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Dresdner Journal : 29.05.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-05-29
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-191105296
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19110529
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19110529
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1911
- Monat1911-05
- Tag1911-05-29
- Monat1911-05
- Jahr1911
- Titel
- Dresdner Journal : 29.05.1911
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Dresdner Journal 1911. Nr. 122. ALSntglich Sächsischer Staatsanzetger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. o Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS in Dresden. <» Montag, 29. Mai Bezugspreis: Belm Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 16, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1395, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gesp.«nkündigung«seite25Pf., die Zelle größerer Schrift od. deren Raum aus 3mal gesp. Textseite im amtl. Delle 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. Prei-ermäßigg. auf Geschäft-anzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Reichskanzler vr. tz. Bethmann Hollweg bezeichnete in feinem AMworttelegramm ans die Begrüßnng durch de« Ostmarkenverein die Gerüchte von einem bevorstehende« Wechsel in der Ostmarkenpolitik als aus der L«ft gegriffe«. Die elfte Hauptversammlung des Dentfchen Klotten» Vereins wurde gestern in Nürnberg unter dem Borsitze deS Großadmirals v. »öfter abgehalte«. Ans der elektrische« «ahn Homburg—Saalburg erlitte« bei eine« Ansammenstoßc zweier vollbesetzten »«gen etwa zwölf Personen mehr oder weniger schwere Verletzungen. Beim Einsturz deS Tonnengewölbe» eines Reservoir» der neuen Wasserleitung in Rom wnrden acht Arbeiter ge tötet, vier schwer verletzt. Der gestrige Wahltag in Portugal ist nach den bisher vorliegende« Meldungen ruhig verlausen; eS wurde« zum größte« Dell Anhünger der jetzigen Regierung gewühlt. I« der Ortschaft Mir i« Gouvernement Minsk in Rußland brach ein Feuer au», durch das in 24 Stunden 409 Hüuser vernichtet wurden. Der große Vergnügungspark „Draumland" auf Loney Island bei New Kork ist durch einen Brand zerstört worden. De la Barra, der interimistisch« Präsident von Mexiko, beabsichtigt die sofortige Auslösung der revolutionäre« Druppe» und die unverzüglich« Feststellung der durch den Krieg begründeten Ansprüche. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, der Haustochter Olga Margarete Henke in Schneeberx für die von ihr am 22. Januar nicht ohne eigene Lebens gefahr bewirkte Errettung eines Gymnasiasten vom Tode des Ertrinkens im Herrenteiche in Griesbach die bronzene Lebensrettungsmedaille mit der Befugnis zu verleihen, sie am weißen Bande zu tragen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Oberlehrer an der 4. Bezirks schule zu Leipzig Ernst Wilhelm Kupfer den ihm von Sr. Hoheit dem Herzoge Friedrich von Anhalt verliehenen Verdienstorden für Wissenschaft und Kunst annehme und anlege. , Die Königliche Kreishauptmannschaft hat den Ge schäftsinhaber Bernhard Dörfer in Glaucha« zur Aus bildung von Kraftwagenführern, den Mechaniker Oswald Barth in Geyer und den Fahrradhändler Emll Oskar Gruuer in Mittelbach zur Ausbildung von Kraftrad führern ermächtigt. 708X Ehemnitz, am 23. Mai 1911. s»76 Königliche Krei-hA«ptm»«nschnft. Die Königliche Kreishauptmannschaft hat dem Schiffssteuermann Otto Paul Franke in Löpitz für die von ihm am 16. März 1911 mit Entschlossenheit be- w rkte Rettung eines Mannes von dem Tode deS Er trinken- in der Elbe bei Pirna eine Getdbelohnung be willigt. 1179 »III DreSbe«, am 18. Mai 1911. ,982 Königliche Krei-hnnpiWannschnft. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 29. Mai. Bei Sr. Majestät dem Könige fand gestern mittag in Billa Wachwitz Familientafel statt, an der Ihre Durchlauchten der Erbprinz Reuß i. L-, Regent der Fürstentümer Reuß ä. und j. L., und Prinz Heinrich XOlll. teilnahmen. Se. Majestät der König wohnte heute früh den Be sichtigungen der ft. und 3. Batterie 1. Feldartillerie regiments Nr. 12 auf dem Garnisonübung-Platze bei und nahm hierauf im Residenzschlosse die Vorträge der Herren Staatsminister sowie deS KabmettSsekretärs entgegen. Zur Königlichen Mittagstafel in Billa Wachwitz waren an Se. Exzellenz StaatSminister a. D. vr. v. Rüger, Gemahlin und Tochter, Einladungen ergangen. Mitteilungen ans der öffentlichen Berwaltnng. vberberw«lt»g»«ericht. Einem Kinematoaraphenbesitzer in Leipzig wurde vom dortigen Stadtrate unter Androhung einer Ordnungsstrafe für jede Zuwiderhandlung zur Bedingung ge macht, daß im Zuschauerraume sowie in den Bor- und Reben räumen de» Theater» eine Verabreichung von Speisen oder Ge tränken an die Zuschauer weder durch den Unternehmer selbst er folgen, noch anderen Personen von ihm gestattet werden dürse. Nachdem zur Anzeige gebracht worden war, daß durch da» Fenster der zum Schankbetriebe de» Han-besitzers gehörigen, an den Theatersaal anstoßenden Bierau-gabe Speisen und Getränke an die Theaterbesucher verkauft worden seien, erklärte der Stadtrat die angedrohte Strafe für verwirkt. Der eingewendete Rekur» wurde von der Sreishauptmannschast verworfen. In seiner Anfechtungsklage bestreitet der Theaterinhaber, die Verabreichung von Speisen und Getränken geduldet zu haben. Durch eine solche Duldung, behauptet er, würde er sich der Beihilfe zu dem in der ReichSgewerbeordnung normierten Schanivergehen schuldig gemacht haben. Da mithin feine Handlung schon nach dem Reichsgesetze zu bestrafen sei, könne sie nicht auch von der Polizeibehörde noch besonder» unter Strafe gestellt werden. Da» Oberverwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und die wiedergegebenen Aussuhrungc« de» Kläger» alS irrrg be zeichnet. Allerdings gehe die herrschende Ansicht dahin, daß polizeiliche Eingelbesehle dann rechtöunwirksam seien, wenn sie denselben Tatbestand zum Gegenstand haben wie allgemeine gesetzlich« Strafvorschriften. Dieser Fall liege aber hier nicht vor, ganz abgesehen davon, daß in neuerer Zeit mehrfach Bedenken gegen dre Richtigkeit de» angegebenen Grundsatzes er hoben worden seien. Denn von einem unter das Strafgesetz sollenden Tatbestand« könne schon aus folgenden Erwägungen keine Rede sei». Da der Kläger nicht selbst, sondern sein Haus wirt den Ausschank von Getränken unternommen habe, könnte er, selbst wenn letzterer durch die von seiner BierauSgabe erfolgte Verabreichung von Getränken deS bezeichneten Vergehens sich schuldig gemacht haben sollte, nach dem Reich-gesetze nur strafbar sein, falls er Beihilfe zum Vergehen geleistet hätte, d. h. wenn er dem Täter zur Verübung de» Vergehen» durch Rat oder Dat wissentlich behilflich gewesen wäre (§ 49 Abs. 1 des Reichsstraf gesetzbuchs). Er müßte also den Willen, die Verübung des Ver gehens zu fördern, gehabt und betätigt haben. Da» könne aber nicht angenommen werden, da er zwar nicht genügende Maßregeln gegen da» betreffende Gebaren getroffen, aber doch Widerspruch dagegen erhoben habe. Mit diesem Widerspruche hätte er sich jedoch nicht begnügen dürft«. Durch die Verfügung de- Stadtrat» sei ihm die Verpflichtung auferlegt worden, durch geeignete Vorkehrungen, z. B. durch Anbringen einer Wand vor dem Fenster, da» Publikum daran zu hindern, Speisen und Ge tränke ail jener Stelle zu entnehmen. Da er solche Maßregeln nicht getroffen habe, sei er für die betreffenden Vorkommnisse verantwortlich, und e» liege schon deshalb auf seiner Seite eine Zuwiderhandlung gegen die Verfügung vor. Deutsches Reich. Bundesrat. Berlin,28. Mai. In der gestrigen Sitzung des Bundes rat- wurde den vom Reichstag angenommenen Ent würfen eines BerfassungS- und eines Wahlgesetzes für Elsaß-Lothringen und eine» Gesetze- betreffend den Patentausführungszwang, die Zustimmung erteilt. Reichstag. Sitzung vom 97. Mai 1911. Am BundeSratStische: Staatssekretär vr. Delbrück. Der Präsident Graf ». Dchwerin-röwitz teilte nach Eröffnung der Sitzvng dem Häuft mit, daß er in der Voraussetzung, daß die heutige Tagesordnung — dritte Lesuna der-Reichsversicherungs- ordnung und zweite Lesung de« Einführungsg^etze« dazu — heute erledigt werde, am Montag zwei Sitzungen zu halten be absichtige, um den ganzen vor der Bettagung nochnufzuarbeitenden Beratungsstoff zur Erledigung zu bringen. Di« dritte Beratung de» Entwurfs einer Reichs- versicherungSordnung wurde fortgesetzt und die gestern ab gebrochene Seneraldi-kussion wieder ausgenommen. Abg. Fischer-Berlin (soz.): DaS Erwachen aus diesem Taumel der Begeisterung für das groß« Reformwerk wird einen fürchterlichen Katzenjammer beim deutschen Volk mit sich bringen. Da» Vorgehen der Mehrheit in der zweiten Lesung eine» so hochwichtigen Gesetze», da» die Leben»intaressen von Hundetttausenden von Arbeitern berührt, ist geradezu beispiellos gewesen. Bei dieser Art der Arbeit trifft natürlich auch die Re gierung die Schuld. Kann man überhäuf von einer selbständigen Regierung sprechen? Sie ist ja lediglich der Exekutivansschuß der Scharfmacher. Gegen ünS und unser« Parteileitung hat der Direktor Laspar den USorwms^rhoden, ohne einen Beweis dafür »u erbringen, daß sie der Entstehung deß sogSnannten Hamburger BerttagSformularS nicht ftrnstände. - Wen« ftmand außerhalb de» Häuft» so verführe, würde ich sagen, er hätte seine Behaup tung aufgestellt, in dem vollen Bewußtsein, daß sie formell und materiell erlogen ist. (Unruhe recht» ) Der Präsides ries den Redner zur Ordnung. Abg. Kftcher-Berlin (soz.) (fortfahrend): Wird das Gesetz nicht noch wesentlich verbessert, so müssen wir dagegen stimmen, um der Wahrung unserer politischen Ehre willen. Wir kommen zu diesem Entschlusse au» denselben Beweggründen, welche die Mehrheit für das Gesetz seneigt macht. Auf Wiedersehen, meine Herren von der Majorität, bei den Wahlen! (Beifall bei den Sozialdemokraten.) Abg. Hon,-Reuß (nl.): DaS unentwegte Zusammenhalten der Parteien hat daS Gedeihen der Vorlage bis zur dritten Lesung erst ermöglicht. Ich spreche bei dieser Gelegenheit auch den RegierungSvettretern und ihrer eifrigen Mitarbeit unsere An erkennung und unseren Dank au» Gewiß, auch wir haben einen Teil von Wünschen zurückstellen müssen. Die Kommission hat sich darauf beschränkt, was erreichbar ist und sich volkswirtschaftlich rechtfertigen läßt. Ich gebe zu, daß im allgemeinen die Er wartungen und Hoffnungen, die man an die Höhe der Witwen- und Waisenbezüge geknüpft hat, nicht erfüllt sind Aber über die Höhe der Beiträge hat man sich bisher geirrt. Dabei kann von einer bewußten Irreführung der Arbeiterschaft nicht die Rede sein. (Sehr richtig!) (Reichskanzler 0r. v. Bethmann Hollweg ist am Tische de» Bundesrats erschienen.) Abg. Horu-Reuß (fortfahrend): Um den Wünschen auf Herab setzung der Altersgrenze für die Altersrente entgegenzukommen, habe ich mit Mitgliedern anderer Parteien zum Einführungsgesetz einen Antrag eingebracht, der dem Bundesrat die Verpflichtung anferlegt, im Jahre 191S dem Reichstag die gesetzlichen Vor schriften über Altersrente zur erneuten Beschlußfassung vorzulegen. Ich hoffe, daß es bis dahin gelingen wird, Mittel und Wege zu finden, um diese Herabsetzung der Altersgrenze »orzunehmen Wir müßen uns gegen den Vorwurf verwahren, daß wir ein seitigen Interessen, namentlich solchen des Großgrundbesitzes, Rechnung W«t«g«n hält««. Wir hoffen, Paß Pa» Gesetz unserm ganzen Volke zum Rutzen und zur Ehre gereichen wird. (Beifall bei den Nationallibsrolen.) Staatssekretär vr. Delbrück: Der viel bestrittene Entwurf wird in kurzem im wesentliche» in der Form verabschiedet werd««, die ihm Ihre Kommission gegeben hat. Die Führer der Parteien blasen jetzt zur Kritik, sie wollen Abrechnung halten mit ihren Leuten über da», was sie geleistet haben, was sie als Ge winn buchen können. Wenn ich meinerseits eine Kritik anlege an daS, was die Verbündeten Regierungen erreicht haben, so würde es nicht ehrlich von mir sein, wenn ich in ein laute» Lob lied einstimmte über alles da», was un» durch die Verhandlungen des Reichstag- geworden ist. Ich mache kein Hehl daraus, daß der Entwurf durch Ihre Arbeit manche Veränderung erfahren hat, die ich nicht gewünscht hätte. Die Richtlinien des Entwurfs sind vielfach verschoben, die Linien, in die wir die Entwicklung der ganzen Verwaltung unserer sozialpolitischen Angelegenheiten bringen wollten, haben wir nicht überall festhalten können. Als gestern der Abg Schultz mit ernster Miene mir den Rat gab, ich möchte dafür sorgen, daß in Zukunft die Würde der Verbündeten Regierungen nicht durch übermäßige Konzessionen an den Reichstag beeinträchtigt werde, bin ich noch einmal ernstlich mit mir zu Rate gegangen, ob dieser Borwurf auch auf daS Verhalten der Regie rung bei Beratung dieses Gesetzentwurf« angewendet werden könnte, aber ich bin bei meinen ernstlichen Erwägungen zu dem Ergebnis gelangt, daß dieser Borwurf hier nicht zutrifft. Unsere Kranken- Versicherung, Unfallversicherung und Invalidenversicherung besteht ein Menschenalter und länger. Alle drei Zweige der Versicherung haben sich in ihrer Art eingelebt, zu einer unbestrittenen Leistungsfähigkeit und Güte entwickelt, aber sie sind aufgebaut sowohl in bezug auf die Organisation wie in bezug aus die Bei tragspflicht auf ganz verschiedenen Grundlagen. Alle drei Ein richtungen haben zu gut funktioniert, al» daß man mit Erfolg hätte verfuchen können, die Axt an ihre Wurzel zu legen und etwa« völlig Neue« zu schaffen, und de«halb war e« richtrg, wenn die Verbündeten Regierungen von vornherein bestrebt waren, nur zu einer Vereinheitlichung in bezug auf die Gemeinsamkeit gewisser Einrichtungen und Organisationen zu gelangen. Senn ich mir auch an der Organisation manche» ander« wünschen könnte, da» eine bleibt bestehen: wir haben für alle drei Zweige unserer sozialpolitischen Gesetzgebung dieselben Behörden, den gleichen Jnstanzenzug, unter paritätischer Besetzung aller In stanzen, unter Mitwirkung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Der Gesamtersolg wird bringen was wir wünschen, und wir baden unter diesen Umständen keine» Anlaß gehabt, den von Ihnen gemachten, von den unsrigen etwa» abweichenden Vor schlägen zu widerstreben. Gegenüber dem Vorwurf, daß wir die Hand geboten hätten zu einer Entrechtung der Arbeiter in der Verwaltung der Krankenkassen, habe ich die Überzeugung, daß e« sich hier nicht um eine Entrechtung, sondern um eine gerechte Verteilung der Rechte bei der Verwaltung der Krankenkaffen handelt. (Sehr richtig!) Senn auf dem Gebiete der Organi- sation nicht alle« erreicht ist, wa« die Verbündeten Regierungen erwartet haben, so ist aus dem Gebiete der Fürsorge ein Beträcht liche« erreicht, so daß die Annahme diese« Gesetzentwurf» einen erheblichen Fortschritt bedeuten wird. Deshalb freuen wir un«, daß e« un- gelungen ist, uns mit einer großen Mehrheit de« Hauses zu einigen Ich habe dann noch allen denjenigen zu danken, die an diesem Gesetz mitgearbeitet haben und zu seiner Verabschiedung mit beitragen. Die Arbeit, die hier ge leistet ist, hat eben doch bewiesen, daß der Drang zum Schaffen stärker ist al« alle«, wa« sonst oft Menschen trennt, daß gemein schaftliche« Hinarbeiten auf ein große» Ziel imstande ist, mehr Gegensätze zu überbrücken, al« man zunächst anzunehmen geneigt war. Ich hoffe, wir alle werden au« dieser Lampagne mit dem Bewußtsein herau-gehen, daß e» un« gelungen ist, über manch« Schwierigkeiten und manche Differenzen hinweg ein große« und
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