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Sächsische Staatszeitung : 30.10.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-10-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192110307
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19211030
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19211030
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
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- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-10
- Tag1921-10-30
- Monat1921-10
- Jahr1921
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- Sächsische Staatszeitung : 30.10.1921
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SächsischeStaalszeitung Staatsan^eiger für den Zreiftaat Sachsen Ankündigungen: Die 32 mm breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung-- teile 8,50 M., die 66 mm breite Grundzelle oder deren Raum im amtlichen Teile 5M., unter Eingesandt 6 M. Ermäßigung auf Familien- u. Geschäftsanzeigen. Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr. Erscheint Werktag- nachmittag- mit dem Datum de- folgenden Tage-. Bezugspreis: Unmittelbar oder durch die Postanstalten 6 M.monatl. EinzelneNrn.30 Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Schriftleitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Synodal.Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-Brandversicherungsanstalt, Berkaufsliste von Holzpflanzen auf den Staatssorstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung (und preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): i. B. Dr. pdll. Friedr. Purlitz. Sonntag, 30. Oktober Nr. 254 1921 Läcftsisefts Llaalsbank ÖffsnIIiek-i-selNIiebs öankanslall unter der Qewätu- clas Läckisiecken Staates um I^isc!6rl3ssun86n: - ^uxustusstrsS«, Stänckstisus ^vrnspr. 17S6S, 21904, 23773 Ospositsnüssss sm ktsuptdsdndof Sismseckp!str2-4, ^srnspr.2O397 ».vipLig Lsirnmnisciier Ltsinv/»L Lwivksu Gsuptmsrlct ^nnakmsstsjls von Sparsinlaxen unö IVIünctstAsIctsrn ASmäk 6.0.6. 81608 — HustütirunA LÜer sonstißsn 8anl<86sctiätts — Zlakl Kammer Neue Gesetzentwürfe. (8t.-K.) Das Gesamtministerium hat in seiner Sitzung Vvm 28. Oktober 1921 beschlossen, dem Landtage folgende Gesetzentwürfe vorzulegen: 1. den Entwurf des Staatshaushalt plans sowie den Entwurf des Finanzgesetzes ' für das Rechnungsjahr 1922, 2. den Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Gesetzes über das höhere Mädchen bildungswesen. Für das abgetrennte Deutsch- oberschlefien. (8t. X.) Ter Ministerpräsident hat aus seinem Dispositionsfonds 10000 M. zur Verfügung gestellt zur Unterstützung von Flücht linge» aus den abgetretenen Gebieten Deutschoberschlesiens, die jetzt polnisch werden solle», und zur Milderung der durch das Diltat des Verbandes verschärften Notlage der Ein wohner dieser Gebiete. NMrM des sächsische« Arbeits- Ministers. (8t. k.) Minister Jäckel hat heute dem Ministerpräsidenten mitgeteilt, daß er im Laufe des November von seinem Amte zurücktreten werde. Von anderer Seite wird dazu noch gemeldet, daß Minister Jäckel, dessen Rücktritt aus rein familiären Gründen erfolge, am 1. Dezember die Leitung des Textilarbeiterverbandes wieder über- nehmen werde. Gras Lerchenseld über Bayerns Verhältnis zum Reiche. München, 29. Oktober. Auf der Landes versammlung der Bayerischen Volkspartei führte der Ministerpräsident Graf Lerchenseld in einer längeren Rede über das Verhältnis zum Reiche u. a. aus: Ich habe vor kurzem erklärt, daß ich gewillt bin, auf dem Boden der maßgebenden Partei beschlüsse eine Vereinbarung mit Berlin zu treffen. Wenn nicht alle Anzeichen täuschen, so glaube ich, daß sich aus der Gefahr, die durch den damaligen Schritt der Reichsregierung entstanden war, eine heilsame Wirkung für die Zukunft ergeben wird. Wir sind aber auch entschlossen, entsprechend der damals eingenommenen Haltung das Recht der Länder mit Entschiedenheit zu wahren. Ich glaube aber, daß ein Föderalismus nicht nur im Interesse Bayerns, sondern des ganzen Reiches liegt. Wir müssen trachten, soweit die Weimarer Verfassung Fehler oufweist, sie aus verfassungs mässigem Wege zu beseitigen. Wir müssen in dieser Richtung nicht nur allein vorgehen, sondern für unseren Standpunkt auch Bundesgenossen zu gewinnen trachten. Dies gilt sowohl für Preußen wie namentlich für die anderen süddeutschen Länder. Tas Schicksal Karl vonHabsburgs. Paris, 29. Oktober. Die Botschaster- konserenz schlug Madeira als Exil des früheren Königs Karl vor, vorausgesetzt, daß Portugal ein verstanden ist. Karl wird im Hafen von Galatz an Bord des englischen Kriegsschiffes „Cardiff" ge bracht werden, auf dem er bis zur endgültigen Entscheidung über sein Schicksal Wohnung nehmen wird. Tas Ultimatum der Kleinen Entente. Das gestern von nnS mitgeteilte Ultimatum der Kleinen Entente ist nach neueren Meldungen aus Wien noch nicht überreicht worden, doch hat, wie die „Neue Freie Presse" erfährt, die unga rische Regierung beschlossen, die in der Note der Der Kanzler über Karlsruhe, 28. Lktober. In einer von raufenden besuchten Versammlung im große» Festsaale sprach Reichskanzler Vr. Wirth über dir Rrichspolitik, wobei er insbesondere die oberschlesische Frage und die «e»fer Entscheidung berührte. Ler Reichskanzler sagte dabei u. a.: Nicht nur die Lderschlesier, sondern daS gesamte deutsche Volk hätten das Gefühl, daß Lberschlesien verschachert worden sei. Drotzdcm dürfe man jetzt keine Politik einer etwaigen Verelendung LberschlesienS be treiben. Aber die Wegnahme dieser wichtige» deutschen ProduktionSstStteu, die als ein Raub vor aller Welt bezeichnet werden müsse, berühre auf das empfindlichste die deutsche Produktions fähigkeit. Die deutsche Leistungsfähigkeit für dle Reparationen sei dadurch wesentlich ge schmälert. Der Kanzler nannte de» Vertrag von Ver- faiileS den Hexenhammer der europäische» Zerstürungspolttik. Aber er enthalte eine» Paragraphen, der Deutschland das Recht gebe, Großen Entente geforderten Bedingungen zu er füllen. Aus Belgrad meldet die Grazer „Tages post" vom Freitag: Das ausgesetzte Ultimatum wurde gestern nach Prag und Bukarest gesandt. Heule erwartet man in Belgrad die endgültigeiRe- daktion von den beiden interessierten Staaten. Auf Grund der Jugoslawischen Verfassung muß aber auch die Nationalversammlung das Ulti matum genehmigen. Zu diesem Zwecke wird für Sonnabend, den 29. Oktober, eine Sitzung ein berufen. Aus Laibach kommt die Mitteilung, daß die juogslawische Tonauflotille aktionsbereit unter Dampf stehe, um in die obere Donau und in die Theiß einzulaufen. Die Jahrgänge 1918 bis 1920 sind zu sechswöchentlicher Übung einberusen. Aus London wird vom 28 Oktober gemeldet: Reuter erfährt, daß in Foreign Office von einem Ultimatum der Kleinen Entente an Ungarn nichts bekannt sei. Man ist durchaus der Ansicht, daß der vormalige Kaiser Karl entweder abdanken oder offiziell entthront werden muß. In dieser Hinsicht stimmten die Große und die Kleine Entente überein. Die englische Ansicht geht da hin, daß für ein Ultimatum keine Notwendigkeit bestehe, da die Gesamtfrage auf friedlichem Wege gelöst werden kann. Man ist der Meinung, daß der Friedensvertrag aufrechterhalten werden muß und daß eine finanzielle oder territoriale Kom pensation aus Kosten Ungarns mit dem Friedens- Verträge nicht vereinbar sein würde. Nun liegt aber aus Budapest die Meldung vor, daß sich Exkaiser Karl gegenüber dem Dele gierten der ungarischen Regierung Münster v. Kania, der ihn aufsuchle und zum Thron- verzcht aufforderie, geweigert hat, diesen Thron verzicht auszusprechen. Tie Sachlage nach dem mißglückten Abenteuer Karls liegt also ziemlich verwickelt und, wie wir schon bei den ersten Meldungen hierüber hervorgehoben haben, ist sie auch sehr ernst für Ungarn und die Nachbar staaten. Durch die Weigerung Karls wird noch mehr Verwirrung hineingebracht. Der frühere König ist auch nicbt im Rechte, denn er ha im November 1918 die ungarische Regierung von ihrem Eide entbunden, und mit dem Gesetzartikel 1 vom Jahre 1920 hat die Nationalversammlung als die ausschließlich gesetzliche Vertretung des ungarischen Staates fcstgestellt, daß die Ausübung der königlichen Gewalt seit 13. November 1918 ausgehört hat. Aus diesem Grunde hat die Nationalversammlung die Würde deS Staats oberhauptes zur provisorischen Ausübung dem Re chtvcrweser Nicola Horihy übertragen. Seit dein Jahre 1920 übt Horthy auch tat ächlich die Gewa.t der Staatsoberhaupt.» an-. Als im die Reichspolitik. von Zeit zu Zeit feine Leistungsfähigkeit «ach- prüfen zu lassen. Dieser Fall sei hier gegeben. Der Kanzler verlas vor der Versammlung die bekannte Rechtsverwahrung, welche die deutsche Regierung an die Votschafterkonferenz gerichtet hat, und fügte hinzu, dieses historische Dokument müsse Gemeingut des deutschen Voltes werde». Am Schlüsse seiuer häufig durch stürmischen Beifall unterbrochenen Rede besprach der Reichs kanzler die durch die Gewaltpolitik der Entente herbeigeführte Weltwirtschaftskrise und die Entwertung der Mark durch Reparationszahlungen und erklärte, es sei unmöglich, ein KV Millionen volk als Käufer auf dem Weltmärkte auszu- schalteu, was durch die Entwertung der Mart geschehe, ohne daß die Volkswirtschaft der Gläubigerstaaten dabei selbst zugrunde gehe. Der Kanzler schloß mit einem Appell zur innere» Sinigteit, die aus der Verautwortungsfreudigkeit gebaut werde« müsse. Frühjahr dieses Jahres Karl unerwartet in Ungarn erschien und seinen ersten Staatsstreich versuchte, erklärte die Nationalversammlung dies als eine Gesährdung der bestehenden Rechtsordnung und sprach sich dahin aus, daß sie an der im Gesetz artikel vom Jahre 1920 festgesetzten Rechtsordnung festhält, den Umsturz dieser Rechtsordnung oder eine jede darauf gerichtete Bestrebung auf das entfchiedenste verurteilt und die Regierung anweist, eine jede einseitige Störung dieser Rechtsordnung zu '»verhindern. Damals drückte die gesamte ungarische Presse ihre volle Befriedigung mit den Beschlüssen der Nationalversammlung aus Anlaß der Rückkehr des Königs aus. Auch bei seinem zweiten Putsche liegen für ihn die Verhältnisse rechtlich nicht anders. Durch sein Verhalten stürzt er das Land nur in neue schwere Beunruhigung. Tie Kreditbeschaffung der Industrie. Frankfurt a. M., 28. Oktober. Tie „Franks. Ztg." schreibt: Zu der von einer Exportzeitschrift gebrachten Nachricht, daß die Arbeiten des Reichs verbandes der deutschen Industrie in der Frage der Kreditbeschaffung wegen der oberschlesischen Entscheidung unterbrochen worden seien, wird von zuständiger unterrichteter Seite mitgeteilt, daß diese Meldung irreführend ist und nicht den Tatsachen entspricht. Briand und die Abrüstung. Paris, 29. Oktober. Ministerpräsident Briand versichert in der Pariser Ausgabe der „Chicago Tribune" den amerikanischen Freunden Frankreichs, Frankreich sei bereit, jeden Plan zur Herabminderung der Ausgaben aller Länder durch Einschränkung derRüstungen anzunehmen. Aber wenn die Frage seiner territorialen Sicher- heit auf dem Spiel stehe, so müsse die gebiete- rische Verpflichtung, diese Sicherung zu gewähr- leisten, seine Haltung diktieren. Man könnte fragen, was geschehen wäre, wenn Frankreich seine Stärke nicht über 40 Jahre lang bewahrt und konzentriert Hütte. Was würde die Welt dann heute sagen? Frankreich sollte sich auf seine natürlichen Grenzen verlassen können? Tas habe eS nicht getan. Im Vertrauen auf seine Verbündeten habe es angenommen, daß Garantien keine geringere Sicherheit darstellten als Grenzen. Heute aber babe Frankreich weder Garantien noch Grenzen. ES müsjc sich jetzt verteidig-» und sein« Pflicht tun, indem e- >ei»e Sich.rh.i: aus- rechterhalte, dis bewiese» werden könne, daß dicS nicht länger nö ig sei. Teutsch-polnische Eiscnbahn- gcmeinschast. Bei Besprechung der bevorstehenden Wirt- schaftsverhandlungen mit Polen ist an dieser Stelle bereits darauf hingewiesen worden, daß den deutschen Unterhändlern keine leichte Aufgabe bevorsteht, zumal da die Polen in ihren An sorderungen alles andere als bescheiden sein werden. Als Beweis dafür zogen wir u. a. das Verlangen des polnischen Ministerrats an, daß die Eisenbahndirektion in Kattowitz bleiben soll, und zwar mit Zuständigkeit auch für die bei Deutschland bleibenden Teile LberschlesienS. Welche Bedeutung diese von der deutschen Öffent lichkeit wohl kaum in ihrer ganzen Tragweite gewürdigte Forderung hat, wird uns von einem technischen Mitarbeiter in folgenden Ausführungen dargelegt: Tas gesamte Hauptbahnnetz des Jnduslrie- bezirkes unterstand schon bisher der Leitung durch eine Stelle, der Eisenbahndirektion Kattowitz. Das ergab die natürliche Verkehrsentwicklung. Tie Zugfolge auf den Hauptstrecken und auf den größten Tellen der Zubringerlinien mußte äußerst rasch fein. Auf dem Kattowitzer Bahnhof liefen vor dem Kriege innerhalb 24 Stunden mehr Personenzüge ein als auf dem Breslauer Bahn- Hof. Ein solcher Verkehr muß zentralisiert sein. Ter Güterverkehr war ebenso beträchtlich, wenn man bedenkt, daß der oberschlesische Güterverkehr etwa 10 Proz. des gesamten Güterverkehrs der preußisch-hessifchen Staatsbahnen ausmachte. Im Krieg und durch die alliierte Besetzung ist dieser Riesenverkehr bedeutend zurückzegangen. Soll er nun unter Hinzutritt der glorreichen Arbeitskraft der Polen wieder ausgedehnt werden? Kattowitz wird polnisch, und von Kattowitz aus soll nun der Bahnverkehr des gesamten ober schlesischen Abstimmungsgebietes, nicht etwa nur der abgerissenen Bezirke, beherrscht werden, was wohl beachtet werden möge! 15 Jahre lang soll der ganze cberschlesische Eisenbahnbetrieb zusammen gefaßt bleiben und einer „gemischten Verwaltung" — nicht zu verwechseln mit Ler allgemeinen jetzt „Gemischten Oberschlesischen Kommission" — unterstellt werden, und zwar die Normalspur bahnen und die Schmalspurbahnen. Mit dem oberschlesöchen Schmalspurbahnnetz, dem durch Vcrbandsspruch eine 15jährige Be triebseinheit zuerkannt wird (während sich Eisen bahnen und Straßenbahnen nach ihren Konzessio nen zu richten haben), hat es seine besondere Bewandtnis: Tie schlesische Kleinbahn-Aktien- Gesellschaft versorgt m der Hauptsache die Gruben und Hütten mit Betriebsmaterialien und ist für den oberschlesischen Güterverkehr von außerordentlicher Bedeutung. Tas Schmalspur- bahnnetz erstreckt sich von Friedrichshütte im Kreise Tarnowitz bis Schoppinitz im Süden und Laband im Westen. ES kommt also auch unter die ge- mischte Verwaltung und untersteht den Macht sprüchen der oberen Kommissionen, Schiedsgerichte und letzten Endes gar des Völkerbundsrates. Man kann sich denken, was bei diesem Ratten könig von Instanzen für die deutsch-polnische VcrkehrSentwicklung herauskommt. Geplant ist z. B. die Weiterführung des Schmalspurbahnnetzes bis zur Oder bei Kosel, wofür die Vorarbeiten bereit- erledigt sind. Beantragt ist ferner die Ausdehnung über die Kreise Rybnik und Pleß, weil die Schmalspurbahn auch für die dortigen Industrieanlagen eine Notwendigkeit ist. Aber bei der grauenhaften Grenzteilung besteht natürlich aus deutscher Seite keine Neigung mehr, den Polen neue Schmalspurbahnen zu bauen. Wie würden sie damit umgeben? Und was machen sie nach Ab lauf der 15jährigen Inst damit? Überhaupt, waS wild aus dem gesamten rollende» Bahnmaterial ter künftigen deutich-polnischen Elsenbahngemein- chast? Es soll nach Art.ke! 37l des Versailler
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