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Sächsische Staatszeitung : 04.12.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-12-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192312042
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19231204
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19231204
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1923
- Monat1923-12
- Tag1923-12-04
- Monat1923-12
- Jahr1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 04.12.1923
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SächsischeSlaalszeitmg den Zreistaat Sachsen Staatsan^eiger für Dresden, Dienstag, 4. Dezember 1923 Nr. 28V Ankündigungen: Die 32 mm breite Grundzeile oder deren Raum 30 Pf., die 66 mm breite Grund zeile oder deren Raum im amtlichen Teile 60 Pf, unter Lin- gesandt 90 Pf. — Ermäßigung ans Familien- und VeichLftSanzeigen. — Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr Zeitweise Nebenblätter: Landtag»-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung oer Staatsschulden und der Lande-kulturrentenbank, Jahre-bericht und Rechaung-abschluß der Landes- Brand Versicherungsanstalt v«rkaus»ltste von Holzpflanzen auf den Staatsforstrevteren verantwortlich für di« Redaktion Hauptschriftleiter Bernhard Jolle» m Dresden Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Dat«« de» Erfchetnuagätage». Vet«g»pret»: Monatlich 6 Mark. Einzeln» Nummern 20 Pfennig. Fernsprecher. Geschäftsstelle Rr. 212SS — Schriftleitung Nr. 14V74 Posts checkkonlo Dre»den Nr. 2186. — Stadtgtrolonlv Dresden Nr. 140 Die Ausschreitungen der Reichs wehr. Da- Wehrkreiskommando 1V hat am 2. De zember eine Darstellung an die Presse gegeben, worin versucht wird, auf Grund einzelner Fälle hie Angaben über Mißhandlungen Gefangener durch die Reichswehr zu enikräften, die in den Sieden des Ministerpräsidenten Fellisch im Reichstage, der Mnister Liebmann und Fleißner und einzelner Mgeordneter im Land tage enthalten waren. Zu diesen Ausführungen de» Wehrkreiskom- mandos ist folgendes zu bemerken: Da» Wehrkreiskommando irrt, wen» es sagt, daß sich die Ungade« in de« Rede« der sächsische» Minister ans die Aussage» der V e- schwerdesithrer allein stützen. E» sind für die Mißha»vl»»ge» zn« Teil anch Zeugen vorhanden, die sich bereit erklärt haben, ihre AnSsagen z« beeide«. Außerdem lt^e» ärztliche Gut achten vor, die barbarische Miß handlungen beweise«. In einigen Fällen haben überdies die verschiedenen vehürden sich durch Augenscheiu von der «ahrhell der Augabe» der Beschwerdeführer überzeugt; sie haben die jämmerlich zerschundenen ESrper der Mißhandelte» gesrhe». Selbstverständlich ist die sofortige gericht liche Untersuchung beim Justizministerium beantragt worden. Diese Untrrsmhung allet» kann die Sache aufkläre». Die Untersuchung dnrch die Reichsweh, bietet »lcht die Garautt« für die Ermittlung der Wahrheit, die gefordert werde» muß. De»» die Reichswehr sitzt selber auf der Auklagebauk. DaS RrichSwehrkommando sagt zudem nicht einmal, wie eS »terfuch» läßt. Die Bernehmuug der beschuldigte» vfstzter«, U»teroffizi«re «ad Mannschaften genügt nicht zur Feststellung de» Sachverhalts. Und ver»ehm»ge» der Mißhandelte« dnrch Reichswehrange- HSrigc — wir wissen nicht, ob sie bisher ftatt- gesnnden habe« — btgtgnt« bti ditst» großer Abneigung und starkem Mißtrauen, da sie, nach den biSherigt» Erfahrungen, befürchten, daß sich bei diesen Vernehmungen oder i« Anschluß an sie die Mißhandlungen wiederholen, und daß versuche gemacht werden, ihre Aussagen zu beeinflussen. Im Kalle vr. Hammermüller muß datz Wehrkreiskommando zugebe», daß ve. Hammermüller geschlagen worden ist. An- geblich soll das trfolgt sei», weil vr. Hammer müller Widerstand geleistet habe. Die Unwahr scheinlichkeit, daß der Schuldirektor vr. Ham mermüller solchen Widerstand geleistet habe, liegt auf der Hand ES ist allerdings sehr glaubhaft, daß er gegen unwürdige vehandlung protestiert hat. I« seiner Aussage heißt eS: „Als ich »ach dem verhör im »Hirsch" entlassen wurde, bat ich darum, bei der Ber- hafwug menschlich behandelt zu werde«, und führte aus, wa» mir geschehen war. Darauf wurde ich aufgesorderl, den Saal z» verlassen, ohne daß aus «ein» Beschwerde elugegangen wurde. AIS ich erueut in schärfster Form menschliche Behand lung forderte, wnrde ich vom Militär ange- saßt und hinau-geworfe». Dagegen erhob ich mit de« Bemerke« Anspruch, daß ich allein gehe« und menschlich behan delt sein wolle. Darauf erhob ein Offizier die Peitsche gegen mich und gah mir »t»e derartige Ohrfeige, daß mir die Brille heruuterfiel und ei» Gla» dabei zerbrach. Ich wurde bau» auf die Straße hinan»- geführt, wobei ich sagte: „Und das will eine Reichswehr sei»! Pfui Deufell" Darauf- HI« wurde ich abermals verhaft^ und sollte wegen Beleidigung »er Reich-Wehr uud Widerstande» prowkollariich Vervomme» werde». I» de» Saal zurück, geführt, wurde ich vo» zwei Pofte» bewacht. Einer rief mir z»: „Sie gehöre« a« beaSrrtckk" Er autwortete mir auf «eine Bitte Hw, mir «ein Brillenglas zu briage», da ich nicht» feheu könne. „Lassen Sie sich von Ihrer Partei eins kaufen k" Die proto tollarische Brrnrhmnug erfolgte aber nicht. Ich wurde nach et»er halbe» Stu»d« enUatst»." E» kehrt t» der Darstellung de» Wehr- kr^»k»mmanb»» überGuM mehrfach die Be- hauptnng wieder, daß die Mißhaubllmgen ge schehe» seien, weil die Berhastete» sich „frech benommen" und den „A»ord»»»gt« de» Wachthabende» »tcht Folge geleistet" haben Hier wäre festzustelle» gewesen, wann diese» „freche Benehmen" und dieser Widerstand ein gesetzt hat. ES ist nämlich sehr natürlich, daß die verhaftete» sich gege» Mißhandln»- gen znr Wehr gesetzt »ad sich die »» würdig, vehandlung in entschiedener Weise verbeten habe». Wie Herr 1>r. Hammermüller be- h«»delt worde» ist, da« mag der Leser »ach dem ärztliche« Attest be«rietle», da» wir im Auszug wiedergeben. Etz heißt dariu: „Herr Direktor vr. Hammermüller hat am S. Rovember tufolge schwerer Erreg», eiue» Rerveuchok erlitte«, der sich in einer lä»ger d»uerude« Ohnmacht »»wirkt. Zurzeit fühlt stch Herr vr, Hammermüller »och sehr »sicher bei« Sehen, er ist schwindelig. Um das Ermächtigungsgesetz. Auslösung des Reichstags? Keine Aushebung des Be lagerungszustands. Die Lo-ialdemokrutie tu vtztzssiti»«. Berlin, 4. Dezember. Der Reichskanzler ersuchte die Abgg Her- «an» Müller »d Breltscheld gester» um ei»e Besprechung über die Berabschted»g de» Ermächttguugsgesetze» Die U»terredu»g erfolgte i» «»Wesenheit de» Reich »ft na uz» Minister», der einen Überblick über die traurtge Finanzlage de» Reiche» gab. Sowohl Müller wie Brettscheib, denen « a. die »lustuust zutell wnrde, daß der A»»»«hm«- ,,stand sofort »tcht ans,«Hoden werde, erklärte«, da- ^^etder 5»st1««n», »er sozialdemokratisch» Fraktto» z» »e« v» »er Regiernng gefor»er1tn KrmächliguugSgesetz »tcht z» rechnen sei. Dnrch di^e Halt»g der Sozialdemokratie ist die Annahme »e» Ermächtigungsgesetzes, da», nach Ausfass», parlameutarischer Kreis«, eturr Zweidrittelmehrheit bedarf, »nmögllch ES ist uu», wie das B. D. wissen will, über haupt zweifelhaft, ob die ReichSregter», da» Ermächtigungsgesetz t« Reichstage noch ein- bringe« wird. Es sei vielmehr wahrschrinlich, daß sie ledigltch aus Sr»d des Arttket, 48 der Reich-Verfassung ihre Maßnahm» b«rch- z»führen beabsichtige. Jedenfalls bestehe »ich« die Absicht, das Sejetz schon in der heutige» ReichStagssitz»g einzubringe«. Auch der v. L. A. betaut, es herrsch« i« parlamentarischen Kreise« »er Andruck vor, daß sich die Frage »eS Ermächtigungsgesetzes immer mehr in Richttorg einer ReichStagSanslösung rufpitze. * Die heutige Reichstagsfitzung. Berlin, 4. Dezember. Wie verlautet, wir» tu »er heutige» Sttz»g des Reichstages ei» Dell »eS Regteruug»- program«» vor»ssichnich vo« Reich» Minister »e» J»,n» vr. Jarre» verirrten werde«. E» dürfte» auch «och «der« Minister sprechen, so Vr. Stresemann über die an»- wärttge Politik. «u Vie «eginnngsertlär»- wird stch eine «usjprache anschlteße«, dir »ch noch den Mittwoch l« Anspruch nehme» dürste. Beumteuadbau und Spar maßnahme». Berit», 4. Dezember Da» Reich»kabt»ttt »ah« gester» »chmittag de« Bericht de» ReichSwähr»g»ko««tfsarS vr. Schacht über di« bisher g«tröffe»«» »d wett«r vo» ih« a»f d«« Gebiete de» Währung»- wese»» beabstchttgte» Maß»ah«e» entgeg«», die die Billig»» der Reich»re,ler»»g fa»de». I« Auschluß berichtete der Reichs- sparkowmissar Mtutster a. D. Snemtsch über die geplante» Sparwaßnahme». Der vo« Retchsfi»a»z«t»tster »«erbrettete Pla» für de» Abba« »d die Berrt»fach»g der behördliche« Vrga«isa,l»»e» w«rde gntgehetßen. Di, Rotwe»dtgkett einer tatkrästige» Dnrchfährung de» Beamtenaddaue» wnrde betont. Die Sitzung w»rde n« ü «hr abend» »»erbrochen. I» der »« Ü «hr »« Min. abend» fort gesetzte» S»tz»g de» Reich»»»»«,«» wnrde, auf Sr»d der Besprich»«, de» Reichskanzler» «tt de» Parteiführern, die parla«e»t«rlsche Laar einaehend erörtert. Ter neue Staatssekretär der Reichskanzlei. Berlin, 4. Dezember. Der StaaiSsekreiär in der Reichskanzlei unter dem Kabinett Stresemann, der volk-parteiliche Reichstagsabgeordnete vr. Kempkes, ist mit dem Kabinettswechsel zurückgetreten. Reichskanzler Marx beabsichtigt, das Amt des StaatS- sekretärS in der Reichskanzlei dem Mini sterialdirektor im Preußischen Wohlfahrt-Ministerium Bracht zu übertragen. Bracht ist Jurist mit reiner Beamtenlaufbahn. Er war bereits vor dem Kriege in der Medizinalabteilung des Reichsamts de- Illnern. o Ter Ruck nach rechts. Der „Welt am Montag" wird aus Parlamen tarischen Kreisen geschrieben: Tas Kabinett Marx hat von Haus« aus keine parlamentarische Mehrheit. Es muß sich Unterstützungen entweder be« den Deutsch natio nalen oder bei den Sozialdemokraten suchen. Rach der Selbstemlawung, die die Deutsch nationalen bei dem versuch der Schaffung eines Bürgerblocks vollzogen hatten, hätte man eigent- lich vermuten können, daß die Parleien der Mitte nun eine mehr nach links orientierte Regierung aus die Beine gestellt hätten. An sich wäre viel- leicht Herr Marr persönlich auch dazu bereit ge wesen, aber der rechte Flügel seiner eigenen Partei ließ, im Verein mit der Deutschen Volks- Partei, eine solche Wendung nicht zu. So »»,de mit der Sozialdemokratie überhaupt nicht »erhandelt »v da für um so inttnjiver mit ve« Deutsch- nati ovale«, deren Eintritt in Vas Mi nisterium Marr noch bis zu« letzte« Moment ViSkutt«rt wurde. Sie blieben zwar schließ lich draußen, aber di« Zusammensetzung der neue» Regierung kommt ihr«« Wünsch«« doch sehr wett «ntgege«. Abgesehen da»», daß Herr JarreS, mit dessen Wahl im übrigen auch Vie Demokraten so wenig einoerftand«« sind, Jn»en«i»isttr geworden ist, hat man de» vahern Emminger znm Jnstiz»i»ister und den Bahern Hamm zum Wirtschait-- mlnifter gemach«. Erfolg: Die Demsch- nationale» denten an, daß sie unter Um ständen bereit seien, einem Vertrauens votum zuzuftimmen. Die Sozialdemokraten möchten eine Auslosung des Reichstags im gegenwärtigen Moment, wenn möglich, vermeiden. Neuwahlen unter dem Be lagerungszustand, und während zwei Par teien durch den General Seeckt verboten sind, erscheinen ihnen mehr als schwierig. Auch die Frage, ob in Badern und im besetzten Gebiet über haupt gewählt werden könnte, beeinflußt ihre Entschlüsse. Aber schließlich liegen die Dinge doch so, daß sie ihr Mißtrauensvotum gegen Stresemann mit speziellen Beschwerden begründet haben und sich nun zum Kabinett Marr nicht wohl günstiger stellen können, wenn der Grund zu diesen Beschwerden — die Aufhebung'de- miii- tärischen Ausnabmezustandes — nicht beseitigt wird. Herr Marx wirb als» wahrscheinlich sei» Schiff «tt Hilf« ber D«utsch»ati»»al«» flott mache». Ab«r »i«ma»b gla»bt » «tu« la»g« »b glücklich« Fahri. N»d f, gewi»»1 b«r G«. b»k« » Bob«», eventuell burch ri»« B«rftä»btg»g zwtsch«» b«» Partei«, «i»« A»flös»»g beS P«el«me»t», vesse, P«ri»b« «Hi im Juut ab- la»fe»würb«, b«r«ttS i» be» erfte»M»»ate» be» Knhre» löst» Herbeft iiführri» ka» nicht zufammeuhiugeuv fprech«« »d kau» »tcht schlafe»" Et» Z,«g»i« vom S. November bes»gt: „Es bestand Ataxi«, d. h. et» Abwetche» vo» der gewohnte» Sicherheit bei Beweg»ge» i« Gehe» vor allem, ebe»f* G der Sprach«, man dachte a» de« G«»g der Tabetiker Nadelstich« ward«, stellr»w«tse »icht empf*»- v«» i» bt« b«iv«a Schenkel» recht«« Oberschenkel, Außeuseit«, »tereS Drittel, hanb- tellergroße Stelle gefühllos für Schmerz«« .. . Ma» muß das all«s i« «rsächliche« Z»samme«. ha»g brt«g«» mit de« Träume», die «»s H«rr» vr. H. kurz v»rh«r «i»gewtrkt hatte», ve» früher w«r i« Vieser Bezieh»«, Nichts w«hr- zuuehme»." Was es mit der beschönigenden Ausrede aus scch hat, daß es eine nicht ernst zu nehmende Übertreibung sei, wenn das Handaufleqen bei der Verhaftung als eine Mißhandlung hingkstellt werde, das zeigt der folgende Abschnitt aus dem ärztliche« Zeugnis, der illustriert, wie dieses „Haßdauflegen" erfolgt ist. „Herr Direktor Vr. Hammermütter war M»tag, ». N»v««b«r, v«i mir und klagt« üb«r h«fttge Schmerz«« i« drr linke« Sch«ll«r Uiterm Akromi» drei Onerfinger nach Hinte» »te« ist ei»e anf leichte« Drml exzessiv leicht schmerzhafte Stell«, Vie geke»z«tch«tt ist durch eiue d»ltlkarmi»farbig« Röte . . . vt« Um geb««, ist verfärbt; ich verlege ve« Proz«ß t« Vie Knochenhaut unv uehme au, er ist vurch einen Schlag mit »ine« Schlüssel entstanv««, di« Bersärbnng nimmt auch heute noch «ine» Umfang von 1ö Zeuttmeter lang «v breit ein. Bl «tau stritt in» Nmerhantzetlgewebe. Das Wehrkreistomm»v» geht o«r«dr nicht «ns solch« Mißhandlungen ein, die von vielen Angenzogen gesehen worben sind, so nicht anf de« schändlich«« Transport b«r gefangene« dnrch Anbiavtn an Pferde, bi« in schnell« Gaagart versetzt wurde». Das ist in mehrere» Fäll,» bezeugt. Darüber hätte das Wehrkreis kommando in vielen Fällen sehr leicht Fest stellungen machrn unv sage« könnt«, ob es solche An de» Transportes billigt. Was sagt da- WehrkreiSlommaudo zu dem Fall in Schwarzbach bet Elterlein-' Tort hat Haupt- manu Krenz sechs Leute verhafte« lasse«. Zu ihrcm Transport wurdt« Berittene »geforderk. Die verhastNen wurde« an die Pferde gebunden und so dnrch die Ortschaften geschleppt. Die ganze Bevölkerung hat vaS gesehen »v »ar ausS höchste varüber empört. Zugegeben wird, daß gekchlage» worven ist Ader nicht, womit geschlagen worbe« ist. Beschlage« ist nämlich worde« mit de« Ge- wehrkolbe«, «u Koppel», Reitpett- scheu »d ähulicheu Diuge«. Die ärztliche» Zeuguisj, zeige* Vie Folg,, I» Wies» siuv drei- unv vierjährige Kinver u»d Kraxe» aus ve» Bette» ge- risse» worbe», woranf m» Vie Bttte» durch- »ühtt hat. Der Kall der beiveu Solvatn, tu Leipzig, Vie fNedltch« Passaute» aurempelte», beschimpste» »uv bevrohte», weil sie Juve» si»v, beleuchtet Vie Gefi»»»»g, Vie bet gewisse» Reich-mehr- «»gthörige» herrscht. An Schluß a»f VaS Be» »ehme» solcher Leute gegen wehrlose G,f»geu« liegt »h«. Wenn Vas sächsisch« Boll bemerke» müßte, vaß Vie ftre»gt «ntirmchnng, bi« v«r Reich», wehrmiutster versproche« hat, in vem Sinne geführt »irv, baß bie Trupp« uach Kräfte» rel»z»wasche» berf»cht wirb, so wär- de» bie Kolge» t» der Offnitlichkett «icht vte sei», wklche »te Reichswehr wüusche» müßte. AlS erste Forvenmg «st Vie zu erhebe«, baß vt« U«t«rs»ch»g «tcht v«rch vt« R«ichS»«hr selbes so«v«ni b«rch richterliche Brhörb«» g«fühn wtrv. * Neue Berhuftuußtu. Wit Wir b«1 Schl«ß be» Blattes erfahr«», swv Oberkommissar M i e rs ch - DrrSve» u»S «egierungSkommtsfar Wrstphält»g«r- Ehem- »ttz v» v«r R«tchsw«hr t» «ch»tzhaft ge- »ommt, worde». llber bie Grtwbe ber Ber- Haft«,, hat stch vas «ruhswehrkomamnvo big- her »och »tcht geäußert.
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