02 Deutsche allgemeine Zeitung : 12.12.1851

Freitag. Mte «»«gabt.'Arnds 8 Uhr. 12. December 18SI «ÄHu mit W An.».-«« '»««4 ,»» «1 «^mtmgg» ll M», H^HMr;t»^«aV« L Uhr, Bonni»«-» « Uhr. -' ''d 828. «m. Dcutschc Mgkmiit Zeitung. gu brjtchrn durch all« P,p- »mt«r d«»3n- und Auslandk», so»i« durch die VrpedittdM» in Briphtg (Qurrstraßr Nr. «) und »r«»d«n (h»t E. HSckner, Neustadt, An der Brüche, Nr. »). M »-« BietteMr V,) »gr » ««'. -Wahrheit «d Recht, Freiheit »ud GesetzI» Unsertton-gebühr für den Naum einer Zeil« » N-r. De«tfchla«». 6 Beplia, <8. Dec. Dit MissiVN lx« dänischen Kammrrherrn v. Bille h»l keinen ander« Zweck, al- der diesseitigen Regierung, die Verhältnisse in Dänemark darzulegen und in Berfvlg dieser Darlegung zu erklären, daß, wem auch da« dänische Ministerium in Rücksicht auf die Beschlüsse des RM-tag- «ine Einberufung der Provinzialstände in den Herzogthümern, MNentttch in Schleswig, zur Zeit »arzunehmen nicht im Stande ist, e« dach die Wiederherstellung der »allen Souveränetät de« Königs von Däne mark in den Herzogthümern betreiben und demgemäß auf eine Rlicksiehung WNunde-truppen antragen müsse. Die weitern Auftrage de« Hr». v. Bille fällen allerdings von Seiten de« dänischen Cabinet« die größte Willfährigkeit zuMern, aber doch wenig Positive« bieten. Die Antwort, welche man hier gehr» wird, wird ohne Zweifel «ine Räumung der Herzogthümer wiederholt V0M der Berufung der Propinzialstände und einer dadurch bedingten Her stellung geordneter Verhältnisse in SchleSwig-Holstein abhängig machen. Ohne «ist« definitive Entscheidung darüber, ob Gesammtstaats- oder Eiderpolitik in Kvpenhagen dirigirt, kann man von keiner Seite den deutfchen Großmächten eigen Rückzug zumuthen. — Man will hier wissen, daß Graf Lurgot, dtp Minister der auswärtigen Angelegenheiten in Frankreich, Lord Palmerston «che ausführliche Darlegung der französischen Verhältnisse habe zugehen lassen uist> daß Ludwig Napoleon die bestimmtesten Erklärungen dem englischen StW-secretär darüber habe machen lassen, daß er, Ludwig Napoleon, nach nichts weniger als einem imperialistischen Regiment« in Frankreich trachte. Achnliche Darlegungen würden asir» größern Höfen zugehen. — Wir haben kürzlich von der Wiederbelebung des Staatsraths gesprochen und können heute nur bemerken, daß man an maßgebender Stelle diese Wiederbelebung sehr herbeiwünscht und betreibt. Man macht geltend, daß allein in der Wie- derbelebung jenes Instituts die Gewährleistung einer korrekten Gesetzgebung für die Folgezeit geboten ist. f*Berlill, 11. Dec. Man bringt die Anwesenheit des Geh. Lega- tionSraths Philippsborn, welcher bisher die Unterhandlungen wegen des Ab schlusses eines Handelsvertrags zwischen Holland und dem Zollverein im Haag leitete, hiermit in Verbindung und behauptet, der Vertrag selbst werde mit dem 1, Jan. 1852 in einer Weise in Kraft treten, wodurch bei den contrahirenden Theilen erheblich« Verkehrserleichterungen zutheil wür de»,— Hr.v. Bismark-Schönhausen, welcher sich einige Tage in Han nover aufgehalten hat, soll dort zu dem Resultate gelangt sein, daß, trotz der österreichischen Einwirkungen, dennoch die Aussicht vorhanden ist, das Ministerium Schele werde bezüglich des Vertrag« vom 7. Sept, an den von dem vorigen Cabinet übernommenen Verpflichtungen festhalten. Indessen scheint man m hiesigen ministeriellen Kreisen über den AuSgang, den diese Angelegenheit nehmen wird, augenblicklich noch sehr zweifelhaft zu sein. — Dit polnischen Abgeordneten in der II. Kammer haben sich den Ul- tramontanen angeschloffen und ihre Plätze neben diesen eingenommen. Ihre Zghl beträgt 15. Obgleich die ultramonta»« Partei häufig mit der Linken stimmt, so hofft die Richte, daß dieselben bei h«r nächsten Präsidentenwahl mft ihr zu Gunsten de- Grafen Arnim-Boitzenburg Hand in Hand gehen wird. —Die Ansicht, dem formell »och nicht aufgehobenen Staats rath wieder «ine hervorragend« Stellung anzuweisen, scheint sich jetzt neuerdings geltend zu' machen und mögen hierbei die neuesten pariser Ereignisse wol nicht ohne Einfluß gebli«ben sein. Namentlich soll rS in der Absicht liegen, denWen unter den obschwebenden Verhältnissen über dir Beziehungen Preu ßen« zu den deutschen Verhältnissen und über die inner» Verfassungsfragen zu hören. Aon Seiten der Regierung wird nämlich in letzterer Beziehung behauptet, daß diejenigen Gesetze, welche in der neuesten Zeit nicht der Berathung d«s Staat-rathS unterbreitet worden wären, Spuren der Fiüch- tigkeit an sich tragen, wie dies beispielsweise bei dem Geschworenengesetz der Fast N welches die Nachtheile des französischen Gesetzes enthalt«, ohne sich der Vortheile des englisch«» Gesetzes rühmen zu können. — Die jüngsten Vorfälle in Frankreich werden hierin gouvernementalen Kreisen sehr gut ausgenommen; man behauptet, daß Privatbriefe von dort eine Zustimmung der, finanziellen Welt zu dem Act« des Staatsstreichs ausdrückten, und weist zu hem Zwecke auf da« Steigen der französische» Rent« hin. Ander« ur- theilt freilich da- Publicum, denn nur Wenige glauben an ein« lang« Dauer des jetzigen Zustande«. X Berlin, 11. Dec- Von dem gestern vorgelegten Budgetentwurf füt48Z2 sind UN« zunächst nur di« Hauptzahlen bekannt, au- denen sich folgendes Resultat ergibt. Die Einnahme beträgt 97,345,199 Thlr., di« Aü-gab« 99,445,199 Thlr. (wovon 96,153,93» fortdauernd und 3,291.266 TW einmalige und außerordentlich«). ES bleibt somit ein Deficit von 2,Ivv,009 Lhlrn. Die nähern Nachweise werben erst erklären, wie «S kommt, daß die gesteigerten Einnahmen nicht, wie die Eröffnung-rede bestimmt ver sicherte, die Mehrausgabe decken. Im Vergleiche mit den« Budget für 4851 ergibt sich Folgendes. Die Einnahme betrug für 1851: 93,294,959 Thlr., die Ausgabe 96,367,538 Thlr. Somit ist für 1852 Mehreinnahme 4,059,240 Thlr, Mehrausgabe 3,077,667 Thlr., während das Deficit für 1852 um 972,573 Thlr. weniger al- das von 1851 beträgt. — In kurzem erwartet man, daß die Regierung mit der Emission der zum Eisenbahnbau bestimm- ten Anleihe von 21 Mill. Thlr. vorschreitet. Wie es heißt, so hat die pariser Katastrophe die officielle Publikation verzögert. Es wird zunächst nur ein Theil der genannten Summe emittirt werden und zwar sollen nur inländische Bankhäuser zur Betheiligung zugelassen werden. Da- Angebot würde 98 Proc. sein. tt München, 9. Dec. Aus der Haltung des halbofficiellen Blattes gegenüber dem unerhörtesten Staatsstreiche, unerhört sowolwegen seine- Urhebers als wegen der zunächst sich daran knüpfenden welthistorischen Fol gen, läßt sich schließen, wie man in unsern höchsten Kreisen über diese Ding« denkt. Die Mittelpartei ist hierüber in großer Erbitterung und in einiger Sorge um di« eigenen staatlichen Verhältnisse; denn wenn der Verfaffungsbruch überhaupt einmal von oben mit günstigem Auge betrachtet wird, so wird das Mistrauen, das man gegen die Inhaber der Gewalt bezüglich der ge nauen Beobachtung der eigenen Verfassung hegt, nicht ungerechtfertigt er scheinen. Innerlich gönnt man übrigens dem Präsidenten den Sieg, da man sich dadurch vor der drohenden Gefahr, welche mit der Präsidenten wahl verbunden ist, gesichert fühlt, und schmollt nur über die Form, in welcher der Streich geführt wurde, wird sich aber wol auch hierüber bald zufrieden geben. Doch sah man in der heutigen Sitzung der Abgeordneten, wo der Antrag über Abstellung der Alimentations- (resp. Paternitäts-) und Deflorationsklagen berathen wurde, noch genug verdrießliche Gesichter auf den Bänken der Majorität. Eine lange DiScussion entspann sich über die sen Gegenstand, indem von alle» Seiten die Nothwendigkeit einer Abände rung der betreffenden Gefttze anerkannt wurde. Nur über die Mittel und Wege war man nicht einig, indem die Einen gänzliche Abschaffung dieser in der Anwendung mit vielen Misbräuchen verknüpften Bestimmungen, An dere nur deren Modificirung wünschten. Schlagend war eine statistisch« Notiz des Abg. v. Hermann, wonach in der Pfalz nur drei mal so wenig außereheliche Kinder geboren würden als in einem diesseitigen Kreise, und trotz dieser geringern Anzahl wegen der Erleichterung in der Ansässigma- chung dennoch mehr durch nachfolgende Ehe legikimirt würden als in einer andern Provinz. Schließlich nahm die Kammer den Antrag in folgender Weis« an: si« stellt an die Staatöregierung die Bitte, durch Vorlage eines Gesetzentwurfs die Deflorations- und AlimentationSklagen baldigst abzustellen, beziehungsweise aus wenige im Gesetze zu bestimmende Fälle zu beschränken. Zugleich ward die Regierung, nach Antrag des Abg. Morgenstern, ersucht, damit in Verbindung Entwürfe vorzulegen über Erlkichtcrung der Verche- lichung, Ansässigmachuug und Gewerbeausübung. — Die Kammer der Reich-rath« hat heute die Rechnungsnachweisungen für die Jahre 1847 —49 anerkannt und das Gesetz über die Verwendung des Ueberschusses der Kreisumlagen in der Pfalz angenommen. -j-Frankfurt a. M., 10. Dec. Gestern ist der Präsident des hiesigen Montagskrauzchens vr. Supf auf das Polizeiamt geladen und die Fode- rung an ihn gestellt worden, die Liste der Mitglieder des Vereins einzu- reichen. Seit sechs Monaten hält das Montagskränzchen schon keine Sitzun gen mehr. — Man erzählt sich hier allgemein, daß in den letzten Tagen einige Geldsendungen von mehren Millionen auf fremde Ordre von hier nach Paris gegangen sind. — Ein Theil des Handelsstandcs ist damit beschäftigt, hier eine Fruchthalle zu gründen, da aber der Staat die Zinsgarantie übernehmen soll, so muß man erst die Genehmigung des Se nats abwartrn. Hannover, 10. Dec. Auch die zweite Berathung der Regierungsvorlage wegen der Justizorganisation fiel in der heutigen Sitzung derII. Kam mer ungünstig für die Regierung au-, indem der ganze Gesetzentwurf, für den sich außer den beiden Ministern fast Niemand erhob, abgelehnt wurde. Die I. Kammer hat nach langer lebhafter Debatte In Betreff des Regie rungsschreibens, die Verwaltungsorganisation betreffend, den Antrag des Abg. Wyneken angenommen, welcher dahin lautet: „Stände erwidern der Regierung: da sie dafür halten, daß der Einführung der Organisationen kein nicht zu beseitigendes Hinderniß im Wege stehe, so ersuchen Stande unter Bezugnahme auf die vereinbarten Gesetzt und Entwürfe (folgt die Auffüh rung der gesammten VerwaltungSorganisationsgefetze) die Negierung mit Aus führung der Gefammtorganisation sördersamst vorschreitcn zu wollen." X Hüten, 10. Dec. Bei brr hiesigen französischen Gesandtschaft sind gestern zwei Kuriere auö Pari- eingelroffen, welche, einem on üit zufolge,