Suche löschen...
Dresdner Journal : 11.12.1908
- Erscheinungsdatum
- 1908-12-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190812113
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19081211
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19081211
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1908
- Monat1908-12
- Tag1908-12-11
- Monat1908-12
- Jahr1908
- Titel
- Dresdner Journal : 11.12.1908
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Dres-mr Ammml ALonigltch Läehsisetzev Stcratsanzeigev Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden ^Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat Doenges in Dresden. Sir. 288 1908 Freitan, 11- Dezember Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespalt-Ankündigungsseite 2b Pf., die Zeile grünerer Amtlicher Teil ! < Marienberg i. Sachsen". 8799 Kgl. Gen.-Dir. der Lachs. Ltaatseisenbahnen (Vehördttche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil Vom Königlichen Hofe .9358. Deutsches Reich Eva 11 >land ist die erste Macht 86 Mittel, gewahrt. Eine wicherung der den durch landesherrliche Verordnung Bausorderungen findet in dem für ist Die Weiterberatung des Etats, wird auf^den 11. Dez. vorm. Uhr vertagt. » < werden. Mäckte nachher Italien, L V ir Der an der Linie Reitzenhain—Flöha gelegene bis herige Bahnhof Marienberg erhält künftig die Bezeichnung Bortmae des Hrn. Albert von Le Coq im Verein Srdtuude in der Technischen Hochschule beiwohnen. geändert. Der englische Minister des Äußern konnte sagen: Wir haben ein altes Freundschaftsverhältnis zu ein erneuertes zu Frankreich und ein neues zu Rußland. ist verbesserungsbedürftig und verbesserung-fähig. ES sind Reformen in Arbeit und ich widme diesen Reformen ein ganz besonderes lle f» 1 Oll !!l H20 von hoch und niedrig. Unsere Diplomatie ist in den letzten Zeiten ein Gegenstand unfreundlicher Beurteilung gewesen. Ich hoffe, daß das Urteil der öffentlichen Meinung wieder wohlwollender werden wird. Daß eine Blutsauffrischung erwünscht ist, ist ganz meine Meinung. Die Geschäftsführung des Auswärtigen Amtes Majestät des Kaisers überbrachte. Deutschl "lesen, die der Türkei ihre Sympath äor' ert Lrel. ;der. 6829 Mann ohne Hausschlüssel genießt wenig vertrauen im Kreise Interesse. Seien Sie überzeugt, daß ich alle Kraft daransetzen seiner Bekannten, und wenn er gar ein großer breitschultriger werde, praktische Neuerungen einzuführen, und, soweit meine Kräfte Mann iß, dann hat er um so weniger Vertrauen, wenn er nicht reichen, auch durchzuführen. unterbrochen worden durch die unselige Marokko-Angelegenheit. Unser Scheinkonstitutionali-mu» schädigt uns den wahrhaft kon stitutionell und parlamentarisch regierten Staaten gegenüber^ Ein bestimmten Gemeinden statt. In diesen Gemeinden sind durch Ortsstatut Bauschöfienämter zu errichten, die auS einem Vorsitzen den und mindestens einem Stellvertreter und mindesten- vier Bauschöffen bestehen sollen. Mehrere Gemeinden können sich zur Errichtung eine» gemeinsamen Bauschöffenamte- für ihre Bezirke vereinigen. Mindestens die Hälfte der Schöffen soll aus Baufach- verständigen bestehen. Die Mitglieder des Bauschöffenamtes werden durch den Magistrat und, wo ein solcher nicht vorhanden ist, durch die Gemeindevertretung auf mindestens drei Jahre nach Anhörung der Handwerkskammer de- Bezirks gewählt. Zur Deckung der s Kosten des BauschöffenamteS sind für dessen Tätigkeit Gebühren jeder. Abg. Zimmermann (D. Rpt.): Es ist ja sehr erfreulich, daß der deutsche Vertreter der erste war, der dem Sultan seine Glückwünsche ausgesprochen hat, es wäre aber bester gewesen, wenn Deutschland die erste Macht gewesen wäre, die von der bevorstehenden Umwälzung Wind bekommen hätte. An England sind in der letzten Zeit förmliche Liebeserklärungen gemacht worden, aber die Antwort war barsch und grimmig. Die deutsche Politik ist in der neueren Zeit nicht die allerbeste gewesen. Österreich hat uns durch seinen Schritt überrascht. Die Exzesse in Prag sollten dazu führen, daß sich die Deutschen noch eoger zusammen- schließen und nicht durch Beschäftigung von Tschechen diesen die Mittel zur Agitation gegen unsere eigenen Volksgenossen liefern. In der Besoldungsvorlage wurden die Lokalbeamten und Pro vinzialbeamten möglichst gleichgestellt. Die Klagen und Be schwerden aus allen Beamtenklassen sind noch nie so lebhaft ge wesen, wie gegenwärtig. Die Klasseneinteilung der Städte muß einer genauen Prüfung unterzogen werden. Den Militär anwärtern sollte ein alter Wunsch erfüllt und ihnen einige Jahre ihrer Militärdienstzeit angerechnet werden. Durch Gründung von Konsumvereinen kommen die Beamten auf die schiefe Ebene, denn sie kommen damit in Konflikt mit den gewerblichen Berufen. Die kleinen Mühlen werden durch die Großbetriebe beinahe er drückt. Daher sollte eine Mühlenumsatzsteuer eingesührt werden. Die moderne Frauenbewegung, die eine Gleichstellung der Frauen auch in politischer Beziehung gegenüber den Männern bezweckt, hat in den letzten Jahren außerordentliche Erfolge errungen. Die Regierung sollte die Eheschließungen durch Gewährung von Eteuersreiheiten fördern. Abg. Dröscher (kons.): Die Besoldungsvorlage ist von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Die unter den Beamten herrschende Notlage ist allgemein anerkannt. Nach Bekanntwerden der Vor lage ist in den Kreisen der Beamten eine große Enttäuschung, ja sogar Erbitterung hervorgetreten. Doch müssen wir die Be amten auch davor warnen, ihre Ansorderungen zu überspannen. Die Besoldungssätze im Reich und in Preußen müssen in Über einstimmung gebracht werden. Es wäre wünschenswert, daß auch den übrigen Bundesstaaten eine solche Übereinstimmung empfohlen würde. Eine Differenzierung der Gehaltssätze zwischen Ber- heirateten und Unverheiratete» halten wir nicht für durchführbar, wohl aber halten wir sie für möglich beim Wohnung»- geldzuschuß. Voraussetzung der gesamten Besoldungsresorm ist für uns eine gründliche Aufbesserung der Gehälter der Unterbeamten, für die die Anfangsgehaltsätze zu niedrig sind, insbesondere bei den Postunterbeamten. Auch für die mitt leren Beamten müssen an der Vorlage noch Verbesserungen ge macht werden. Auch die höheren Einkommen dürfen nach dem Grundsatz: „Gleiches Recht für alle" von der Aufbesserung nicht aus geschlossenwerden. Einkommen von 7200—9000 M zählen heutzutage zu den mittleren Einkommen, was früher nicht der Fall war. Die Stellenzulagen sollten auf das äußerste Maß beschränkt werden. Bei dieser Reform muß ganze Arbeit gemacht werden. Die Dienstreisen sollten auf das absolut notwendige Maß be schränkt werden. Der Militärpensionsfonds könnte durch eine Zivil versorgung der Offiziere entlastet werden. (Beifall rechts.) Abg. Beck-Heidelberg (natlib.): Die Gehaltsvorlage kommt in einem ungünstigen Augenblick. Die Beamten werden ihre Forderungen und Wünsche in Anbetracht der finanziellen Notlage aus das unbedingt Notwendige beschränken müssen. Anderseits müssen aber die Beamten so gestellt werden, daß ihre Berufs- freudigkeit nicht unter finanziellen Sorgen zu leiden hat. Verhältnis zu Frankreich näher ins Auge zu fassen. Die Spannung zwischen Deutschland und Frankreich ist in den letzten Jahren wesentlich geringer geworden. Leider ist die natürliche Annäherung Berlin, 11. Dezember. Der Entwurf des Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen hat in den Beratungen der Kommission erhebliche Abänderungen erfahren. Aus dem geänderten Entwürfe, der als Grundlage der zweiten Lesung dienen wird, sind folgende neu aufgenommene Bestim mungen hervorzuheben: Der Empfänger von Baugeld ist ver pflichtet, das Baugeld zur Befriedigung solcher Personen, die an der Herstellung des Baues auf Grund eines Werk-, Dienst- oder Lieferungsvertrags beteiligt sind, zu verwenden. Eine ander weitige Verwendung des Baugelds ist zu dem Betrage statthaft, in welchem der Empfänger aus anderen Mitteln Gläubiger der bezeichneten Art bereits befriedigt hat. Zuwiderhandlungen werden mit Gefängnis nicht unter einem Monat, bei mildernden Umständen mit einer Geldstrafe bis zu 3000 M. bestraft. Der Gesetzentwurf bestimmt ferner, daß der Baugewerbetreibende, der die Herstellung eines Neubaues unternimmt, zur Führung eines Baubuchs verpflichtet ist, aus dem sich die Personen ergeben müssen, mit denen ein Werk-, Dienst- oder Lieferungsvertrag ab geschlossen ist, ferner die vereinbarte Vergütung, die geleisteten Zahlungen, die Höhe der zur Bestreitung der Baukosten zugesicherten Mittel, sowie die Person des Geldgebers rc. Die Unterlassung der Dresden, 11. Dezember. Se. Majestät der König ua- m vormittags militärische Meldungen, sowie die Vor- träge der Herren Staatsminister entgegen. Abends 8 Uhr wird Se. Majestät der König mit Sr. König!. Hoheit dem Prinzen Friedrich Christian ' Führung eines solchen Baubuchs, seine Verheimlichung oder Vernich tung werden mit Gefängnis bis zu einem Jahre oder mit einer Geld- ! strafe bis zu 3000 M. bestraft. Die gleiche Strafe wird angedroht, wenn ' das Baubuch fo unordentlich geführt ist, daß es keine genügende Die Norkshire Aire L Life Insurance Company in York (England) hat an Stelle des Herrn Oscar Goedsche in Dresden Herrn Robert Sonntag in Dresden zu ihrem Hauptbevollmächtigten für das Königreich Sachsen gemäß § 115 Abs. 2 des Reichs gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 bestellt. 671II Br Dresden, am 8. Dezember 1908. 8805 Ministerium des Innern. gewesen, die der Türkei ihre Sympathien ausgesprochen hat? , , „ » Der Vorwurf, daß die deutschen Schiffe am Tage der Berfassungs- Übersicht, insbesondere über die Verwendung der zur Bestreitung erklärung nicht geflaggt hätten, ist unbegründet. Die Herzlichkeit, der Baukosten zugesicherten Mittel, gewährt. Eine Sicherung der mit welcher derAbg. Haußmann des amerikanischen Volkes und seines Botschafters gedachte, wird von uns allen geteilt; sie wird geteilt rbs rds ds cher - 8^4 «wähl einmal einen Hausschlüssel hat. (Große Heiterkeit.) So hat Deutschland, solange es keine wahre Verfassung hat, nicht einmal den Schlüssel zum eigenen Hause. Hr. v. Bethmann-Hollweg hat gestern mit seiner Erklärung dem Parlament und seiner Regierung einen wichtigen Dienst geleistet, indem er Loyalität in der Führung des Vereinsgesetzes empfiehlt. Der Beifall, den seine Worte gefunden haben, hat ein Vertrauens votum ersetzt. Es muß den deutschen Gewerkschaften möglich sein, auch Polen für ihre Zwecke zu gewinnen, und aus diesem Grunde werden sie nicht völlig auf die Benutzung der polnischen Sprache verzichten können. Reichskanzler Fürst v. Bülow: Es ist die Frage aufgeworfen worden, warum wir dem Vorschläge der internationalen Ein schränkung der Rüstungen zur See gegenüber eine ablehnende Haltung eingenommen hätten. Ich stelle fest, daß uns ein solcher Vorschlag nicht gemacht worden ist. Wir haben genau wie die anderen Mächte und nicht etwa erst seit der Diskutierung der Reichsfinanzresorm eine internationale Beschränkung militärischer Rüstungen für eine an und für sich äußerst wünschenswerte Sache gehalten. Unsere Zurückhaltung ist veranlaßt durch Zweifel an der praktischen Durchführbarkeit. Ich will gewiß nicht von vorn herein jede Möglichkeit von der Hand weisen, indes scheinen mir allein die technischen Schwierigkeiten ziemlich groß zu sein. Es handelt sich nicht nur um das Deplacement der Kriegsschiffe und um ihre Zahl. Der Flottenbau hat noch andere Seiten, die nicht aus genommen werden können. Und wo sind die Kriterien, die da gelten sollen? Selbst wenn die Summe der gegenwärtigen Interessen auf dem Weltmeere berechnet werden könnte, wie sollten berechtigte Aspirationen von den unberechtigten geschieden, wie das Wachs tum der Interessen und wirtschaftlichen Hoffnungen bemessen, wie die technischen Erfindungen und ihre Folgen im voraus berechnet werden? Wir stehen in der Mitte von Europa auf dem stra tegisch denkbar ungünstigsten Platz; unsere Rüstungen sind von der Notwendigkeit diktiert, uns nach verschiedenen Fronten ver teidigen zu können. Ich bestreite nicht, daß die Lage in Europa zurzeit keine besonders behagliche ist. Las aber ist sicher, daß in dem Augenblicke unser Friede ernstlich bedroht wird, in dem wir unsere militärischen Rüstungen vermindern würden. (Sehr richtig!) Der Umfang unserer Rüstungen zur See ist vom Gesetz bestimmt lediglich unter dem Gesichtspunkt der Verteidigung unserer Küsten und des Schutzes unserer Handelsbeziehungen. Es ist nach unserer geographischen Lage, die unsere Sicherheit für alle Zeiten von der Stärke unseres Landheeres abhängig macht, und nach dem Maß unserer wirtschaftlichen und finanziellen Kräfte völlig ausgeschlossen, daß wir im Flottenbau über das nach unserem Schutzbedürfnis bestimmte gesetzlich festgelegte Maß hinaus gehen werden. Hr. Abg. Haußmann hat den Namen eines lang jährigen Beamten des Auswärtigen Amtes in die Diskussion ge zogen. Es handelt sich um einen in harter Arbeit unter vier Reichskanzlern ergrauten Mann von wachsamem und starkem Patriotismus, ungewöhnlicher Arbeitskraft, hervorragender poli- tischer Befähigung und selbständigem Charakter, der während eines Menschenalters für die deutschen Interessen auf der Bresche gestanden hat. Ich weise die gegen den Wirkt. Geh. Rat v. Hol stein gerichteten Angriffe zurück. In der Marokkosrage sollen sich verschiedene Einflüsse bemerkbar gemacht haben. Das Auswärtige Amt ist ein mir unterstelltes Ressort, und in einem solchen dulde ich keine Neben- und Unterströmungen. (Unruhe links.) Endlich hat der Abg. Haußmann das Vorgehen Österreich-Ungarn- in einzelnen Punkten getadelt. Osterreich-Ungarn ist uns seit einem Menschenalter ein treuer Bundesgenosse gewesen; erhöhen wir seine Schwierigkeiten nicht durch eine unfruchtbare Kritik. (Sehr richtig! rechts.) Wir stehen zu Osterreich-Ungarn und lassen, in dem wir dadurch auch der Sache des Friedens zu dienen glauben, keinen Zweifel aufkommen an der Unerschütterlichkeit dieses Bünd nisses (lebhaftes Bravo!) und an dem Ernst, mit dem wir unsere Bündnispflichten betrachten. (Lebhafter Beifall.) Staatssekretär v. Schoen: Eine Forschung des Weißbuches über Marokko ist in Arbeit; sie wird dem Reichstag kurz nach seinem Zusammentritt nach den Weihnachtsferien zugehen. Die Einigung mit Frankreich ist erfolgt unmittelbar, nachdem der Bericht des französischen Polizeikommissars in unseren Händen war. Bezüglich des geäußerten Wunsches einer Zurückziehung unserer Truppen aus Ostasien muß ich bemerken, daß im gegenwärtigen Augenblick jede Zurückziehung von Truppen aus China bedenklich wäre, weil sie zur Beunruhigung der durch den plötzlichen Thron wechsel ohnehin beunruhigten Bevölkerung Chinas Anlaß geben könnte. Daß Frhr. v. Marschall zur Zeit des Regimewechsels nicht in Konstantinopel war und auch seinen Urlaub nicht unterbrach, war wohl erwogen. Wohl hat er vorher die Stimmung der Türken gekannt und über sie berichtet. Aber wie schnell die heimliche Bewegung sich in eine offene verwandeln würde, das entzog sich jeder Berechnung. Hätte der Botschafter alsdann plötzlich den Urlaub unterbrochen, so hätte das den Anschein ge habt, als kehre er im Interesse der Aufrechterhaltung des alten Regimes zurück. Unser Botschafter hat an jenem historischen Selamik teilgenommen, wobei er dem Sultan die Glückwünsche Sr. Deutscher Reichstag. Sitzung vom 10. Dezember 1908. Am BundeSratstisch die Staatssekretär vr. v. Bethmann- HoL.veg, ». Schoen, Sydow, Dernburg, v. Tirpitz. P"L*dent Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Min. Dit erste Etatsberatung wird fortgesetzt. Abg. Hausmann (frs.): Es wäre erwünscht, wenn der Reichskanzler den Sitzungen der Budgetkommission beiwohnen ürde, um dort über die auswärtigen Beziehungen vertrauliche Zungen zu machen. Andernfalls sollte man sich zur Jn- fom. i die Blaubücher auS Paris kommen lassen. Wenn hier der ^.^Ich ausgesprochen wurde, daß unsere Offiziösen die aus ländische Presse reichlicher informieren sollten, fo müßte ich fest stellen, daß das Interview von uns für ein recht ungewöhnliches Mittel gehalten wird. Der Auffassung des Reichskanzlers über den japanisch-amerikanischen Vertrag stimmen wir bei. Die Casablanca-Angelegenheit ist erfreulicherweise in den Schieds gerichtshafen eingelaufen. Das Haager Schiedsgericht sollie sich auch mit der Frage der Fremdenlegion, dieser Reminiszenz aus der Landsknechtsieit, die in unsere sittliche Ausfassung nicht mehr paßt, beschäftigen. (Sehr richtig!) Ich lege ent schieden Verwahrung dagegen ein, daß Hr. v. Holstein, dieser kleine Delcassö, je wieder aktiv oder beratend an unserer äußeren Politik beteiligt wird. (Der Reichskanzler betritt den Saal.) Selbstverständlich genießen alle parlamentarisch regierten Länder weit mehr das Vertrauen der Jungtürken als Deutsch land, diese konstitutionelle Monarchie mit despotischem Einschläge. Eine Konferenz ist sehr nützlich, wenn man vorher einig ist. Dann braucht man aber keine Konferenz. (Sehr richtig! links.) In dem Vorgehen Österreichs liegen sehr erhebliche Bedenken. Die em- - - WWWWMMalien tanzt die Extratour, die ihm der Reichskanzler scherzhaft konze dierte, jedenfalls tortimimo. England kann zurzeit nicht da» Ob jekt für Annäherung Deutschlands sein. Wohl aber wäre unser seitige Aushebung eines Vertrags ist deshalb besonders anfechtbar, «eil die Balkanstaaten nicht m der Anschauung erzogen werden dürfen, daß Verträge dazu da sind, um gebrochen zu Seit dem Tage von Reval hat sich die Gruppierung der Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch^die ! 1 „ - - .. - - deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljärlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich Erscheint t Werktags nachmittag«. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295 — Redaktion Nr. 4574. (Eingesandt) 75 Pf. Preisermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite