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02 Deutsche allgemeine Zeitung : 07.10.1851
- Titel
- 02
- Erscheinungsdatum
- 1851-10-07
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18511007027
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1851100702
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1851100702
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1851
- Monat1851-10
- Tag1851-10-07
- Monat1851-10
- Jahr1851
- Titel
- 02 Deutsche allgemeine Zeitung : 07.10.1851
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Dienstag Wvtptzßg«. , > Die. Z-ttu««. mjt «»««chme z,e ünb wlttMtgegthti, mE«ip- Dich Boimkttag» 1t Uhr, «L»K « Niki t» ,r«4»m Gbn>vs Ah», Normttt-I« SUHk. G«t»fSr da, Bi-kt-ljähr «V.Thlr., jede Än^krRiun- , m„ 1 Sigk. Zweite Ausgabe. Abends ii Uhr 7. October L8SL Nr 514 Deutsche MgtMiue Zeituug v) und Dresden (bei Höckner, Nrustadt, All der Brücke, Nr, 1) Lu begehen durch qtk« Puft- Ämter de»3n- und Auslandes, sowie durch die Hrpeditione» in Deipzig (Ouerstraße Ins«rtl»n*g«»ühr für den , Raum einer Zeile I Ngr. Nr, E «Wahrheit uud Recht, Fm-eit mch Gesetz! » Deutsch 6B<rNtt, 6. Oct. Wir haben gestern erwähnt, daß der Bundestag in seinen Maßregeln und Bestimmungen in Bezug auf die Presse an den Beschluß vom 3. März 1848 anknüpfen wird. Dieser Beschluß lautet wört lich: ,,1) Jedem deutschen Bundesstaate wird freigestrllt, die Censur aufzu- heben und Preßfreiheit einzuführen. 2) Dies darf jedoch nur unter Ga- kantien geschehen, welche die andern deutschen Bundesstaaten und den ganzen Bund gegen den MiSbrauch der Preßfreiheit möglichst sicherstellen." Es soll mit Bezug auf diesen Beschluß von 1848 von einer Seite vertraulich her vorgehoben worden sein, daß die Preßfreiheit von allen Einzrlregierungen nur unter Beobachtung der vom Bunde gestellten Bedingungen der Wahrung vor MiSbrauch den andern deutschen Bundesstaaten gegenüber habe gewahrt werdet, können. Wenn sich nun etwa dem Erlaß eines neuen Preßgesetzcs für den Bund Schwierigkeiten in den Weg stellten, so könne der Bund jenen alten Beschluß in Erinnerung bringen und vorläufige Sicherheitsmaß- regeln von den Einzelstaaten verlangen. Es scheint indessen, als ob man mit dem Erlaß de- BundeSpreßgesetzes sich möglichst beeilen würde. Der politische Ausschuß in Frankfurt wird bei seinen Berathungen über das Preß- Metz äuf den unterm 9. Sept. 1847 in der Bundesversammlung erstatteten Vortrag der damaligen Commission in Preßangelegenheiten, behufs einer möglichst gleicharmigen BundeSpreßgesetzgebung, zurückkommen. So weit auf jenen Bortrag Aeußerungen von Einzelregierungen erfolgten, werden auch diese in Betracht gezogen werden. Diesem älter« Materiale hat sich ein noch weit reichhaltigeres Material von Berichten und Vorschlägen aus der neuesten Epoche zugesellt. — Ein« Competenzerklärung des Bundestags in der han noverschen provinzialständischen Klageangelegenheit istdemVer- nehmen nach nicht zu bezweifeln, doch läßt sich auS der Competenzerklärung noch keineswegs «in Prognostikon für di« Entscheidung der Frag« selbst stellen. In dieser Beziehung sind auch sicher noch so ziemlich alle Bundestagsgesandten ohne Instructionen. »München, 5. Oct. Der Entwurf eines Gesetzes über die proviso rische Erhebung, der Steuern für 1881/52, wie er gestern zur Vor lage gebracht wurde, bestimmt, daß die bisherigen Steuern mit Beschrän kung auf di« bis 31. März nächsthin verfallenden Ziele auch« im Jahre 1851/52 zu erheben sinh. Ferner soll die im H. 11 des Finanzgesetzes vom vorigen Jahr« für Aufhebung des Zahlenlotto festgesetzte Frist bis auf weitere Be stimmung (ins Unendlicher) verlängert werden. Die dem Entwürfe beige- gebenen Motivs bemerken zur letzter« Bestimmung: „Der Staatshaushalt habe sich seit der.Erlassung des jüngsten Finanzgesetzes nicht so gestaltet, daß die vom Lotto herrührenhe Einnahme zur Zeit entbehrt werden könnte. Nach dem indessen die für Aufhebung des Lotto bestimmte Frist abgelaufcn ist, ohne daß die Berathung des Budgets, in den beiden Kammern habe statt- findrn könne«,, und, nachdem bis zu dessen Verabschiedung, eine zeitweise Un terbrechung der, Lottogeschäfte nicht ohne vielfältig nachtheilige Folgen hätte stattfinden können, so würde die vorläufige HinauSrückung des Aufhebungs- lerminS m den. Umständen von selbst gerechtfertigt erscheinen." Schon in Ler Sitzung vym 8. Oct, wird hiefts Gesetz erledigt, d. h. angenommen werden. Vorher schon ist eine Lottonehung anberaumt, anberaumt im direc- len Widerspruche mit dem noch zu Recht bestehenden Finanzgesetze. Fürst Wallerstein hat gestern folgende Interpellation an das Ge- sammtminist«rium in die, Kammer eingebracht (Nr. 515) und wird dieselbe in der nächsten Sitzung verlesen: An den jüngsten Landfagen hörte man noch sprechen von einer deutschen Frage. Die Einzelministerien fühlten ebenso daS Bedürfniß als die Verpflichtung zu voll ständigen Mittheilgngen an die Kammern; daS Eine freie Vaterland war fortge setzt in Aller Munde; die officielle Region mühte sich nur ab in Lösung deS Dop- pelproblems, ob diese Einheit und Freiheit in bundesstaatlicher Form oder auf dem Gebiete jener DündeScinrichtungen sich bewegen solle, deren „Verworfensein von der Ration und deren Richtwiederherstillbarkeit dem wiener Eabinete bairischersritS so beredt dargelegt worden war; dann ob da» Heil in einer starken Gesqmmtver- fassung, durch welche di« deutsche Nation als ein« einige Nation, sich fühlen, nach außen erkannt werden, im Innern sich frei entwickeln könne", öder in dem Erfur ter UnionSparlamsnte oder in dem hloßen Centralvolkshause der auch von Oester reich gebilligten Münchener Aufstellung zu suchen fei. Ganz anders stehen die Dinge heute. Von deutscher Frage reden klänge beinahe wie Hohn; die alte „Unwieder- herstellbare" tagt vollwiederhergestellt zu Frankfurt a.M.; der Deutsche sieht sich auch jenes Grades gesetzlicher Freiheit unberechtigt und unfähig erklärt, deren die Briten, die Belgier nebst andern Völkern unter monarchischem Scepter, genießen, und worin die dortigen Regierungen mit vollem Rechte wie das Geheimniß ihrer Kraft so den Eckstein der öffentlichen Ordnung und des ConservatiSmUt erblicken; statt der selbst von den Großstaatcn verheißenen Volksvertretung am Bunde sind die Jammerbilder von Schleswig-Holstein und Kurheffen zu erschauen; alle Ein- hettSaüSsicht endlich ging über in die unerquickliche Controvers«, inwiefern Polizei- staat und Bevormundung in ihrer höchsten Potenz von den einzelstaatlichen Bu- reaukratien nach selbstgewählten Formen gehandhabt werden oder als Ccntral- anstalten der starken Faust dG großstaatlichen Dualismus verfallen sollen. Un sere und öfter Gleichdenkenden Ansichten über die R-chtSgültigkeit deS erneuten Bundestages sind zu notorisch, um einer Wiederholung zu bedürfen. Wir säu men nicht, auch uns zu jenen Dogmen zu bekennen, welche in bessern Lagen von den Regierungen selbst feierlich anerkannt und kundgegcben wurden. Festhaltend an den constituirendcn Zuständigkeiten der Nation blicken wir zurück auf die eigene Erklärung der bairischen Regierung, daß über daS deutsche Volk ohne dessen Zu stimmung nie und nimmer rechtsgültig verfügt werden könne; revolutionär däucht unS das Verkennen deS Rechts, von welcher Seite e» auch komme. Aber al« Ver treter der BolkSrechte müssen wir selbe schirmen, wo sie sich zeigen, und da der letzte Rest öffentlicher Freiheiten angesichts det jeglicher Volksvertretung baren Mittel- punktet einzig und allein in den constitutionellen Verfassungen der Einzelstaaten ruht, da ferner allem Anscheine nach, insbesondere zeug der unglaublichen hessischen Erlebnisse, gerade jetzt ein förmlicher Feldzug auch gegen eben diese Verfassungen beginnt, so ist unsere Pflicht, für deren H-illghaltung unsere Stimme zu erheben. Solche Pflicht vermögen wir sogar zu üben auf Grund de» thatsächlich wieder be lebten alten Bundesrecht«, also auf dem eigenen Boden der entgegengesetzten po litischen Richtung. ES verbürgt nämlich Art. Xlll der Deutschen BundeSacte allen deutschen Stämmen landständisch« Verfassung«». Ein Grundgesetz de« Bundes, die im Gegensätze zu dem ursprünglichen BundeSvertraze schon höchst rückschritt liche und eben deshalb in mehren ihrer Punkte vom Anbeginne her zu den weit- greifendsten Einwendungen berechtigende Schlußacte sagt, in ihrem Art. I.VI wört lich: „Die in anerkannter Wirksamkeit bestechenden landständischen Verfassungen können nur auf verfassungsmäßigem Wege wieder abgeändert werden"; ferner setzt laut Art. VII Abschn. 4 die BundeSacte bei Annahme oder Abänderung von Bun desgesetzen Stimmeneinhelligkeit aller BundcSglieder voraü«. Erklären, wie sie es gethan haben und thun, die Regierungen das alt« Bund««recht reviviScirt, so können gerade sie von ihrem Standpunkte au» nicht umhin, auch die obenerwähnten Be stimmungen der Bunh«S- und Schlußakte als von neuem in das Recht der deut schen Stämme erwachsen anzusehen. Kein Minister eines konstitutionellen deut schen StaatS darf daher ohne direkte Verletzung seines BerfaffungSeides BundeS- bcschlüssen beipflichten, wodurch entweder die bundesgesetzliche Unantastbarkeit sei ner Landesverfassung verrückt oder das Vvllgewicht der Einzelstimme seines Lan des an ein« bloße Bundesmajorität hingegcben würde. Der hier entwickelten Ue- Verzsugung hat namentlich die bairische Regierung von jeher nicht nur gehuldigt, sondern auch gegenüber dem Bundestage volle Geltung erwirkt. Alle bairischen Ministerien von 1818 — 48, wie verschieden auch in ihren politischen Bekennt nissen, beharrten unerschütterlich bei derselben; ihr zufolge wurde das beabsich tigte obligatorische in ein fakultatives Bundesschiedsgericht verwandelt; sie bildet jene traditionelle Politik deS bairischen StaatS, auf welche noch jüngst ein Mitglied der Kammermajorität als auf BaiernS Rettungsanker in den gegenwärtigen Stür men hinwieS. So entgegengesetzt auch dieser Politik und diesem Rechtsstandpunkte daS Verfahren deS jetzigen bairischen Ministerium« in den hessischen Wirren war, scheint doch kaum glaublich, daß dasselbe, daS Bcrmächtniß zweier Regierung«, epochen auch principiell dem Absolutismus hingeopfert habe oder hinvpfern wolle. Doch bedarf da« beim Volk bezüglich Lieser Lebensfrage seiner Stellung unbedingter Ge wißheit. Wir richten daher an da« königliche GesammtstaatSministerium folgende zwei Fragen: l. Hat die bairische Regierung bisher keinem Bundesbeschlusse bei gepflichtet oder Anerkennung gezollt, mittel« dessen namentlich die durch Art. LVl der Schlußacte gewährleistete Unantastbarkeit der Einzelverfaffungen verrückt, oder da« Erfoderniß der Stimmeneinhelligkeit bei Annahme und Abänderung von Grund gesetzen de« Bundes Irgendwie geschwächt wird« II. Ist die bairische Regierung ent schlossen, auch ferner derlei Maßnahmen ihre Zustimmung und Anerkennung zu versagen ? * Bremen, 6. Oct. Der Redacteur des Bremischen VolkSfreundes, jetzi ger Archivar der Bürgerschaft, ist zu neun Wochen Gefängnißstrafe ver- urtheilt, weil er in seinem Blatte gesagt hatte, ein frommer Hirte habe von St.-Stephani nach der Dom-Haide das sechste Gebot verlor««. Die Be treffenden reichten «ine Klage ein und in diesen Tagen erfolgte das Er- kenntniß. Zwei andere Redactepre haben wahrscheinlich ein ähnliches Urtel zu erwarten. Es wurde nämlich von einem vielgenannten Prediger, der der frommen Richtung angehört, im Publicum behauptet, er habe einen un erlaubten Umgang mit einer verheiratheten Frau gehabt und die Blätter mach- ten darüber ihre Glossen. — Hepte bringen die Wöchentlichen Nachrichten von allen milden Anstalten Danksagungen für die reichen Vermächtnisse, die ihnen von dem verstorbenen Aeltermann Bolte zu Theil geworden, die Summe beläuft sich auf mehr als 25,000 Thlr. Gold, welche baar ausbe zahlt worden sind. Das Armenhaus allein hat 6000 Thlr. bekommen, mit der Bestimmung, daß jährlich am 31. Dec. den alt«n armen Leuten ein gu tes Mittagsmahl mit Braten und Wein geliefert werden soll.— Dem Pre diger Dulo.« ist verboten worden, außerhalb feiner Gemeinde künftig zu taufen. Es liegt dabei ein altes Gesetz zum Grunde. — Heute ist die neue Gewerbeordnung publicirt und ist die Aufnahme in die Innungen da durch wesentlich erleichtert worden. Ein Gesell kann künftig mit 25 Jahren Meister werden und die Gebühren sollen von den verschiedenen Innungen zwischen 5 und 25 Thlr. festgestellt werden, ein höherer Betrag darf nicht verlangt werden. . X WikN, 5. Oct. Der Kaiser hat ein Handschreiben an den Feld marschall Grafen Radetzky erlassen, in dem er seine volle Zufriedenheit über
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