01 Deutsche allgemeine Zeitung : 17.02.1851

Montag. , »t. -ktt»« n- »»glich »PU W«a >m» wird «qtg'geb« t» »chtzgt« Vormittag» I I Uhr, ««»« « Uhr; la »,«»»«, «bn»« S Uhr, Vormittag« » Uh». «rt» st» da« Biertrljah» » Thlr.; jrde riazelar Nm»- «rr il «gr. Er?» Surgabt. Vormittags II Uhr. 17. Februar I8SI. Rk. 88. Deutsche Mgemeinc Zeitung. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Ätsch!» Za drjithr» darch all« Void» tmtrrde« 3a- and Aullantc«, sowie darch die Orpedtttone» in »«iP«ig sQaerstra»« Nr. ») and »,«»»«« (Ni «. HLEner, Reufiadt, A» »rr BrUcke, Nr. I). 3ns«rtion»gr»ahr str de» Naum einer Zeile I Ngr. Die Dresdener Conferenzen. Dresden, 16. Febr. Die Ministerpräsidenten Fürst Schwarzen berg und Frhr. ».Manteuffel sind heute hier eingetroffen. Mit dem berliner Bahnzuge ist auch Hr. v. Prokesch-Osten hier angekommen. — In den nächsten Tagen wird nun unter Theilnahme der Minister präsidenten von Oesterreich und Preußen eine Plenarsitzung derMi- nisierconferenz stattfinden; die Berichte der ersten und zweiten Commis sion sind sämmtlichen Conferenzmitgliedern bereits mitgetheilt. Sehr umfangreich soll namentlich der Bericht der zweiten Commission sein, welcher eine ausführliche Vorlage über den Wirkungskreis der zu grün denden Bundesorgane enthält. (Dr. I.) Deutschland. -s-j-Berlin, 15. Febr. Die Anzeichen eines nahe bevorstehenden Acts, der die preußische Verfassung, wenn nicht in ihrem Bestehen, doch in ihren Grundelementen berühren wird, mehren und steigern sich täg lich. Man rechnet dazu auch die erhöhte Stimmung der parlamentari schen Junkerpartei, die gestern wieder in der II. Kammer durch den sar kastischen Mund deö Hrn. v. BiSmark-Schönhausen auf die „Kammern in ihrer gegenwärtigen Zusammensetzung", stichelte. Man glaubt, daß die neu erwartete königliche Botschaft daS drückende Geheimniß, welches seit einiger Zeit über unsern StaatSverhältnissen und Institutionen zu lagern scheint, demnächst lösen werde. Der Prinz von Preußen hat zwar in den Aeußerungen, welche er gestern gegen die bei ihm zur Au dienz erschienenen 30 Abgeordneten der l. Kammer gethan, ausdrücklich auch die Versicherung betont: daß von Seiten deS Gouvernements die Verfassung heilig gehalten werde. Aber diese Versicherung bezeichnete sowol durch sich selbst als durch die hinzugefügten Bedingungen vielleicht mehr als alles Andere die entscheidungsvolle Phase, in welche das kon stitutionelle VerfaffungSwesen auch bei uns eingetreten ist. Der Prinz nannte besonders die neue Gemeindeordnung, daS Preßgesetz und das Wahlgesetz für die 1l. Kammer als Angelegenheiten, die vor allen Din gen im Sinne und nach dem Wunsche der Regierung in Ordnung ge bracht werden müßten, wenn man nicht für die Zukunft den größten Besorgnissen sich hingeben wollte. Er hatte dasselbe Thema theilweise schon einige Tage vorher in einer Anrede an eine pommersche Deputa tion mit denselben HtndeUtungen berührt. Das Geheimniß, um das eS sich dabei handelt, ist nichts mehr und nichts weniger als die Zurückführung der preußischen Verfassung und der Kammern auf die Elemente des Ver einigten Landtags. Durch die 1852 eintretende PairSkammer ist der Weg dazu schon gebahnt, und sowie diese aus der verfassungsmäßigen Vo- tirung der Kammern hervorgegangen, hofft man jetzt auch mit derselben Beihülfe die Rückwandelung der ll. Kammer in die ehemale Stände curie bewirken zu können. ES würde dann scheinbar auf dem Grunde der heute geltenden Verfassung die Repristination deS Vereinigten Land tags vörstchgehen, wobei jedoch die seitdem geläufig gewordenen con- stitutlonellen Benennungen (Kammern und dgl.) beibehalten werden wür den. AuS der Etgenthünilichkeit dieses Plans kann man sich zugleich erklären, warum die Kreuzzeitungspartei, der man sonst eben keine zar ten Rücksichten für die Rechte der Kammern und ihren Bestand beimes sen konnte, sich seit einiger Zeit plötzlich dafür ausspricht: daß die er sehnten Abänderungen der preußischen Verfassung nicht anders als auf verfassungsmäßigem Wege, d. h. durch die Kammern selbst hervorgehen möchten. Man hatte zur Erreichung dieses Ziels wol auch nie so ge gründete Hoffnungen als eben jetzt. Eö ist dazu eigentlich nichts mehr erfoderlich als die parlamentarische Votirung eines neuen Wahlgesetzes für die ll. Kammer, wodurch an die Stelle der Drei - Classenwahl die Vertretung deS ständischen und korporativen Elemente gesetzt würde. Die in der Deutschen Reform gegebene Berichtigung, daß man sich im Staats ministerium bisjetzt noch nicht mit einem neuen Wahlgesetzentwurf be schäftigt habe, hat einen rein diplomatischen Werth. Die Neue Preußi sche Zeitung, die jetzt besser von den Intentionen deS StaatSministeriumS unterrichtet ist, äußert sich beiweitem vorsichtiger und widerspricht bloS der Nachricht, daß die Vorlage eines neuen Wahlgesetzes in den Kam mern in nächster Woche noch nicht erfolgen werde. Die preußische Re gierung kann darin nicht eher bestimmt vorschreiten, als bis sie ihre auf d'er Dresdener Konferenz eingegangenen und einzugehenden Verpflichtun gen ganz zu übersehen im Stande sein wird. Die von dort her zu er wartenden Entscheidungen werden aber nicht mehr lauge auf sich war ten lassen. Die jetzige Reise deö Hrn. v. Manteuffel nach Dresden dürfte die letzte Phase dieser Angelegenheit bezeichnen und man sicht sei ner Rückkehr mit den verschiedenartigsten Erwartungen entgegen. — DaS Correspondenz-Bureau sagt: Auf eine Anfrage eines Kam mermitgliedes an einen der Minister, wie die Aeußerung, welche der Prinz von Preußen den Mitgliedern der I. Kammer gegenüber in Be treff eines neuen Wahlgesetzes gemacht haben soll, aufzufassen sei angesichts der officiösen Erklärung der Deutschen Reform, wonach die Regierung an ein neues Wahlgesetz noch gar nicht gedacht habe, ist entgegnet worden: Man kenne den Wortlaut der Aeußerungen Sr. königl. Hoh. nicht genau genug, nm eine Deutung derselben versuchen zu dür fen; eS sei jedoch nicht unwahrscheinlich, daß der Prinz sich im Allge meinen sür eine Reform deö Wahlgesetzes zur ll. Kammer ausgespro chen haben möge, ohne daö Vorhandensein eines bestimmten Gesetzent wurfs damit angedeutet zu haben. — Der Prinz von Preußen ist nach Weimar abgerekst. — Durch Ordre vom 6. Febr. hat der König eS mit Rücksicht auf die Demobilisirung des größten Theils der Armee für zulässig er klärt, die den Gemeinden und Kreisen durch die Verordnung vom 12. Nov. v. I. auferlegten Leistungen für Kriegszwecke fernerhin nicht in Anspruch zu nehmen. (D. Res.) — Die Gesammtzahl der Juden in der preußischen Monarchie be trug mit Einschluß von 962 im stehenden Heere dienenden am Ende des JahreS 1849 218,773. Am Ende deS Jahres 1846 betrug die selbe 214,432. (Const.C.) Breslau, 15. Febr. Auf Grund deS §. 3 der Verordnung vom 5. Juni 1850 hat der Minister des Innern für den Umfang deS preu ßischen StaatS die in Leipzig 1851 bei E. O. Weller erschienenen drei Bände dramatischer Dichtungen von Hermann Rollett, welche enthal ten im ersten Bande: Die Ralunken, im zweiten 5 Thomas Münzer, und im dritten: Flamingo; ebenso ferner die Verbreitung der nachstehenden Druckschrift: „Nationalbibliothek derDeutschen. Ansprache. AuSge- geben als SubscriptionSeinladung vom Bibliographischen Institut zu Hild burghausen 1850", verboten. »München, 13. Febr. Zum ersten male versammelte sich heute die Kammer der Abgeordneten zu einer öffentlichen Sitzung. Man setzte sich, waS früher nach der Geschäftsordnung nicht gestattet war, nach Parteien, und nur wenige Vereinzelte nahmen ihre frühem Plätze ein. Nachdem einige Urlaube ertheilt, Austrittserklärungen angenommen und die Einberufung der betreffenden Ersatzmänner angeordnet waren, erhielt Abg. vr. Rubner daö Wort, um den Antrag der Linken auf Ernennung einer Commission zur Verabfassung einer Adresse an die Krone zu motiviren. Das Recht der Kammer, ein Adresse zu erlassen, wenn auch keine Thronrede dazu Veranlassung gibt, wurde von keiner Seite, selbst nicht vom Ministertische, bestritten, da der Landtag 1847 einen Vorgang der Art bereits hatte. Man war nur über die Anaemessenheit im jetzi gen Zeitpunkte, sich über die äußere und innere Politik zu besprechen, nicht einig. Von den Rednern der Opposition wurde geltendgemacht,. eS sei Pflicht der Kammer, von ihrem Rechte Gebrauch zu machen, denn eö sei ungeheuerlich, wenn die Vertreter deö Volks, daS in seiner Hoffnung getäuscht und in seinen materiellen Interessen gefährdet und verletzt sei, über die schweren Vorgänge schweigend hinweggingen. Man wisse, daß man keine Lösung des Wirrsals zu erwarten habe, wol aber verlange man dessen Aufklärung durch die Regierung, nicht um sie zu schwächen, sondern um das nzoralische Gewicht der Volksvertretung in die Wagschale zu legen, wenn sie im Sinne der Beschlüsse der Kammer majorität gehandelt hat; man müsse Protest einlegen gegen das Gebüh ren der Diplomatie, die ohne Zustimmung der Vertreter des Volks die deutsche Zukunft zu regeln versucht, man müsse verhüten, daß man"nicht durch Schweigen mitschuldig werde an dem Verrathe an den Völkern. Auch die innern Verhältnisse erfoderten eine Aufklärung, man müsse sich auösprechen über die Durchführung der zu vielen Wirren Veranlassung gebenden Gesetze über die Einkommensteuer, über die Handhabung deö Preß- und VereinSgesetzeö, über die maßlose Willkür der Polizeigewalt gegenüber dem in allen Thronreden seit dem Jahre 1819 verheißenen Polizeistrafgesetzbuche. Man müsse protestiren gegen die Anmaßungen deö Episkopats und der Regierung ihre Mitwirkung bei Bekämpfung dieser bischöflichen Fvderungen anzeigen. Die Kammer möge sich nicht selbst zu den Todten schreiben, sondern unbeirrt um die traurigen Zu stände handeln, ohne daß man nölhig hätte, den Einfluß der Kammer