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Sächsische Staatszeitung : 08.11.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-11-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192111089
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19211108
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19211108
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-11
- Tag1921-11-08
- Monat1921-11
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 08.11.1921
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'-1 - Staatsan^eiger für den Zreistaat Sachsen Dienstag, 8. November 1921 Nr. 260 Die neue Regierung in Preußen schluß vielleicht zu einer gewissen Atem- muten.) verwaltete er das preußische Landwirtschaft, Domänen und Leitung er auch nach seiner Ministerpräsidenten beibehielt. schon im Zeitpunlte jedenfalls aber zur Summen durch den mehr zulangen und d Regie- undlage sielleicht lich fein um die nächsten Ministerium für Forsten, dessen Ernennung zum Er gehört der der Einbringung des Etats, Zeit der Bewilligung der Landtag, schon längst nicht notgedrungen überschritten ti den Jahr ,, all- g der eben r, die so die >ir die zusehr pause gelangt ist, im Moment der Einbringung beim Landtage mehr oder weniger durch die Zeitverhältnisse bereits überholt fein; denn zwischen der Aufstellung der einzelnen Etatunterlagen bi- zur Drucklegung des gesamten Z'fiernwerkes ver geht auch bei der größtmöglichen Anspannung aller daran arbeitenden Kräfte immerhin so viel Zeit, daß die angeforderten Beträge infolge der inzwischen fortgeschrittenen Geldentwertung zumeist Zum sächsischen Staatshaushalts plan sür das Rechnungsjahr 1921. Elauß seiner ten in ich in ig der nr der ie den ast zu -taatr- ooram m die ine zu schon on den ungS- - fest- aber , ein r das lehte, nister bliche : auch 2 and- irdert i doch »men, sanier innen redig- llung, ganz stellen Nachdem noch während de» ganzen vergange- nen Sonnabend» in und zwischen den Fraktionen de» preußischen Landtag» über die Zusammen setzung de» neuen preußischen Kabinett» ver handelt worden war, erfolgte am Abend die Einigung dergestalt, daß der mehrhritSsozialistische preußische Landtagsabgeordnete Otto Braun zum Ministerpräsidenten vorgefchlagen wurde. Die Plenarsitzung de» Landtag» wählte dann auch, nachdem die fraktionellen und interfraktionellen Besprechungen abgeschlossen worden waren, Otto Braun mit 197 von 338 abgegebenen Stimmen zum Ministerpräsidenten. Dem neuen Kabinett werden weiter angehören: für Innere»: Severing (Soz.), - Handel: Siering (Soz), - Kultu»: vr. Boelitz (Disch. Vp), I - Finanzen: vr. v. Richter (Disch. Vp), I - Landwirtschaft: vr. Wendorff (Dem.), . Justiz: vr. Am Zehnhoff (Z.), - BolkSwohlfahrt :EinMitglied de»Zentr um». Ankündigungen: Die 32 nun breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung-- teile SHO M., die 66 nun breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 5 M., unter Eingesandt 6 M. Ermäßigung auf Familien- u. BeschäftSanzeigen. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» folgenden Lage». Bezugspreis. Unmittelbar oder durch die Postanstalten 6M.monatl. Einzelne Nrn.30 Pf. Fernsprecher: Eeschäft»stelle Rr. 2129k — Schriftleitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dre»den Nr. 2486. Von Ministerialdirektor vr. Hedrich. I. Spät, sehr spät wird dieses Mal der Entwurf zum Staatshaushaltsplan auf das laufende Rech nungsjahr dem Landtage vorgelegt. Erst in diesen Tagen gelangt er, vom Gesamtministerium ge nehmigt, in die Hände der Abgeordneten, nach dem da» Rechnungsjahr 1921 bereits über die Hälfte verfloßen ist. Die Schuld an dieser Ver spätung trifft nicht die Regierung. Stärker al» sie war die Macht der Tatsachen: die durch den ungehemmten Lauf der Gesetzgebungsmaschine in stetem Fluss« gehaltene Abänderung der dem Etat zugrunde liegenden Rechtsverhältnisse, die heute umstürzt, wa» gestern noch galt — man braucht nur an die erst in diesem Sommer zum Gesetz gewordene und an die jetzt bereits wieder bevor stehende Abänderung der Besoldungsordnung zu denken —, veranlaßte die Regierung, mit der Einbringung des Staatshaushaltsentwurfs sich bis heute zuwartend zu verhalten, um in diesen die neuesten Ergebnisse der Gesetzgebung einzuarbeiten, wenn anders sie nicht dem Landtag in dem Etat ein den Verhältnissen zur Zeit seiner Einbringung längst nicht mehr entsprechendes Ziffernwerk vor legen wollte. Solange unsere Wirtschaftsverhält nisse, vor allem die Verhältnisse auf dem Geld markt, sich in so aus- und niedersteigender Be wegung wie heutzutage befinden, wird überhaupt jeder Etat, mag die Regierung mit seiner Vor legung den günstigsten Zeitpunkt abpassen, in dem die Gesetzgebung — etwa mit Landtag»- der Unsinnigkeit des Diktat» kommen und in eine gründliche Revision willigen. Wer andere Vor schläge machen könne, solle sie un- nicht vorent- halten, verschonen ober möge man das deutsche Volk mit den deutschnationalen Redensarten, die versteckt durchkiingen ließen, al- gebe eS irgend ein geheimnisvolles Mittel, dos un» retten könne ohne versuchte Vertragserfüllung. Ein Wunder sei eS geradezu, daß sich immer noch Männer fänden zu solcher Sisyphusarbeit. werden müßen. Tas gilt auch von dem vor liegenden Etatentwürfe für 1921. Teshalb muß eine vorsichtige Finanzverwaltung das Ziffernwerk gewissermaßen beweglich, dehnbar gestalten, indem sie in einem Sammeltitel vorsorglich eine größere Summe einstellt, mit welcher der fortschreitenden Geldentwertung Rechnung getragen und die bis zur Bewilligung der Summen noch eintretende Steigerung der oder jener Ausgaben gedeckt werden kann Beweist dieser unerwünschte Zu stand mit eklatanter Teutlichkeit, wie notwendig eS war, auch in Sachsen zu kürzeren Finanz perioden überzugehen — wie völlig unberechen bar und unzulänglich würden heutzutage die Ziffern im zweiten Etatjahre eines zweijährigen StaatshauS- Haltsentwurfs sein! — so führt die dichte Auf einanderfolge der HauptetatS, der Ergänzungs- und RachtragsetatS und der einzelnen Etatvorlagen, alle ineinander übergreifend, zu der ebenso unerfreu lichen Folge, daß Regierung wie Landtag mit der Bearbeitung und der Beratung der Etatvorlagen eigentlich ununterbrochen beschäftigt sind und die Übersicht über da» ganze Etatwesen sich immer schwieriger gestaltet. Um wenigstens diesen miß- lichen Zuständen in dem einen Punkt ein Ende zu bereiten, daß der Etatentwurf durch sein zu späte» Erscheinen dem Rechnungsjahre gewisser maßen nachhinkt, soll diesmal gemäß einer Ver einbarung zwischen Regierung und Landtag der Etatentwurf sür da» Rechnungsjahr 1922 in wesent lich vereinfachter Form gleichzeitig mit dem Etat entwurf auf 1921 erscheinen, sodaß beide vom Landtage gleichzeitig beraten werden können, und der Etatentwurf für 1922 so, wie er die Ber- faßungSurkunde vor'chreibt, vor dem Beginne de» Rechnungsjahre- 1922, also rechtzeitig, verab schiedet werden kann. An den soeben geschilderten ungesunden Verhältnissen krankt übrigen» nicht nur unser Land allein, die gleichen unliebsamen Ver hältnisse zeigen sich auch in den anderen Staaten. Es braucht nur auf das Reich und z. B auf Bauern hingewiesen zu werden, wo ebenfalls der Etatentwurf sür 1921 erst jetzt dem Landtage vor gelegt worden ist. wurde er Oberpräfident der Provinz Hannover. In diesem Amte verblieb er bi» September 1920, um Noske Platz zu machen. Die Demokraten stellen im neuen Kabinett nur einen Mann, den Abg. vr. Hugo Wen dorff, der al» theoretischer und praktischer Land wirt und ehemaliger Ministerpräsident von Mecklen- burg-Schwerin alle Voraussetzungen sür die Ver waltung de» Landwirtschaft-Ministerium» erfüllen dürfte. Der neue Justizminister vr. am Zehnthoff verwaltete bereit» im zurückgetretenen Ministerium diese» Amt. Das neue Ministerium wird sich am 10. No- vember dem preußischen Landtage vorstellen und sein Programm entwickeln. )6 ein- esen. :lle de» !oz.) der »altaus- Landtag Sachen n Abg tzenden, lchst zv Sachsi ch. Vp.r reinhol! Bericht- lräsidenl 200000. Er sei sehr besorgt um die Zukunft Deutschland», sehe sie aber durchaus nicht hoff- nungslos an. Er rechne aus die unserem Volke innewohnende Lebenskraft und den festen Willen, sie bis zum Äußersten anzustrengen. Wa» 1919 alle gesagt haben, halte er auch heute noch für richtig: da- Ver'ailler Diktat restlos zu erfüllen, sei eine glatte Unmöglichkeit. Wir müßlen und wollten tun, was wir könnten in der be stimmten Erwartung, daß in nicht zu ferner Zeit auch die VerbandSmüchte zu der Erkenntnis von Endlich seien noch einige Zeitungsstimmen zur Bildung der neuen Regierung wiedergegeben. Tie „Germania" hebt hervor, daß alle Fähr nisse der Krisis von der Tatsache überstrahlt würden, daß die große staatspolitische Einsicht über die parteipolitischen Interessen einmal den Sieg davongetragen habe. Das „Berliner Tageblatt" begrüßt das endliche Zustande kommen der großen Koalition von der Deutschen VolkSpartei bi» zur Sozialdemokratie. Zweifellos werde sich nach diesem Vorbild auch im Reiche eine gleichartige Koalition herausbilden müßen, um jene Stabilität und Homogenität zu schaffen, welche allein eine Politik auf lange Sicht ermögliche. Ter „Vorwärts" weist daraus hin, daß durch die überraschende Lösung der preußischen Krisis die in der Deutschen Volkspartei vorhandene Spaltung offenbar geworden sei. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Synodal.Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-BrandversicherungSanstalt, Berkaus-liste von Holzpflanzen aus den Staatsforstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung (und pretzgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): Regierung»rat DoengeS in Dre-den. schärferen Richtung in seiner Fraktion an. Der neue Minister des Innern, Severing, hat dieses Amt schon einmal, und zwar vom 20. März 1920 bis zum 21. April 1921, bekleidet. Er hat in dieser Tätigkeit große Energie und klare Einsicht in die Notwendigkeiten unserer schweren Zeit bewiesen. Neu in das Ministerium tritt der zum Handels minister ernannte bisherige Landtagsabgeordnete Siering ein; er hat zu dem Ministerium für Handel und Gewerbe bisher die äußere Beziehung gehabt, daß er einer der Beiräte war, die im April 1921 abgeschafft wurden. Siering steht im 47. Lebensjahre, stammt aus Berlin, widmete sich früh der sozialdemokratischen Partei, wurde 1904 GewerkschastSangestellter und ist seit Anfang 1919 Geschäftsführer de» paritätischen Arbeits nachweises für die Metallbetriebe Groß-BerlinS. Als Minister neu sind weiterhin die Vertreter der Deutschen Volk-Partei vr. Boelitz und vr. v. Richter. Boelitz ist Gymnasialdirektor in Soest in Westfalen und war al» Oberlehrer und Schuldirektor früher im Auslande (Brüssel und Barcelona) tätig, vr. d. o. v. Richter ist ge borener Berliner. Er hat das Werdersche und Luisenstädtische Gymnasium besucht und stieg im preußischen Verwaltungsdienst auf, bis er 1905 an die Spitze de» Sachsen - Koburg - Gothaischen StaatSministerium» berufen wurde. Im Mai 1917 die ich -orden, ,a drei decken, wähnt, ieruht, unq in n sind, lmößig s Zah rtürlich echseln Durch- Acker, 10 mal ntnern > Zent- yvund rg des seit er ch. Er Davon - (Zu M. T. gemein 'l mehr bleiben ) Mil', lben in ibt also für die Ernten er, wie lich auf Zahlen und es ?ie An- le. Ich tel sind en oder rden sie treffen, er diese Es ist von Jntereße, die Gruudsätze kennen zu lernen, die unter dem Gesichtswinkel der so genannten großen Koalition für di« nunmehr voll zogene Regierungsbildung in Preußen maßgebend gewesen sind. Es sind nach einer Zusammen fassung des „Vorwärts" die folgenden gewesen: 1. Zur Sicherung der Staatsordnung genügt nicht das selbstverständliche, rein formale Bekennt nis der Beamtenschaft zur Beachtung der Ler- fassung. Die Beamten sind vielmehr unbeschadet der Freiheit ihrer politischen Meinungsäußerung im übrigen verpflichtet, die Verfaßung gegen jeder mann mit allen Mitteln in Schötz zu nehmen und aktiv für die Autorität des gegenwärtigen Frei staates und der verfassungsmäßigen Regierung ein- zutreten. Ihre Zuverlässigkeit in dieser Hinsicht ist eine der Voraussetzungen für die Besetzung der Ämter, bei der auf die persönlichen Eigenschaften, sowie die fachliche Tüchtigkeit und Erfahrung der Anwärter in erster Linie Gewicht zu legen ist. Für die Schutzpolizei in Preußen gelten die vor- stehenden Grundsätze, entsprechend den besonderen Verpflichtungen dieser Beamten. 2. Schaffung eines zeitgemäßen Tisziplinar- gesetzeS. 3. Sicherung des demokratischen Selbstbestim mungsrechtes deS Volkes in Staat und Gemeinden unter Wahrung der Staatsnotwendigkeiten. 4. Sicherung und Ausbau der Sozialgesetzgebung. 5. Förderung einer durckgreifenden Justizreform. 6. Eine größere Selbständigkeit der preußischen Finanzen ist anzustreben. Für Staat und Ge meinde sind möglichst eigene ausreichende Ein- nahmequellen zu erschließen. Hierbei ist der Besitz nach Maßgabe der von der Reichsgesetzgebung be lassenen Besteuerungsmöglichkeit in vollem Umfange seiner Leistungsfähigkeit heranzuziehen. 7. Absplitterungsbestrebungen von Preußen sind nicht zu unterstützen. Auf eine Anfrage der Sozialdemokraten er- klärte die Deutsche Volkspartei, daß etwaige Ab- sichten, die Staatsbetriebe in Aktiengesellschaften umzuwandeln und diese Aktien in den Börsen verkehr zu bringen, nicht vorhanden sind. Flagge» der öffentlichen Gebäude am 9. November. Mi«iftertzr»fident «uck hat, wie wi, höre«, angeord«et, daß am » November, zum dritte«! Geburtstage der deutsche« Republik, die Re» gierungSgebäude i« de« RetchSsarbe» geflaggt werde«. Oberschlesien. vcrki«, 6. November. I« der gestrige« außer»rde«tlichen Mitgliederversammlung deS ReichSverband e» der deutsche« Industrie wurde nachstehende Resolution über Oberschlesien an- genommen: „Die deutsche Industrie spricht ein» mütig ihre Entrüstung über die Abtrennung ober- schlesischer Industriegebiete vom Deutschen Reiche a«S. Dieser Gewaltakt, heuchlerisch verhüllt durch einen Schein deS Rechts, unterschlägt da» Ab stimmungsergebnis, schasst eine unnatürliche und unhaltbare Grenze mitte« durch daS Wirtschaft- lich und politisch einheitliche Industriegebiet und fügt dem deutschen Wirtschaftsleben einen Schaden zu, der sür Europa wirtschaftlich und politisch von den verhängnisvollsten Folgen sei« muß. I Die Meldung von Wolffs Telegraphischem Eine solche Entscheidung kann vom deutsche« Volke Bureau nennt al« Kandidaten sür das zuletzt- niemals alS endgültig hingenommr« werden." I genannte Ministerium den bisherigen Minister ¬ in Lan- ahl und ;u über- latürlich 1- Im sche des wachen, >as nor- währung in dem Polen zugesprochenen Gebiete Oberschlesiens gelten zu laßen. Zunächst scheint eS festzustehen, daß eine große Abwanderung deutscher Industrieller aus dem sogenannten Neu polen stattfinden wird, dann aber entstehen durch die Markwährung in Neupolen außer ordentliche BerrechnunqSschwierigkeiten, und Deutsch land verliert ganz die Kontrolle über die deutsche Mark. Außerdem aber ist bedenklich das Loch im Osten, das sich nicht nur durch die Mark währung öffnet, sondern das auch durch den Üdergangsverkehr vom deutschen zum polnischen Oberschlesien entsteht. Deutscherseits werden die nötigen Unterlagen geschaffen, um den deutschen Standpunkt in dieser Frage nicht nur bei den Verhandlungen mit Polen, sondern auch dem Obersten Rate gegenüber darzutnn. Regierungsumbildung in Württemberg. Stuttgart, 7. November. Die Regierungs- Umbildung i« Württemberg ist durch den Eintritt der Sozialdemokrate« i« daS Kabinett erreicht. Der „Württembergtfche StaatSanzeiger" wird heute den Rücktritt deS ArbeitS- «rd Ernährungs- Ministers Schall und die Übernahme diese» Ministeriums durch de« Reichs- und Landtags- obgeordneteu Peil verSffenttichen. Scheidemann über die Lage. Kassel, 7. November. In einer Rede, die der Oberbürgermeister Scheidemann gestern in Kassel gehalten hat, schilderte er die sich in kurzen Zeiträumen immer wiederholenden Um- und Neubildungen der Regierungen. Der häufige Regierungswechsel sei lediglich ein Symptom der schweren Krankheit unseres Volkes. Wir lebten immer noch im Fieber. Ein solcher Zustand könne nicht ewig dauern. Bei einem fieberkranken Menschen sei eS dem Arzt bekannt, wann spätesten» die Enlscheitung fallen müßte. Wann aber falle die Entscheidung für unser Volk? Da» wiße kein Arzt und kein Politiker. Gehe e» weiter hinunter, österreichischen oder russischen verhältnißen zu, oder gehe eS allmählich wieder hinaus? Wenn die Valuta al» Barometer angesehen werden könnte, so ginge eS todsicher hinab in den Strud«^ aber die Valuta orientiere nur sehr ein seitig. Ler amerikanische Dollar gelte bei uns heute r»»b 250 M. gegen rund 4,25 M- im Friede«; »nsere deutsche Mark aber gelte in Amerika Nicht mehr wie zwei Pfennige gegen hundert vor dem Kriege. Trotzdem aber habe Amerika sechs LGionen Arbeitslose, wir im Reiche nicht I Präsidenten Stegerwald, der die Annahme Wie unser Berliner Vertreter erfährt, haben dieses Amtes bisher aber noch nicht erklärt habe, die Vorverhandlungen zwischen Polen und Deutsch, j^n anderer Seite werden sür da» Ministerium land in der oberschlesischen Angelegenheit bereits Volk-Wohlfahrt der Landtagsabgeordnete begonnen. Die Hauptverhandlungen werden 'M P„f. Lauscher oder der Landtagsabgeordnete Laufe der nächsten Woche ihren Anfang nehmen. G„now«ki genannt, die jedoch zunächst beide Bon unterrichteter Seite wird unserem wenig Neigung zeigen, das Amt zu übernehmen, liner Vertreter mitgeteilt, daß es sich nach der Fg, das Ministerium de» Handels ist der Deutschen bisherigen Prüfung der Vorschläge de» Völker- PEpartei da» Amt eine- Staatssekretärs zu- bundes für die deutschen Fachmänner als ganz worden. unmöglich hol, die d-MIch- Mo,,.) d« u-u- hat schon einmal an der Spitze des preußischen Staatsministeriums gestanden. Da» war unmittel bar nach dem Kapp-Putsch, als die Minister Hirsch, Heine und Südekum von ihrern Ämtern zurücktraten. Er ist damals etwa ein Jahr lang, vom März vorigen Jahres bis zum April diese» Jahres, preußischer Ministerpräsident gewesen. Vorher, und zwar seit dem 12. November 1918,
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