01 Deutsche allgemeine Zeitung : 25.04.1851

Freitag- « " IN'. ! Dl. Scitung »- pstttzt «glich ;v>^ mal «nd »l^ auag.g^x» in »«ipgig l > Uhr, Lbea»« 8 Ahr j t» ivresd«, Al».»»« ö Uhr, Vormittag« 8 Uhr. (Preil für ia« Vlertrtjahr > tilhlr.; j.d« elnzela« vrüm- m.r I N»r Echt Ausgabt. Urmittags II Uhr. , ss April 18SI. —- Rr 21 r -— DtuW Mgtmtilic Zkituiig. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Lu b.jith.n durch alle Post ämter de« In- und «u«lande», sowie durch die Erdeditionen in k«ipzig (Querstraße Nr. 8) und »re«de« (bei 8. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. 8). Anfertlön-geßüßr für den Raum einer Zeile 8 Ngr. r r i Die Dresdener Conferenzen. (*)^»annover, 23. April. Die^CommissionSsitzungen der Dresde ner Conferenzmitglieder hatten bisher ihren sehr lebhaften Fortgang. Ob- wol Niemand zweifelt, daß die Arbeiten ohne allen praktischen Werth seien, so ist eS doch einmal der ausdrückliche Wunsch der beiden deut schen Großmächte, und Preußens Moch mehr als Oesterreichs, daß eine völlständig abgeschlossene Arbeit wenigstens aikf dem Papiere in Dres den zu Stande gebracht werde. Dies wird den» wol auch mit Ende dieses MonatS, oder spätestens bis zur Hälfte des nächsten gelingen. Die zweite Kommission widd namentlich eine nicht unbedeutende Anzahl Gesetzentwürfe über die Befugniß deS Bundes, die Competenz des Ple nums, deS Enger» RatheS und der Executive zu brrathen haben; ebenso steht ein sehr umfangreiches Gutachten der Sachverständigenrommisston für die materiellen Interessen in Ausficht, welches neben dem ersten von dieser Commission abgegebenen alle darin angeregten Fragen und Punkte in sehr detaillirten und weitauSschreitenden gutachtlichen Vorschlägen behandelt und gleichzeitig Noch eine Anzahl neuer hinzufügt. Endlich wird auch der vollständige Entwurf eines Bundesgerichts, mit Hinzufü gung seiner nach allen Seilen hin gerichteten Befugniß, mit Nächstem fertig sein. Alle diese Gutachten und Entwürfe werden, nachdem die ConferenzeN mit einer feierlichen Handlung beschlossen worden, wozu jedoch außer den Conferenzmitgliedern keine andern Personen eintreffen werden, auch nicht die Ministerpräsidenten, nach Frankfurt zum Bundes tage wandern. Jedenfalls wird der letztere früher eröffnet werden, als die Conferenzen geschloffen, sodaß derselbe die Arbeiten der Conferenzen auch formell in sich aufznnehmen geeignet sein wird. Preußen hat bereits an sämmtliche seiner verbündeten Regierun gen, mit Ausnahme Nassaus und Braunschweigs, welche noch nicht auf daS erste Circularschretben, dir Beschickung des Bundestags betref fend, geantwortet haben und auch nicht antworten werden, ein zweites Cirenlarschreiben erlassen, worin dieselben nunmehr aufgefvdert werden, mit der Ernennung ihrer BundeStägSgesandten vorzuschreiten und die selbe» bis spätestens zum 11. Mai in Frankfurt, mit gültiger Vollmacht ausgerüstet, eintreffen zu lassen, an welchem Tage auch Preußen seinen Bevollmächtigten dort eintreffcn lassen wird. Somit dürfte allem An scheine nach dieser Tag zur Eröffnung des BundeStagcS bestimmt sein. Der Vertreter Preußens scheint noch im dunkeln Schoose deS Zweifels und der Unentschlossenheit zu ruhen; unter den jetzigen Umständen wäre die Wahl deS Mannes der äußersten Rechten, den viele sehr falsch deu ten, And der in der That Niemand anders als Graf Arnim-Boitzenburg ist, nicht unwahrscheinlich. Das preußische Eabinet würde sich durch diese Wahl mit jener Partei und ihrem Organ vollständig anssöhnen und so leicht keine Opposition vpn dieser Seife zu erwarten haben. Will man nicht ins liberale Princip Hineingreifen, so wird eS auch in der That schwer füx-Preußen^ einen Mann zu finden- der sich mit dem jetzigen Cabinpt auf diese Weise identifieirte, man müßte denn zu de» höhern Bureaukraten, wie die Oberpräsidenten Böttcher, Bonin oder Eickmann, greisen und djH« stehen wieder gänzlich inmitten des jetzige» CabinetS und befinden sich in der striktesten Abhängigkeit, Mit Riesen schritten wird deshalb das preußische Cabinet zm Consequenz der Rit« terpartei getrieben und schon nach wenigen Monaten wird jeder Unter schied im Krogramm aller einzelnen Fragen schwinden. Man hat in letzter Zeit über das Stimmenverhältniß des Ple nums und des Engern Rathes, wie eS sich bei Abstimmungen zwi' schon den Interessen Oesterreichs gegen Preußen gestalten würde, sehr allge mein« und falsche Specificationen aufgestellt. Bei allen Hauptfragen aber und namentlich bei denjenigen Fragen, die sich auf die sämmtli- chen Projekte Oesterreichs beziehen: dem Gesammteintritt, der Zoll- und HagdelSfrage, der österreichisch-bairischen Executive, der Zollfrage über haupt in ihrer Beziehung zum Bunde, dürfte sich das Verhältnis fol gendermaßen gestalten. Im Engern Rath, für den Süden: Oester- resch 1, Baiern 1, Sachsen 1, Württemberg 1, Kurhessen 1, Groß- herzogthum Hessen 1, sehr zweifelhaft Holstein und Lauenburg 1, Lu xemburg und Limburg 1. In Summa demnach 8 Stimmen, wovon zwei zweifelhaft. Für den Norden: Preußen 1, Hannover 1, Baden 1, die sächsischen Häuser 1, Braunschweig und Nassau 1, Mecklenburg 1, Oldenburg, Anhalt und Schwarzburg 1, die thüringischen Staaten 1, die Hansestädte 1. In Summa 9 Stimmen, wovon Hannover und Baden Auch zu den zweifelhaften zu zählen. Jedenfalls ist aber Preu ßen im Vortheil. Im Plenum stellt eS sich noch günstiger damit : Für den Süden: Oesterreich 4, Baiern 4, Sachsen 4, Württemberg 4, Kurhes sen 3, Großherzogthum Hessen 3, Summa 21 Stimmen; zweifelhaft Holstein und Lauenburg 3, Luxemburg und Limburg 8, Liechtenstein 1 und Frankfurt 1. Summa 8 Stimmen. Für den Norden: Preußen 4, Hannover 4, Bade» 3, Braunschweig 2, Mecklenburg-Schwerin 2, Nassau 2 und 19 kleine Staaten mit je 1 Stimme. Daß Hannover und Baden in allen freisinnigen Fragen nicht mit Oesterreich gehen werden, bedarf wol keines besonder» speciellen Hinweises; auch geben wir diese Unterscheidung nicht, um ettva den staatlichen Einfluß Preußens gegen Oesterreich hervorzuheben, waS »nS wahrlich nicht in den Sinn kommen kann, sondern lediglich um zu zei gen, daß einerseits die Selbständigkeit der einzelnen Staaten ihre alte Gewähr behält, andererseits die so wichtigen materiellen Zoll- und Han delsfragen sich keiner österreichischen Auffassung am Bundestage z» er freuen haben werden, ebenso wenig wie eine Machterweiterung Oesterreichs durch Hinzuziehung größerer Ländercomplcre oder Uebernahme.der Mi- litairerecutive durch Unterstützung mit Baiern. Deutschland. Berlin, 24. März. Heute Morgen wurde hier ein politischer Emissär, Namens Jakubowski, verhaftet, der auf einen falschen Paß unter dem Namen vr. Lister reiste. (Pr. Z.) — DaS Schicksal deS russischen MUitairarzteö Lall and, der sich nun schon seit mehren Monaten in der hiesigen Stadtvoigtei befin det, ist noch immer unentschieden. Die russische Regierung verlangt durchaus seine Auslieferung als Deserteur. Da sich höhere Personen für daS Geschick des jungen Mannes interessiren, so ist nochmals gegen das Verlangen der russischen Regierung remonstrirt und der Wunsch ge stellt worden, die Genehmigung zur Auswanderung des Lalland nach Amerika unter dem Versprechen desselben zu ertheilen, nie wieder nach Rußland zurückzukehren. (Nat.-Z.) Köln, 24. April. Nachdem vor einigen Tagen die Broschüre über die letzte Assiscnprocedur gegen vr. Becker mit Beschlag belegt wor den, wird heute dem Drucker derselbe» von der Regierung mitgetheilt, daß gegen ihn deshalb daS Verfahren auf Entziehung der Gewerbe- concessio» eingeleitet und ihm bereits von heute an die Ausübung seines Geschäfts als Buch- und Steindrucker untersagt sei. (Köln. Z.) , München, 22. April. Der Redacteur der VolkSbölin hat als Ant wort auf seine letzte nach Kiel gemachte Sendung von 250 Fl. (wovon die Hälfte für die entlassenen Offiziere) von dem Bürgermeister Bale mann ein weiteres Schreibe», ck. ck. Kiel 14. April, erhalten, dem wir Folgendes entnehmen: ES thut uns sehr leid, daß Sie sich haben entschließen müssen, Ihre von so bedeutendem Erfolge begleiteten Sammlungen zu schließen, und in dem Augen blicke, wo der fortwährende Nothstand unserer schlcöwigschcn Landsleute für unS - die größten Anstrengungen crfodcrt. Ungern entbehren wir der Hülfe Deutsch lands für diesen Zweck, der freilich nicht geeignet ist, in dem übrigen Deutsch land gleiches Interesse zu erwecken als bei unS. Leider machen wir diese Erfah rung nicht in Ihrem Lande allein. Freilich, wir haben eS nicht wagen wollen, neben Dänemark auch Oesterreich und Preußen zu bekämpfen! Darum mußten wir den Widerstand einstweilen aufgcben und von der Zukunft Besseres hoffen. Aber die Wunden, die unS der Kampf geschlagen hat, sind Nicht geheilt. Für diese hatten wir auf fernere Bcihülfe gerechnet und finden' unS in dieser Erwar tung getäuscht. - ' 8 Kassel, 23. April. Das Erkenntniß deS GeneralauditoriatS in Sa chen deS Polizeivorstandes, Bürgermeisters Henkel, und des Po li zei co m miss« rs Hornstein ist heute den Betheiligten eröffnet wor den nnd hat allgemeine Befriedigung und Freude erregt, d. h. mit Aus nahme gewisser Leute. DaS kurfürstliche permanente Kriegsgericht hat dadurch eine neue Niederlage erlitten, denn jenes Erkenntniß lautet durch aus freisprechend. Die Anklage gegen Henkel umfaßte ursprünglich 16 verschiedene Handlungen. In Bezug auf 12 davon war schon beim Kriegsgerichte Kreispreckung erfolgt, und dieses Urtel ist vom General- auditoriat, welches gesetzlich jedes kriegsgerichtliche Urtel einer Revision unterwerfen muß, auch wenn Berufung von den Betheiligten nicht ein gelegt wurde, bestätigt worden. Die 4 übrigen Handlungen betrafen die Wqgweisung des Hrn. Obermüller von Kassel per Schub, die Henkel nach seiner Suspension angeordnet hatte, die Aufnahme von Protesten in den Druckereien der Neuen Hessischen Zeitung und der Hornisse, die mit Hinweisung auf das damals ergangene Obergerichtserkenntniß an eine Militairwache in einem Druckereilocale gerichtete Ermahnung, sich zu entfernen, und daS angebliche Erforschen der von dem ersten militai- rischen Oberbefehlshaber erlassenen OrdreS. Wegen dieser Handlungen