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Deutsche allgemeine Zeitung : 19.03.1858
- Erscheinungsdatum
- 1858-03-19
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-185803195
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18580319
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18580319
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- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1858
- Monat1858-03
- Tag1858-03-19
- Monat1858-03
- Jahr1858
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- Deutsche allgemeine Zeitung : 19.03.1858
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526 beigeholten Einwohnern auS Böhmenkirch dahin getragen werden. Der Wagen selbst mit etlichen andern, die gleichfalls verunglückten, steht auf dem Feld bis zur Laterne hinauf eingeschneit. (W. Bl.) Hannover. V Hannover, 15. März. In der ersten Woche ihrer wiederanfgenommenen Thätigkeit hat die I. Kammer an dem Polizeistraf- gesetz, die II. Kammer an der Städtcordnung eine wichtige und schwierige Arbeit gehabt. In der I. Kammer ist es dabei durchaus friedlich und mei stens auch einig zugegangen. Die wenigen Mitglieder dieser Versammlung, denen man eö wol anmerkt, daß sie gern dem Recht und Gericht etwas mehr Feld gegen das Belieben und die Verwaltung behaupten möchte», füh len sich zu vereinsamt und zu schwach, um einen ernstlichen Versuch dafür zu wagen. Die große Majorität aber findet nirgends ein Bedenken, wenn es sich darum handelt, die Grenzen für die Zuständigkeit der Verwaltung zu erweitern. Ein'Bcispiel wird statt vieler Worte für die Richtung, welche die hohe Versammlung eingeschlagen, zeugen. Der Z. 52 des Pslizeistraf- gesctzes in der Regierungsvorlage bestimmt, daß die auf den AmtSeid ge nommene Aussage der königlichen Diener oder Angestellten der Gemeinden und Verbände als Zeugenbewcis gelten solle. Der Ausschuß hatte ein sol ches Gewicht nur den Aussagen der königlichen Diener und Angestellten selbständiger Städte unbedingt, dagegen den Aussagen der Angestellten der Gemeinden, Verbände, Verwaltungen und Grundbesitzer nur widerruflich von der Landdrostci beilegen wollen. Die Kammer dagegen fügte zu den königlichen Dienern noch die Standesherren und setzte die Angestellten der selbständigen Städte den Angestellten der Grundbesitzer gleich. In der II. Kammer ist es nicht so friedlich hergegangen wie in der I. Kammer. Der Minister des Innern, Hr. v. Borries, hatte einen schweren Stand. Er ganz allein schien von der großen Partei der Rechten die Befähigung zu haben, seine Vorlage der Städtcordnung zu vertheidigen, welche von den HH. v. Bennigsen, Barkhausen, Oberbürgermeister von Lüneburg, Neu bourg, Bürgermeister von Stade, Breusing, Senator von Osnabrück, vr. jur. Müller, neueingetretenem Mitglied für Verden, bekämpft wurde. Von sämmtlichen städtischen Beamten in der Kammer stand nur der Stadtdirector von Hannover, Hr. Rasch, auf Seiten des Ministers, ohne diesen indessen anders als durch die Abstimmung zu unterstützen. DaS Princip deö neue» Gesetzes wurde von dem Berichterstatter Barkhausen darin gefunden, daß dasselbe den Magistraten das Uebergcwicht über die Bürgcrvorstehcr, und den Landdrosteien, also der Regierung, das Uebergewicht über die Magistrate in städtischen Angelegenheiten verleihen solle. Hr. v. Bennigsen dagegen suchte bei einzelnen Punkten, wie LebenSlänglichkeit der Senatoren, Unter werfung sämmtlicher städtischer Beamten unter das Disciplinargesetz der kö niglichen Diener, Wahlen der Senatoren durch eine gleiche Zahl von Mit gliedern des Magistrats und der Bürgervorsteher, Verwerfung der Wahlen durch die Regierung ohne Angabe der Gründe, nachzuweisen, daß cs sich nicht nur um ein Uebergewicht der Regierung, sondern um völlige Unter werfung der Magistrate unter die Regierung und um Vernichtung jeder städtischen Selbständigkeit handle. Es werde zwar, bemerkte er unter an dern,, so gelingen, den Bürgerstand von der Aristokratie und Bureaukratic abhängig zu »lachen; aber er warne vor einen» solchen Zustande, dessen Schwäche und Unhaltbarkeit sich bald genug, jedenfalls in Zeiten der Ge fahren, die auch nicht fern sein dürften, zeigen werde. Und er fragte, ob denn das Ministerium hoffe, die Mittel- und Kleinstaaten Deutschlands Ivürden sich der freisinniger» Richtung, die Preußen nehme, entziehen kön nen? Diese Gedanken entwickelte Hr. v. Bennigsen in einigen Reden, die zugleich nach allen Seiten hin unsere innern Zustände und die Stellung der gegenwärtigen Regierung zu»»» Lande beleuchteten, mit einer solchen Schärfe, mit einer solchen Kraft der Ueberzeugung und mit einem Glanze der Beredsamkeit, daß cs wcit hinausragt über alles, was wir jetzt in un sern Kammern hören. Unter unsern früher» Kammermitglicdern können nur die HH. v. d. Horst und Planck sich an Schwung der Rede und Schlagfertigkeit mit ihm messen. Ji» den Verhandlungen über die Städteordnung zeigte er sich auch an Sachkcnntniß vielfach überlegen. Wir zweifeln nicht, daß er in unsern» Lande noch eine bedeutende Zukunst hat, wenn er auch jetzt, um eben in die Kammer eintreten zu können, aus dem Staatsdienst geschieden ist und sein Gut bewirthschaftet. Hr. v. Borries, der, wie gesagt, allein den Kampf zu bestehen hatte, wies die principiellen Aufstellungen des Hrn. v. Bennigsen wiederholt als Verdächtigungen der Regierung und als Persön lichkeiten zurück und mahnte den Gegner, seinen guten Rath an die Regie rung zu sparen, die von demselben doch keinen Gebrauch machen könne. Schließlich errang den» auch Hr. v. Borries selbst den Sieg: die Majori tät, wenn sie ihren Führer auch nicht mit dem Worte unterstützen konnte, stimmte doch für ihn. Nur in den» einen Fall drang Hr. v. Bennigsen theilweise durch, als er den Antrag stellte: die Berathung über die Para graphen, welche die städtischen Beamten den» Staatsdicnergesetz unterwerfen, so lange auszusetzen, bis dieses berathen worden. Denn die bezüglichen Pa ragraphen wurden zwar mit 30 gegen 36 Stimmen angenommen, aber doch bestimmt, daß die dritte Berathung erst nach der Behandlung des StaatSdicnergesetzcS eintreten solle. Daß die nichtbcsoldcten städtischen Be amten nicht jenem Gesetz, wie die Vorlage will, durchweg unterworfen wer den können, erhellt schon daraus, daß doch niemand ein Ehrenamt über nehmen wird, welches ihm die Verpflichtung auferlegt, von der Regierung die Erlaubniß zu erbitten, sich verheirathen zu dürfen, und dann möglicher weise zu erwarten, daß die Regierung die Verheirathung mit seiner Braut nicht für angemessen findet und den Konsens verweigert. Kur Hessen. Kassel, 16. März. Gleichwie die Landgemeinden vor kurzem die Signalinstrumentc und Pike» der ehemaligen Bürg erwehr zu- ! rbckerhielten, werden nunmehr auch den Städten die Signalitistntsiwük sowie die Büchsen, welche die Bürge,wehr fühlte, zurückgegeben. Menso erhalten die Privaten sowie die Offiziere ihre Degen und ihre etgenthümltch besessenen Büchsen zurück. Ausgenommen von dicsc» Maßregel bleiben die Musketen, sie mögen den Gemeinden oder den Privaten gehören. (Zeit.) Freie Städte. Frankfurt a. M., 16. März. Hrn. R. Ben fe h aus Göttingen ist auf eingereichten Rekurs gestern eröffnet worbest, daß die gegen ihn verfügte polizeiliche Ausweisung (Nr. 61) wieder zurllck- genommen sei. (Nat.-Z.) Oesterreich. A ivien, 16. März. Neuere Nachrichten aus Kon stantinopel sprechen mit großer Zuversicht davon, daß Hr. v. LessepS auf dem besten Wege sei, daS Ziel seiner Wünsche, nämlich den Ferman der Pforte zu erreichen, welcher die Autorisation enthalten soll, zur Durchste chung der Landenge von Suez zu schreiten. Hier verfolgt man die Ange legenheit des Hrn. v. Lesscps vielleicht mit ebenso großem JnteHse wie in seinem eigenen Vaterlande und hegt für das Gelingen seines schönen und großartigen Plans gewiß die aufrichtigsten Wünsche, da man nur zu wohl erkennt, welche unbercchenbaren Vorlheile eine Kanalisirung des ZsthmuS von Suez für Oesterreich im Gefolge haben müßte. ES ist also bei der Sache auch das volkSwirthschaftliche Interesse iin Spiele, welchem wir in neuester Zeit in unserer auswärtigen Politik jedenfalls jenen Platz reservirt sehen, welchen eS zu keiner Zeit eingenommen hatte. Indessen dürfen wir uns keinen Täuschungen hingeben und den Optimismus des Hrn. v. Les seps bezüglich seiner Angelegenheit nicht total adoptiren. Unserer Meinung nach sind alle jetzigen Nachrichten aus der türkischen Hauptstadt über die ausnehmend günstigen Chancen, welche Hr. v. Lesseps bereits für sein Un ternehmen "hat, viel zu verfrüht. Die Sache dürfte kauin so leicht gehen, als Hr. v. Lesseps und mit ihm die große Schar seiner Anhänger sich ein bilden mag. Die Suczfrage ist keine wegen ihrer technischen und finanziel len Schwierigkeit!» unlösbare; allein sie ist eine politische Frage von» rein sten Wasser, die ihre sehr empfindlichen Seiten hat und deshalb jede Hoff nung auf eine baldige Lösung derselben zu einer sanguinischen macht. Die Folge niuß cs lehren, ob mit dem Rücktritte Lord Palmerston's auch Eng lands Opposition gegen den Suezkanal gebrochen ist. Wir glauben kaum, d. h. von Seiten des diplomatischen England. Das nationalökononiische Eng land war jederzeit mit dein Plane des Hrn. v. Lesseps ebenso einverstan den, als man es in Oesterreich ist. Es ist zwar sicher, daß Hr. v. Lesseps für sein eventuelles Actienunternchmcn ebenso britisches als französisches und österreichisches Geld mit Leichtigkeit finden würde. Die Zustimmung der bri tischen und Pfortendiplomatie wird er jedoch voraussichtlich, »nag nun Lord Clarendon oder Earl v. Malmesbury das Foreign osfice dirigiren, nicht so leicht finden. — In Betreff der Erweiterung Wiens berichtet die Wiener Zeitung, daß sich dieselbe nicht blos auf die Abtragung der Umwallungen der innern Stadt und die Verbindung derselben mit den Vorstädten nach den» noch festzustellenden Grundpla» beschränken, sondern auch am Linienwall, der die Vorstädte umkreist, neue Erleichterungen für Bauten gewähren und künftig hin die ungehinderte Ausdehnung Wiens gegen die umliegenden Ortschaften gestatten wird. Der Kaiser hat nämlich angeordnet, daß der ganze Linien wall von der Spittelauer- bis zur Erdbergcrlinie mit allen daran haften den Rechten und Lasten vom k. k. Armeeobercon»n»ando an das k. k. Fi nanzministerium übergeben »verde; daß das innerhalb des Linienwalls bis her für einen Rayon von 18 Klaftern Breite provisorisch bestandene Bau verbot ganz aufzuhören habe; rücksichtlich des äußern, provisorisch bisher auf einen Rann» von 100 Klaftern Breite ausgedehnten Bauverbots aber künftighin keine andern als die finanziellen und polizeilichen Rücksichten in Betracht zu ziehen seien. Der Zugang zur Schmelz als Erercirplatz, dann die unmittelbare Umgebung des Arsenals in einer noch näher zu bestim menden Breite wird übrigens auch fernerhin in geeigneter Weise von Bauten frei zu erhalten sein. Italien. Sardinien. Eine Depesche deS englischen Ministeriums soll, einem genueser Organe des Grafen Cavour zufolge, den Wunsch auSdrücken, daß dieser Staatsmann seine Haltung gegen Oesterreich aufgebe und sich dieser Macht zu nähern suche. Neapel und Sicilien. In dem politischen Proceß zu Salerno trat in der Fortsetzung deS Verhörs am 2. März der Zwischenfall ein, daß wieder ein Bethciligtkr, ein Soldat von der Strafsection zu Ponza, plötzlich vom Wahnsinn befallen wurde, laut aufschrie und seine Kleider zerriß. Nachdem man ihn neu gekleidet, wurde er ins Hospital geschickt. Am 3. März war wieder Verhör. Bjsjetzt sind 193 Angeklagte vernom men. Der Präsident sowol wie der Staatsanwalt thun alles, um die Ent scheidung zu beschleunigen. Außer den 286 Angeklagten sind mehr als 300 Zeugen zu vernehmen, sowol von Ponza als auS der Provinz Sapri. Da die englischen Maschinisten auch aus Genua drei Zeugen vernommen zu se hen wünschten, so hat der neapolitanische Consul zu Genua Auftrag er halten, ihnen sogleich Pässe zu geben, und sie sind am 25. Febr., begleitet von einem Beamten des englischen Konsulats, von Genua angekommen. Man hofft nächste Woche das Verhör aller Angeklagten zu beendigen. Frankreich. LI Paris, 14. März. Zn Bezug aus die Hinrichtung gelangen »och folgende Einzelheiten aus glaubwürdigen Quellen zu meiner Kenntniß. Der Zudrang der Menge auf den Platz de la Roquette begann vorgestern nachts, gegen 11 Uhr. Trotz des ungünstigen Wetters wartete eine beträchtliche
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