Stcratstrnzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 6S. > Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doengesin Dresden. Donnerstag, 25. März 1909. Sezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespült. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Ansage. Auf Allerhöchsten Befehl wird den am Königlichen Hofe vorgestellten fremden und kinheimischen Herren und Damen hiermit bekannt ge geben, daß am Ostermontag, den 12. April 1909, Abends 8 Uhr 30 Min., ein Kof-Aonzert in den Paradesälen des Königlichen Schlosses stattfindet. Le. Majestät der König sowie Ihre Königl.Hoheiten der Prinz und die Krau Prinzessin Johann Georg und die Prinzessin Mathilde werden die genehmigten Vorstellungen der angemeldeten Herren und Damen vor dem Konzerte, 8 Uhr 30 Min., im Marmorsaal an- zunehmen geruhen. (Versammlung des Königlichen großen Dienstes: 8 Uhr 15 Minuten im roten Salon.) Anzug: Die Herren vom Zivil: Uniform oder Hofkleid; Die Herren vom Militär: Parade Anzug. Jede Trauer wird abgelegt. Dresden, am 23. März 1909. Königliches Lberhofmarschallamt. Anfahrt der Wagen: Alle Equipagen fahren in das Königliche Schloß durch das nach der katholischen Hofkirche gelegene grüne Tor ein. Abfahrt der Wagen: ») Hofequipagen vom kleinen Schloßhofe durch das Tor nach der Schloßstraße (Diener erwarten die Herrschaften im II. Stock zwischen der Haupttreppe und der Oberhofmeisterin- Treppe, Aufgang über letztere). d) Equipagen der Herren Gesandten, Staatsminister, Generale d. I., d. K. und d. A. vom kleinen Schloßhofe durch das Tor nach dem Taschenberg (Diener erwarten die Herrschaften aus dem obersten Absatz der Oberhofmeisterin-Treppe). «) Alle übrigen Equipagen vom großen Schloßhofe durch das Tor nach der Schloßstraße (Diener erwarten die Herrschaften im Gardereiter-Wachtsaale I. Stock, Aufgang über die Kellerei treppe). Für Kraftwagen, ausschließlich Automobildroschken, An- und Abfahrt im K. Mittelpalais am Taschenberg (Diener erwarten die Herrschaften im I. Stock zwischen der Haupttreppe und der Oberhofmeisterin-Treppe. Aufgang über letztere). Für die zu Fuß nach dem Königlichen Schlosse kommenden Herren wird die Pforte Ecke der Schloßstraße und des Taschen bergs geöffnet sein. Der unterzeichnete Kreishauptmann ist vom 29. März bis mit 17. April dieses Jahres beurlaubt und wird während dieser Zeit durch Herrn Geheimen Regierungs rat Beeger vertreten. 161III Bautzen, am 20. März 1909. 2005 von Kraushaar, Kreishauptmann. Bezirksarzt vr. Fickert in Marienberg ist für die Zeit vom 15. April bis mit 2. Mai dieses Jahres be urlaubt und mit seiner Stellvertretung Bezirksarzt vr. Harms in Annaberg beauftragt worden. Chemnitz, am 22. März 1909. 2006 Die Königliche Kreishauptmannschaft. Nachdem von mehr als einem Drittel der Geschäfts inhaber in Copitz der Antrag auf Einführung deS 8 Uhr Ladenschlusses für sämtliche Geschäftszweige und für das ganze Jahr mit Ausnahme der Tage vor Sonn- und Festtagen, des Montags und Dienstags in der Bogel schießwoche, sowie der Zeit vom 5. bis mit 24. Dezember, rücksichtlich welcher es bei den derzeitigen Verhältnissen verbleibt, gestellt worden ist, hat die Königliche Kreis hauptmannschaft zur Absetzung des Verfahrens gemäß 8136k Absatz 2 der Reichsgewerbeordnung in Verbindung mit 8 1 der Bekanntmachung des Reichskanzlers, be treffend das Verfahren bei Anträgen auf Verlängerung der Ladenschlußzeit, vom 25. Januar 1902 Herrn Ge- «eindevorstand Zimmermann in.Copitz zum Kommissar ernannt. Solches wird vorschriftsgemäß hierdurch zur öffent lichen Kenntnis gebracht. 2K»IV TreSden, am 20. März 1909. 1998 Königliche Kreiöhaup< Mannschaft. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums der Finanzen. Bei der Post-Verwaltung sind ernannt worden: Götz, Hering, Pampel, Polster, Girke, Förster, Wolf, Herrler und Juhr, seither Postanwärter, als Postassistenten. (Behördliche. Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königliche» Hofe. Dresden, 25. März. Ihre Königl. Hoheit die Frau Prinzessin Johann Georg wohnte heute vormittag tl Uhr mit Ihrer Exzellenz der Frau Oberhofmeisterin Freifrau v. Finck und dem Hofmarschall v. Mangoldt- Reiboldt der Einsegnung des am 22. d. M. verstorbenen Hofrats vr. mock. Friedrich v. Mangoldt im Trauerhause bei und ließ am Sarge des Verstorbenen einen Kranz niederlegen. Deutsches Reich. Bom Reichstage. Sitzung vom 24. März. Am Bundesratstisch: Staatssekretär des Reichsmarineamts v. Tirpitz, Staatssekretär Frhr. v. Schoen. Präsident Graf Stolberg eröffnete die Sitzung um 2 Uhr. Auf der Tagesordnung stand die zweite Beratung des Marine-Etats. Abg. Frhr. v. Thünefeld (Ztr.) erstattete Bericht über die Verhandlungen der Kommission. Zur Generaldiskussion hatte sich niemand zum Worte gemeldet, das Gehalt des Staatssekretärs wurde daher ohne Debatte geneh migt. (Lebhafte Bewegung.) Abg. Singer (Soz., zur Geschäftsordnung): Da mir mit geteilt ist, daß die Frage betr. die Verhandlungen zwischen der englischen und deutschen Regierung über Einschränkung der Schiffs bauten beim Etat des Reichskanzlers besprochen werden soll, und daß der Reichskanzler in der nächsten Woche bereit sein wird, seinen Etat zu vertreten, so haben wir für heute darauf verzichtet, die An gelegenheit zur Sprache zu bringen. Wir behalten uns aber vor, sie beim Etat des Reichskanzlers in aller Ausführlichkeit zu erörtern. (Beifall bei den Soz.) In der Spezialdebatte wurde eine Reihe von Kapiteln und Titeln ohne Diskussion bewilligt. Beim Kapitel „Instandhaltung der Flotte und der Werften" versuchte Abg. Severing (Soz.) auf die englisch-deutschen Ver handlungen einzugehen. Der Reichskanzler hätte heute erscheinen sollen, denn die Nation habe ein lebhaftes Interesse daran, so bald wie möglich über diese Frage aufgeklärt zu werden. (Glocke.) Präsident: Wir sind bei der Spezialdebatte, ich bitte Sie zu der zur Beratung stehenden Position zu sprechen. Abg. Severing (Soz.) fortfahrend: Die Löhne der Werft arbeiter sind zwar in letzter Zeit gestiegen, trotzdem besteht zwischen ihren Einnahmen und Ausgaben ein ungeheures Mißverhältnis. Weshalb ist unsere vorjährige Resolution, die Arbeiten für die Marine nur an solche Firmen zu vergeben, welche die Tarifverträge respektieren, noch nicht befolgt? Obwohl die Werstdirektoren sich bereits zu dieser Resolution geäußert haben, hat die Marineverwaltung noch keinen Finger gerührt. Die Wünsche der Arbeiterausschüsse sollten berück sichtigt werden; man sollte nicht wieder die Stundenlöhne in Monats löhne umändern. Geh Admiralitätsrat Harms: Es ist niemals unsere Absicht gewesen, die Stundenlöhne in Monatslöhne zu verwandeln. Das Kapitel wurde bewilligt. Die Resolution, in welcher der Reichskanzler ersucht wird, in Erwägung über seine Vereinfachung der Zentralverwaltung für das Schutzgebiet Kiautschou einzutreten, wurde angenommen. Der Rest der dauernden Ausgaben wurde ohne Debatte bewilligt. Zu Beginn der „Einmaligen Ausgaben" erklärte Abg. Schrader (frs. Vgg ): Wir hätten den Wunsch, die viel erörterten Verhandlungen mit England hier zur Sprache zu bringen. Unter den Parteien ist es aber zu einer Verständigung gekommen, hier über diese Fragö nicht zu verhandeln. Sie hat eine politische Bedeutung angenommen, die weit über die technischen Interessen hinausgeht. Es erscheint deshalb zweckmäßig, darüber zu verhandeln, wenn der Reichskanzler seinen Etat in der nächsten Woche hier vertritt. Die „Einmaligen Ausgaben" wurden hierauf ohne weitere Debatte bewilligt, ebenso das Extraordinarium und die Einnahmen. Damit war der Marine-Etat erledigt, die Tagesordnung erschöpft. Nächste Sitzung Freitag 2 Uhr: Kleinere Etats, Automobil- gcsetz. , Berlin, 24.März. Die Finanzkommission des Reichs tag- beriet heute den Entwurf der Subkommission für ein B ranntweinsteuergesetz weiter. Uber dieFrage der den Bundes staaten für Verwaltung der Verbrauchsabgaben zu gewährenden Vergütung erklärte der preußische Finanzminister, Preußen schieße schon jetzt zu den Verwaltungskosten im Namen des Reiches 3,4 Mill, jährlich zu. Nach der Reichsverfassung ständen den Einzelstaaten 15 Proz, d. i. 25 Mill, im Rahmen der Vorlage zu. Die Einzelstaaten wollten keinen Ge- winn aus der Vergütung ziehen. Preußen wünsche, seine Selbstkosten einigermaßen zu decken. Hierzu würden zunächst die in der Vor lage vorgesehenen 10 Proz. der Gesamteinnahmen genügen. Der sächsische Bundesratsbevollmächtigte schloß sich dem mit dem Be merken an, Sachsen setze jetzt 1,4 Mill., d. i. 28 Proz., zugunsten des Reiches zu. Die Anträge des Zentrums, die Verbrauchsabgaben innerhalb des Kontingents vom 1. Oktober 1908 ab auf 1,15 M. festzusetzen, sowie die Abänderung dieses Satzes und der übrigen Abgabensätze des § 2 von der Zustimmung Bayerns, Württem bergs und Badens abhängig zu machen, wurden zurück gezogen. Der erstere Antrag wurde von konservativer Seite wieder ausgenommen. Ein freisinniger Redner wunderte sich, daß der Reichsschatzsekretär einer Aufrechterhaltung der Spannung von 20 M. das Wort geredet habe. Das Privatmonopol der neuen Vorlage sei noch schlimmer als das Staatsmonopol der alten. Der Reichsschatzsekretär erklärte, er sei nur während der Übergangszeit für eine Spannung von 20 M. Er müsse auch an dem Satze von 120 M. festhalten, da bei 110 M. für eine Erzielung von 100 Mill, keine Aussicht sei. Ein nationalliberaler Redner erklärte gegenüber den gestrigen Vermutungen, als ob der neue Entwurf ein Produkt der Regierung sei, daß er nach und nach aus der Subkommission heraus ent standen sei. Der bayrische Bundesratsbevollmächtigte bat noch mals um Aufrechterhaltung des alten Kontingents und Einführung des Staatsmonopols. Ein Zentrumsredner, Mitglied der Sub kommission, verwahrte sich gegen die von den Branntwein interessenten erhobenen, zum Teil persönlichen und beleidigenden Angriffe gegen die Subkommission und ihre Mitglieder. Nächste Sitzung Sonnabend. (Wiederholt.) Berliner Morgenblätter berichten: Der FührerderKon- servativen v. Normann erklärte dem nationalliberalen Führer Bassermann offiziell, daß seine Partei von der Notwendigkeit des Zustandekommens der Finanzreform überzeugt sei. An indirekten Steuern müßten 400 Millionen bewilligt werden. Die Besitzsteuer, die in die Finanzhoheit der Einzelstaaten eingreife, könne nicht zu stande kommen. Die Nachlaßsteuer und Erbschaftssteuer würde die konservative Fraktion unter keinen Umständen akzeptieren. Auf die Frage, ob das die Auflösung des Blocks bedeuten solle, wurde von dem Konservativen erklärt, in nationalen Fragen könne man ja nach wie vor zusammengehen. Eine gleiche Erklärung, wie den Nationalliberalen gab der Abg. v. Normann den Führern der frei- sinnigcnFraktionsgemeinschaft sowie des Zentrums ab. Die national liberale Fraktion gelangte in einer sofort abgehaltenen Sitzung zu der Ansicht, daß die Erklärung der Konservativen die Kündi gung des Blocks darstelle, sowie daß die Verantwortung hierfür den Konservativen zugewiesen werden müsse. — Die Meldung bestätigt sich hoffentlich nicht. Ausland. Lsterreich-Ungarn. (W. T. B.) Wien, 24. März. Herrenhaus. Das Haus nahm das Rekrutenkontingent debattelos an. Hierauf sagte der Präsident Fürst zu Windisch-Grätz, er sei zu der Er klärung ermächtigt, daß dadurch, daß in dieser Zeit gespannter Erwartung eine Debatte über die Vorlage nicht stattgefunden habe, diejenige rückhaltslose patriotische Bereitwilligkeit neuerdings dokumentiert erscheine, die das Haus den Forderungen für die glorreiche österreichische Armee stets entgegenzubringen gewohnt sei. Wenn wir, sagte der Fürst, auch die Hoffnung nicht aufgeben, daß die langmütigen, von unseren treuen Verbündeten, sowie von befreundeten Mächten unterstützten, auf die Erhaltung des Friedens gerichteten Bestrebungen unseres Vaterlands Erfolg haben werden, so erwarten wir doch mit Zuversicht und Ruhe, daß nichts werde geschehen dürfen, was die Machtstellung und das Ansehen der Monarchie herabsetzen könnte. (Lebhafter Beifall, Händeklatschen.) Abgeordnetenhaus. In Beantwortung einer Interpellation Luksch betreffend die bei der jüngst verfügten Ergänzung des Truppenbestands vorgekommenen Ungleich mäßigkeiten in der Behandlung der einzelnen Jahrgänge der nichtaktiven Mannschaften betonte der Landes verteidigungsminister, dies rühre nicht etwa von Verstößen her, sondern daher, daß es sich lediglich um Ergänzung der in Bosnien und Dalmatien dislozierten Truppen ge handelthabe. So habe esvorkommen können, daß in derselben Gemeinde Mannschaften jüngerer Jahrgänge nicht einberufen wurden, weil sie nicht zu den Truppenkörpern gehörten, bei denen eine Ergänzung des Bestandes vorzunehmen war, während auf andere ältere Jahrgänge zurückgegriffen werden mußte. Dies sei ein Beweis dafür, daß es sich nicht um eine Mobilisierung handle. (Beifall.) — In der fortgesetzten Verhandlung des Dringlichkeitsan trages Kramarcz betreffend die Emission von Schatz scheinen erklärte vr. Lecher, es unterliege keinem Zweifel, daß das Vorgehen der Regierung verfassungswidrig sei. Der von Kramarcz gezeigte Weg der Dringlichkeitsanträge sei nicht geeignet, Remedur herbeizuführen. Viel richtiger sei es, die ganze Angelegenheit dem Budgetausschuß zu
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