01 Deutsche allgemeine Zeitung : 10.11.1851

Montag. ««ipzig. Dit Z-Uu«g crschtint mit AEqhme d<0 Sv»»tag« täglich jlv« »Ll »p»^ird qft»gegebtn i»E«iH- zch Vormittag- il Uhr, Wend« « Uhr; in Dr«»d«» Ab«»» L Uhr, Vormittag« »Uhr. Erste Ausgabe. > ««mittags II Uhr. Atz November 18SI. —Rr. 571. DcuWe Mgmciiie Zeitmig. Zn btjithen durch all« Potz- ämter delIn: undAualaaht«^ sowie durch die Expedition»»- in iHeipgl- (OuerstraAe N». 8) und »««»den (bei E. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. U). Vrei» für dti Vierteljahr l'/,Thlr.; jede einzelne Num mer l Ngr. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» JntzottonSgebühr für d«. Raun» einer Zeile U Ngr. Deutsch la« d. Die authentische Interpretation des bekannten Bundesbeschkusses vom 2. April 1848 (Aufhebung der sogenannten Ausnahmegesetze) basirt auf Grünb d«S Art. XVII der Wiener Schlußacte, worin es heißt: „Die Bun desversammlung ist berufen, zur Aufrechthaltung des wahren Sinnes der Ban-e-act« die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren Ausle gung Zweifel entstehen, dem Bundeszweck gemäß zu erklären." So schreibt man d« Preußischen Zeitung aus Frankfurt a. M. — Dq« Dresdner Journal berichtet aus Frankfürt vom 6. Nov.: Daß die vyn, dem handelspolitischen Ausschüsse der Dresdner Conferenz überkom menen Stipulationen zu einer allgemeinen Ueb ereinkunft der deut schen Regierungen über Handels- und Verkehrsangelegenhei ten der erste Gegenstand seien, welcher hier der Thätigkeit de» handelspo litischen Ausschusses und feine« Beiräths unterbreitet worden und zwar zu dem Behufe einiger weitern Ergänzungen, ist bekannt. Eine Sitzung bei- der AMchüffe findet heute statt, Wie ich vernehme, dürfte man in jener erste» Thätigkeit schon jn dieser heutigen Sitzung Heider. Ausschüsse zu dem gewünschten Ziele, die Stipulationen zu jener Uehereinkunft in. ihrer reinen ergänzten Fassung fertig aufzustellen, gelangen. Man erwartet dies in wohl- unterrichteten Kreisen- Das Ergehniß jener ersten thätigkeit würde als bald, sämmtlich/n deutschen Regierungen zur Annahme unterbreitet werden. Man würde hier voraussichtlich mit ziemlicher Leichtigkeit zu einer Verstän digung und gegenseitigen Vereinbarung gelangen, wenn, nicht von Seiten einiger kleinern Staaten, insbesondere Mecklenburgs, Holsteins re,, unqus- gesetzt Einwände erhoben würden. Da dieselben an, sich sehr unwesentlicher Natur find, gleichwol aber, aller Bemühungen ungeachtet, dse betreffende» Staaten zu einem Fallenlassen derselben nicht bewogen werden können, so würde allerdings nur übrig bleiben, mit Uebergehung der dissensirenden Staa ten vor der, Hand die beabsichtigten Vereinbarungen ins Werk zu fetzen un unter Fortsetzung der seitherigen Bemühungen, eine Vereinbarung mit jenen Regierungen zu erzielen, es dann der Zukunft zu ü-erl-ffen, ob diese letz- lern, sich zu einem nachträglichen Anschlusse bewogen finden wollen, Mist' auch dieser Ausweg, so entsprechend er auch den hier maßgebenden Bestim mungen von Art. I»XlV der Wiener Schlußacte erscheint, welcher eine Neher- einstimmupg sämmtlicher Bundesglieder zum Gegenstand der Bestrebungen der Bundesversammlung, nicht aber zur Bedingung der Vereinbarung im bundesmäßigen Wege macht, dafern nur von keinem Zwange gegen die der Vereinbarung sich entziehenden Bundesstaaten die Rede ist, auch dieser Aus weg stößt auf erhebliche Schwierigkeiten, da namentlich von preußischer Seite auf der vorgängigen und kaum zu erwartenden Einstimmung dieser Staaten bestanden witd: Nach der Constitutionellen Zeitung lautet die Erklärung, welche vr. Hock in Frankfurt abgegeben hat, folgendermaßen: „Der Bevollmäch tigte Oesterreichs erklärte die vorgeschlagenen Abänderungen für durchaus zwe^näßig, da sie den wesentlichen Inhalt der Dresdener Uebereinkunft nicht alterirten, nur Einiges schärfer und klarer faßten, daher nur neue Motive für die Annahme jener Bestimmungen darböten. Aus diesen Gründen könne er ihnen seine Zustimmung nicht versagen. Zudem wurde, heißt es weiter, im gegemvactigen Stadium, wo man die Gesinnungen mehrer deutscher Re gierungen in Betreff der Annahme oder Nichtannahm« der Dresdener Ent- würfe und deren Einzelheiten nicht kenne, und wo namentlich Preußen, durch dessen Entschlüsse bei seiner Stellung im Bunde und im Zollvereine, seiner geographischen Lage und seiner erleuchteten Verwaltung viel« andere Bundesstaaten sich bestimmen lassen dürften, mit seiner Erklärung im Rück stände sei, auch Mecklenburg und Braunschweig, die sich in Dresden eher gegen als für die Entwürfe ausgesprochen hätten, jede tiefgreifende Aende- rung von ungewissem Erfolge und der allgemeinen Annahme der Entwürfe wol eher hinderlich gewesen. Aus diesen Gründen glaubte der Bevollmäch- tigte Oestsrreichö sein Gutachten dahin erstatten zu sollen, daß das Ergebniß der Berathungen der technischen Commission unaufgehalten seiner weitern Bestimmung zugeführt werden möge; dabei ist noch bemerkt, daß durch die- seS Gjftgchten dry Entschließungen der kaiserlichen Regierung nicht vorge- griffey A" 7— Dir Preußischen Zeitung schreibt man aus Frankfurt a. M. vom 5. Nov.: Diji Umfrage an die Einzelregicrungen wegen Ausführung des bekannten Bunde-Beschlusses vom 23- Aug. dürfte in Kürze gehalten werden — General Ro th v. Sch recken stein wird, äußern» Vernehmen nach, noch im Lauft diese, Woche hier eintreffe«. Wegen Aufstellung und Dislocation d«S zufammenzuziehenden Bundescorps stehe» noch nähere Bestimmungen zu «r- wartep. Seist Hauptquartier wird. General v. Schrcckenstein in unserer Stahl azuffchlagen und sind deshalb bereits di« geeigneten Anordnungen ge- ! troffen» Wie wir hören, wird das preußisch« 33. Infanterieregiment zu die sem Corps stoßen. — Wie da« Frankfurter Journal vernimmt, wird der Bundestag di« hamburgische Berfassungsfrage bald io die Hand nehmen; mau glaube nicht, daß er geneigt sei, die neue Verfassung gutzuheißen. BsrliN, 9. Npy, Die officielle Preußische Zeitung enthält folgende Versicherung: „Di« gestrige Voß'jche Zeitung enthaft einen Artikel über die Stellung der östlichen Mächte gegen Frankreich, in dcmsi«Con- jeeturen und politisch sein sollende Einfälle iy ihrem üblichen Tone vorträgt uyh dadurch Manchen irre führen wird, namentlich da unsere neuliche ganz objective Mitlheilung eines uns mitgetheilten Artikels über die Präsidenten wahl und ein früherer ganz bedeutungsloser Aufsatz de« Journal de Franc fort, welcher mit den Mittheilungen der Voß'schen Zeitung im Wesentlichen coincidirt, bereits zu MiSverständnissen aller Art Anlaß gegeben haben. Ein etwas einsichtiger Beurtheiler der Politik wird einsehen, daß Ansichten der Cabinete über die innern Zustände Frankreichs von Absichten sehr ent fernt sind, und daß die Regierungen zu genau wissen, wie empfindlich die französische Nation gegen jeden Schein einer äußern Einmischung ist, um nicht auch diesen Schein auf das sorgfältigste zu vermeiden." Der Geh. Lcgationsrath Philipsborn ist nach dem Haag abgegangen, um dtz Unterhandlung eines Handels- und Schiffahrtsvertrags zwischen dem Zollvereine und den Niederlanden einzulciten. 6 Berlin, 8. Nov. Man vernimmt, daß der Kurfürst von Hessen sich doch nun nach Wien begeben wirb. — Was die Bundespreßgesetz gebung anlangt, so wird der politische Ausschuß bald nach dem Eintreffen der Sachverständigen in Frankfurt diese Angelegenheit in Berathung neh men. Beschlüsse des Ausschusses liegen zur Zeit noch nicht vor. — Jn die sen Tagen hat die diesseitige Regierung an die verschiedenen Zollvereins- staateii die Einladung zur Beschickung des im nächsten Jahre hier statt- findendcn Zollvereinscongresses gerichtet. Zugleich sollen mit dieser Einladung den Regierungen verschiedene Propositionen übermittelt sein, über welche eine Erklärung noch vor dem Kongresse gewünscht wird. Das betreffende Schrei ben dürfte binnen kurzem veröffentlicht werden. — Die von der we ima rischen Regierung mehr oder minder officiell aufgestellte Ansicht, daß Das, was von den „Grundrechten" in die Spccialgeseßgebung übergegangen sei, unantastbar erscheine, möchte in Frankfurt leicht zu einer bestimmten Jntcrprctirung des Beschlusses vom 23. Aug. Anlaß geben. ^Nürnberg, 7. Nov. Die Consiscation der gestrigen Morgenaus gabe des Nürnberger Eorrespondenten hat hier nicht blos wegen der bekannten Haltung dieses Blattes Aufsehen erregt, sondern hauptsächlich des halb, weil durch dieselbe ein bei uns bisher niemals angewandter Grundsatz zum ersten male zur Ausführung kam, daß nämlich die Landtagsverhandlun gen dem Preßgcsctze unterworfen seien. Der Korrespondent bringt über die Verhandlungen der Kammer rein historische, wörtlich genaue Referate, und enthält sich jjedes Raisynnements; cs liegt hier also in der That ein Preß vergehen, begangen durch einen Landtagsabgeordncten, vor. Man ist auf die Entscheidung der Gerichte äußerst gespannt. Selbst unter dem Abel'- schen Regime waren die Kammerverhandlungen censurfrei. Es ist übrigens in den letzten Tagen ein geheimes Ministerialrescript ergangen,welches die bisherige Praxis in dieser Hinsicht förmlich aufhebt und d«r Staatsanwalt schaften und Polizeibehörden die deSfallsigen Inhibitorien einschärft. Wir hoffen, Ihnen dieses wichtige Aktenstück, dessen Consequenzen für unsere Preßzustände von unberechenbarer Bedeutung sind, in den nächsten Tagen wortgetreu mittheilcn zu können. Nürnberg, 3. Nov, Gestern Nachmittag ist der ausgewiesene Arbeiter Sch ulze von hier abgereist. Bekannte von ihm wollten denselben bis Erlangen begleiten und hatten deshalb nebst Schulze bis dorthin Fahrbillets auf dem hiesigen Bahnhofe gelöst. Kurz vor der Abfahrt erschien jedoch Stadteom- missariatsofficiant Rang bei dem ZugL und bedeutete dem Abreisenden, daß er nicht nach Erlangen fahren dürft, sondern sich direct nach Hof zu bege ben habe. Auch wurde ein mitfahrender Gendarm beauftragt, darüber zu wachen, daßiTchulze wirklich nach Hof fahre. Schulze wollte von hier aus nach Amerika aüöwand«rn; es wurde aber auf sein darauf gestelltes Ansinnen nicht eingegangtn und er hat nun die nöthigen Schritte dazu von seinem Heimattort, Leipzig, aus zu machen. (N. C.) Zweibrücken, 2. Nov. Das Assisengericht hat abermals Contumacial- urtel gegen Angeklagte im politischen Processe erlassen; über 100 sind zum Tod« und solidarisch in die Kosten verurtheilt worden. (Sp. Z.) — I» Nürnberg ist am 6. Nov. in dem Gasthaus« zum rochen Hahn bei einem Handlungsreisendcn Haussuchung vorgenommtn; in Dürkhtim ist