Suche löschen...
Sächsische Staatszeitung : 23.04.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-04-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192204234
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19220423
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19220423
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1922
- Monat1922-04
- Tag1922-04-23
- Monat1922-04
- Jahr1922
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 23.04.1922
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Sonntag, 23. April Nr. 95 1922 Säcftsiscfts Lts-ttsbsnk I^Iisclsflsssunßlsri tiauptmarltt ^nnakmsvlvlls von Lparoinlazsn unc! ^üncisisslclorn 8«mLS ö.6. ö. 81SVS — kugfükrune alisr sonstigsn öankLSsckLfts — Statilkammsr Ottsntliek-reekllieks SLnkanslalt unter 6er Qswäkr cies Laeksisekien Zlaatss Vnv««t«n ^uxustuss'i-sks, 81Ln6sksus ^«rnapr. KM. Vtt4. NSR. nr« vspoaitsnlrass« sm ttsuptdsNnkol 8ismsrek<platr2-4, ^srnspr.42334 I.«Sp»iS vrlmmalaedsr 81»in«ag Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Synodal.Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbant, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-BrandversicherungSanstalt, BerkaufSliste von Holzpflanzen auf den Staatsforstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung (und preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): RegierungSrat Doenge« in Dresden. SächsischeStaalszeüung Staatsan^eiger für den Zreistaat Sachsen Die Einigung Vorsorge getroffen werden müsse, um den in diesem V 8tbÄi1i6^6 ^46i8S6n V VOi^nskimslss i^Oi 2'-Il'>O t'On 8pe>ss- unci Kasf^stiLer» — K.UNS1W--P»<6 VON ^Velkput' — I »IN i<t«» Ve- i<5»ni »IN k^niv»»t»- V einen taktischen Teilrückzug angetreten hat. Die deutsche Antwortnote stellt zunächst sest, dost Deutschland die Sowjetrepublik nicht erst jetzt, sondern schon seit mehreren Jahren anerkannt hat, und daß daS jetzige Abkonime» schon vor mehreren Wochen zum Abschluß reis war. Sie begründet dann das jetzige deutsche Vorgehen mit der Außer« achtlassung der deutschen Interessen durch das Londoner Protokoll und durch die Sonderver handlungen der Alliierten mit Rußland. Es ist durchaus richtig, wenn die Re chsregierung hervor hebt, daß bei längerem Zuwarten die Gefahr be stand, daß ein für Deutschland unannehmbarer Entwurf von der Mehrheit der Kommi sion mit den Ruffen vereinbart worden wäre. Nachdem Deutschland so fest und würdig aus seinem wohl begründeten Standpunkt verharrt hat, erklärt es sich schließlich damit einverstanden, daß das deutsch-russische Abkommen in den mit Rußland abzuschließenden Gesamtvertrag eingefügt würde. Um den entstandenen Konflikt beizulegen, gibt sich die Reichsregierung damit zufrieden, daß bei der Kommissionsberatung über die Fragen, die zwischen Deutschland und Rußland bereits geregelt sind, die deutsche Delegation sich nicht oder nur auf besonderen Wunsch beteiligt. Dagegen de in der sie ihre juristische Abteilung mit der Prüfung beauftragt hat, ob und in welchem es eine breite der Gesetzesvor- die Ausführung hat die Regie- den und ent- die meinden zu verstaatlichen, war Mehrheit, die sich auf den Boden läge stellte. Jetzt, wo es sich um des Polizeiresormgeietzes tändelt, Zustimmung der Ententedelegatio, en, einschließlich der französischen, finden, und damit könnte der ganze Zwischenfall, der infolge des deutjch-russi chen Abkommens entstanden ist, und der die Gefahr Uber die Reparationsfrage darf in Genua nicht gesprochen werden, wohl ober bildet dort ei! e Deutichland zu gewährende Ausländsanleihe das Kernstück de- dentchen Problem-, soweit e» die beteiligten Delegationen überhaupt des üftigt. Frankreich, das die Beschränkung der Konferenz erlangt und durckgesetzt hat, ist der treibende Geist für die Anleihesroge, denn es weiß zu gut, daß sür die nächsten Jahre wenigsten- Fra kreich von Deutschland nur dann befahlt werden kann, wenn die Mittel hierfür au« dem internationalen Geld- rung für ihre im Entwurf drS Haushaltplanes niedergelegten Vorschläge im Hausbaltausschuß keine Mehrheit gefunden. Ter Grund war, daß über die Finanzfrage, d. h. über d e Frage, inwieweit die beteiligten Städte zu dem durch die Verstaatlichung erwachsenden Aw wand Beiträge zu leisten haben, keine Einigung zustande kam. Dagegen zeigte der Verlauf der Beratungen im Ausschuß, daß die vorjährige Mehrheit den Gedanken der Verstaat lichung beider Polizei zweige nicht ausgegeben hat. Wenn sich bei den weiteren Beratungen wieder um keine Mehrheit für die Regierungsvorlage finden wie vor hinzugezogen zu werden. Diese Lösung des großen Streites dürste vorher zwischen der deutschen Delegation Lloyd George getroffenen Abmachungen sprechen. Sie wird daher auch zweifellos schlagende Argument de- Bersaller vertrage» zu lischcn Wünschen so klein wie möglich, nach sran- lasse», sind, wie e» scheint, ernsthaft bestrebt, zösifchen so groß wir angängig soll die internationale Dcutschland die Aufnahme einer internationalen I' (Fortsetzung Seite 2.) schneiden. Die Kriminalpolizei und die Sicher heitspolizei sind in den mannigfachsten Beziehungen aufeinander angewiesen, und es können daher in den großen Städten beide entweder nur staatlich oder nur kommunal ein. Wenn die Regierung für ihre Absichten hin sichtlich der Sicherheitspolizei im Landtage jetz: keine Mehrheit finden sollte, so wird sie doch aus zwingenden Gründen entsprechend der Entwicklung in allen deutschen Ländern die Frage der Polizei verstaatlichung weiter behandeln und mit der Entente darüber Verhandln gen einleiten müssen, zumal da in der neuesten Note der Interalliierten Militär- Kontrollkommission vom 10. April 1922 d e Länder zur Einreichung von Vorschlägen für ihre Polizei verstaatlichung ausgesordert werden. Ohne Rücksicht aus den Ausgang dieser Ver handlungen muß aber eine damit im Zu ammen- hang stehende Frage schleunigst einer Lösung ent- gegengesuhrt werden: die des Lastenausgleichs auf polizeilichem Gebiete. Diese Frage ist dringlich geworden, sei dem der Finanzgebarung der Gemeinden durch d e Erzbergersche Fmanzresorm enge Grenzen gezogen worden sind Durch die im EtatSgesetzentwurfe vorgeschlagene Lastenverteilung sollten die großen Städte, die für ihre SicherheitS- und Kriminalpolizei unverhältnismäßig mehr als die übrigen Gemeinden auswenden muffen, zu Lasten der Allgemeinh.it eine Entlastung erfahren. Wenn diese Absicht sich durch die Ablehnung der Regierungsvorlage zunächst nicht verwirklichen lassen sollte, jo muß wen gstens der große Unterschied zwischen den Aufwendungen Dresdens und den d r übrigen großen Städte Sachsens baldigst bese ligt wer en Der Zustand, daß z. B. die Stadt Leipzig im Jahre 1920 sür ihre Sicherheils- und Kriminal polizei rund 25/, Mill. M. aufgewendet hat (die Aufwendungen für 1921 stehen in i rer Gesamt heit jetzt noch nickt >est), die Stadt Dresden dagegen nur rund 840 000 M. an den Staat bei getragen hat, wozu noch die Kosten für die drei Dresdner Wachthundertschasten (bei Zugrundelegung von 12 Monaten rund 1350000 M.) treten, kann unter den gegenwärtigen Fmanzverhältmsjen nicht länger aufrechlerhalten werden. Die Regierung be reitet daher für den Fall, daß ihr« gegenwärtigen Vorschläge keine Annahme finden, einen Gesetzent wurf vor, der die Frage des Lastenausgleichs vor wegnimmt und in seiner Wirkung für di« Über gangszeit bis zur endgültigen Regelung der Ver- i staatlichungSfrage sür die Smdt Dresden eine,' Wirtschaftsjahre hervorgetretenen Schwierigkeiten in der Kartoffelversorgung in« neuen Wirtschafts, jahre zu begegnen. Im Anschluß an frühere Be» ratungen wurde eingehend erörtert, ob eine Kar- toffelunrlage ausgeschrieben werden könne. Gegen den von verschiedenen Seiten unterstützten Vor schlag, wenigstens einen Teil des Bedarfs durch Umlage sichcrzustellen, wurden von anderen Teil- nehmern ernste Bedenken erhoben. Insbesondere wurde von den Vertretern der sür die Kartoffel aufbringung in erster Linie in Betracht kommen den Länder unter Hinweis auf die ablehnende Stellungnahme sowohl der überwiegenden Mehr heit der Städte wie der ländlichen Kommunal- verbände die technische Durchiührbarkeit einer solchen Maßnahme bezweifelt. Nach längerer Aus sprache wurde in Aussicht genommen, den Ab- schluß voll LieferungSverirägen mit großen Lerbrauchergruppen zu fördern und auf vermchrter Wagengestellung zwecks schleuniger Abbeförderung der Kartoffeln im Herbst hinzuwirken, um auf diese Weise eine Besserung in der Versorgung der Bevölkerung herbeizusühren. Auch sollen die Vorschriften über die Konzessionierung des Kar- toffelhandelS einer Nachprüfung unlerzogen werden, um daS in diesem Jahre beobachtete Treiben wilder Aufkäufer zu bekämpfen. Schließlich er klärte der Reich-minister für Ernährnng und Land wirtschaft, daß hiernach von der Vorlegung eines Gesetzentwurfes über die Ausschreibung einer Um lage zurzeit abzusehen sei, und daß Verhandlungen mit d n Bete ligwn über den freiwilligen Abschluß von Li sernngSverträgen mit größter Bejchleuni- gung ausgenommen werden würden. wenig geeignet zu unparteiischer Handhabung von Rechtsfragen angesehen werden müssen, ruhig ab warten. Aber Poincarö selbst scheint mit seinem Urteil bereits fertig zu sein. Er fordert nach wie vor durch seine Pressetrabanten die Zer reißung des Vertrages von Rapallo und droht zugleich mit Gewaltmaßiahmen, die Frankreich gegebenenfalls auch ohne seine Verbündeten auf militärischem Wege durchführen will. Die Konfliktsgef. hr kann also mit der Einigung in Genua noch nicht als beseitigt gelten. Man wird die friedliche Weiterverhandlung erst dann als gesichert erachten können, wenn es Lloyd George, der sogar mit Barthou, dem französischen Genua- Delegierten, in der Hauptfrage einig zu sein scheint, gelungen ist, die Eiferer in Paris wieder zum Schweigen zu bringen. Zu einer Friedens konferenz paßt es schlecht, wenn gleichzeitig in einem der mächtigsten mitberatenden Länder die offiziöse Presse über militärische Eroberungspläne und Ruhrbesetzungsmaßnahmen des Generalstabes berichtet.' Dieses tolle Treiben in Paris schreit geradezu nach einem kalten Wasserstrahl. Möge Lloyd George nicht versäumen, ihn so frühzeitig und energisch zu verabfolgen, daß eine ernste Störung der friedlichen Ziele der Konferenz ver mieden wird! in aller Eil« Anleihe zu erleichtern, soweit eS in ihren Kräit n steht. Während aber bei Frankreich der Gedanke ror- herrschend ist, durch eine Anleihe die N-nregelung der Reparationen Hinauszuschi ben, deckt sich dos englische Interesse mit den allgemeinen fi mnziellen Voraussetzungen für die Geldgeber, daß bei einer Gewährung de; Anleihe die Beipflichtungen Deutschlands soweit herabgeminbert worden eine Sitzung abaehalten. einer Sprengung der Konferenz mit sich brachte, nunmehr als zur Befriedigung beider Teile abge schloffen angesehen werden. Er könnte es, wenn nicht in Paris Hr. Poincarä säße und unausgesetzt Rache brütete. Der französische Ministerpräsident, der seine Vertrauensleute in der wohlberechneen Absicht nach Genua gesa dt hat, sich für alle französischen SonderaktionendieHändefreizuhalten hat die friedliche Beilegung des Konserenzkonfllts nicht abgewartet. Er hat die Reparationskommission und die Bot- schasterkonferenz in Bewegung gesetzt, um unter dem Vorwande einer Verletzung des Friedens vertrages neue Konflikte und Gewaltmoßnahmen heraufzubeschwören. Die Reparationskommi-sion hat aus Betreiben des französi chen Vorsitzenden Dresden, 22. April. (8t. X.) DaS Gesamtministerium hat in seiner Sitzung vom 21. April 1922 beschlossen, dem Landtage den Entwurf eines Ausfüh rungsgesetzes zum BesoldungSsperrgesetz vorzulegen. Keine Enteignung der deutschen Rheinschiffe. (Eigene Meldung.) Ein Berliner Rorgenblatt hatte di« Nachricht Erbracht, daß zwischen der deutschen und fran« Di« Polizeirrform. (8t. X.) Als nn vorigen Frühjahr der Land tag beschloß, sowohl die Kriminalpolizei im ganzen Lande als auch im Rahmen des Staatehausha't- Plans die Sicherheitspolizei in bestimmten Ge herbelzusahrr«. Wie uns mitgeteilt wird, ist an zuständiger Stell« von derartigen Verhand lungen nichttz bekannt. Ter srnnzösische Botschafterposten i» Berlin. (Eigene Meldung.) Der Senator de Mrnz-e, der schon früher als Ai Wärter für den französischen Botschafterposten in Berlin genannt wurde, ist gestern von Poinearä empfangen worden, der ihn erneut fragte, ob er den Botschafterposten in Berlin übernehmen wolle. Hr. de Monzie hat sich Bedenkzeit erbeten, doch glaubt man ^tt seiner Umgebung nicht, daß er annimmt. Die Neubesetzung dürfte immerhin noch einige Zeit auf sich warten fissen. Tie Regelung der Kartoffeldersor- gung im Wirtschaftsjahre 1922. Im Reichsministerium für Ernährung und Land- Wirtschaft hat unter dem Vorsitz de-Reichsministers Fehr eine Besprechung mit den Regierungen der Länder über die Regelung der Kartoffelversorgung im Wirtschaftsjahre 1922 stattgefunden. Tie Ver- Maße der Vertrag von Rapallo die Bestimmungen , ... des Versailler Vertrages berühre, und in welchem "wd für die Regierung auch die Verstaut- Maße die Recht- der R-Para.ionSkommission be-der Kr.m.na pol.»«., >ur die sich auch einträchtig, würden. Deutschland kann das Er- d" Etatsverhandlungen eme überwältigend« gebnis di«s-r Prüsung durch Männer, die als Mehrheit ausgespro^ mcht aus d n großstädtischen Polizeibehörden mit ' den Kriminalabteilungen das Herzstück heraus- Die äußere Anleihe als Mittel der Sanierung. sein müßten, daß der Anleihebetrig ge sichert ist. Wir tänschen unS aber darin, beutel vorgestreckt werden. Frankreich also au» wenn wir glauben, England habe mich ein so un- Eigennutz, England auS der Absicht heraus, der mittelbare» Interesse, daß die Anleihe zustande deut chen Tu» ping-Konkurren, nicht da« durch- kommt, daß eS etwas riskieren würde. Nach eng- sammlung stimmte darin überein, daß rechtzeitig ansprucht bei der Beratung aller übrigen der ersten Vorsorge getroffen werden müsse, um den in diesem Kommission übertragenen Fragen Deutschland nach vr. Rathenau hat den deutschen Journalisten erklärt, für die deutsche Antwort an die Entente sei die Fassung gewählt worden, die nach Form und Inhalt die konzilianteste gewesen sei. Nach dem man den Wortlaut dieser Antwort kennt, muß gesagt werden, daß diese in der Tat auch inhaltlich dem Standpunkt Lloyd Georges so weit enlgegenkommt, wie Deutschland daS tun konnte, ohne eine diplomatische Niederlage zu erleiden, ztzftsche« Regierung gegenwärtig Verhandlungen Wer die Dinge nur von fernher beobachtet, wird stattsinden, bi« darauf hiuzirlrn sollen, eine sogar geneigt sein, von einem teilweisen Nach- Einigung zwischen den beide« Staaten über dir geb;n der Reichsregierung zu sprechen. Aber Frage der enteigneten dentschr« Rhrinschiffe richtiger ist es vielleicht, zu sagen, daß Deutsch- " "" land zur Behauptung seines strategischen Erfolges Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» folgenden Tage». Bezugspreis: Unmittelbar od. durch die Postanstalten ISM.monatl. EinzelneRrn.80Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Schriftleitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Ankündigungen: Die 32 nun breite Grundzeil« oder deren Raum im Ankündigung»- teile 5 M., die 66 nun breite Grundzelle oder deren Raum im amtlichen Telle 16 M., «nter Eingesandt 12 M. Ermäßigung auf Familien- u. GeschäjtSanzeigeu. Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite