Suche löschen...
Wochenblatt für Zschopau und Umgegend : 03.04.1935
- Erscheinungsdatum
- 1935-04-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id512512809-193504032
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id512512809-19350403
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-512512809-19350403
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungWochenblatt für Zschopau und Umgegend
- Jahr1935
- Monat1935-04
- Tag1935-04-03
- Monat1935-04
- Jahr1935
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Wr Zschopau W und Umgegend Anzeiyenvreise: Tie 48 mm breite Millimeierzeile 7 Pf.; die 90 mm breiie Millimeterzeile im Re klameteil 25 Pi -. Nachlabstaffel illachweis 25 Pf.; Zifferanzeigen- gebübr 30 Pf. zuzüglich Porto. DaS „Wochenblatt für Zschopau und Umgegend, Zschopauer Tageblatt und Anzeiger", erscheint werktäglich. Mo natlicher Bezugspreis 1.70 Mk. Zu- stellgeb.20 Pfg, Bestellungen werden in uns.GeschäftSst. von den Boten, sowie von allen Postanstalten angenommen Zschopauer Tageblatt u» Anzeiger Das Wochenblatt für Zschopau und Umgegend (Zschopauer Tageblatt und Anzeiger) ist daS zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Flöha, des Finanzamts und des Stadtrats zu Zschopau behördlicherseits bestimmte Blatt Bankkonten: Erzgebirgische Handelsbank e. G. m. b. H. Zschopau Gemeindegirokonto: Zschopau Nr. 41 Postscheckkonto: Leipzig Nr. 42884 — Fernsprecher Nr. 7l2 Organ für die Orte: Krumhermersdors, Waldkirchen, Börnichen, Hohndorf, Wilischthal, Weißbach, Dittersdorf, Gornau, Dittmannsdorf, Witzschdorf, Scharfenstein, Schlößchen - Porschendori rr». 7s W»Mg der MchsWz 103. Uedergung der LSuderWz ms das MH Staatsakt in der Berliner Staatsoper. Eine neue Etappe zur Rcichseinheit ist erreicht. Die Länderjustiz ist auf das Reich übcrgegangen. Diesen neuen bedeutsamen Abschnitt im Aufbau des neuen Reiches leitete ein Festakt in der Berliner StaatSopcr ein, der den Führer, die Mitglieder des Rcichskabinctts und die führenden Juristen aus allen Teilen des Reiches vereinte. Vorher versammelten sich die Träger der roten nnd der schwarzen Roben in der Berliner Universität zu einem weihevollen Zuge. Unter der Führung des Präsi denten des Reichsgerichts, des Oberrcichsanwalts, des Stellvertretenden Präsidenten des Volksgerichtshofes, der Präsidenten der Ncichsnotarkammcr, der Neichsrechts- anwaltskammer begaben sich die Präsidenten sämtlicher Oberlandesgerichtc, des Landeserbbofgerichts, sämtliche Generalstaatsanwälte des Deutschen Reiches, fast alle Senatspräsidentcn aus Leipzig, Oberstaatsanwälte, Land- gerichtspräsidcnten, die Vorsitzenden der einzelnen An waltskammern, die Vertreter der Juristischen Fakultäten aller deutschen Universitäten, die ordentlichen Professoren der Juristischen Fakultät Berlin nnd Vertreter anderer juristischer Organisationen in gemeinsamem Zuge in dis Staatsoper. Die Vertreter der höchsten Ge richte nahmen dann auf der Bühne des Opernhauses Platz. Nach einen, musikalischen Vorspiel sprachen der pietistische Ministerpräsident Göring, Neichsjustiz- minister Gürtner nnd Reichsinncnminister Frick. In seiner Rede begann Ministerpräsident Göring mit der Feststellung, daß die nationalsozialistische Negie rung in den vergangenen beiden Jahren auf dem Gebiete der Erneuerung des Reiches das Hauptziel des Führers erreicht habe. Zum erstenmal seit Jahrhunderten sei die einheitliche Reichsgewalt über alle deut schen Gaue ausgerichtet und rechtlich verankert. Auch die nunmehr vollzogene Vereinheitlichung des deutschen Rechtswesens sei ein staatspolitisches Ereignis von ge schichtlicher Bedeutung. Ministerpräsident Göring ging dann auf die Handhabung der Justiz im Zweiten Reich ein. „Unter der nationalsozialistischen Staatsregierung", so erklärte der Ministerpräsident, „sind von vornherein alle Kräfte darangesetzt worden, die Einheit des deutsche^ Rechts vorzubereiten." Im Anschluß hieran gedachte Ministerpräsident Göring der besonderen Verdienste des ersten national sozialistischen preußischen Justizministers Hanns K e r r l. Er habe von Preußen aus die ersten Voraus setzungen für ein einheitliches Neichsrecht geschaffen. Ministerpräsident Göring ging dann auf die fort schreitende Verreichlichung der Justiz ein. Allerdings, so betonte der Ministerpräsident, sei es mit der Änderung der Form allein nicht getan. Hinzutreten müsse eine Erneuerung des die Form füllenden Inhalts in nationalsozialistischem Sinn, da mit die Rechtsprechung jedem einzelnen Volks genossen verständlich sei. Grundlage und Ausgangspunkt der hierauf gerichteten Bemühungen müsse die im nationalsozialistischen Staat selbstverständliche Feststellung sein, daß Recht und Rechts pflege ausschließlich der Volksgemeinschaft und ihrer Erhaltung zu dienen haben. Ministerpräsident Göring streifte die Geschichte der Rechtssicherheit in der vergangenen Zeit. Er wies darauf hin, wie dem gesunden Rechtsempfinden des Volkes Zwang angetan wurde, als vor einigen hundert Jahren fremdes Recht, das der römisch-antiken Kuliurentwicklung, entscheidenden Einfluß auf unsere altgermanischen Rechts begriffe gewonnen habe. Unfaßbar sei es für uns heute, daß eine libera- listische Rechtsordnung staats« und vaterlandslose Gesellen schützte, auf der anderen Seite aber Nationalsozialisten um ihres Glaubens willen vor die Gerichte zerrte und zu brutalen Strafen verurteilte. Bei diesen Zuständen habe das Volk letzten Endes jeden Glauben an Recht und Ge rechtigkeit verlieren müssen. Mit einer solchen Rechtsanschauung sei es seit dem 30. Januar 1933 für immer zu Ende. Darüber hinaus aber habe es einer grundlegenden Erneuerung der an der Rechtsprechung beteiligten Organe bedurft, um aus allen Gebieten dem nationalsozialistischen Grund satz Geltung zu verschaffen: Daß das moralische Recht das ewige Recht ist, daß die Gebote des Rechts sich mit den Geboten der Sittlichkeit decken müssen. Der nationalsozialistische Staat bekenne sich zu dem Satze: Das Recht ist ein Grundpfeiler seiner Existenz. „Der nationalsozialistische Staat", so unterstrich Ministerpräsi dent Göring ausdrücklich, „ist uud bleibt ein Rechtsstaat". Die neue Vorstellung vom Recht werde aber nur daun im Volke durchdringen, wenn jeder einzelne Richter sich von ihr beherrschen lasse. Den national sozialistischen Richter zeichne Festigkeit des Charakters und mutige überzeugungstreue aus. Nach dem Willen des Führers habe unbedingte Rechtssicherheit und absolute Ordnung zu herrschen. Wer innerhalb der deutschen Justizverwaltung seine Pflicht in diesem Sinne tnt, dürfe sicher sein, daß der Führer ihm jederzeit besonderen Schutz bei der Erfüllung seiner amtlichen Pflichten zuteil werden lasse. Der Ministerpräsident schloß mit einem herzlichen Dank an d e n N e i ch s j u st i z m i n i st e r Gürtner und seine Mitarbeiter, die im Auftrage des Führers die letzte Hand an die Vereinheitlichung der Rechtspflege ge legt hätten. * Ireichsjustizmimsier Gürürer führte u. a. aus: Das Arische» und die Ehre eines Volkes in der Welt hängt ebenso Ivie von seiner Waffenfühigkcir und Wehr macht von der Geltung und Achtung des Rechts ab. Wir glauben aber auch daran, daß innerhalb der Nation echte Volksgemeinschaft nur auf dem Boden des Rechts bestehen kann. Seit gestern morgen wehen auf alle« Justizgcbändeu die Flaggen des Deutschen Reiches. Heute scheu Sie hier aus allen deut schen Gauen die Vertreter der Rechtspflege in so großer Zahl versammelt, als dieser Naum sie eben zu fassen ver mag. Ein solches Bild der Einhcit in der Justiz hat die deutsche Geschichte noch nicht gesehen. Die Frage der Reichsjustiz stammt nicht aus diesen Tagen. Sie ist so alt wie das Deutsche Reich selbst. Je verworrener die Rechtszustände im Deutschen Reich »m Laufe der Jahrhunderte waren, umso größer war jeweils die Sehnsucht des Volkes nach einer starken Reichs gewalt als Hüterin des Rechts. Auch das Reich der Bismarckschen Verfassung hat sich mit der Frage der Reichsjustiz oft und viel beschäftigt. Doch war die Zeit damals nicht reif, die Frage zu lösen. Der Nationalsozialismus hatte von allem Anfang an die Reichseinheit gefordert! Mit dem Tage, an dem der Nationalfozialismus den Kampf um die Macht siegreich bestanden hat, war die Frage der Rcichseinheit und damit die ReichS- justiz politisch entschieden. Bald nach der politischen Entscheidung ist es gelun gen, sämtliche Ncchtswahrer in einer über das ganze'Reich sich erstreckenden Organisation ständisch zusammenzu- sassen und zu gliedern; damit wurden von der persön lichen Seite her gute Bedingungen für den Aufbau der Reichsjustiz geschaffen. Was nun zu tun übrig blieb, war die organisatorische Arbeit. Die Landesjustiz verwaltungen stellten sich von allem Anfang an mit innerer Bejahung in den Dienst der großen Aufgabe. Das gilt ausnahmslos von allen Ländern, insbesondere von Preußen, dessen Erfahrung und Tradition von besonderem Werte gewesen sind. Was ist nun mit der Vereinheitlichung der Justiz im Reiche gewonnen? Hierauf sagte Reichsinnenminisier Or. Krick in einer Rede n. a. folgendes: „>7 Staatsgewalten, im wesentlichen unab hängig neben der Reichsgewalt, ja nicht selten im Gegen satz zur Reichsgewalt: l7 Staatsangcbörigkcitcu: 17 L a n d e s p a r l a m e n te mit parlamentarisch ver antwortlichen, d. h. mehr oder weniger verantwortungs losen Negierungen, sofern nicht überhaupt „gcschäfts- fübrendc" Regierungen sogar ohne den äußeren Schein einer Vcrtrauensbasis bestanden; 36 politische Par- Nusn. Kevstone. Der Führer und Minister des Reichskabinetts während der Rede des Ministerpräsidenten Göring. Von links nach rechts: Neichsfinanzminister Schwerin von Krosigk, Reichsinncnminister Tr. Frick, vcr Führer, Ncichsinstizminister Gürtner, Rcichsvcrkebrsministcr Eltz von Nübcnach, Reichsarbeitsministcr Seldtc. — In der zweiten Reihe Himer dem Führer RciMbaucrnführer Tarrö. Die oberste Reichsjustizbchördc ist nicht mehr, wie bisher, im wesentlichen auf die Gesetzgebung be schränkt, sondern ist der Mittelpunkt der gesamten Rechtspflege geworden. Das alte Reichsjustizministerium, das die Erfahrungen deS Lebens nur gewissermaßen aus zweiter Hand von den Landesjustizverwaltungcn beziehen konnte, geriet hie und da, wenn auch unverdient, in den Verdacht, ohne Zu sammenhang mit dem Leben des Volkes seine Gesetze am grünen Tisch zu macken. Das heutige Rcichsjustiz- ministerium wird leichter, rascher und sicherer die Rechts« bedürfnissc des Volkes mit den praktischen Erfahrungen in Einklang bringen können. Der Wirkungskreis der Beamten ist nicht mehr beengt durch die Grenzen der Länder. Der Justizbeamtc, vor allem der Nachwuchs, soll im ganzen Deutschen Reich Verwendung finden. Wir erblicken darin ein gutes Mittel, die deutsche Volk s« einhcit und Volksverbundenheit zu festigen. Der Aufbau der Reichsjusti; ist vollendet. Damit ist eine Aufgabe erfüllt, die uns der Führer gestellt hat. Die andere größere Ausgabe ist die Erucucrung des deutschen RcchtS. Hier sind zwar in Tcilausschnittcn vorbildliche und wich tige Forderungen bis jetzt verwirklicht worden. Die ge samte Erneuerung des Rechts aber wird lauge Zeit und viel Arbeit beanspruchen. Denn das neue Reckt soll ja nicht von ebenster diktiert werden, sondern aus der sittlichen Grundhaltung c m v o r w a ck s c n, die das deutsche Volk aus dem Geiste der neuen Zeit ge winnt. teien mit teilweise partikularistiscb ansio,enden oder ausgesprochen reichs- und staatsfeindlichen Tendenzen; ständiger Wechsel der Negierungen im Neun und in den Ländern; immerwährende ParlamentSanslösungen und Neuwahlen; gegenseitige Lahmlegung der zur^ Staals- führung berufenen Krästc: Smatsnolrecht au Stellendes verfassungsmäßigen Gesetz gehn na sweges: immer größere Zersplitterung und damit allmähliche Auslösung der Ver» waltung; Durchsetzung der deutschen V amtenschaft mit srcmden Elementen: auf winschastlietjem und sozial politischem Gebiet Kampf aller gegen alle: dazu das Fehlen irgendwelcher großen Ideen und Ziele als Nickt- Krönung her Msrefm durch Neugliederung des Mes
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite