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02 Deutsche allgemeine Zeitung : 01.04.1851
- Titel
- 02
- Erscheinungsdatum
- 1851-04-01
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18510401028
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1851040102
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1851040102
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1851
- Monat1851-04
- Tag1851-04-01
- Monat1851-04
- Jahr1851
- Titel
- 02 Deutsche allgemeine Zeitung : 01.04.1851
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- Gemeinsamkeit beschlossen worden ist; ferner comp«t«»0°für BefiDl^^- gen über die ReaterungSnachfolge. Auch kann er auf Verlangen der beiderseitigen Volksvertretungen sich der Beskllußfassung auf Gesttzent- würfe uird andere Vorlage tzeL MaatSygivMg unteM^e», MiWie er auch verbunden ist, aüf BmcOAewz tWr hthteris die voi^wrÄtWch- tigten Vorlagen an di<» hefden^ Htünße^rMmnlmlgen pe-nGMG- Er ist befugt, sich, wenn dir Herzog stlrbt over^vaS herzogliche HauS zu regieren aufhörte, ohne Berufung zp versammeln^ um die Gesammt- interessen beider Herzogthümer (Herzögthümer?) gegenüber der Staats- regirrung (auch der yuverleibenden?) zu wahren, wie denn auch der Herzog oder Regent vor dem Regierungsantritt vor diefem AuSschuffe die Einhaltung der (in ganz wesentlichen Dingen voneinander und in ebenso wesentlichen Dingen sz. B. der Erbfolgeordnung) von dem durch den jetzigen Herzog und seinen Bruder, Prinzen Albert, in bester Form Rechtens anerkannten HauSgesetz abweichenden) beiden Verfassungen eid lich anzugeloben ha». DaS gewonnene Ergebniß entspricht sehr wenig den RegierungS- propositionen, die auf eine gründliche Verschmelzung von Verfassung und Verwaltung und auf eine gründliche Beseitigung deö agnatischen Pro testes gerichtet waren. Eigenthümlicherweise begegnet man (namentlich in den gothaischen Ständeverhandlunge«) einer wahren Gespensterfurcht vor dem Mediatisirtwerden; für diesen Fall sind die umfassendsten Vor sorgen von Seiten der Stände getroffen und in Aussicht gestellt, ohne Zweifel auch (mindesten- im Stillen) die Mittel zu deren Geltendma chung gegen die zur Zeit unbekannte Großmacht in Bereitschaft gesetzt worden. Viel geringer ist merkwürdigerweise die Sorge vor den viel näher liegenden praktischen Bedenken deS Widerspruchs der Agnaten und des HanögesetzeS mit der gothaischen Verfassung, über welche auch dies mal, wenigstens von Einer Seite, mit einer beneidenSwerthen Sicherheit hinweggegangen wird. Der Verfasser dieser Zeilen ehrt jede Ansicht, wenn sie, wie nach seiner festen Ueberzeugung hier der Fall, auf reinen Motiven beruht. Aber er bekennt eS ganz unverhohlen, daß er es in seinem Gewissen nicht verantworten würde, auf den Grund allerneuester, mitunter wol selbstproducirter staatsrechtlicher Theorien hin, im klarsten Widerspruche mit dem anerkannten koburg-gothaischen und allgemeinen sächsischen Hausrechte, die Existenz einer Verfassung aufs Spiel zu setzen, und es darauf ankommen zu lassen, wie, wo und von wem die Frage über deren Fortbestand dereinst entschieden werden und wie der Entscheid ausfallen würde. Erfahrungen aus mehr als Einem Lande über die Rechtsverbindlichkeit so wesentlicher RegiernngShandlungen als die Auf gabe deS Domanialeigenthums (selbst des unstreitig allodialen), über die Zulassung landschaftlicher Initiative ohne landesherrliches Veto, über die Verletzung deö HanögesetzeS und der Erbfolgeordnung rc. sollten drin gend auffodern, die legale agnatische Zustimmung (und zwar nicht blos deS Prinzen Albert, sondern mindestens seiner Söhne) belzuschassen und zu diesem Behuf die Hand zur Verft-ndignng mit hem Gouvernement und den Agnaten zu bieten. In wenig Tagen werden es zwei Jahre, wo Herzog Ernst von Koburg-Gotha, furchtlos wie er ist, bei Eckern förde im Feuerregen stand: wie dann, wenn das koburger Glück ihn damals verließ? was halfen dann den Ständen, was dem Lande die 1848er Theorien über Volkssouverainetät u. dgl. Folgt ihm, ohne daß er leibliche Succession hat, Prinz Albert oder ein Sohn des Letzter», und die Sache bleibt stehen wie jetzt, so liegt ja klar vor Augen, was dann geschieht, wenn dem nicht in Zeiten vorgehM ^yird, Eine chan- noversche Regierung von London aus und sicherlich nicht auf der Basis der gothaischen Verfassung! - An eine Vormundschaft mag ich gar nicht denken! Benutze man doch ja-M redlichen Eifer des Herzpgs ,sindj sei nes Bruders fürs wahre Beste des Gesammtlandes zu W gen Abkommen; erkenne man es doch dankbar, n daß-A (wie so Viele an seiner Statt thäten) jede Idee an sein Nimmersein verfemt! i . .... . - Wie kann man hoffen, daß die Agnaten in Heu jetzt von Seiten des Ausschusses nun eingesehenen^nyd dringend befürworteten Punkten des HauSgesetzeS zu Gunsten der. Stände nachgebrn,^wenn sticht auch die von ihnen erhobenen Zweifel beseitigt werden? Mussen im Interesse des Landes die Aufgabe der Versammlung ch, Bezug, auf das HauSgesetz und die Sicherung des gothaischen Grundgesetzes zu un serm Bedauern nur in einem sehr geringen Grade gelöst finden, so kön nen wir auch die eigentliche Vereinigungsfrage nur um Einen Schritt weitergekommen glauben. Wäre mit. dem dritten neuen Organe der Volks vertretung für. die Regierung ein dritter Hemmschuh erzielt und etwa nur ein compactes Organ, beider! Lsndestheile dex Regierung gegenüber erlangt, so wäre das sehr übel. So wollen wir aber Höffen, eS sei nur eine äisoorckm concors vorhanden und das Gegebene bilde nur den Kern zu einer baldigsten weitern organischen Ausbildung ! Dem Mini sterium wird das kleine Ergebniß wenig nützen, vielleiH gar nur scha den. Von der Vereinbarung über die Militair- und dieWerhältM zum Deutschen Bunde wird es kaum praktischen Rutzen haben — je weniger, je inniger und kräftiger sich die Bundeöeinheit darstellen wird. Jedenfalls kommt es aus den Alpenspaziergängen über Oberhof nicht heraus und man wird ihm zu seinen weitern Operationen Zeit, vielZeit Küräumen müssen. Zu leugnen ist nicht, daß die Verschiedenheit der finanziellen Zustände eine materielle Verschmelzung derselben für jetzt unmöglich macht. Wie aber, wenn das so wohlgesinnte Ministerium unverdrossen und un beirrt eine, mit Abschneidung wilder Schößlinge, das Gute sichernde i orle. HW m«l sten eine Möglichkeit V reakisiren, so möge st lassen. Er hat in den schweren Vorwurf auf überspannten Etwqriun an ihrem Wohlstände frißt,., Möaö er doch endlich däM''st^ sem heillostn Zustande'üm'jeden Preis ein Ende zu ünp kei nen Augenblick daran zweifeln, daß, wie groß auch die Opfer Mn, welche letzt noch bei einer entsprechenden größern Finanzmaßregel ge- dleOnäW infame Ein Ausgaben (Hof, Ministerium, Auswärtiges, MiliM, UW appellationSgericht), ohnehin aber auch für Separat-Einnahmen und -Ausgaben läßt sich gar lücht Separatrechnung aufstellen und führen (wie im Kleinen für Einen Gutsherrn von zwei ganz getrenntrnGutS- complere»). Den koburger Ständen nehme man die anfängliche WM vor Ueberstimmung durch.Einräumung; einer Euriatstimme für ihre Par- tscularie». Alses Andere ist leicht zu ordnen; aber die Zett wiegt schwer, vielleicht unwiederbringlich, und Jeder, auch die Stparaivotänte^ eS bethätigen, daß sie Noth ohne Sorgest und Sorgen ohne MA ist unterscheide» verstehen. Der Verdienstvollste ist Der, welcher das MM rasch und beim rechten Ende anfaßt, Vas Praktische im Auge behält und den Zopf auf die Seite wirft, mag er hinten oder vorn sitzt»,. Wien, 30. März. In der porWen Wöchenfitzung her Bast^trec- tion ist nach mehrseitige» Nachrichten die Zusicherung ertheilt wördeff, daß die Finanzverwaltung nun ernstlich an die fsiegeläng sty.sEr Valutaverhältnisse zu gehen,,beabsichtige. Es sollen zuchiesMM- huf zuerst die kleinen Noten der Bank vis zu 10 Fl. gegen MW, sM gezogen, gleichzeitig theilweise Silberzqhlpng bei allen directen Steuerst gefodert, hingegen vpm Stagte hei seinen AuSzahsungen ebenfalls Wis- weise Silber gegeben und damit in steigendem Verhältnisse fortgefähren werden, bis man 77-7 nach einem Jahre, wie man hofft — auf/iM Pu gekommen feig würde, wo die Baarzahlungen wieder ohne Beschränkung erfolgen können, Die Börse, weit entfernt, in, dM laffung zu großer Beruhigung zu finden, hat dasselbe vielmehr mit einer Erhöhung deS Silberagio von saft 3 Proc. ausgenommen^ daß sie, gleich der ganzen Bevölkerung, nicht sehnsuchtsvoll die Wiederher stellung eines geregelten Geldzustandes wünschte und eS nicht längst, zu den Unbegreiflichkelten , gezählt hätte, wip das Finauzministeriütfi. seitherigen Gange so rath- und thatloS zuzusehen im Stande char; alle»» sie findet es nicht minder unerklärlich, wie man jetzt, wydepBagMätz noch lange »richt auf 40 Millionen angewachsen ist, vor» ernstliche» Mass regeln sprechen mag, während man gegen eine. NötencirxstW beiläufig 400 Millio»en und gegen ei» nur -zu tief eingewürzeW^W bis in die ^weitesten Kreise verbreitetes Mistrauen anzukämpfen habe» wird. Jedermann ist darüber einig, daß, ehe die Bankkassen nicht min destens einen dreifach stärkerfi SU und, die AWn fischt um ein gutes Viertheil vermindert sein werden, auf keine naMaW Wirklingen der angekündigten oder sonst wie immer gearteM men wird gehofft werden können. .Umwandelung einesTheilS der stot- tanten Schuld in eine consolidirte.-wurde ja - seit dem Änsange der Fi nanzwirren für das wichtigste und dringendste HülfSmittel angesehen und vernünftigerweise läßt sich die Sache auch heute nicht andexSauf- fassen. Ob man nun die Bank, zur Realisirung der ihr vM 'Staate gegen seine Schuld hinterlegten WW ermächtigen öder öh miin im directen Wege zu einer größern RegierungSanlekhe Weiten wölke, Das gilt in» Grunde 'gleich; die Elnwfikung stuf-en M Notenumlauf wird intmer dieselbe sein, aber' aufändern Äs eisten dieser beiden Wege wird sie nun einmÄ nicht Wicht wDm Solänge die 400 Millionen nicht auf 300 heruntergeb,rächt sind, ist ein weiWs Vorgehen nicht möglich, und wenn 'der heütige Bä auch um 10 oder 20 Millionen »Mr betrüge als ex heute beträgt, wÜche das auszugebende Silber sich doch nur fruchtlos vWlttterld ohW besser Mag», seinen unmittelbäre»» Wög zu den schon sö lange verschärrteü ssl- bernen Brüdern wandeln. ' '' So fragt man sich nun besorgt, .wie Hr. v. DaM imMM ejner wirküngsvWen MaßrWl Wchen könne, söMae gür die MhMgvng einer größern zur Herbeischüffüng KM,Mck- ,'tcnden Siltzttschatzeö, nichts geschehen ist? MS klingt es WSMstff M- 'HköMch.z.Henfi Mn jetzt in maWn EWspoW^^^ "Nn hier ä'uö liest, daß'ihm don Mhren S^ MwiWnMge ^eckÄht worden feiendaß er aber nicht darauf zn 'ÄfiWten' vWeinö? dä^er bei den sich m'M M Mhr Wernden StBereMäMett^M'AiilWe durchzukomwen üdWMZeh H^dchaW wir M solange LM- und. ruüg nur in Gedeihen suchen zu söüen meiüt . dir AeldmDüer 'M'fehr Wfem -Wer- MeUWung W«daL-Lesammtherjogthlim, mit Einem MnevEtändeversammlung nächst dem Regenten deü'A deren Gucheißung dem stänWchen Ausschuss zewH, eine iberuhtgende fernden gewinnen, w»- erwalluüg läßt sich fok- »ahmen (z, D. Zoll) und Mywprtütion'zu Weded'Meitiitzr M tMO/5(süssen MMMk^ünd W' HHeWjsöäen »stg'M iMcher- lvwje"difiMebs
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