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Dresdner Journal : 22.02.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-02-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-191102223
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19110222
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19110222
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1911
- Monat1911-02
- Tag1911-02-22
- Monat1911-02
- Jahr1911
- Titel
- Dresdner Journal : 22.02.1911
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TLoniglieh Säehfisehrv Stcratsernzerg-V. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- und Mittelbehörden. 1911 r» Beauftragt mtt der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS in Dresden. Mittwoch, 22. Februar Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, «roße Zwingerstraße 18, sowie durch die deutschen Postanstatten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher: Sxp«ditton Nr. 1895, Redaktton Nr. »574. Ankündigungen: Die Zeile kl.Schrift der 6malgesp.Ankündiguna»seite25Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtt. Teile 60 Pf., unter dem R«daktton»strich (Eingesandt) 75 Pf. Prei-ermäßigg. auf Geschäst-anzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Der Reichstag trat gestern in di« Beratung deS Etats des Neichsjustizamtes ein. Am englischen Unterhause brachte Premierminister Asquith gestern die Betobill ein. * An der norwegischen «esttüste herrschte in diesen Lagen ein furchtbarer Schneesturm. Drei Fischerboote sind ge sunken, wobei 11 Mann ertranken. Die Antwort Chinas auf die russische Rote ist in sehr versöhnlichem Lone gehalten. Die auS Schanghai verbreitete Nachricht, russische Truppe« seien in Libet eingerückt, wird von der „St. Peters burger Telegraphen-Agentur" alS plumpe Erfindung be- zeichnet. * Rach einer Londoner Privatdepesche soll in Guarda im Norden Portugals Mitte dieses MonatS eine monarchistische Erhebung stattgefunden haben. Amtlicher Teil. Se. König!. Hoheit Prinz Johann Georg haben in Vertretung Sr. Majestät des Königs gnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Vorsitzende des Vorstandes der Sächsisch-Thüringischen Eisen- und Stahl-Berufs genossenschaft, Maschinenfabrik»^ Leipzig, den ihm von «aftstät bam Kaiser, König von Preußen verliehenen Roten Adlerorden 4. Klasse annehme und trage. Die unterzeichnete Kreishauptmannschaft hat den Schulknaben Max Walter Loewe und Erich Rudolf Seeliger in Zittau für die mit Mut und Entschlossen- heit und nicht ohne eigene Lebensgefahr bewirkte Er rettung des Schuttnaben Erich Armbrust daselbst je eine Geldbelohnung bewilligt. . 65 m vautze«, am 17. Februar 1L11. 1L83 K-nt-Nche KreiShaupt«M«nfchaf1. Da» Kaiser!. Gesundheitsamt meldet den Au»bruch der Maul- und Klauenseuche au» Bern»dorf, Kreis Bütow, Regierungsbezirk KöSlin am 18. Februar, au» Unterdietfurt, Bezirksamt Eggenfelden, Regierung-beztrk Niederbayern, am 19. Februar, ferner au» Elschbach, Bezirksamt Homburg, Pirmasen» (Schlachtbau«), Bezirksamt Pirmasen», Regierungs bezirk Pfalz, am 18. Februar, au» Sierksrade, Staatsgebiet Lübeck, Griesheim, Kreis Molsheim, Bezirk Unterelsaß, am 19. Februar. . Ernennungen, Versetzungen r«. im öffentliche» Dienste. Im Geschäst-beretche des Evangelisch-lutherischen LandeSkonsistoriumS ist im regelmäßigen Verfabren zu be setzen. da» Pfarramt zu Prietitz (Oberlausitz), Kl. H, Soll: Kammerherr u. Rittmeister a. D. Sahrer v. Sahr auf Ehren berg— Dagegen wurden befördert: k. A. B. Hesse, Dia- konu» in Aue, al» Pfarrer in Stürza (Pirna); k vr. O. E. W. Flade, Diakonu» in Pegau, al» Pfarrer in Klingenthal (Auerbach). . . (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil.) MchtamtNcher Teil. Vom Königlich«, Hofe. Dresden, 22. Februar. Se. König!. Hoheit Prinz Johann Georg wohnte heute früh «ärutenbesichti- gungen beim Schützenregiment Nr. 108 bei und empfing später die Hofdepartementschefs zum Rapport. Mitteilungen au» der öffentlichen Vermalt«»-. — In Gegenwart Ihrer König!. Hoheit der Frau Prinzessin Johann Georg fand am Montag, den Ä). d. M., im Ministerium deß Innern eine Sitzung des LandeSauSfchusseS für Krüppelfürforge statt. Es wurde zunächst berichtet über das Ergebnis der Be sichtigung der einzelnen au- Staatsmitteln unterstützten Krüppelanstalten, sowie eine ausführliche Darlegung des gegenwärtigen Standes der Krüppelfürsorge in Sachsen gegeben und im Anschluß hieran eine vom Ministerium des Innern auf Anregung de- Lande-ausschusse- erlassene Verordnung vorgetragen, welch« die Aufmerksamkeit der Behörden und inSbe ondere auch der Gemeinden auf die Krüppelfürsorge hin enken soll. Nachdem sodann aus führlich über die gep ante Darstellung der Krüppelfürsorge in der bevorstehenden Hygieneausstellung berichtet worden war, wurde über die Verteilung der für daS laufende Jahr zur Verfügung stehenden Staatsmittel beraten. Es wurde beschlossen, die Mittel in gleicher Weise wie im vorigen Jahre zu vergeben, der Zwickauer Anstalt aber mit Rücksicht auf ihre wenig günstige Vermögenslage außerdem noch eine besondere Beihilfe au- den eigenen Mitteln de- Landesausschusses zuzuwenden. Für die kommende Etatsperiode soll um Einstellung eines größeren einmaligen Betrage-, der den Anstalten insbesondere zu Bergrößerungsbauten dienen soll, sowie um Erhöhung der laufenden Beihilfe gebeten werden. --- Das Ministerium de- Innern hat in der Absicht, die Kleingewerbetreibenden durch belehrende gewerbliche Vorträge zu fördern, in diesem Winter erstmalig eine große Reihe von Wandervorträgen veranstaltet, die m den verschiedenen Teilen des Lande gehalten werden. Al- Redner sind teil- Lehrer gewerb licher Schulen, teils Handwerksmeister gewonnen worden, die ihre Borträge auf ein in etwa ein bi» zwei Stunden zu erschöpfendes Gebiet zu beschränken und soweit möglich durch Borführung von Maschinen und Werkzeuge» »brr guter Abbildungen dieser Arbeits behelfe zu ergänzen haben. Die Borträge erstrecken sich insbesondere auf Handwerkergenossenschaftswesen, Ma schinen- und Motorenkunde, Kalkulation, Buchführung, Wechselkunde, Materialienkunde, Bildung des Geschmacks und Kunstgewerbe, werden in den Innungen oder Ge werbevereinen gehalten und können von jedem Hand werker unentgeltlich besucht werden. Deutsch«» Reich. Reichstag. Sitzung vom 21. Februar 1S11. Am BundeSratStische: vr. LiSco. Präsident vr. Graf v. GchwerM-K-witz eröffnete die Sitzung um 1 Uhr 17 Min. Zweite Lesung de» JustizetatS. Titel „Gehalt de« StaaGsekretarS". Abg. vr. velzer (Z.): Zu wünschen ist die baldige Vor legung einer Neuordnung der Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige. Die Strafbestimmungen für di« Verbreitung porno graphischer Schriften müssen säärfer gefaßt werden. Notwendig ist auch die internationale Regelung de» Lustschissahrtsrecht«. Die Klagen über da» Bestehen einer Klassenjustiz sind nicht ganz un berechtigt. Die Vernehmung von Beamten al» Zeugen muß ausgedehnt werden. Die Langsamkeit de» gerichtlichen Verfah ren» ist in letzter Zeit, namentlich au» Anlaß de» Moabiter und Allensteiner Prozesse», tief beklagt worden. Da» neue Strafrecht darf sich nicht der Richtung anschließen, daß alle Verbrechen der Ausfluß geistiger Schwächen find. Fälle, wie der Eulenburg und Schönebeck - Pro^ß haben da» Recht»gefühl de» Volke» em pört. Geisteskrank« Verbrecher sollten nur in staatlichen Irren anstalten untergebracht werden, sonst wird der Verdacht der Klassenjustiz genährt. Wie steht e» mtt der Revision de» Eulen burg-Prozesse»? Im Prozeß Becker scheint da» Urteil reichlich hoch. Tief empörend ist die Urteilsbegründung in Halberstadt, wo die Frauenehre einer vornehmen Dame Höber eingeschätzt wurde, als die anderer Frauen. (Lebhafter Beifall.) Aba. vr. Frank-Mannheim (so-.): In den Borentwurf de» Strafgesetzbuches wird die gefährlichste reaktionäre Ware einge schmuggelt, ich weise auf den Hochverrat-Paragraphen hin. Ins besondere ist der neu« Begriff der -Aufrettung- bedenklich. Die Verherrlichung von Verbrechen soll bestraft werd««, dann wird auch Hr. v. Zagow davon betroffen werden, da er die Gewalt taten der Polizei verherrlicht hat. DaS Urteil im Beckerprozeß ist direkt unverständlich. Die Verfolgung der sozialdemokratischen Jugendorganisationen ist eine offenkundige Gesetzesverletzung. Wir protestieren gegen den rechtswidrigen Eingriff des Justtzmmister« in die RechtSbelehrung deS Vorsitzenden im Moabiter Prozeß. Trotz aller Gesetze leben wir doch im Polizetftaat, so lange die Tätigkeit der Polizei als unanfechtbar gilt. Dies«, Vergöttlichung der Polizei ist auch die moralische Schuld für da« Urteil in Esten zuzuschreiben. DaS Epitzelwesen muß beseitigt werden. Staatssekretär vr. LtS«»: Der Vorentwurf zum Strafrecht soll nicht ein Damm gegen di« Arbeiterbewegung sein, wie der Vorredner behauptet hat Wir werden zur Borberatung auch drei Rechtsanwälte hin-u-Nhen, so bäß di« Kommission 16 ständige Mitglieder zählen wiä. Laten werben nur bei Sondersragen herangezogen werden können: -Die Erlanguna eine« euch Glichen Wechselrecht« dürfte bald Tatsache werden. -Geuso sind die Ver handlungen z« Gekämpfung d«r Schundliteratur im Gange. Auch hinsichtlich des LustschiflahrtSrecht» werden Verhandlungen a«. pflogen. Die Anregungen für da» Strafrecht nmrden sämtlich bat d« Aufstellung geprüft werd««. Di« l«tzt« Unt«rsuchung d«S Fürsten Eulenburg hat ergeben, daß er einstweilen nicht verhand lung-fähig ist. Die Halberstädter Urteilsbegründung kann ich, wenn sie richtig wiedergegeben ist, nur bedauern. Bon einer Zur-Rede-Stelluna de- Verhandlung-Vorsitzenden im Moabiter Prozeß ist keine Rede. Die Vorwürfe gegen da- Essener Gericht weise ich zurück. Abg. Vr. Bare«Horst (Rp.): Die Bonner Preußen hatten in der bei Studenten nicht seltenen Trunkenheit (Heiterkeit) einen Budenzauber veranstaltet und wurden verurteilt, später begnadigt. Wenn Arbeiter begnadigt werden, sagt kein Mensch etwas; die sozialdemokratische Presse treibt Klassenjustiz. (Sehr richtig! Lachen.) Die Haftpflicht der Eisenbahnen auch für Sachschäden sollte für da» ganze Reich einheitlich geregelt werden. Bereit» im vorigen Jahre haben wir die Revision der Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige gefordert. (Beifall.) Staatssekretär vr. LiSeo: Ein solcher Entwurf liegt fertig vor, finanzielle Bedenken haben unS aber bisher abgehalten, ihn dem Reichstage vorzulegen. Abg. vr. Ablaß (sortschr. Bp.): D«r Fall Becker hat un glaubliche Erregung hervorgerufen, der Vorwurf der Klassenjustiz wird durch solche Urteilssprüche genährt. ES ist unerhört, die Ehrenhaftigkeit BeckerS in der Weise, wie eS geschehen ist, an zugreisen. Angesichts diese» Prozesse- wagt man «S nun auch noch, da» Verteidigung-recht «inzuschränken. Als der Redner etwa zwei Stunden über den Fall Becker sich verbreitet hatte, wurde er vom Vizepräsidenten Schultz ermahnt, von den nur in ganz losem Zusammenhang mit dem Etat sich befindenden Ausführungen abzusehen. Abg. vr. Ablaß (sortschr. vp.) fährt fort: Der Prozeß hat ergeben, daß der Landrat der Agent der agrarischen Demagogie ist. Wir schätzen eS Hrn. Becker -um Ruhmestitel, daß er sich seine Ehre nicht mit persönlichen Vorteilen, Titeln und vom Land rat verliehenen Ehren hat abkaufen lassen Da» UrteU gegen Becker ist um so unbegreiflicher, wenn man das Urteil in anderen Prozessen mit diesem rn Vergleich stellt. In London wurde der Verleumder, der dem König Bigamie voraeworfen hatte und in Amsterdam der schmlMche Attentäter auf Rembrandt» Meister werk „Nachtwache- ebenfall» zu einem Jahre Gefängnis verurteilt. Der Landrat v. Maltzahn hat einen PyrrhuHieg erföchten, hoffent lich bleibt der Prozeß nicht ohne segensreichen Einfluß auf die Entwicklung d«S deutschen Recht». (Beifall link».) Aba. Roth (wirtsch. Bga.): vom Staatssekretär hoffen wir, daß er die Strafprozeßnovelle bald unter Dach und Fach bringen wird, nachdem im letzten Sommer die Kommission sehr fleißig daran gearbeitet hat. Die Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige entspricht nicht mehr den modernen Verhältnissen, eine Revision ist dringend nötig. Staatssekretär vr Liseo: Di« Revision de» Strasrecht» wird derart beschleunigt, daß sie in einige« Jahren verabschiedet werden dürfte. Darauf wurde die W«it«-eratung auf Mittwoch nachmittag 1 Uhr vertagt. Schluß nach ^7 Uhr. Die v,daettom«ifsi»« be» Reichstag» genehmigte gestern die noch ausstehenden Forderungen der „Einmaligen Aus gaben- und den „Außerordentlichen Etat-, m dem für den Ausbau der Landesbesestigungen einschließlich Armierung die Summe von 15 Mill. M. gefordert ist. Dann wurde ein nationalliberaler Antrag verhandelt, zwei Armeeinspekteure sowie die Stellen deS Gouverneur» in Benin, Köln, Mainz und Ulm und die Kommandanten in Altona, Breslau, Karlsruhe, Magdeburg und Spandau — alle Posten nebst den zugehörigen Generalstabsosfizieren und Adjutanten — zu streichen, von frei sinniger Seite wurde der Anttag auf Glogau ausgedehnt. Gegen den Antrag wandte sich der preußische Kriegsminister mit aller Entschiedenheit. Durch die Streichung würden vitale Inter essen des Heere« geschädigt. Die Stellen der Arme«insperteure wie die der Gouverneure und Kommandanten wären weder tm Frieden noch im Kriege entbehrlich. In Frankreich werde die Notwendigkeit derartiger Stellen weit über da« bei un» vor gesehene Maß hinaus anerkannt. Wenn wir un« mit diesen wenigen Stellen begnügten, so geschehe da« mit Rücksicht auf die Finanzlage. Die Stellen wären aber auch tm Interest« der Altersverhältnisse im Offi-ierkorp« durchau« erforderlich. Der Krieg«minister gab Zahlen über die jetzt schon zu befürchtende Überalterung im Offizierkorps. Nur der sozialdemokratische Redner trat für den Antrag ein. Die fortschrittliche vokkpartei behielt sich nach den Darlegungen de« Minister« ihre Stellung vor. Die Besprechung wird heute fortgesetzt werden. Preussische» -errentz««». Im preußischen Herrenhaus hat Grafv.Mirbach- Sorquitten folgenden von 107 Herrenhausmitgliedern unterstützten Antrag eingebracht: „Da« Herrenhaus wolle beschließe«, die Königl. StaatS- regierung zu ersuchen, in geeigneten, insbesondere kleineren Organen eine offizielle, gememversiändliche Darstellung de« In halt« d«r Reichsnnanzreform von 190» zu geben, sowie di« durch die Steuersätze bedingten Prei«erhöhungen im Gebiete der Konsumsteusrn.- Die Begründung diefe- Antrags lautet: Obwohl der reelle Handel hinsichtlich der von d«r Reichs finanzreform von 1909 betroffenen Waren zweifellos nur di« durch die Steuersätze bedingten Preiserhöhungen, zuzüglich eine» be rechtigten geringen Zuschlag» für erhöht» Geldanlagen beim Ein käufe, hat eintreten lasten — so bestehen im Gegensatz« dazu doch noch lebhafte und berechtigte Klagen darüber, daß viel- sach auch ganz unberechtigte Preiszuschläge aefordert werden. — Wenn im Gegensatz zu dieser Tatsache früher angenommen worden iß, die Konkurrenz würde Abhilfe schossen, so iß diese Erwart««« leider nicht in Erfüllung gegangen. — ES darf ferner
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