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02 Deutsche allgemeine Zeitung : 30.04.1851
- Titel
- 02
- Erscheinungsdatum
- 1851-04-30
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18510430022
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1851043002
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1851043002
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1851
- Monat1851-04
- Tag1851-04-30
- Monat1851-04
- Jahr1851
- Titel
- 02 Deutsche allgemeine Zeitung : 30.04.1851
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Mittwoch. E'Äpt»«. chU Zeltm», er, schein« «Hlich >«U «>l und »ück, »8«««««r«>r i» Xtp,tg G»r»Ut,g« l I Uhr, Abend« 8 Uhr; in Dresden Abend« t Uhr, Vormittvg» 8 Uhr. GM« für da« Bkrteljahr » Lhtr.; jede einzelne Num mer l Nsr Zweite AuSgakt. Mends 8 Uhr. zo. —- Rr 221 -— Deutsche Mgemeiue Zeitung. , «Wahrheit und Recht, Freiheit und Tesch!» April 18SI. Zu beziehen durch alle P»fl- Lmter de« In- und Au«lande«, sowie durch die Srpeditionen in /Leipzig /Querstraße Nr. 8) und Dresden (bet E. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. 8). Insertion-gebühr für den Raum einer Zeile 8 Ngr. Deutschland. ^Berlin, 29. April. Die konstitutionelle Partei der II. Kammer hat folgende Interpellation an das StaatSministerium gerichtet: Der von dem königlichen StaatSministerium vor der Vertagung der Kammern eingtbrachte Gesetzentwurf über die Äerantwovtlichkeit der Minister ist, nachdem ihn di« II. Kammer in allen wesentlichen Punkten angenommen hatte, von der I. Kammer — bei der Abstimmung über da« Gesetz al» Ganzes — abgelehnt. Die. ser Vorgang hat vorläufig die Erwartung vereitelt, ein« der unentbehrlichsten Grundlagen verfassungsmäßiger Regierung hergestellt und eine der wichtigsten gu- sageii dtr Verfassungsurkunde erfüllt zu sehen, Zur Hebung der dadurch rege ge- wordenen Besorgnisse richten die Unterzeichneten an das königliche StaatSministe- riUln die Frage: was das königliche StaatSministenum nunmehr zu thun beab sichtige, um den Art. 61 der Verfassung zur Ausführung zu bringen. Berlin, 28. April 1851. Simson. Befeler. Bardeleben. Schubert, v. Vincke. Graf Dyhrn. Fliegel, v. Saucken (Julienfelde). Stenzel. Berndt (Nimptsch). Braemer. Möller. v.Canitz. Nücker. Camphausen. Lorck. Kelch. Klose. Schwiedler. Bürger». Wentzel. Schmidtborn. Duncker. Fubel. v. Hilger» (Koblenz). Kratz. PastertS. Schemel, v. Sänger. Cläßen. Kremer». Baur (Aachen), v. Patow. Lancelle. Bölling. Wiese. Echstein. Ulfert, v. Beckerath. Peltzer. Riedel. Pieschel. Reuter. Bock. Möcke. Loobe. Kruse. Dan. Heyl. Teegetmeyer. Rohden. Ziegler. Klingenberg. Jacobi, v. Wanzel. ' — Die Personenfrage für Frankfurt, d. h. die Ernennung der dem Bundestage zunächst Beigeordneten, beschäftigt zur Zeit den Minister der auswärtigen Angelegenheiten. Für die Stelle eines Attache der Ge sandtschaft zu Frankfurt wird der bekannte Abg. v. BiSmark-Schönhau- sen genannt. Wir halten uns für berechtigt, diese Nachricht als ver bürgt weiter zu verbreiten und bemerken nur, daß sie am besten Be- weis dafür ist, daß Hr. v. BiSmark für den Gesandtschaftsposten selbst nicht in Frage kommen konnte. General v. Peucker soll zum diesseitigen Mitgliede der wieder ins Leben tretenden BundeSmilitaircommission bestimmt sein. ES wird, wie wir hören, von einigen kleinern deutschen Regie rungen auf baldige Erörterung der knrhessischen und schleöwtg- holsteinischen Angelegenheiten nach Eröffnung des Bundestages ge drungen werden. Man sagt unS, daß Oesterreich andererseits sich gegen eine sofortige Erörterung erklären und ausschließlich die Frage wegen Reconßitnirung des Bundes resp. Organisation einer Exekutivgewalt zu nächst erledigt wünsche, indem es die Erörterung der einzelnen Fragen den neuconstituirten Bundeöorganen zu überlassen gedenkt. Wie sich Preußen hierbei verhalten wird, darüber scheinen feste Beschlüsse noch zu fehlen. In Betreff der schleunigen Constituirung einer Exekutivgewalt begegnen sich die Wünsche, andererseits würde Preußen, erklärte eS sich gegen baldige Erörterung der kurhesflschen und schleswig-holsteinischen Angelegenheiten, gegen einige seiner bisherigen Verbündeten auftre ten müssen. DaS vor kurzem erschienene Buch des dänischen Staatsraths Wegner, welches gegen die Dropsen-Samwer'sche Schrift gerichtet ist, enthält eine Reihe von Urkunden, aus denen diejenigen Stellen, die der dänischen Beweisführung entgegenstanden, ohne Weiteres weggelaffen sind. Diese Urkunden befinden sich , jedoch außer in dem dänischen Staatsarchive auch noch in den Händen der schleswig-holsteinischen Rit terschaft und die im amtlichen Auftrage herausgegebene Schrift des Hrn. Wegner wird daher die benöthigten „Ergänzungen" wol in kurzem er halten. Der ganze Vorgang zeigt übrigens aufs neue, mit welchen Waffen Dänemark, d. h. die dänische Regierung, gegen das Deutsch thum ihrer eigenen Unterthanen zu Felde zieht. (Csrr.-B.) — Die Kammern dürften nicht, wie viele Abgeordnete erwartet und gewünscht haben, und wie eS auch schon von Seiten der Regierung be stimmt gewesen sein soll, bereits am 3. Mai geschlossen werden, indem mehre Minister noch Gesetzentwürfe erledigt wünschen. (N. Pr. Z.) — Die in der Buchdruckerei von Karl Schultze in Bertin erschienene Broschüre „Revolutionade, Helden-, Schelmen- und Narren-Gesang auf das Jahr 1848", ist polizeilich confiöcirt worden. «München, 27. April. Die Kammer der ReichSräthe, die ge stern vieren ihrer Mitglieder, unter ihnen dem nach Wien reisenden Für sten Maximilian v. Thurn und Taxis, auf ihr Ansuchen Urlaub gewährte,, hat nun ihre Thätigkeit einstweilen einstellen müssen, da sie nicht mehr in der verfassungsmäßigen Anzahl der Hälfte ihrer Mitglieder bei sammen ist. Man behauptet nun, daß dieft Sistirung absichtlich her beigeführt wurde, um die Berathung des Notariatsgesetzes zu verzögern, bis die weiter vorgeschrittene Reaktion eine endliche Verwerfung zulassen würde; doch ist eS wahrscheinlicher, daß die Ursache dieses Stillstandes in der Theilnahmlostgkeit deö Adels an den Interessen, an dem Wohl und Wehe deS Volks zu suchen ist. Nur wenn eS sich nm Ihre eigenen Interessen handelt, erscheinen die Herren ReichSräthe zahlreich. Um diese Vakanz nicht gar zu sehr in die Länge zu ziehen, ist die Entschuldi- gungSrommission zusammengetreten, um die Mitglieder, welche einberufen werden sollen, vorzuschlagen.— Wie die Roheit deS christlichen Krpstal- lisationSkerneS in Altbaiern immer noch in naturwüchsigem WachS- thum begriffen ist, mag daraus entnommen werden, daß in der einzigen Osternacht in einem Bezirke in Raufereien drei Menschen erstochen wur den. — Die auf gestern angesetzte KlagSverhandlung zwischen dem In genieur Reichlin und dem Redakteur des Volks boten, Hrn. Zander, wurde auf Antrag deS Staatsanwalts Fleißner vertagt, weil dieser gleich falls im Volksboten geschmäht worden war und als Beleidigter die Ver tretung der Staatsbehörde nicht übernehmen mochte. — Hiesige Blätter bringen die Nachricht, daß die dritten Bataillone beim Heere wie der abgeschafft werden würden, wodurch die Armee auf den Stand von 60,000 Mann herabgebracht würde. Im Interesse der Steuerzahlenden wäre eine solche Reduktion um so mehr zu wünschen, als diese allein eS möglich macht, die Verwaltung ohne Steuererhöhung fortzuführen. «München, 28. April. Die Kammer der Abgeordneten beschäf tigte sich heute mit der Wahl eines Ausschusses für die Gesetzgebung, dem das Strafgesetzbuch zur Vorarbeitung übergeben wird; die ReichS räthe, die durch die Hierherkunft deö Grafen Bassenheim wieder voll zählig geworden sind, haben sich mit der Berathung deS Gesetzes über die Verleitung deS MilitairS beschäftigt. — Neber den Antrag deS Für sten Wallerstein aufVorlage der die knrhessischeFrage und die bairische Intervention in Kurhessen betreffenden Papiere hat der dafür gewählte Aus schuß Bericht erstattet. Der Ausschuß schlägt der Kammer vor, dem Anträge deS Fürsten Wallerstein keine Folge zu geben. Da dieselbe Argumentation bereits bei dem Anträge auf Erlassung einer Adresse von Hrn. v. Ler chenfeld geltend gemacht und von der Kammermehrheit adoptirt worden war, so kann kein Zweifel darüber herrschen, daß der Antrag des Aus schusses von der Kammer angenommen werden wird. Sie wird zum zweiten male an sich die Selbstschwächung begehen und, auf ein Recht verzichtend, daö ihr niemals noch bestritten wurde, ihre eigene Ohnmacht vor aller Welt manifestiren. Sie wird macht- und einflußlos sein, weil sie selbst sich weder Macht noch Einfluß zutraut, oder aber weil sie fürch tet, daß selbst die Beredtsamkeit eines Döllinger oder v. d. Pfordten nicht im Stande sein werde, die wüsten Flecken auf dem Schilde der bairischen Regierung wegzuputzen, die sich dieselbe in Frankfurt, Kassel und Dresden geholt hat. 8 München, 28. April. Die Ihnen jüngst gemachte Mittheilung, als gedenke König Otto von Griechenland längere Zeit in Wien zu verbleiben, bevor er die Rückreise nach Athen antrete, berichtige ich heute dahin, daß die Neberfahrt deö Königs nach Griechenland alsbald statt- finden wird, indem die viel besprochene griechische Thronfolge-Angelegen heit noch vor Abreise deS Königs von hier in hiesiger Residenz defini tiv auf den Wunsch deS Königs Mar geordnet worden ist. Prinz Luit pold, nächstgeborener Bruder deö Königs Otto, verzichtete nämlich für sich und seine gesammte Nachkommenschaft auf die präsumtive Thron folge in Griechenland, wogegen dann der Prinz Adalbert, jüngstgebo rener Bruder des Königs, dem die Thronfolge bekanntlich nach dem Londoner Vertrage im genannten Falle zustände, dieselbe übernehmen zu wollen sich bereit erklärt hat, selbst unter der Bedingung, seine allenfall- sigen Nachkommen in der griechischen Sitte und Religion erziehen zn lassen. Prinz Adalbert wird demgemäß in nächster Zeit nach Athen gehen und mit der griechischen Sprache wie mit den griechischen Natio- nalangelegenheite» sich vertraut machen. — Eine Bekanntmachung verordnet, daß dein Diensteide der ka tholischen und protestantischen Geistlichen, wie bei allen übrigen Be amten, die Formel hinzuzufügen sei: „Ich schwöre, daß ich keinem Ver eine, dessen Bildung dem Staate nicht angezeigt ist, angchöre, noch je angehören werde, dann, daß ich in keinem Verbände mit einem Vereine verbleiben werde, dessen Schließung von der zuständigen Polizeistelle oder Behörde verfügt worden ist, oder an welchem mir die Theilnahme in Gemäßheit der jeweils bestehenden Diöciplinarvorschriften untersagt sein wird." 8 Kassel, 28. April. Der mehrwöchentliche Stillstand in der Thä tigkeit des kurfürstlichen Kriegsgerichts ist zu Ende; der Gedanke, die Untersuchungen wegen Renitenz gegen die Septemberverordnungen ans sich beruhen zu lassen und eine Amnestie zu ertheilen, ist vorläufig aufgegeben, Heute nämlich sind die frühem Mitglieder deö General-
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