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Deutsche allgemeine Zeitung : 18.02.1847
- Erscheinungsdatum
- 1847-02-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-184702182
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18470218
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18470218
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1847
- Monat1847-02
- Tag1847-02-18
- Monat1847-02
- Jahr1847
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 18.02.1847
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- Nr 49 Donnerstag 18. Februar 184»'. >s zu hand ¬ le« ritt in mation flagt. Pfarrer u-gabe »den in e mit fEs «e-e-blick Meutschland. SSVrrsden. Landtageverhandlungen. — Der Verein für ArdeitSnackweisung in Dresden. — Die württembergische zweite Kam mer. — Mord. — Preßpolizei in Schleswig. — Der Bürgermeister in Neukal-en. Kreutzen. 0 Nordhausen. Die freie Gemeinde, s Königsberg. Der Schiffsbetrug. Hr. Oppenheim. Die freie Gemeinde. Waleßrode. Graf Dohna. l^Vreslau. Polizeiwesen. Gewaltsame Todesfälle. — Die Königin. — Freude über die Verfassung. — Die Lumultsache in Tar- nowitz. — Hr- Wagder. Portugal. Die Junta von Oporto und die Miguelisten. Macdonnell. Die fremde Schuld. Spanien. Der Congreß. Die Partei des Hrn. Pacheco. Vermählungs plane. Truppen nach Navarra. Spanisches Truppencorps nach Portugal. Erotzhritannien. Parlament. Die Blätter über die Verhandlungen der französischen Deputirtcnkammer über die spanischen Heirathen. Lady I. Russell. Frankreich. Die Adreßverhandlungcn der Deputirtenkammer. Annahme der Adresse. Die Lhronfolgerechte der Nachkommen auS der Montpen- fier'schen Heirath. Eapitain Dillon. Gräfin v. Chateaubriand stirbt. ** Paris. Die Adreßdebatte. Schweiz. Der Leuenproceß. — Untersuchung in Freiburg. Äkutzlanb und Palen. * Petersburg. Großfürst Konstantin. Der Carneval. Die Bevölkerung. Das Ministerium des Auswärtigen. — Der Golf von Asterabad. , / Mejieo. Santa Anna. Das Ministerium. Zwiste in Ducatan. Die Kriegs kosten und das Deficit. Handel und Industrie. * Leipzig. Börsenbericht. — Wafferstand der > Uwe. — Berlin^ Htnkümdigungen. Abg. Joseph: So weit ich die Landtagsordnung kenne, steht jedem Abgeordneten frei, eingcaangcne Petitionen zu bcvorworten und näher zu begründen. Hier aber scheinen wir uns mitten in der DiScussion über die Petition selbst zu befinden. Abgesehen von der formellen Zulässigkeit der Bemerkungen, die hier vorgekommen sind, dürfte eS einem Abgeordnete» kaum zustchen, Ausdrücke zu gebrauchen, wie diejenigen, welche wir so eben gehört haben. Die vorliegende Protcstation ist jedenfalls aus Neber- zcugung hervorgeaangen, und wenn die Herren sich darauf berufen, Leip zig so genau zu kennen, werden sie es auch insoweit zu würdigen wissen, daß sie nicht annehmen, 871 Bürger hätten eine Protestation ohncUrber- zcugung unterschrieben, und ich muß noch bemerken, daß diese Protesta tion sich für weiter nichts auSgibt als für eine Meinungsäußerung der Unterschriebenen; die Stadt Leipzig damit in Verbindung zu bringen ist durchaus kein Grund vorhanden. Wenn eS gewiß zu wünschen ist, daß der Landtag, der nun bereits vier Wochen lang nichts gethan, seine Thä<- tigkcit endlich aus die Gegenstände seiner Bestimmung richte, so würpx doch, auch wenn wir unter der Zeit noch mehr gethan hätten, der ange regte Gegenstand eine Hauptfrage sein. Ich halte daher im Jnterefft der Kammer, die Petition, anstatt sie beizulegen, möglichst schnell zur Bera- thung zu bringen. Staatsmlnister v. Könncritz: Es ist der Antrag gestellt worden, zur Tagesordnung überzugehen, d. h. die Eingabe beizulegen. Wenn der Abg. Joseph behauptet hat, es sei nicht zulässig, gegen die Eingabe zu sprechen, steht demselben tz. 60 der Landtagsordnung entgegen, wonach die Kammer berechtig» ist zu beschließen, was auf jede Eingabe zu tbun, „ob selhige beizulegen", an welche Deputation sie zur Vorbereitung künf tiger Berathung adzugeben, oder ob sie sofort zur Tagesordnung zu ver weisen sei. Das Ministerium enthält sich, über dgs Formelle etwas z« erwidern, es hat seinerseits nur zu erwägen, daß die Kammer sich bereit» für legal constituirt erklärt hat, und daß die Protestationen Einzelner au ßerhalb der Kammer gegen die Zusammensetzung und gegen die Beschlüsse derselben nicht anerkannt werden können. Der Präsident spricht die Ansicht aus, daß er die Kammer für vcrfaffungsmäßia cöpstituirt halte, und daß er diese Ansicht theilö aus den bisherigen Verhandlungen, theils aus den bereits vorliegenden Acten entnehme. Er glaube daher auch, daß über die Zulässigkeit der Beschluß fassung so lange Zweifel nicht erhoben werden könne, als nicht zugleich be wiesen wird, daß die Kammer nicht beschlußfähig sei. Daher schlage er vor, die Kammer möge beschließen, eine Debatte hierüber nicht weiter vor- zzinehmen und die Eingabe an diejenige Deputation, welche mit demselben Gegenstände bereits beschäftigt ist, zu verweisen. Abg. Schaffrath: Ich erlaube mir nur etwas, was mich persön lich angcht, zu berühren. Der Abg. vr. Haase nannte den von mir an geregten Zweifel vorzeitig, superfein und unpraktisch. Nun ist mir zwar das Urtheil des Abgeordneten über mich ganz und gar gleichgültig, ich erkenne nur das Urtheil meines Gewissens an und halte dieses für wich tiger als das Unheil des Abg. vr. Haase; aber ich muß mir die Frage an den Hrn. Präsidenten erlauben, ob vr. Haase berechtigt sei, eine solche Kritik über mich auszuüben, um zu wissen, wie ich mich weiter zu be nehmen habe. Präsident vr. Braun: Die Acußcrung des vr. Haase war, so viel ich bemerkt habe, nicht gegen die Persönlichkeit Schaffrath's gerichtet. Abg. Schaffrath: Ich war Derjenige, welcher zuerst in dieser Kammer den Zweifel über die verfassungsmäßige Zusammensetzung erho ben hat, folglich sind auch die genannten Aeußerungen auf mich zu beziehe», Abg. Haase: Ich habe den vr. Schaffrath gar nicht genannt, son dern nur gesagt, daß die angeregten Zweifel wo nicht unfruchtbar und überfein, , doch nicht zeitgemäß seien. UebrigenS lege ich gar kein Gewicht darauf, welches Urthcil der Abg. Schaffrath über mich fällt. Nachdem der Abg. Eisenstuck sich wegen der bedenklichen Konsequen zen dagegen ausgesprochen, die Eingabe beizulegen, bevor die Kammer von derselben Kenntniß genommen, Abg. Brockhaus aber gegen diese Acußcrung sich mit dem Änführen gerechtfertigt hatte, daß er gar keinen Antrag .gestellt, vielmehr nur die beiden Wege bezeichnet habe, welche nach seiner Ansicht der Kammer offen ständen, erklärte sich die Kammer für den Vorschlag des Präsidenten. Abg. v. d. Planitz vertheidigte hierauf die zweite'Deputation gegen den Vorwurf, den er in des Abg. Joseph Acußcrung, daß die Kammer in vier Wochen nichts gethan habe, zu finden glaubte. Er lasse dahingestellt, ob man den Gegenstand früher erledigt haben würde, wenn die Deputation aus andern Mitgliedern zu sammengesetzt sei, müsse aber versichern, daß die Deputation nicht müssig gewesen sei und nichts versäumt habe, um den Bericht möglichst bald zur Beendigung zu führen. Den Bericht, mit welchem er beauftragt sei, habe er gleich am folgenden Tage nach der letzten Besprechung mit den königl. Kommissaren beendigt. Abg. v. Thie lau klagte, daß die Zeit, welche der Deputation für diesen Gegenstand gelassen ist, zu kurz sei, um Deutsch land. * Dresden, 16. Fedr. In der heutigen öffentliche« Sitzung der ll. Zkammrr knüpfte sich die erste Verhandlung beim Registrandenvortrag an eine Eingabe aus Leipzig, in welcher die verfassungsmäßige Zu sammensetzung der ll. Kammer in Frage gestellt wird. (Nr. ä6^> Abg. Haase: ES hat mich schmerzlich überrascht, daß eine Peti tion des angegebenen Inhalts, von Leipzig datirt, an dir II. Kammer gelangt ist. Ich kenne Leipzig; ich habe über 60 Jahre dort gelebt, und gestützt auf diese Kenntniß halte ich eS für meine Pflicht, die feste Ucber- zeugung auszusprechcn, daß meine Wähler und der größte Theil meiner Mitbürger die Tendenz dieser Petition nicht »heilen. Im Gegenthcil, Leipzig hofft und verlangt von der Kammer, daß sie den wo nicht un fruchtbaren und superfeinen, doch mindestens unzeitigen Zweifel, der über ihre verfassungsmäßige Zusammensetzung angeregt wurde, beseitige und ihre Zeit der Nahrungsfrage zuwende. Diese Hoffnung aber theilt mit Leipzig gewiß das ganze Volk. Ich habe mich gefreut, daß heute, nach dem wir bereits vier Wochen hier versammelt sind, endlich der Augenblick gekommen ist, wo wir uns mit den Mitteln und Wegen beschäftigen, den großen Nothstand, welcher einen bedeutenden Theil unserer Mitbürger be trifft, abzumindern, aber um so meht hat es mich schmerzlich berührt, daß gerade in diesem Augenblicke unser Recht, über diese Angelegen heit zu berathen, in Frage gestellt wird. Abg. Poppe: Auch ich halte mich verpflichtet, öffentlich zu be kennen, daß ich in jeder Beziehung die Ansichten theile, welche der Abg. Haase soeben ausgesprochen hat. In Leipzig, daran zweifle ich nicht, ist gewiß hinlänglicher Sinn dafür vorhanden, daß die Rechte der Stände gewahrt werden, und ich habe daher nur zu beklagen, daß man nicht ge wußt hat oder nicht wissen wollte, wie von Seiten der Staatsregierung über die rechtmäßige Zusammensetzung der Kammer die genügendsten Er klärungen gegeben worden sind. Die Majorität der Bewohner Leipzigs erwartet und verlangt, daß die wichtigen und dringenden Fragen, um deretwillcn wir zusammenbcrufcn worden sind, baldmöglichst ihrer Erledi gung zugcführt und dem Lande nicht neue Opfer angesonnen werden. Abg. Brockhaus: Ich kann gleichfalls nur beklagen, daß erst jetzt, nachdem wir bereits vier Wochen beisammen sind, diese Zweifel an geregt werden. Ich halte cs der Würde der Kammer für angemessen, diese Angelegenheit nicht an eine Deputation zu verweisen. Nach meiner Ansicht bleiben uns nur zwei Wege offen, nämlich entweder die Petition sofort beizulegen, oder uns so lange zu vertagen, bis der Deputations bericht über diese Eingabe vorliegt. Denn wft sind wir im Stande, Be schlüsse zu fassen, wenn unsere Competenz in Zweifel gezogen wird? Der Präsident bemerkt, das Dircctorium sei der Ansicht, daß diese Petition an dieselbe Deputation abzugebcn sei, wesche über die ver fassungsmäßige Constituirung der Kammer nach dem Anträge I)r. Schaff- rath'ö ohnehin Bericht zu erstatten hat. UHM Deutsche UVgemeine Zeitung. .UHU Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz! »iß gibt r Mit in der DrcS- a hoch- -, trat Forst- Revier d seine g einer i: Bei ibjagen nn Ge- radurch wenige Witwe unver- ch den assenen , «irva >er Un- herztn, mein« st- und t- und ite, die helfen, »entbe- mnitz, jLVLj Pfch- kern, »hl in Berlin. Clara Xeyer blitz.— in mit ichtsas- l. Ma- r Adolf bruch. her in icn in Gustav >.Pfar- Hrn. en eine :lin ein ie Toch- G. 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