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Frankenberger Nachrichtsblatt und Bezirksanzeiger : 20.11.1872
- Erscheinungsdatum
- 1872-11-20
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786996049-187211204
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786996049-18721120
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786996049-18721120
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Nachrichtsblatt und Bezirksanzeiger
- Jahr1872
- Monat1872-11
- Tag1872-11-20
- Monat1872-11
- Jahr1872
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B 135. Mittwoch, den 2». November. 187L Frankelltierger Uachrichtsülatt und Bezirksanzciger. Amtsblatt des König!. Gerichtsamtes und des Stadtrathes zu Frankenberg. Erscheint wöchentlich drei Mal- Vierteljährlich 10 Ngr. — Zu beziehen durch alle Buchhandlungen und Post-Expeditionen. LekaMmachung. Die zur diesjährigen Stadtverordnetenwahl ausgestellten Wahllisten weiden vom 2V. November bis 5. December d. I. im Nachhause an dem für öffentliche Bekanntmachungen bestimmten Orte auSgehängi sein. Dies wird andurch mit dem Bemerken zur Kennlniß der Bürgerschaft gebracht, daß Einsprüche gegen die Wahllisten, sie mögen die nach» trägliche Aufnahme darin weggelaffcner Bürger ober die Ausschließung darin aufgesührter Personen oder eine Abänderung in der Klasfificatio» der Ansässigen zum Zwecke haben, spätestens bis zum 3. December d. I. an RathSstelle anzumelden sind. Frankenberg, am 19. November 1872. Der Stadtrat h. In Stellvertretung: Friedrich Jeschke. Kekaniltmachung. AuS dem Stadtverordnetencollegium scheiben mit dem Schluffe VeS laufenden Jahres auS ») von den ansässigen Stadtverordneten die Herren Kaufmann Gustav Theodor Gnauck, Fabrikant Friedrich Rudolf Vogelfang, Fabrikant Lebe recht Pelz, Kausmann Friedrich Hermann Uhlemann, Brauereibesitzer August Franz Eckelman», Tuchhändler Karl Friedrich Barthel; L) von den unansässigen Stadtverordneten die Herren VorschußvereinS-Director Johann August Schulze, Kaufmann Julius Schwartze; v) von den ansässigen Stellvertretern die Herren Kaufmann Edward Gottwald Weyrauch, Schuhmachermeister Johann Gottlieb Reimaun; <l) von den unansässigen Stellvertretern die Herren Färber Ernst Hugo Klöden, Fabrikant Gottlob Friedrich Wagner. An die Stelle derselben und zur Ausfüllung der sonst eingetretenen Bacanzen sind 6 ansässige Stadtverordnete, 2 unansässige Stadtverordnete, 4 ansästige Stellvertreter, 2 unansässige Stellvertreter neu zu wählen. Frankenberg, am 19. November 1872. Der Stadtrat h. In Stellvertretung: Friedrich Jeschke. Lekanntmachnng. Insoweit bei der zu Weihnachten d. I. erfolgenden Bertheilung von Zinsen auS den unter unserer Verwaltung stehenden Stiftung«» arme und unbescholtene Verwandte dec betreffenden StiftungSbegründer zu berücksichtigen sind, sehen wir den Anmeldungen der Jmeressenteir mit Nachweisen über ihr bezügliches Vcrwandtschaitsverhältniß bis zum 7. December d. I. an RathSstelle entgegen. Frankenberg, am 16. November 1872. Der Stadtrat h. Meltzer, Brgrmftr. I Dritte Landtagswoche?) Z: Die Berathung deS Organisationsentwurfes, die Bildung der Verwaltungsbehörden betreffend, war beendet und die zweite Kammer ging demgemäß in ihrer am 12. abgehaltenen Sitzung zur Berathung deS Gesetzentwurfes, das Ver- fahren in Verwaltungsstrafsachen be treffend, über. Berichterstatter war der Abg. Petri. In dem von demselben vertretenen Be richt, der sich über die Noihwendigkeii der Tren nung der Justiz von der Verwaltung verbreitet, wird Bezug auf die Gesetzgebung deS deutschen Reiches genommen, welche diese Trennung ver doppelt zur gebieterischen Pflicht mache. ES handele sich aber noch darum, zu erörtern, in wieweit die Strafgerichtsbarkeit in Verwaltungs- und Polizeisachen den Verwaltungsbehörden zu *) In dem vorigen Berichte über die beiden ersten LmwtagSwochen ist durch ein Versehen der Abendsitzung der zweiten Kammer vom 7. nicht Erwähnung geschehen. In derselben berichtete Präsident vr. Schaffrath über den Empfang der Beglückwünschungsdeputation bei den königlichen Majestäten, welchen er zum Schluß ein von den Kammermitgliedern begeistert wiederholtes Hoch aus- brachte. Die Verhandlungen an diesem Abend galten dem OrganifationSentwurf, dessen wir gedacht. belassen oder den Gerichten zu übertragen sei und darüber verbreite sich der Gesetzentwurf. Bet Eintritt in die Verhandlungen findet gleich der § 1 Widerspruch, theilS vom Abg. Haber korn, welcher den Städten noch eine gewisse Strafgerichtsbarkeit erhalten, theilS von dem Abg. Krause, der diese Strafgerichtsbarkeit auch in Chaussee» und Bergsachen, die der Entwurf bei- behält, beseitigt wissen will. Die Kammermehr- heil schloß sich den Ansichten deS letztgenannten an und genehmigte den 8 I in folgender Fassung: „Die bisher den Verwaltungsbehörden in Poli zei- und anderen Verwaltungsstrafsachen zugestan Vene Strafgerichtsbarkeit geht, insoweit nicht in 88 4 flg. etwas Anderes Vorbehalten ist, aus die Gerichte über." Die Verhandlungen über 8 2 VeS Gesetzes waren von demselben Geiste geleitet und eS fand demgemäß auch ein Antrag deS Abg. Körner, daß die Gerichte auch über die gesetzliche Gültigkeit der Strafandrohungen zu entscheiden haben sollen, ungeachtet deS Wider spruches des Ministers v. Nostitz.Wallwitz, der ihn bei dem dermafigen Stand der Gesetz gebung sür unannehmbar erklärte, mit 50 gegen 20 Stimmen seine Annahme. Mit solchen Ab änderungen wurde daS Gesetz nach zweitägiger Berathung in der Sitzung vom 13. November zum Beschluß erhoben. In derselben Sitzung erklärte StaatSminister v. Nostitz - Wallwitz aus Anfrage des Abg. Pornitz, daß StaatS- diener sich an der Begründung von Unterneh mungen nicht beiheiligen dürften, wenn auch Ausnahmen, welche die Amtspflicht der Betref fenden zulässig erscheinen lassen, nicht ausge schlossen bleiben. Noch galt die Sitzung der Erledigung einiger Bittschriften und Beschwer den, welche auch die Sitzung vom 14. ausfüllte. Montag, den 18., wird die Kammer zur Bera» thung deS hochbebeutrnden Steuerreform» gesetzentwurfeS übergehen. Die erste Kammer nahm nach den Festtagen ihre Sitzungen erst am 13. wieder auf. Da auf diesen Tag der GeburiStag der Königin Amalie füllt, so nahm Präsident v. Zeh men die Gele genheit wahr außer einem Bericht über den Empfang der BrglückwünschungSdeputation vom 7. auch dieses Umstandes zu gedenken und ein Hoch auß die königlichen Majestäten auSzubringen, welche» von der ganzen Kammer begeistert ausgenommen wurde. Hierauf begann die wichtige und
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