01 Deutsche allgemeine Zeitung : 30.03.1851

Sonntag. E^pzig. Dir Zeitung «r- ' steint tlzllch zwei tnal «Ich Mw a«»gegeben in Vövmittüg« l I Uhr, Aden.« S Uhr i in Lr«»d«» Abend» b Uhr, Vormittag» 8 Uhr. Drei- für da» Vierteljahr > Thlr. i lebe einzelne Num- mer > Ngr. Vormttazs ll llhr. 3». März 1881. —- Nr ISS. .—- Mutscht Mgmtwk Ztiwg. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz l» Zu beziehen durch alle Post ämter de» In- und Auslände», sowie durch die tirpeditiunen in »eiptig jyuerstraßc Nr. 8) und DreSde» <bei E. Höckner, Neustadt, Au der Brücke, Nr. S). gnsertivnSgebühr für den Naum einer Zeile 2 Ngr. Die Dresdener Conferenzen. Dresden, 27. März. Das Projekt einer ans fünf Faktoren zu bildenden neuen Erecutivgewalt, neben dem Engern Rache, der aus 17 Stimmen bestehen soll, -^ritt mehr und mehr in den Vordergrund. Ueber die Zusammensetzung im Einzelnen steht noch nichts Definitives fest, da mehre Anträge bereits von verschiedenen Seiten verworfen sind. Die 7 Stimmen werden bisjetzt aufrechterhalten und nur die Bildung derselben dürfte noch auf mancherlei Schwierigkeiten stoßen. Von ge wisser Seite befürwortet man die Zusammensetzung, daß Oesterreich und Preußen je 2 Stimmen erhalten, Baiern 1 Stimme (oder Baiern und Sachsen 1 Stimme), Hannover und Württemberg 1 Stimme und die Kleinstaaten sämmtlich auch 1 Stimme. Eine Wahl oder ein Alternat wurde zwar preußischersritS beantragt, dagegen aber von Oesterreich und Baiern abgeschlagen und von dieser Seite eine feste dauernde Organi sation verlangt. Doch Müssen wir besonders hervorheben, daß über diese Vertheilung der Stimmen bisjetzt nichts festgestellt ist und deshalb auch noch immer eine gänzliche Veränderung stattfinden kann. Gestern hielt die zweite Commission eine mehrstündige Sitzung. Gegenstand der Brrathung war eine preußischerseitS durch Hrn. v. Al- venSleben beantragte Abänderung der Entwürfe über die Competenz, die der jetzigen Executive im Verhältnis zum Engern Rache statt dem frü hem Neunercollegium zugewiesen werden soll. Die Anträge dieserhalb waren nicht unwesentlich und soll danach der größte Theil der Bundes- defugniß dem Engern Rach zugetheilt werden, wogegen das Plenum noch weniger Wirksamkeit als bei der alten Bundesverfassung erhalten soll. Eine größere Befugniß als die ledige Ausführung der Beschlüsse des Engern RatHS wird der Executive zugewiesen werden. Auch die vierte Commission ist mit ihren Berathungen ziemlich west vorgeschritten. Sie ist mit der Organisation des BundeSgerichtS fertig und hat schon in der letzten Sitzung, am 25. März, die Befug niß veö Gerichts berathen. Der präsidirende sächsische Bevollmächtigte macht dabei eine sehr umfangreiche Thätigkeit geltend, indem er mei stens die gutachtlichen Entwürfe ausarbeitet. Gestern traf der Graf v. Nesselrode hier ein. Man legt seiner Ankunft die verschiedenartigsten Deutungen unter, je nach den verschie denen Wünschen und Hoffnungen; doch dürfte von alle Dem schwerlich etwas offenkundig hervortreten. (Hamb. Nachr.) Deutschland. Berlin, 29. März. Das Justiz-Ministerialblatt enthält eine Ver fügung, wonach für Staatsbeamte sowol zur Annahme der Wahl als Gemeiudeverordneter als zur Uebernahme eines besoldeten oder unbesol deten AmteZ in einer Gemeindeverwaltung die Genehmigung der vor gesetzten Dienstbehörde erfoderlich ist. — Dem Vernehmen nach ist nunmehr, bis auf daS Großherzogthum Luxemburg, eine Posteinigung sämmtlicher deutscher Staaten hier zu Stande gekommen, was dem correspoiidircnden Publicum beson ders von Wichtigkeit sein dürfte. Die hier deshalb versammelt gewese nen Agcordneten der deutschen Staaten schicken sich zur Abreise in ihre Heimat an, da sie ihre Aufgabe gelöst haben. (Sp. Z.) — Gestern Abend verstarb hier der großherzogl. badische Ministerresi dent am königlichen Hofe, Legationsrath v. Porbeck, an den Folgen eines Schlagflusses, der ihn vor wenigen Tagen betroffen hatte. * Aus der Provinz Preußen, 23. März. Zu den traurigsten Er scheinungen der Zeit gehört ohne^Zweifel das zum einträglichen Hand werk gewordene Denunciantenwesen. Wenige Orte der Monarchie werden in dieser traurigen Beziehung so' berühmt. sein wie Königsberg, wo eine förmlich orgMuKte Delatorenbande ihr verderbliches Gewerbe treibt, dem schon zahlreich? Opfer Mallen sind. Im Interesse der öffent lichen Moral hat L. Walesrode *sich^gedrungen gefühlt, diesem gräuli chen Treiben entgegenzutreten und die heimliche Spionage warnend zur Kenntniß des Publikums zu bringen, indem er zugleich, ohne fürs erste Jemand zu nennen, auf den schmachvollen, verbrecherischen Lebenswandel der in Königsberg stadtkundigen Delatoren hinwies, die Zugleich Mitarbeiter an dem königsberger Freimüthigen und der Ostpreußischen Zeitung, sowie Korrespondenten der Kreuzzeitung, Preußische Zeitung, Voß'fchen Zeitung und des alten Elbinger Anzeigers sind. Er hatte sich zugleich bereit er- «rklärt, die Völle Verantwortlichkeit für die Wahrheit der von ihm aus gesprochenen Behauptungen zu übernehmen und, falls ihm Veranlassung gegeben würde, Namen und sperielle Thatsachen anzuführen. Die hier durch compromittirten Blätter haben nichts gethan zur Abwehr der ge gen ihre thätigsten Mitarbeiter so eklatant ausgesprochenen Beschuldigun gen; nur die Redactiou des alten Elbinger Anzeigers hat Hrn. WaleS- rode zu einer nähern Erklärung aufgefodert. Dieser Auffoderung ist der selbe sofort nachgekommen, indem er den Prlvatschreiber F. Witt (nicht zu verwechseln mit dem Oberlehrer Vr. Witt) als den Correspondenten des alten Elbinger Anzeigers bezeichnet und zugleich die in Königsberg allgemein bekannten Notizen über die Criminalprocesse dieses Witt, der wegen gemeinen Hosen- und Hemdendiebstahls sowie wegen anderer Entwendungen mehrmals mit Zuchthaus bestraft worden, mittheilte. Der F. Witt hat darauf mit einer VerleumdungSklage gedroht und seine Un schuld versichert; trotzdem beharrt WaleSrvde unerschütterlich auf seinen Behauptungen und weist dararauf hin, daß eine gerichtliche Verhand lung in dieser Angelegenheit nur erwünscht sein kann, da die Selbstent hüllung jener demoralisirten Persönlichkeiten, deren leider maßgebendem Einflüsse daS Wohl und Wehe von Tausenden in die Hand geliefert ist, an öffentlicher Gerichtsstätte von heilsamer und erschütternder Wirkung sein müßt«. München, 27. März. Der König ist diesen Morgen unter dem Namen eines Grafen v. Werdenfels nach Südtirol abgereist. Erlangen, 28. März. In vergangener Nacht ist der frühere Par lamentsabgeordnete und Offizier im schleswig-holsteinischen Heere, Hanö v. Raumer, .30 Jahre alt, nach kurzem Krankenlager am Nerven fieber verschieden. (Nürnb. C.) 8 Kassel, 28. März. Gestern ist der Oberbürgermeister der Resi denz, Hartwig, zu zwei Monaten, der frühere Verwaltungsbeamte zu Rotenburg, v. Urff, zu drei Monaten, heute der frühere Bezirksdirector zu HerSfeld, v. Benning, zu drei Monaten Gefängnißstrafe verurtheilt worden, wegen Ungehorsams gegen die Befehle deS weiland Oberbefehls habers', der als Aufruhr betrachtet wird. Der Director der Hanpt-StaatS- kasse, Geheimrath Schotten, der Oberfinanzrath Höhn, der StaatSprocurator Möhli sind wegen desselben Vergehens in Untersuchung gezogen worden. In der Sache deSPolizeivorstandes, Bürgermeisters Henkel, und des Polizei- commissars Hornstein soll, wie es heute allgemein heißt, daS General- auditoriat die Acten dem Kriegsgericht zurückgeschickt haben, weil die Untersuchung nicht genügend geführt worden sei. vr. Gräfe ist gestern gegen Cautton aus der Untersuchungshaft ebenfalls entlassen worden. Damit erweist sich DaS, was hierüber ans der Weser-Zeitung in Ihre Zeitung überoegangen ist, als irrthümlich. Die gegen denselben we gen der bekannten Schrift: „Der Verfassungskampf in Kurheffen" er hobene Anklage kantet auf Schmähung und Aufreizung gegen den Deutschen Bund und die StaatSregiekung. Dagegen werden die Mit glieder deS bleibenden ständischen Ausschusses beschuldigt, durch ihr Verhalten in den Herbstmonaten des vorigen Jahres den Versuch zum völligen Umsturz der Staatsordnung gemacht zu haben. Die Untersu chung gegen dieselben ist noch nicht geschlossen. Ueber den Stand der vor drei Wochen vom bleibenden Ständeausschuß beim OberappellationS- gericht als Staatsgerichtshof erhobenen Anklage hört man wenig Zuver lässiges. Wie es heute hieß, soll das Oberappellationsgericht den Be fehl vom Grafen Leiningen erhalten haben, in dieser Sache nichts zu thun. Dem Vernehmen nach ist Hr. Elvers Referent in dieser Sache. Niemand erwartet, daß der StaatsgerichtShof etwas thue. An den Abenden der letzten Tage ist es wieder sehr unruhig in der Stadt gewesen, infolge von Soldatenschlägereien, bei welchen Blut geflossen ist. Gestern und heute patrouilliren Oesterreicher und Preußen gemeinschaftlich, was einen eigenthümlichen Anblick gewährt. Gestern ist am späten Abend durch öffentlichen Auörus die Anordnung deS Grafen Leiningen vom 22. Dec., die Ruhe in der Stadt betreffend, von neuem ein geschärft worden, unter Androhung strenger Ahnduyg für Zuwiderhandlun gen. Das Merkwürdigste dabei ist, daß diese Anordnung sich auf die hiesige nicht-militairische Bevölkerung bezieht, während diese sich fortwährend durchaus ruhig verhalten, und die Unruhe der letzten Abende lediglich zwischen Soldaten, namentlich Preußen und Oesterreichern, stattge funden hat. Die Geldnoth deö Ministeriums dauert fort. Für nächste Woche glaubt man mehre neue Verordnungen erwarten zu dürfen, welche zum Theil auf Beseitigung derselben berechnet sein sollen. Namentlich spricht man von einer Erhöhung der Salzsteuer. Jndeß ist schwer zu begreifen, wie durch Stcuererhöhungen das vorhandene Deficit, welches einschließ lich der Kosten der LandeSerecution 4—5 Mill. Thlr. betragen wird, gedeckt werden könnte.