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Dresdner Journal : 21.09.1908
- Erscheinungsdatum
- 1908-09-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-190809219
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19080921
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19080921
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1908
- Monat1908-09
- Tag1908-09-21
- Monat1908-09
- Jahr1908
- Titel
- Dresdner Journal : 21.09.1908
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Dns-ner S Journal Ttsniglieh SAehstsehev Staatsanzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 220 1908 » Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung, Hoftat Do enges in Dresden. » Montag, 21. September Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktags nachmittag«. — Fernsprecher Nr. 129b. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der kmal gespalt. Ankündigungsseite 2b Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., un er dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf Seschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben den zum Konsular- Agenten der Bereinigten Staaten von Amerika in Mark neukirchen ernannten W. Bruce Wallace daselbst in dieser Eigenschaft anzuerkennen geruht. Bei der Königlichen Kreishauptmannschaft ist die Geschäftszeit vom 1. Oktober dieses Jahres ab an den Sonnabenden auf vormittags von 9 bis nachmit tags 3 Uhr und an den übrigen Wochentagen auf vormittags von 9 bis 1 Uhr und nachmittags von 4 bis 7 Uhr festgesetzt worden. 6266 Chemnitz, am 18. September 1908. Königliche Kreishauptmaunschast. Herr Bezirksarzt vr. Wengler in Glauchau ist für die Zeit vom 18. bis mit 30. September dieses Jahres beurlaubt und mit feiner Stellvertretung Herr Bezirksarzt vr. Klotz in Rochlitz beauftragt worden. 624 VII Chemnitz, am 18. September 1908. 6267 Königliche Kreishauptmannschaft. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. I« Geschäftsbereiche des AnftizmimstermmS. 1. Be- amten-Etat. ») In den Ruhestand versetzt: der Sekretär bei dem AG. Dresden Oestreich, b) Verstorben: der Vor stand des AG. Roßwein Amtsgerichtsrat Kaiser 26. Juli, der Aktuar bei dem AG. Leipzig Stegert 30. Juli, der Referendar bei dem AG. Dresden Kommissionsrat vr. Bergmann 2. Aug., der Amtsgerichtsrat bei dem AG. Bautzen Kuntze 18. Aug., der Sekretär bei dem LG. Leipzig Böttger 21. Aug. o) Im Staatsdienst angestellt: die Assessoren vr. Stübel bei dem AG. Dresden, Noll bei dem AG. Freiberg, die Gerichtsdiener Gehrt bei dem LG. Freiberg, Lange bei dem AG. Stollberg. Weiter angestellt: die Schreiber Lichtenberger bei dem AG. Auerbach, Doberrentz bei dem AG. Burgstädt, Knobloch bei dem AG. Döhlen, Stark bei dem AG. Dresden, Hentschel bei dem AG. Grimma, Friedland bei dem AG. Pirna und die probeweise als Expedienten verw. Mil.-Anw. Zahn bei dem LG. Chemnitz, Kunze bei dem LG. Leipzig, Kühnert bei dem AG. Dresden, Angermann bei dem AG. Plauen als Expedienten; ä) Befördert: die Aktuare bei dem AG. Annaberg Maune, bei dem AG. Pirna Pfau, bei dem AG. Radeberg Müller zu Sekretären, die Expedienten bei dem AG. Eibenstock Lange, bei dem AG. Leipzig Trautwein, bei dem AG. Limbach Petzold, bei dem AG. Plauen Otto zu Aktuaren; v) Versetzt: die Assessoren bei dem LG. Leipzig vr. Thomas zum AG. Waldenburg, bei dem AG. Freiberg Noll zur Staatsanwaltschaft des LG. Chemnitz, bei dem AG. Frohburg vr. Geyler zum AG. Zöblitz, bei dem AG. Grimma vr. Friedrich zum AG. Lengefeld, sodann zur Staatsanwaltschaft des LG. Chemnitz, bei dem AG. Plauen Söhnel zum AG. Colditz, bei dem AG. Riesa vr. Weller zum AG. Plauen, bei dem AG. Zwenkau Wacker zum AG. Leipzig, die Sekretäre bei dem LG. Dresden Koch zum LG. Leipzig, bei dem LG. Leipzig Koppisch unter Verleihung des Amtsnamens „Obersekretär" zum LG. Dresden, bei dem AG. Stollberg Lang zum LG. Chemnitz, die Aktuare bei dem LG. Leipzig Kretzsch mann zum AG. Leipzig, bei dem AG. Bischofswerda Klahre zum AG. Chemnitz, bei dem AG. Dippoldiswalde Haupt zum AG. Sebnitz, bei dem AG. Kirchberg Graichen zum AG. Lim bach, bei dem AG. Scheibenberg Lohse zum LG. Dresden, bei dem AG. Sebnitz Schönfelder zum AG. Dippoldiswalde, bei dem AG. Waldheim Kühn zum AG. Scheibenberg, die Expe dienten bei dem AG. Bernstadt Dachsel zum AG. Dresden, bei dem AG- Burgstädt Steiniger zum AG. Leipzig, bei dem AG. Crimmitschau Kühn zum LG. Leipzig, bei dem AG. Döhlen Eichler zum LG. Dresden, bei dem AG. Dresden Fischer zum AG. Waldheim, bei dem AG. Freiberg Siegel zum AG. Leipzig, bei dem AG. Leipzig: Friedlein zum AG. Frohburg, Hauffe zum LG. Leipzig, bei dem AG. Reichenbach Kretzschmar zum LG. Dresden, der Gerichtsdiener bei der Gefangenanstalt Bautzen Wolf zum LG. Bautzen, der Auffeher bei der Gefangenanstalt Chemni tz Wachtmeister Deubner als Gerichtsdiener zum AG. Dresden. — 2. Rechtsanwälte. Abgang. Verstorben: die Rechtsanwälte und Notare Geh. Justizrat Oehme und Justizrat vr. Pansa in Leipzig sowie vr. Heins in Glauchau, ferner die Rechtsanwälte Haase in Augustusburg, Klotz in Dresden, Puttrich in Leipzig und Wolf in Oelsnitz. Rechtsanwalt v. der Mofel, früher in Dresden, hat seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aufgegeben. Veränderungen. Rechtsanwalt Fröhlich, bisher in Löbau, hat seine Zulassung bei dem AG. Löbau, dem LG. Bautzen und der Kammer für Handelssachen in Zittau aufgegeben; er ist nun mehr zugelassen bei dem AG. Plauen und dem LG. Plauen mit dem Wohnsitz in Plauen. Rechtsanwalt Schäfer, bisher in Zschopau, ist nach Aufgabe seiner Zulassung bei dem AG. Zschopau zur Rechtsanwaltschaft bei dem AG. Augustusburg mit dem Wohnsitz in Augustusburg zugelassen unter Fortdauer seiner Zu lassung bei dem LG. Chemnitz und der Kammer für Handelssachen in Annaberg. Rechtsanwalt vr. Schöbel, bisher in Dresden, ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem AG. Döhlen mit dem Wohnsitz in Deuben zugelassen unter Fortdauer seiner Zulassung bei dem LG. Dresden. Rechtsanwalt vr. Heyde, bisher in Geithain, hat seine Zulassung bei dem AG. Geithain aufgegeben; er ist nunmehr zugelassen bei dem AG. Frohburg mit dem Wohnsitz in Frohburg unter Fortdauer seiner Zulassung bei dem LG. Leipzig — 3. Zweite juristische Staatsprüfung: 4 bestanden in der Zeit vom 19. Juli bis 12. Sept. (Behördliche Bekanntmachungen erscheine« auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königliche« Hofe. Dresden, 21. September. Se. Majestät der König wohnte gestern vormittag dem Gottesdienste und dem aus Anlaß des 50jährigen Priesterjubiläums Sr. Heiligkeit des Papstes Pius X. abgehaltenen Tedeum in der Hof kirche bei und zeichnete abends 8 Uhr mit Ihren König!. Hoheiten den beiden ältesten Prinzen-Söhnen die aus diesem Anlaß im Saale oes Gewerbehauses veranstaltete Jubelfeier mit Allerhöchstseinem Besuche aus. Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg, sowie der Prinz Max und die Prinzessin Mathilde wohnten dieser Feier ebenfalls bei. Um ^2 Uhr fand im Hoflager zu Pillnitz Königl. Familientafel statt und abends 11 Uhr 40 Min. reiste Se. Majestät der König, wie bereits mitgeteilt, zu den Manövern nach Reichenbach i. V. ab. Zur heutigen Königl. Tafel im Hotel „Wettiner Hof" zu Plauen i. V. haben Einladungen erhalten: der Komman deur des Landwehrbezirks Plauen Oberst Fiedler, der Amtshauptmann vr. Junck und der dortige Oberbürger meister vr. Schmid. Ten Kammerherrendienst bei Sr. Majestät dem Könige hat bis 4. Oktober der Kämmerherr Frhr. v. Schönberg auf Thammenhain übernommen. — Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg haben sich heute früh in Begleitung Ihrer Exzellenz der Frau Oberhofmeisterin Freifrau v. Finck und des persönlichen Adjutanten, Hauptmann v. Elterlein, nach Meißen begeben, um von dort aus den Herbstübungen des XII. Armeekorps bei Zehren beizuwohnen. Im Laufe des Nachmittags kehrten die Hohen Herrschaften nach Dresden zurück. Se. Königl. Hoheit der Prinz wird auch am Dienstag und Mittwoch denselben Übungen beiwohnen. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. Oberverwaltungsgericht. Im Jahre 1875 wurde die hiesige Carlstraße auf der Strecke von der Tieckstraße an bis etwa 50 m vor ihrer Einmündung in die Wasserstraße beschleust und die hierfür erwachsenen Kosten von den Anliegern gefordert. Einem unter ihnen wurde jedoch nachträglich aus Billigkeitsgründen, da dieser Hauptschleusenbau vor dessen Grundstücke nur zum kleineren Teile ausgeführt werden konnte, „zurzeit" nur zur Hälfte ab verlangt. Im Jahre 1906 wurde die alte Schleuse umgebaut und gleichzeitig bis zur Wasserstraße verlängert. Der Rat forderte deshalb den betreffenden Eigentümer auf, den im Jahre 1875 gestundeten Betrag von 713 M., der nunmehr durch die Ver längerung dieser Schleuse fällig geworden sei, abzuentrichten. Hiergegen erhob dieser Rekurs, den die Kreishauptmannschaft unter der Begründung beachtete, daß seinerzeit der Rekurrent die Verpflichtung gehabt habe, auf die gesamte Frontlänge seines Grundstücks die vorgeschriebenen Schleusenbaubeiträge zu bezahlen. Daraus folge, daß er jetzt nicht erneut zu solchen herangezogen werden könne. Außerdem schlage insoweit der Einwand der Ver jährung durch, deren Grundsätze auch auf öffentlich-rechtliche An sprüche anwendbar seien. Das Oberverwaltungsgericht hat da gegen die Anfechtungsklage der Stadtgemeinde beachtet und den früheren Rekurrenten zur Zahlung verurteilt. In feinem Urteil stellt es zunächst fest, daß die feinerzeit erlassene Zahlungsauflage formell rechtskräftig geworden und die Hälfte des Betrags dem Grundstücksbesitzer gegenüber nur gestundet worden sei. Es ginge mit Deutlichkeit aus dem Worte „zurzeit" hervor, daß der Rat an eine Berzichtleistung nicht gedacht habe. Sodann läßt es dahingestellt bleiben, ob die Grundsätze der Verjährung auf eine Anliegerleistung der vorliegenden Art anwendbar sind. Denn selbst wenn man davon ausgehen dürfte, heißt es in den Urteilsgründen weiter, daß ein Anspruch der vorliegenden Art ver jährbar wäre, würde dem beigeladenen Grundstücksbesitzer nicht geholfen sein, weil im Streitfall eine jede Verjährung infolge der erteiten Stundung bis zu dem Zeitpunkte gehemmt war, wo die Stundungsfrist ablief und die zweite Hälfte des in der Verfügung vom 30. Juni 1875 festgesetzten Schleusenkostenbeitrags fällig wurde. Das ergibt sich für die Zeit vor dem Jahre 1900 aus der Vorschrift im § 158 des Sächsifchen Bürgerlichen Gesetz buchs, wonach die Verjährung bei Forderungen erst „von der Zeit an beginnt, wo die Leistung verlangt werden kann". Da nun im gegebenen Fall infolge der bewilligten Nachsicht die Zahlung der Schuld dem Grundstückseigentümer erst von dem Zeitpunkt ab angesonnen werden durfte, wo die Schleuse vollständig an seinem Be sitztum vorbeigeführt wurde, so begann bei entsprechenderAnwendung jenes Paragraphen die Verjährung überhaupt erst im Jahre 1906, als die Weiterführung der Schleuse bis zur Wasserstraße erfolgte. Zu dem gleichen Ergebnisse führt die nach Art. 169 des Einführungs gesetzes für die Zeit vom 1. Januar 1900 ab in erster Linie maß gebende Bestimmung im § 202 Absatz 1 des Deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs, nach der die Verjährung „gehemmt" ist, solange die Leistung gestundet ist. Solange dies der Fall ist, kann und darf die Verjährungsfrist nicht laufen, weil es dem Gläubiger mit Rücksicht auf die erteilte Stundung und die dem Schuldner daraus erwachsene Einrede tatsächlich unmöglich ist, seinen Anspruch auf die geschuldete Leistung mit Erfolg geltend zu machen. Dresden, 21. September. Das am 19. d. M. ausgegebene 12. Stück des Gesetz- und Verordnungsblattes für da« Königreich Sachsen enthält: Verordnung wegen der Influenza der Pferde; Verordnung, die Sühneversuche mit Studierenden der Tierärztlichen Hochschule zu Dresden betreffend, sowie Ver ordnung, die Gewinnung und Verwertung des Radiums be treffend (s. Dresdner Journal Nr. 219). --- Die Tagesordnung für die Freitag, den 25. September, vormittags 11 Uhr in Dresden stattfindende Kreisausfchuß- fitzung enthält folgende Gegenstände: Zwei Gesuche um Kon zession zur Errichtung, bez. «in Genehmigung zum Mitbetriebe.von Privatkrankenanstalten; zwei Gesuche um Erweiterung der Er laubnis zur Abhaltung öffentlicher Tanzmusik; III. Nachtrag zur Gemeindeanlagen-Ordnung für Radeberg; Übernahme einer bleibenden Verbindlichkeit seitens der Stadtgemeinde Lommatzsch in Schleusenbausachen; in nichtöffentlicher Sitzung: Gesuch eines Schauspielunternehmers um Ausdehnung seiner Konzession; sechs Rekurse in Gemeindesteuersachen, drei in Gemeindegrundsteuer sachen, zwölf in Verkehrsabgabensachen. Deutsches Reich. Bom Reichstage. (W. T. B.) Ludwigshafen, 19. September. Amtliches Wahl resultat. Bei der am 15. d. M- stattgefundenen Reichs- tagsersatzwahl im 1. Pfälzer Wahlbezirk Speyer wurden im ganzen 32 472 Stimmen abgegeben. Davon erhielt Adjunkt Binder (Soz.) 19 293 und Gutsbesitzer Buhl (natlib.) 12 165 Stimmen. Ersterer ist mithin gewählt. Berlin, 21. September. Der ehemalige Reichstags- und Landtagsabgeordnete Geh. Oberjustizrat vr. Viktor Rintelen ist gestern früh gestorben. Interparlamentarische Konferenz. (W. T. B.) Neues Palais b. Potsdam, 20. September. Heute nachmittag um 6 Uhr empfing der Kronprinz hier im Auftrage Sr. Majestät des Kaisers den Rat und einige weitere Mitglieder der Interparlamentarischen Konferenz, etwa 40 Herren mit dem Präsidenten Prinzen zu Schönaich-Carolath an der Spitze. Ter Kron prinz, in der Uniform der Pasewalker Kürassiere, traf im Automobil vom Marmorpalais aus ein und begrüßte die Herren im Tamerlan-Zimmer. Er ,hielt!eine Ansprache, die folgenden Wortlaut hatte. Sehr geehrte Herren! Se. Majestät der Kaiser und König hat mir den Auftrag erteilt, an Seiner Statt die Herren von der Interparlamentarischen Union hier zu begrüßen. Es gereicht mir zu besonderer Freude, mich dieser Aufgabe zu unterziehen. Se. Majestät verfolgt die Arbeiten und Bestrebungen der Inter parlamentarischen Union, deren zunehmende Bedeutung Ihm nicht entgeht, mit lebhaftem Interesse. Der Kaiser wünscht und hofft, daß aus ihrer Tagung in Allerhöchstseiner Hauptstadt wohltätige Ergebnisse hervorgehen werden für die Sache des Friedens, welcher die Grundlage aller wahren Kulturfortschritte ist und bleiben wird. Die Erhaltung und Bewahrung des Friedens, der mein Kaiser licher Herr Vater Seine ganze Regierungszeit hindurch Seine vor nehmste Sorge gewidmet hat, ist ein oftmals mühsames Werk, aber wert, daß die edelsten Geister aller Nationen ihre ganze Kraft dafür einfetzen. Se. Majestät der Kaiser sendet Ihnen, meine Herren, die herzlichsten Abschiedsgrüße, in der Hoffnung, daß Sie nur schöne Erinnerungen aus meinem Baterlande in Ihre Heimat zurücknehmen möchten. Hierauf unterhielt sich der Kronprinz eingehend und auf das liebenswürdigste mit allen Anwesenden. Es wurden Erfrischungen gereicht. Ter Empfang dauerte über eine Stunde. Die empfangenen Herren waren von der Orangerie in königlichen Equipagen nach dem Neuen Palais avgeholt worden und wurden ebenso nach Wild parkstation befördert. Währenddessen wurden die übrigen Kongreßmitglieder und Festteilnehmer durch dem Muschel saal des Neuen Palais geführt, auf Wunsch wurde auch eine Reihe anderer Prunkräume gezeigt. Deutsche und englische Arbeiter. (W.T. B.) Berlin, 20. September. In einer Versammlung der in den freien Gewerkschaften und der sozialdemo kratischen Partei organisierten Arbeiterklasse Berlins über- rei chte heute eine aus 21 englischen Arbeiterführern be stehende D e p u t a t i o n denBerlinerGenossen eine Friedens adresse. Abg. Legien begrüßte die englischen Gäste. Der Sekretär des Bundes für internationale Schiedsgerichte Maddison überreichte die Adresse, die er als dringende
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