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Dresdner Journal : 01.12.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-12-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-191112011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-19111201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-19111201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1911
- Monat1911-12
- Tag1911-12-01
- Monat1911-12
- Jahr1911
- Titel
- Dresdner Journal : 01.12.1911
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königlich Säehstsehev Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. I 1911 Nr. 279 Freitag, 1. Dezember Ankündigungen: Die ZeUe kl. Schrift der 6 mal gesp. Ankündigungsseite 2b Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf »mal gesp. Textfeite im amtl. Teile «0 Pf., unter dem RedaktionSstrich (Eingesandt) 75 Pf. Preisermäßigg. aus Geschäftsanzeigcn. — Schluß der Annahme Vorm. 11 llhr. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Sroße Zwingerstraße 1S, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Marl vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag- nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Se. Majestät der König trifft, von Larvst zurittNehrend, heute nachmittag wieder in Dresden ein. Die Zweite Kammer des Landtags beendete gestern die allgemeine Borberatung d«S Staitz und verwies ihn an die Finanzdepntation bez. v Der Reichstag nahm gestern in zweiter Lesung da» Gesek über die Aufhebung der HilfSlassen an und begann mit der zweiten Lesung des vuntzentwurstz über die Ber- sicheruug der Privataugestellten, die bis zu 8 S gefördert wurde. * Die Sinigungsverhandlungen zwischen »em Verband der Berliner Metallindustriellen und den Arbeitern sind ge scheitert, nachdem gestern die Former die Annahme des Bergleichsvorschlags abgelehnt haben. Damit tritt von heute ab die Aussperrung in Kraft, von der gegen 7«stvv Arbeiter be troffen werden. * Nach einer Meldung des „Reutcrschen Bureaus" haben italienische Kriegsschiffe mit der Beschießung des Forts Schech Said bei Perim und von Motta am Roten Meere begonnen. * Tie Kaiserlichen haben bei Ning-huen einen Sieg über die Aufständischen errungen. Amtlicher Teil. Le. Majestät der König haben geruht, die Erlaubnis zur Anlegung nichtsächsischer Orden zu erteilen: des Königl. Preußischen Kronen-Ordens 2. Klasse dem Obersten Ullrich, Kommandeur des 2. Gren.-Regts. Nr. 101 „Kaiser Wilhelm, König von Preußen"; der Großherzogl. Mecklenburgischen silbernen Verdienst-Medaille den Sergeanten Franke, Fröhmert, Härtwig, Jehmlich, Schmidt, Rose, Roth im Schüßen-(Füs.-) Regt. „Prinz Georg" Nr. 108: der Großherzogl. Mecklen burgischen bronzenen Verdienst Medaille dem Gefreiten Creutz im Schützen (Fus.-) Regt. „Prinz Georg" Nr. 108; des Offizierlreuzes des Fürstl. Reußischen Chrenkreuzes dem Major v. Schmalz, diensttuendem Flügeladjutanten Sr. Majestät des Königs. Personalveränderungen in der Armee. Offiziere, Fähnriche usw. 26.Nov. Die Königl- Preuß. Ltnts. a. D. v. Uechtritz und Steinkirch, bis her im 3. Garde Feldart.-Regt., mit einem Patente vom 19. August 1905 als Ltnt. der Res. des 3. Hus.-Regts. Nr. 20 angestellt und auf ein Jahr zur Dienstleistung bei diesem Regt, kommandiert, Rohr, bisher im Metzer Inf. Regt. Nr. 98, mit einem Patente vom 18. November 1907 als Ltnt. der Res. des Fußart. Regts. Nr. 12 an gestellt und auf ein Jahr zur Dienstleistung bei diesem Regt, kommandiert. — 29. Nov. Die charakteris. Fähn riche Frhr. v. Hammerstein im 14. Inf. Regt. Nr. 179, v. Hoyer im 15. Inf. Regt. Nr. 181, v. Neindorff im 1. Jäg. Bat. Nr. 12, aus dem Winckel, v. Oppell im 1. Ulan.-Regt. Nr. 17 „Kaiser Franz Joseph von Öster reich, König v. Ungarn", Mühlmann im 8. Feldart.- Regt. Nr. 78, Bauer, Vizefeldw. im 5. Inf. Regt. „Kronprinz" Nr. 104, Bieth v. Golßenau, Bizewachtm. im Karab.-Regt., Bartcky, Oberjäger im 1. Jäg. Bat. Nr. 12, die Unteroffiziere Fiedler, Rödel, Graupner im 5. Inf. Regt. „Kronprinz" Nr. 104, Lehmann im 13. Inf. Regt. Nr. 178, Böhringer im 14. Jnf.-Regt. Nr. 179, v. Metzsch Reichenbach im Garde Reiter-Reg., Jonkheer Hartsen im 1. Hus. Regt. „König Albert" Nr. 18, Hänichen im 2. F.lmrt. Regt. Nr. 28, Haupt, Kohl im 4. Keldart. Regf7 Nr. 48, Barth, Garke im 5. Feld art. Regt. Nr. 64, Zetzsche, Melchior, Goldammer im 6. Feldait.-Regt. Nr. 68, Sturm im 8. Feldart.- Regt. Nr. 78, Hertmauni, Schulze im Fußart. Regt. Nr. 12, Sinz, Pabst im 1. Pion. Bat. Nr. 12, Hübner im 2. Pion. Bat. Nr. 22, Dietrich bei den Königl. Sächs. Kompagnien des Königl. Preuß Eifenb. Regts. Nr. 2, — zu Fähnrichen ernannt. Auf Antrag Beteiligter wird hiermit gemäß §8 100 und 100b der Reichsgewerbeordnung angeordnet, daß vom l. Januar 1812 ab sämtliche Gewerbtreibende, welche in den Bezirken der Amtsgerichte Tharandt und Döhlen das Schmiedegewerbe handwerksmäßig selbst ständig betreiben, gleichviel ob sie Gesellen oder Lehrlinge halten oder nicht, der neu zu errichtenden Zwangs- innung für das Lchmiedehaudwerk in den Bezirken der Amtsgerichte Tharandt und Döhlen mit dem Sitze in Tharandt anzugehören haben. Dresden, am 28. November 1911. 87 is Königlich« Kreischauptmannfchaft. *"66 iv (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil.) Nichtamtlicher Teil. Bom Königlichen Hof«. Dresden, 1. Dezember. Se. Majestät der König trifft, von Tarvis zurückkehrend, nachmittags 4 Uhr 50 Min. auf dem Hauptbahnhofe hier ein und wird morgen vormittag 10 Uhr der Vereidigung der Re kruten des Standortes Dresden auf dem Alaunplatze beiwohnen. Den Kammerherrndienst bei Sr. Majestät dem Könige hat Kammerherr v. Posern übernommen. Dresden, 1. Dezember. Ihre Königl Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg zeichneten heute nachmittag in Begleitung der Hofdame Fräulein v. Schönberg-Rothschönbera und des persönlichen ?L>jutanten Hauptmann v. " terlein das Gastspiel der Pariser Theatertruppe A iKouLuud. „Ves kemmso savuutos" im Königl Schauspielhause mit Höchstihrem Besuche aus Ihre Königl Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg werden heute abend ^8 Uhr im Bereinshause der zum Besten des Vereins zur Speisung bedürftiger Schulkinder stattfindenden Auf führung „Peer Gynt" von Ibsen, beiwohnen. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. * Zur Förderung der Geschmacksbildung an den gewerblichen Schulen beabsichtigt das Ministe rium des Innern für Lehrer, die an diesen Schulen den Zeichenunterricht für schmückende Berufe erteilen, während des nächsten Sommers an der Königl. Kunst gewerbeschule zu Dresden einen halbjährigen Kurs zu veranstalten. Tas Ziel dieses Kurses, in den nur solche Lehrer Aufnahme finden können, die bereits mit den heutigen Geschmacksfragen und deren Zielen einigermaßen vertraut sind, ist die Festigung des Gefühls für Form, Farbe und schmückende Werte. Auch soll den Teilnehmern der Weg für einen einfachen Lehrplan, der eine sichere Grundlage bietet, gewiesen werden. Als Lehrfächer sind in Aussicht genommen: ») Einfache Stil lehre in Verbindung mit Zeichenübungen, b) Ratur studium (zeichnerisch und plastisch), o) Technik und Ge schmack (malerisch und plastisch). Zur Teilnahme an dem Kurse tann nur eine beschränkte Anzahl von Lehrern zugelassen werden. Die Entschließung über deren AuK> wähl behält sich das Ministerium vor. Anmeldungen sind bis Ende Februar 1912 bei dem Gewerbeschulinspektor in Dresden, Hrn. Gewerberat Benisch, KönigSufer 2, einzpreichen. Deutsches Reich. Reichstag. Sitzung vom 30. November 1911. Am BundeSratstische Staatssekretär vr. Delbrück. Da- Hau- begann oie zweite Beratung de- Gesetzent wurfs betr. die Aushebung de» Hilsskassengesetzes. 8 1 spricht die Aushebung de« Hilfskassengesepes aus. Nach 8 2 soll § 122 des Gesetzes über die privaten Bersichernngs- unternehmnngen von 1901 folgenden zweiten Absatz erhalten: „Die beteiligte» Landesregierungen können bestimmen, daß und von welchem Zeitpunkte ab auch die in Absatz 1 bezeichneten, auf Grund londesgesetzlicher Vorschriften errichteten Hilsskassen den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegen, und die zur Durch führung der Anordnung ersorderlichen Bestimmungen erlassen." Tie Sozialdemokraten beantragen die Ablehnung beider Paragraphen. Im Falle der Ablehnung de- 8 1 soll der Reichs kanzler ersucht werde», dem Reichstag einen Gesetzentwurf vor- zulegeu, der die zur Beseitigung der Mißstände in den Hilfs- kaffen notwendigen Änderungen de- Hilsskassengesetzes vorschlägt. Abg. Poch (soz.) begründete diesen Antrag Die Hils-kassen haben sich auf dem Boden der Selbstverwaltung im allgemeinen segensreich entwickelt. Jetzt soll den Arbeitern das Selbstver waltung-recht entrißen iverden. Eine oberflächliche Kontrolle wird den Schwindelkassen nicht an den Kragen, kommen, da- ist eine ganz verfehlte Annahme. Die Schwindelkassen konnten ihr un- auberes Gewerbe nur betreiben, well sie jede Kontrolle ihrer Verwaltung durch die Kassenmitglieder selbst ausgeschlossen hatten. Nun ist es Tatsache, daß sich gerade die größten Schwindler nach außen hin als besondere Patentpatrioten aus geben und es verstehen, unter dieser Maske jahrelang ihren Schwindel zu treiben. Der Reichstag würde sich durch Zu stimmung zu der Vorlage an den Arbeitern versündige», die hier von ihrer Freiheit einen durchaus ersprießlichen Gebrauch ge macht haben. Abg. vr. Neumann-Hofer (fortjchr. Bp.): Ich freue mich, daß die Kommission Änderungen an dem Entwürfe vorgenommen hat, die uns die Zustimmung erleichtern. Diejenigen Hilsskasse», die einen anständigen und guten Geschäftsbetrieb habe», werde» durch das Gesetz in gar keiner Weise belästigt und behindert werden. Eine große Zahl von arbeitenden Volksgenossen brauchen diese Hilfskassen. Allerdings sollten nur solche Hilfskassen dem Aussichtsamt für die Privatversicherung unterstellt werden, deren Verhältnisse von den einzelnen Mitgliedern nicht übersehen werden können. Eine Entrechtung der Arbeiter ist von uns in keiner Weise beabsichtigt. Es sind aber bei der jetzigen Selbst verwaltung der Kassen außerordentlich« Mißstände entstanden, die ja auch die Sozialdemokraten beseitigen wollen. Es ist keine Einschränkung der Selbstverwaltung, wenn eine sachtcchmsche Prüfung vorgesehen wird; eine solche liegt gerade im Interesse der Mitglieder. Sollte aber das Gesetz abgelehnt w rden, dann werden wir allerdings den» Antrag der Sozialdemokraten zu stimmen, denn dann müßte an die Abänderung de- Hilfskassen gesetzes herangetreten werden. Abg. Werner-Hersseld (Res.): Mißstände sind allerdings bei manchen Hilfskassen vorgekommen, aber anderseits sind viele Hilfskassen sehr gut geleitet und erfreuen sich großer Be liebtheit Es würde eine Härte sein, dies« gutgeleiteten Kassen zu beseitigen. Abg. Becker-Arnsberg (Z.): Einer analogen Vorlage von iso« haben die Sozialdemokraten seinerzeit ihre Zustimmung gegeben. Der jetzige Entwurf bringt aber gegen den damaligen erhebliche Verbesserungen. Abg. Hoch (soz.): Gerade die sachtechnische Kontrolle ist in jeder Beziehung den Aufsichtsbehörden eingeräumt worden, da ist jede Selbstverwaltung aufgehoben. Ministerialdirektor Caspar: Der Boden der Selbstverwaltung wird nicht verlassen, er wird sogar in mancher Beziehung gegen über dem jetzigen Zustand noch erweitert. Es ist nur die technische Aufficht einer sachverständigen Behörde gegeben worden. Musterhaft geleitete Kassen haben durchaus keine Erschwerung der Verwaltung zu fürchten, über die Zulassung der Grenze von 250 Mitgliedern für Ersatzkassen durch die Einzelstaaten sind allgemeine Direktiven für das Ermessen der obersten Verwaltungs behörden der Einzelstaaten nicht gegeben worden. Abg. Behren- (wirtfch. Bgg.): Die bisherigen gesetzlichen Be stimmungen waren nicht genügend, um das Auskommen von Schwindelkassen zu verhindern. Darum ist das Gesetz nötig. Die Staatsaussicht ist gerade zum Schutze der Interessenten notwendig. Wer den Terrorismus der Herren Genossen draußen im Lande kennt, der wird wissen, daß die Polizeiaufsicht geradezu noch eine Wohlsahrtseinrichtung gegenüber der Knutenherrsch.ist der Sozialdemokratie ist. (Unruhe bei den Sozialdemokraten; Zuruf links, den der Präsident als unzulässig rügt.) Abg. vr. Nenmann-Hofer (sortschr. Bp ): Gegen Betrügereien und Schädigungen müssen die Versicherten geschützt werde», das ist der Zweck dieses Gesetzes. Durch den sozialdemokratischen Antrag wird der Schwindel nicht beseitigt. Aber trotzdem werfen wir Ihnen (zu den Sozialdemokraten) nicht vor, daß Sie Freunde der Schwindelkassen seien. Dann machen Sie aber auch uns nicht unbegründete Borwürfe. Nach weiteren Ausführungen der Abgg Hoch (soz.). Stadt- Hage« (soz ), Behrens (wirtsch. Bgg.) und vr. Neumann-Hoser (sortschr. Bp ) wurden die 88 * und 2 angenommen; desgleichen ohne Debatte 8 8, der die reichs- und landesgesetzlichen Bor schristen für die Hilfskassen aus die Krankenversicherungsverciiie auf Gegenseitigkeit überträgt. In den 88 3», 3k und 3g hat die Kommission einige Bestimmungen vorgeschlagen, welche die Selbstverwaltung dieser Gegenseitigkeitsvereinc sicher» solle». Di« Annahme erfolgt mit einer vom Referenten Abg. vr. Fleischer (Z.) vorgeschlagenen Modifikation, wonach die Borschriste» über die Generalversammlungen auf die ganz großen Gegenseitigkeits vereine nicht Anwendung finden sollen. Abg. Stadthagen (soz.) begründete sodann die von seiner Fraktion beantragte Einschaltung eines weiteren 8 3ü: „Tadelnde Urteile über da» Verhalte» eines Bersichernng-vereins auf Gegen seitigkeit, der zum Betriebe der Versicherung seiner Mitglieder gegen Krankheit befugt ist, oder über seine Verwaltung sind als Urteile über gewerbliche Leistungen im Sinne de- 8 133 des Strafgesetzbuches zu erachten." Abg Trimbor« (Z ) widersprach diesem Antrag, woraus dieser abgelehnt wurde. Die Kommission hat einen 8 7« eingesügt, wonach der Be schluß einer eingeschriebenen Hilfskasse über die Auflösung oder die Bereinigung mit einem anderen Unternehmen der Genehmi- gung der Behörde unterliegen soll. Abg. Becker. Arnsberg (Z.): Die Kommission hat diese Be stimmung eingefügt, weil bei der Fusion von Hilsskassen mit sozialdemokratischen Gewerkschaften die Mitglieder der Hilfskasscn, die nicht sozialdemokratisch sind, gezwungen werden könnten, aus ihre durch langjährige Beitragszahlung erworbenen Rechte, als Mitglieder der Hilfskassen zu verzichten oder sich den sozialdemo kratischen Gewerkschaften anzuschließen, mit denen sie nichts zu tun haben wollen. In der sozialdemokratischen Presse ist mehr fach empfohlen worden, die freien Hilsskassen den Gewerkschaften
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