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Erzgebirgischer Volksfreund : 18.03.1911
- Erscheinungsdatum
- 1911-03-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-191103187
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19110318
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19110318
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1911
- Monat1911-03
- Tag1911-03-18
- Monat1911-03
- Jahr1911
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 18.03.1911
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MlM, Kl 18. «Ski «ll. GH . m » »Ach kN» »k F Ma, IU LkO»«»NlI »H»au » KV Ws» Isk VL VMnatt: t« L»lt»klKUKqtrk kn «aa» kN LH». »ttU»Ma U PA, k«^ Ul. kl. - «.«n.«-»'«-»«LL « »tz, ü «»t-IUt »i« »» UN» - Der Gemeinderat. Der Gemeindevorstand Nachdem die Ergebnisse der diesjährigen Einkommen» und ErgänzungSsteuereln- schätzung den Veitrag'pflichtigrn bekannt gemacht worden sind, werden in Gemäßheit de« Bestimmungen in 8 46 des Einkommensteuergesetze- vom 24. Juli 1900 bez. 8 28 de» Ergänzungesteuergesetze» vom 2. Juli 1902 olle Personen, welche hier ihre Steuerpflicht zu erfüllen haben, denen aber die Steurrzettel nicht haben behändigt werden können, aufgefordert, wegen D itteilung de» EtnschätzungSergebnisse» sich bet der hiesigen OrtS- steuereinaahme zu melden. Ttreilwald, am 15. März 1911. amte — Registratur — au». Lauter, am 14. März 1911. Konsumenten nicht erfolgt. Lauter, am 16. März 1911. Der Gemeindevorstaud Neubert. »»I»«rn>»»« «,»» »« «M ... »I. »»„««»ml «,,U » SS«» Jahrmarkt in Kirchberg Montag und Dienstag, den 27. und 28. März 1911. Freitag, de« »I. März LVLL. Stättegeld wird nicht erhoben. Das von der Königlichen Amtshauptmannschaft genehmigte OrtSgesetz über die Erhebung von Gebühren für die Bornahme von Desinfektionen in Lauter liegt zu jedermanns Einsicht 14 Tage lang im Gemeinde« Wegen de» Umbaue» de» hiesigen elektrischen Stromlet« tung»netze» wird e- in den nächsten Wochen öfters vorkommen, daß die Fortleitung de» Stromes auf kurze Zetten unterbrochen werden mutz. E» wwd die« hiermit bekanntgegeben, da eine besondere Benachrichtigung de» »au,, it»' l» »u-«»»»,i« »,<»»»,»» »»Mm «, M »»r,Ix,». >«»>, » »MI,»!,' »!«»> »'«» »I« >»»» Wir» »« u» »«»,»,« «»,,-,»«« »»Mm «lil 1«,»>Ni,, »»Nr«,. »« «««-« «r --- .... «OM «....n.» »i-I »«««»»NUH ianderarme die R«, »rr itan - Erhöhung des Zuschusses Bedacht nehmen. Der Staats sekretär machte eine Mitteilung von dem Ergebnis einer Umfrage bei den Bundesregierungen über die Wander« armensrage. Diese Frage sei auße> ordentlich schwer zu losen. Es sei schon sehr schwer, zu entscheiden, wer arbeits willig, arbeitsscheu, arbeitsunfähig sei. In einzelnen Ge bieten werde für die Wanderarmen überreich gesorgt, in anderen Bezirken schiebe man sie mit einer geringen Gabe nach der nächsten Gemeinde ab. Zur Zeit schweben Er- .:4 2 joiution jgegen die Stimmen der Sozialdemokraten ange nommen. Abg. Schiffer (Zentr.) befürwortete eine von allen bürgerlichen Parteien unterzeichnete Resolution, die anregt, nach Anhörung der beteiligten gewerblichen Verbände die Errichtung einer Zentralstelle zur Hebung und Forderung der heimischen Industrie in Aussicht zu nehmen und die zur Hebung der Produktion von Textil-Roystoffen in deut schen Schutzgebieten geeigneten Maßnahmen zu treffen. Abg. Oeser (Bvlksp.) erklärte, ein erheblicher Teil seiner Freunde halte ein Bedürfnis für eine neue Zen tralstelle nicht für nmig. Er iprach ferner gegen die zu nehmende Einführung von Jnstallanons- und D.ateriaiien» Mouopmen bei den elektrischen Ueverland-Zeniralen. Das Zustallationsgewerbe sei durchaus lebensfähig. Wolle man dem Hand-rerk nicht nur mit dem Munde helfen, so solle man dafür sorgen, daß diese neuen Geiverbe nicht durch die großen Beiriede erdrückt werden. iLlaatssekcelär Delbrück hält unter den jetzigen schwierigen Fmauzverhällnissen es für bedenklich, mit der gewünschten Zentralstelle eine neue Institution zu schaffen, oeren Funktionen augenblicküch schon von anderen Stellen wahrgenommen würden. Er sei aber bereit, unter Fühl ungnahme mit dec Industrie und den Bundesstaaten die ^rage zu prüfen, ob eine derartige Einrichtung tatsächlich uor-endig sei. Was der Borredner beklagt, sei zweifellos eine Lionieguenz der bestehenden schrankenlosen Gewerbe- freiheil. Er könne niemanden hindern, sich mit anderen zu gemeinschaftlichen gewerblichen Zwecken znsammenzu« Mieten und seine Abnehmer im Vertragswege zu ver pflichten, sich nur von bestimmten Flrmen liefern zu lasten. (Hört, Hört!) DaS sei ein Recht, über da ss gar keinen Zweifel gibt. ES könne nur die Frage entstehen, ob man etwa dazu übergehen soll, der- artige Fülle für die Zukunft zu verbieten. Was sei die verlangte Prüfung der Installateure anser- als die - Einsührung des Befähigungsnachweise»? ES sei zuzugebeu, daß die Bedenken, die der Borredner aus den benehenüen Zuständen hergeleitet hat, nicht ohne Berechtigung sind. Aber man könne mit keinem gesetzlich zulässigen Mittel verhindern, daß sich Monopole bilden, daß Betriebszweige vollständig vertrusten. Wenn auf dem Gebiete der E.ektriziiät Zustände etugetreten seien, die mit den öffentlichen Interessen nicht vereinbar sind, würde mail das Reich oder die Bundesstaaten durch ein Gesetz ermächtige» müssen, von den Grundsätzen der Gewerbe, frechen abzuweichen. (Abg. Bebel: Verstaatlichen!) H Bebel, es kommt ganz darauf an, wie mau es macht. M kann derartige Einrichtungen zu Monopol Einrichtungen des Reich» oder der Bundesstaaten machen. Nach Reser Richt ung hat Herr Oeser vollständig neue Perspettlvey eröff net. E» wär« zu erwägen, ob Maa bojM-weste tech nisch« Betriebe, dir tu «ine Füll« von öffentlichen Inter- offen etugretfen, au» der Htznd der Privaten in die de» Staat» legt. (Sehr richtig! links.) Ob da» aber durch führbar ist, ist ein, zweit, Frage, auf dl« ich heul, tritt« Antwort geben kann. Ferner P-na «ml sich dadurch gegen Der Etat des Neichsamts des Innern vor dem Reichstage. Fragen der verschiedensten Art wurden ebenso wie an hey vorausgrgangenen Tagen auch am gestrigen Donnerstag -et der fortgesetzten Beratung de» Etat» des Reichsanus de» Innern im Reichstage besprochen, so daß sich die Sitz« png oi» r/,9 Uhr abend- ausdehnte. Zunächst führte der Zentrumsabgeordnete vr. Pfeiffer Peschwerd« über Zentraltsaliousbestrebungeu de» General direktor» A Tschudl in München, der alle Kostbarkettefl nach Berlin in das Kaiser Friedrich-Museum bringen wolle- Ab- Gräf (Weimar, Wirtsch. Vereinig.) begründete eine Resolution, in der die Einstellung von 10,oO^ Mk. zur Unterstützung der Nationalfestspiele für die deutsche Fugend in Weimar befürwortet wird. Die Abgeordneten vr. Pfeiffer (Zentrum) und vr. Heckscher (Vp) schlossen sich ihm an unter der Voraus setzung, daß die Politik dabei aus dem Spiele bleibe. Lie Abstimmung über die Resolution wurde bi» zur dritten Lesung vertagt. Abg. Bassermann (natl.) fragte an, wie e» mit der Reichsanstalt für Lufcschiffahrt am Bodensee stehe. Abg. Frhr. v. Rtchthofen (kons.) meinte, der Reichstag habe einen dahingehenden Beschluß im vorigen Fahre unter dem Eindrücke des tragstchen Todes etues Kollegen gefaßt. Seine Freunde hielten eine solche Retchs- »nstalt nicht mehr für notwendig, seien aber bereit, eine Privatankalt zu subventionieren. Staatssekretär vr. Delbrück führte aus, daß die Frage noch nicht völlig geklart sei. Eine Zentralstelle zur Forderung der Avlacik sei nötig. Daß aber eine Reichs- anstatt notwendig sei, halte er für unwahrscheinlich Abg. Vr. Droejcher (kons.) begründete eine Resolution um schleunige Herbeiführung einer Vereinbarung der deut schen Ostjeeuferstaaten über gemeinsame polizeiliche Vor schriften zur Regelung der deutschen Ostseetüflenfischerei U»d zum Schutze des FischbestandeS an der deutschen Ost- seeküue, sowie über eine zweckmäßige Gestaltung der Fischerei- aussillt, ferner aus Vereinbarung eines internationalen Abkommens über die Befischung der Ostsee und der sämt lichen Usersiaaten der Ostsee. Die Abgeordneten Erzberger (Zentr.), vr. Görcke (nm.> und vr. Hahn (kons) befürworteten de Resolution Letzterer erneuerte seine Forderung eine» Schutzzolls für Seesische. Ministerialdirektor vr. v. Jonquiäre» erklärte, daß über die Resolution mit dem preußischen Landwirt schaft, mtnister Rücksprache genommen werden solle. Davon würden weitere Schritte abhäugen. — Die Resolution wurde einstimmig angenommen. Im weitern Verlause der Sitzung begründete Abg. v. Kaphrngst (kons.) eine Resolution, die für den Verein für soziale innere Kolonisation zum Zweck« der Fürsorge für vorübergehend Arbeitslose nachhaltige Förderung und Unterstützung durch die Landesregierungen wünscht. Leider sei da Land jetzt auf di« ausländijchen Arbeiter angewiesen, während Tausende von Arbeuolojen die städtischen Sacket belasteten. Di« Ajhl« seien überfüllt und di« Zahl der Verbrechen steig«. Dies« L«ut« müßten wieder für eyritche Aro,U gewonnen werden, Hann könnten wir au» den Oed länderelen An« n«u« Provinz «ob«n- Abg. Vass«rmann (natl.) «klärt« hl« ZusttmmlMg se n« Partelfr«unv« zu d« Resolution. Staat»j^r«tär vr. Delbrück erkannt die Verdienst, d« Zentralstelle für Volkswohlfahrt an, av« ß- müsseauf "Ken, G«blU«u g«,part »«d«. Gab« di, Ftuauzlaae di, MWchkH so w«d« «r -Am im nächst«» Ttat aus «in« wägungen, ob eine gesetzliche Regelung angebracht und möglich sei. Auf Oediänüerelen liegen sichtbar jedenfalls dauernd beschäftigen. Gchttahlich Mkde monopolistische Auswüchse schützen, daß man derartige Anlagen konzessionSpfltchtig macht. Zahlreich« Kom munen haben schon Monopole auf dem Gebiete der Elek trizitäts-Erzeugung und »Verwendung geschaffen. Man schreibt auch von Seiten der Kommunalverwaltungen «ine Prüfung der Installateure vor. Soweit dse Benutzung von Wegeanlagen in Betracht kommt, sind die Kommunen und der Staat sehr wohl in der Lage, Ausnahmen zu machen, die den Mittelstand-Unternehmungen etne gewisse Freiheit sichern. Die Reichsgesetzgebung müßt, in Be- wegung gesetzt werden, wenn wir zu einer grundsätzlichen Umgestaltung d«s Gewerberechts oder zu eineor Elektrizi«. tätSmonopol kommen würden. Auf dem Gebiete de» Wegerechts sollte man den Unternehmern noch die Ver» pflichtung auferlegen, für die Benutzung der Wege gewiss« Abgaben zu leisten. Abg, Dove (Dolksp.): Herr Oeser denkt nicht im entferntesten daran, mit der Gewerbefreiheit aufzuräumen. Auch auf dem Boden des bestehenden Rechts ist es möglich, Ausschreitungen encgegenzutrelen. Redner spricht dann gegen eine Zentralstelle für die Textilindustrie, wofür ein Bedürfnis Nicht vorliege. , Abg. Behrens (Wirtsch. Bgg.): Die Korrektur DoveS zerstört nicht den Eindruck, daß Herr Oeser eine Beschränkung der Gewerbefreiheit gefordert hat. Abg. vr. Hahn (kons.): Wir haben Herrn Oeser lebhaft zugesttmmt, aber doch mit einem gewissen Erstaunen, daß gerade ein Freisinniger diese Rede hielt. Man glaubte, ein Mitglied der Konservativen reden zu hören. Abg. Gothe in (Volksp.) erklärt ausdrücklich, daß Abg. Oeser feine Rede auf Fraktionsbeschluß gehalten habe, (.^ört, Hörr!) Er habe einfach verlangt, daß die Gewerbe- fretheit durch solche Monopol-Unternehmungen nicht illu« wrisch gemacht werde. Seine Parcel wolle die Gewerbe» fretheit zur Wahrheit machen. Sie trete für den Mittel» stand ein, aber nicht mit den Mitteln der Rechten. Abg. vr. Junck (natl.) wandte sich in juristischen Ausführungen gegen die Auffassung des Staatssekretärs, daß gegen Auswüchse der Gewervejreiheit, wie sie in den Monopolverträgen der Elektrizitäts-Gesellschaften vorlägen, nicht auf Grund der bestehenden Geietze eingeschruten iverden könne. Der Mittelstand könne nicht vorwärts kommen, wepn 'sich nur einzelne Parteien seiner annehmen. Man sollte sich 'freuen, daß auch dir Linke für den Mittel stand emtrete. Die Rechte habe kein Monopol in dieser Beziehung. StaatSsekrMr vr. Delbrück: Ich habe wieder gesehen, daß man seine Worte stets auf die Wagschals legen muß Wenn tch vorhin gesagt habe, daß wohl kein Jurist anderer Meinung sein werde als ich, so war das leichtfertig. (Heiterkeit.) Ich habe wiederholt mit Juristen über diese Frage gesprochen, und wir sind zu einer andern Meinung gelangt, als der Abgeordnete Junck. Ich würde e» aber mit Freude begrüßen, weil» im Wege einer Klage da» Reichsgericht feststellen würde, daß metae Auffassung irrig ist. Denn dann würden wir wieder Schwierigkeiten in der Gesetzgebung enthoben sein. — Die Diskussion wurde daraus geschlossen und die Resolution über di« Textilindustrie angenommen. r«0o»g«scblcbka. Deutschland. Ber!tu, 16. März (Orden Sa uDzetchnuu-en.) Dec „RetchSlln^iger" meldet: verliehen wurden dem stell- vertretenden B«hoflmächttgt«n zum Bundesrat, herzoglich« sächsischen Staal»mmist«r z. D. v. Bontn - Brettin de» Rot« Adltt«v«n «Ker Klass« und d«m stellchrtttteu^e» Hchwarr«»! -<hn«,d«ng 10. Aua Li O-lüsmmd ZchiwidmA. Arnfp-sch-r« WbMlksfmmö ' L Tageblatt M Amtsblatt A .. jur (is kal.M- LlSbllrchmZchrr-m in M,Grünhain.Larknst«ln.IohE j>, gttWnFMLVmtzÄtzuM1rl.LchMbsrg.HchwaiZ^
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