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Erzgebirgischer Volksfreund : 01.12.1893
- Erscheinungsdatum
- 1893-12-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-189312014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-18931201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-18931201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1893
- Monat1893-12
- Tag1893-12-01
- Monat1893-12
- Jahr1893
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 01.12.1893
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Expedition, Drvck und Verlag von T. M. Gärt»«, in Schnwberg. Rr. 27S vom 21. höchsten ll en! v! Seiten m Dor- Herrn 's Gast- chent- v. Platze von -chreib- schienen, »rief-, ih- Nah es. Die auf Freitag, den 1. Deeember 1898, in Grünhai« anstehende Ber steigern«- hat sich erledigt. Schwarzenberg, am 29. November 1893. Der Gerichtsvollzieher des König!. Amtsgerichts Sekr. Roch. Oeffentliche Sitzung des Bezirksausschuffes Mittwoch, de« S. Deeember I8V», Bormittags v Uh», im Saale des amtshauptmannschastlichen DienstgebäudeS. Kgl. Amtshauptmauuschaft Zwickau, am 27 November 1893 vr. Schnorr von Carolsfeld. Sonntagsruhe im Handelsgewerbe betr An den letzten 4 Sonntagen vor Weihnachten als S , LV., IV. und LL Deeember d. I. ist der Handelsverkehr für alle Geschäfte von Vormittag 11 Uhr bis Abends 9 Uhr, für den Verkauf von Brod und Weitzer Bäckerwaare, sonstigen Eß- und Materialwaaren, Milch, der Kleinhandel mit Heizungs- und Beleuchtungsmaterial, außerdem von 6 bis 9 Uhr Vormittags, allenthalben jedoch unter Ausschluß der Zeiten des Gottesdienstes gestattet. , Sylvester "Md, uM dke örtlichen " Verhältnisse einen erweiterten Geschäftsverkehr erforderlich machen, die gleiche Verkaufs zeit gestattet. Die Stadträthe z« Aue, Lößnitz, Neuftädtel, Schneeberg ««d Schwarzenberg. Die in Gemäßheit von Art. II 8 6 der Allerhöchsten Verordn« -uni 1887 — Reichsgesetzblatt S. 245 flgd. — nach dem Durchschnitte Tagespreise des Hauptmarktortes Zwickau im Monat October festgesetzte und um fünf vom Hundert erhöhte Vergütung für die von den Gemeinden resp. Quartierwirthen innerhalb der unterzeichneten Amtshauptmannschaften im Monat November d. I an Militärpserde zur Verabreichung gelangende Marschfourage beträgt 10 M. 50 Pfg. für 50 Ko. Hafer, eu! E Hus! Tagesgeschichte. De«tschla«d. — In der gestrigen (8.) Plenarsitzung des Reichs tags eröffnete Präsident v. Levetzow um 1 Uhr 20 Minuten dieselbe mit folgenden Worten: Das Haus war gestern schmerzlich berührt und tief entrüstet über die Nachricht von dem Versuch eines Attentates auf den Herrn Reichs kanzler. Heute kommt für uns die Nachricht hinzu, daß e'n ähnlicher verbrecherischer Attentatsversuch auch auf Se Majestät den Kaiser unternommen worden ist. Ich glaube, ich spreche in Ihrer Aller Namen, wenn ich erkläre, daß das Haus diesen Versuch nicht nur auf das Schmerzlichste bedauert, sondern über denselben auch im allerhöchsten Grade entrüstet ist. (Sehr wahr!) Gott sei Dank, daß dieser Versuch weitere üble Folgen für Kaiser und Reich nicht gehabt hat! (Zustimmung.) — Nach einer Reche ge schäftlicher Angelegenheiten wurde dann beim Eintritt in die Tagesordnung zunächst ein Anttag auf Einstellung zweier gegen den (soz.-dem.) Abg. Bueb schwebenden Straf verfahren während der Dauer der Session ohne Debatte angenommen und darauf die erste Berathung des Etats fortgesetzt. Bei derselben erhielt zuerst Abg. Möller (nat.-lib.) das Wort. Redner trat zunächst den Ausführ ungen des Abg. Richter, der sonst em so guter Kenner des Etats sei, entgegen, dessen Berechnungen von den Ueber- schüssen aber durchaus nicht zutreffend seien, mithin auch sein aus dieser Berechnung gezogener Schluß hinfällig sein müsse. Abg. Bebel gebe sich einer großen Illusion hin, wenn er glaube, daß im Reiche die indirekten Steuern durch direkte ersetzt werden könnten. Daß der Etat sparsam auf gestellt sei, erkenne auch er gern an. Beim Militäretat speziell empfiehlt der Redner besonders die Einführung des bayerischen öffentlichen Gerichtsverfahrens, daß dies zur Stärkung des allgemeinen Vertrauens durchaus nothwendig sei, daß ferner bei Aufstellung des vorgelegten Marineetats Zurückhaltung geübt sei, anerkenne er gern. In welcher Weise dafür zu sorgen sei, daß die Reichsschulden nicht ins Unermeßliche wachsen, werde sorgfältiger Prüfung in der Kommission bedürfen. WaS die neuen Steuervorlagen be- treffe, so bestehe bei der Mehrzahl seiner Freunde die An sicht, daß Tabak und Wein an sich geeignete Steuerob jekte seien; indeß über Form und Höhe der Besteuerung gingen die Meinungen sehr auseinander. Wenn es richtig sei, daß der Tabaksconsum um zwanzig bis dreißig Procent zurückgehen werde, so sei er zu seinem Bedauern persönlich nicht in der Lage, für die Tabaks- steuervorlage stimmen zu können. Beim Wein lägen die Dinge noch schlimmer; die Konttolmaßregeln bildeten Staatssekretär Graf von Posadowski hebt hervor, daß die verbündeten Regierungen auf die Tabakfabrikaffteuer zurückkommen mußten, da eine Branntwein-, Bier- und Stempelsteuer vom vorigen Reichstag nicht angenommen worden sei. Finanzminister Miquel betont die Bereitwilligkeit der Reichsregierung zur Umgestaltung der Steuerprojekte, be sonders bezüglich der Konttolvorschriften. Eine Reichsein kommensteuer sei praktisch undurchführbar. Die indirekte Besteuerung sei bei uns weniger drückend als in Frank reich und England. Gegen eine Vermögenssteuer liegen weniger erhebliche Bedenken vor, als gegen eine Reichsein kommensteuer, dennoch wäre die Einführung einer solchen unmöglich, weil in einigen Einzelstaaten ein entsprechende- Steuerveranlagungssystem fehle. Die Vorschläge des Abg. Bebel seieu undurchführbar; man möge sich nur auf den allein praktischen Boden der Regierungsvorlagen stellen. (Beifall.) Abg. v. Kardorff (Reichspartei) erklärt, die der Reichs partei angehörenden Mitglieder des Bundes der Landwirthe glauben, ihre Königstreue nicht besser bethätigen zu können, als durch die Bestrebungen, den Stand der Landwirthe lebensfähig zu erhalten, welcher zu allen Zeiten die größte Stütze der Monarchie war und auch bleiben wird. (Beifall rechts). Redner stimmt dann der von dem Finanzminister Miquel vorgeschlagenen Reichsfinanzreform zu. Ein Antrag auf Vertagung wird abgelehnt. Abg. Rickert (freis. Vereinigung) erkennt die moralische Verantwortlichkeit für die Aufbringung der Kosten der Mi litärvorlage an. Er fühle sich jedoch nicht verpflichtet, die vorgeschlagenen Steuern zu bewilligen und bedauert, daß die Regierung dem Bunde der Landwirthe nicht schärfer gegenüvergetreten ist. Nach einer kurzen Bemerkung des Finanzminister- Miquel wird die Weiterberathung auf morgen Mittag 1 Uhr vertagt; außerdem Jnvalidengesetzvovelle. — Der Kaiser ließ sich gestern von dem Reichskanzler und dessen Adjutanten, Major Ebmeyer, die Attentats- Versuche erörtern. Wie ein Berichterstatter meldet, soll die Meinung des Kaisers dahin gelautet haben: die Urheber seien reif für das Irrenhaus. Die französische Botschaft wurde gestern Mittag von dem Attentatsversuche verstän digt und sagte sofort ihre Unterstützung bei der Unter suchung zu. Auch erschien der Botschaftsrath Soulange im Kanzler-PalaiS, um seinen Abscheu über die Frevelthat auSzudrücken und den Reichskanzler zu beglückwünschen. Die Untersuchung liegt in den Händen des PolizettathS v. Mauderode, des Chefs der politischen Polizei, und de- Ma-. Freitag, 1. Decör. 1893. Preis vierteljährlich 1 Mack 80 Pfennige. I " 5 eine überaus große Belästigung. Bei den Stempelabgaben würden die Erträge keine erheblichen sein; auf die Quittungs steuer und gar auf eine Besteuerung der Frachtbriefe sollte man füglich erst eingehen, wenn man sich in hoher Noth befände. Auch unter seinen Freunden seien Manche, die andere Steuerprojekte den vorgelegten Steuerprojekten vor ziehen würden. Er würde es indeß sehr bedauern, wenn von dem Grundsätze abgewichen werden sollte, daß die in direkten Steuern dem Reiche, die direkten den Einzelstaaten gehören. Eine Neichserbschaftssteuer, sowie eine Wehr steuer halte er nicht für absolut undurchführbar. Gegen eine Luxussteuer bestehe wesentlich nur das praktische Be denken, daß dieselbe keine nennenswerthen Erträge liefern würde. Durch Annahme der Militärvorlage sei der Reichs tag allerdings verpflichtet, deren Deckungsmittel zu be willigen, aber derselbe sei in diesem Jahre noch nicht ver- pffichtet, über diese Bewilligung hinaus zu gehen und in oie Finanzreform einzutreten. Abg. Haußmann (süddeutsche Volkspartei) sucht nach zuweisen, daß die Militärvorlage der Ausfluß einer nicht staatsmännischen und kurzsichtigen Politik gewesen sei. In der Kolonialpolitik sei eine große Ernüchterung eingetreten. Bei der Regierung fehle jedes Programm; es machten sich die größten Gegensätze in der Kolonialverwaltung be merkbar. Betreffs der Verwaltung der Reichslande spreche er der Regierung seine Anerkennung dafür aus, daß die selbe den Polizeipräsidenten Feichter entlassen und eine Amnestie erlassen habe. Indeß habe Elsaß - Lothringen überhaupt die Gleichberechtigung mit den anderen deutschen Staaten zu verlangen. Auch in Württemberg lasse der freudige Empfang des Kaisers bei den Manövern nicht die Auslegung zu, daß damit die Zustimmung zu der Militär vorlage zum Ausdruck gekommen wäre. Ein dringendes Bedürfniß sei die Militärjustizreform. Die vorgestrige Er- widerung des neuen Herrn Kriegsministers auf die Kritik des Herrn Bebel habe eben nicht sehr vertrauensvoll ge wirkt. Bedauerlich sei, daß noch keine offizielle Ankündigung von einem Gesetzentwurf, bett, die Entschädigung unschul dig Verurtheilter, erfolgt sei. Die Steuergesetz« hält Redner nach dem bisherigen Gange der Debatte für vollständig begraben. Was die geplante allgemeine Reichsfinanzreform betreffe, so sei der föderative Charakter, welcher damit zum Ausdruck gebracht werde, voll anzuerkennen, aber die ge botenen 40 Millionen seien lediglich ein Danaergeschenk. Generallieutenant von Spitz weist namens des erkrank ten KriegSministerS die Kritik des Abg. Haußmann an der vorgestrigen Rede des KriegSministerS zurück und hebt her vor, daß daS Offizierkorps vor der Kritik der Geschichte bestanden habe. ErzgebNolksfreunö Tageblatt für Schneeberg und Umgegend. Amtsblatt für die königlichen nnd städtischen Behörde» in Lne, «rnnhain, Hartenstein, Zo-a»»-eor-en»n!>t Lößnitz, Neustadtel, Schneeberg, Schwarzenberg und Wildenfels. Auf dem neuerrichteten Folium 249 des Handelsregisters für Neustädtel, Aue und die Dorfschaften find heute die Firma: I. Epstein «. So. in Aue und al beren Inhaber Jenny verehel. Epsteiu in Aue und Julius Saalheim, Kauf- mann daselbst, eingetragen worden. Schneeberg, den 25. November 1893. König!. Amtsgericht. Müller. ider Tisch, amenuhren, , 50 Meter Zaar Holz- Haussegen, !inderwagen, nd verschie- ert. : in Aue. 7 - 61 - - - - Heu, 3 - 41 - - - - Stroh. Die Königliche« Amtshauptmannschafte« Schwarzenberg ««b Awicka«, am 24. November 1893. Freiherr v. Wirsing. vr. Schnorr von Carolsfeld. Rr. Nachdem das K. M. des Innern befunden hat, daß da- Gchiudlersche Blaufarbenwerk als selbstständiger Gutsbezirk im Sinne von 8 82 der R. L. G. O. vom 24. April 1873 anzusehen s« und Herr Director Friedrich Herman« Schmidt in Schindlers Werk als Gutsvarsteher, sowie Herr Farbenmeister Coustantin Hermann Me«tz«er das. als Stellvertreter desselben für gedachten Gutsbezirk bestellt und in Pflicht genom men worden sind, wird Solches zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Schwarzenberg, am 28. November 1893. Königliche Amtshauptmannschaft Frhr. v. Wirsing. Die Herren Standesbeamten im amtshauptmannschastlichen Verwaltungsbezirke werden veranlaßt, den Bedarf der auf Staatskosten zu liefernden Standesregister «nd sonstigen Formulare für standesamtliche Angelegenheiten für das Jahr 1894 bis zum S. Deeember 18SS anher anzuzeiaen. — --Ltt-ÄLstellur»-.-gebunden R«gist«».-istiLi». Ltürk deoplb« nach^vnch^r Bogen — 25 Bogen — 1 Buch — mit anzugeben. Schwarzenberg, am 28. November 1893. Königliche Amishauptmannschaft. Frhr. v. Wirsing.
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