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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 23.03.1892
- Erscheinungsdatum
- 1892-03-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-189203238
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-18920323
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-18920323
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1892
- Monat1892-03
- Tag1892-03-23
- Monat1892-03
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68 Mittwoch, den 23. März. 1892 »erem Toris. erscheint täglich, «it Ausnahme der «mm- und Festtage, abends slir den sol- -gendcii Tag. Preis vierteljährlich » M. dv Pf«., monatlich so Psg., Einzel-Nrn. s Psg. vcstellungcn nehmen alle Post- anstalten, Postboten and die Ausgabe stellen de» Tage blattes ,>n. Jnscrat-Pebühre«: einspaltige »orpu»- Selle od. deren Rau« 10 Pfg. ' eingcsandt und Reklame» unter de» > RcdattionSftrich 20 Pfg. Nachweis und Osserten-Annahm» pro Inserat 2S Pf» extra. Kleinster Inserate«» ' »«trag 2V Pf,. Komplizierte Ämtsbiatt der «öiiigl. Ämlahaiipimamfchast Flöha, des Lönigi. Amiiigerichts «ad des Ltadtralr M Frankenberg. - - '' , ... - Vom Reichstage. der 199. Sitzung vom 21. März stand als erster Gegen- der Tagesordnung der Gesetzentwurf, betreffend die Ge sellschaften mit beschränkter Haftung, zur dritten Beratung, Ler in der zweiten en bloo angenommen war. Brömel (freis^: Uns scheint der Gesetzentwurf hinsichtlich der solcher Gesellschaften zu schematisch vorzugehen, anderer seits scheinen uns die Garantien für die Gläubiger der Gefellschaf- ten zu beschrankt zu sein. Ich glaube, diesen Bedenken hätte ab- geholsen werden können. Ein Schaden könnte nicht entstehen, wenn Lie Erledigung des Gesetzes bis zur nächsten Session vertagt wurde. Ich stelle den Antrag, Len Gesetzentwurf von Ler Tages- orLuung abzusetzcn. ' * ' ° v. Bar (freis, schließt sich dem Borredner an. Staatssekretär Bosse erklärt, der Gesetzentwurf sei bereits im September v. I. in Buchform erfchienen, man habe alfo hinrei chend Zeit zur Prüfung gehabt. Hammacher (nat.-Ub.) hält Lie Absetzung des Entwurfs von Ler Tagesordnung nicht für zweckmäßig, La Lie Bedenken gegen denselben sehr gur schon jetzt im Hause besprochen werden könnten. Bamberger (sreis.) meint, die beste Kritik an dem Gesetz werde dadurch geübt, daß man sieht, wie es in der Praxis arbeitet. Redner bittet daher, in die Beratung des Gesetzes schon heute ein- Schenk (freist) schließt sich der Ansicht Bambergers an. v. Strombcck (Zentr.) erkennt zwar einige günstige Folgen des Gesetzes an, will aber trotzdem dagegen stimmen. Re'.chskvmmisfar Hoffmann erklärt, die Gläubiger der Gesell schaften seien durch das Gesetz hinreichend geschützt; dasselbe sei überhaupt nicht so schablonenhaft gearbeitet, wie es vielfach dar- gestellr werde. Schließlich zog Brömel seinen Antrag zurück, und der Gesetz entwurf wurde auch in dritter Beratung auf Antrag v. Bennigsens <m bloe angenommen. AlSvann stand der Gesetzentwurf, betr. die Unterstützung von Familien der zu Friebensübungen einberufenen Mannschaften, zur zweiten Beratung. 8 1 der Vorlage sichert die Unterstützung den Familien der aus der Reserve, üand- oder Seewehr einvcrufencn Mannschaften im Falle der Bedürftigkeit. Die Kommission macht Lie Unterstü tzung nicht von der Bedürftigkeit, sondern einfach vom Verlangen ad- hängig und dehnt sie aus die Familien der aus der Ersatzrcserve für die zweite oder dritte Ucbung eiubcrnfcnen Mannschaften aus. Nach 8 2 der Vorlage soll die Unterstützung mindestens be tragen für die Ehefrau in Len Sommermonaten 20, in denWin- termonatcn 30 Pf. täglich, für jede Ler sonst unterstützungsbedürf tigen Personen >0 Pf. täglich. Die Kommission setzt die tägliche Unterstützung fest sür die Ehefrau aus 30 Proz. Les ortsüblichen Tagelvhnes am Aufenthaltsorte Les Einberufenen, sür jede Ler sonst unlerstützungsberechtigten Personen ans 10 Prvz., mit Ler Maßgabe, daß der Gesamtbetrag der Unterstützung 00 Proz. Les Betrages des ortsüblichen Tagelvhnes nicht übersteigt. Nach Z 4 Ler Vorlage soll von den gezahlten Unterstützungen Lie Hälste der Miudcstbcträge, nach den Kommissionsanträgen Ler volle Betrag aus Reichsmitteln erstattet werden. Als Termin sür das Inkrafttreten der Vorlage schlägt die Kommission den I.Juli 1892 vor. Staatssekretär v. Bötticher: Die Beschlüsse der Kommission zeugen von großer Menschenfreundlichkeit, aber inan muß sich auch über die finanzielle Wirkung klar «erden, welche sie zur Folge haben würden. Da ist Lie Belastung sür das Reich auf 275 i>00 M. veranschlagt, wenn Sie d>e Vorlage annchmcn. Bei der An nahme Ler Kvmmissionsbeschlüsse würde sich dieselbe, wie LaS Schatz amt berechnet hat, auf 2 Millionen belaufen. Das wird nicht <rüein durch die von der Kommission bedeutend erhöhten Unter stützungsgesetze erzielt, sondern auch durch die Abänderung des 8 1, welcher im Gegensatz zu der Vorlage, die als Unterstützungs- grund „Bedürftigkeit" fordert, die Unterstützung „aus Verlangen" gewähren will. Das würde aber zu große finanzielle Opfer for- Leru. Die Regierung hat sich zwar noch nicht ilber Lie Komnus- stvnsbeschlüsse geäußert, ich bin aber überzeugt, baß sie dieselben adlehnen wird. 8 1 lautet im zweiten Absatz: „Vorstehendes (Unterstützung) .findet nicht Anwendung, wenn der Uebungspflichtige zu den Reichs-, Staats- oder Kommunalbeamten gebört." Hahn (kons.) beantragt als Zusatz, wonach m Ler Zeit der Einberufung das persönliche Dienstemkommen als gesichert voraus- g^Schalscha (Zentr.) beantragt, in 8 1 an Stelle des Wortes (Unterstützungsberechligte „Einberufene" und >m 8 2 an Stelle Les Mones Aufenthaltsort „Wohnort" zu setzen. Sinaer (Soz-Dem.) meint, wenn sür koloniale Zwecke unL ,ur Ablömna Ler Sivlgebühren Millionen vorhanden seien, so er scheine cs unbegreiflich, wie die Negierung sich gegen die men,chcn- kreunblichen Beschlüße der Kommission ablehnend verhalten könne. Staatssekretär v. Bötticher: Helsen wollen die verbündeten «,m»uno-n auch sie wollen sich aber Vorbehalten, erst dann UI Len Unterstützungen weiterzugehen, wenn sich das Bedürsnis Her ausstellen sollte. Die jetzigen «Sätze sind im Jahre 1888 vom Reichstag und wahrscheinlich auch unter Zustimmung Singers scst- ^^Schaffcha begründet seinen Antrag und betont, der erste Teil desselben sei deshalb wünschenswert, weil sich der Wohnort leichter Iowischen ist ein «»trag Osann (nat.-lib.) eingegangen, der als Paragraph 7 der Vorlage folgendes zufügen will: „Die nach Maßgabe dieses Gesetzes gewährten Unterstützungen können nicht verpfändet, noch an einen Dritten abgetreten werden, unterliegen auch keiner anderen Art von Zwangsvollstreckung. Buhl (nat.-lib.) bittet, eS bei den Kommissionsbeschlüssen zu belassen und Len Antrag Hahn abzulehnen. Orterer (Zentr.) spricht sich für die Kommissionsbeschlüsse aus und betont, einem möglichst einmütigen Votuin des Reichstags würden die verbündeten Regierungen sich gewiß nicht widersetzen. Gamp (kons.) hat schwere Bedenken gegen die zu 8 2 von der Kommission gefaßten Beschlüsse und giebt denselben gegenüber der Regierungsvorlage den Vorzug Durch dies Gesetz wird aller dings das Maß der Unterstützung der Familien im Kriege prä- judiziert. Welche Ausgaben würden dann schon durch eine Mobil machung verursacht werden, die noch nicht einmal einen Krieg im Gefolge zu haben braucht? Hinze (sreis.) vertritt die Kommissionsanträge. In heutiger Zeit kommen Mobilmachungen ohne Krieg überhaupt nicht vor, und im Kriege können solche Unterstützungen keine Nolle spielen. Wenn es am nötigen Geld schlt, dann können wir ja nachträglich noch etwas vom Militäretat abstreichen. v. Meher-Arnswalde ikons.) stimmt für die Regierungsvorlage. Das Wort „auf Verlangen" sei zwecklos und was Lie Unter stützungssätze antange, so seien die der Vorlage Loch nur Mini malsätze. Die Vorlage wirk unter Ablehnung des Antrages Schalscha, und unter Annahme des Antrages Osann in Ler von Ler Kommis sion vorgeschlagcncn Fassung angenommen. Die von Möller, Rösicke und Genosien eingebrachte Novelle zum Unfallversichernngsgesetz. welche dem Bundesrat die Befugnis giebt, die Zahl der Stellvertreter der nichlstänvigen Mitglieder des ReichsversichcruugSamtes aus dem Stande Ler Arbeitgeber und Arbeitnekmcr auf je 6 zu erhöhen, wird nach kurzer Debatte zur dcmnächstigcn zweiten Beratung gestellt. Schließlich werben noch einige Wablprnfungcn erledigt. Nächste Sitzung Dienstag. Vom Landtage. Die Erste Kammer vernärkle in ihrer Montaqs- sitzung zunächst ihre 1. (Gesetz,evniigs) Deputation durch Zuwahl des Schriftführers v. Zezschwitz und erledigte dann den größten Teil des Etais des De partements des Kultus und öffentlichen Unterrichts und dewilllgte nach der Regierungsvorlage unverkürzt die Forderungen für das Ministerium, die Kirch'n und kirchlichen Behörden die Landesuniversität und ' sämtliche andere Unlerrichtsanstalten, einschließlich der f Bauten, der erhöhten Beihilfen an Schulgemeinden und der Gehaltserhöhung'n. Eine Differenz zu den Veschlüss-n der Zweiten Kammer ergab sich lediglich bei der geforderten 6. Klasse der Alterszulage für Geistliche (24000 M), welche die Zweite Kammer gestrichen halte, die Erste aber einstimmig bewilligte. Die Zweite Kammer beschloß auf Antrag der Rechenfchastsdepntation, der Smatsregierung rücksicht lich des Rechenschaftsberichts auf die Fmanzperwde 1888-89, soweit dies nicht in der Sitzung vom 28. Januar bereits gescheh n ist, Entlastung zu erteilen, ferner nach kurzer Debatte auf Antrag d«r Berichter statter Steher und F itzschiuq, der Siaatsregierung für die Einbringung des königlichen Dekrets Nr. 39, das Umlagev^rfahren bei der land- und forstwirt schaftlichen Becufsgenosienschaft für das Königreich Sachsen betreffend, und die darin enthaltenen Ausfüh rungen zu danken, der Beibehaltung des jetzigen Um lageverfahrens der land- und forstwirtschaftlichen Bernfsgenossenschaft beizustimmen, aber daran die Bitte zu knüpfen, die königl. Staatsreglerung möchte, je nach Ermessen, dem nächsten oder übernächsten Landtage weitere Mitteilungen über die Wirkung des Umlageversahrens machen. Örtliches und Sächsisches. Frankenberg, 22. März 1892. ff Die ins geschäftliche und Volksleben tief ein greifende Gewerbegesctzä iderung macht auch im Ver hältnis des Tageblattes zu feinen Lesern und Inseren ten eine Verschiebung des geschäftlichen Ganges not wendig. Die nach den Dmsschasten gelangenden Exemplare des Tageblattes werden zum Teil durch in hiesigen Fabriken beschäftigte weibliche und männ liche Arbeiter zu den Ausgabestellen auf dem Lande gebracht. Durch die neuen gesetzlichen Vorschriften, welche ein Arbeiten von Frauen und Mädchen mc Sonnabende» nach ^6 Uhr nachmittags nicht mehr zulassin, wird sitz in Frankenberg wohl em anges meiner Fabrikenschlntz an Tagen vor Sonn- und Festtagen um j6 Uyr einführen und zu dieser Zeit müssen dann die Boten ohne langes Warten die nach dem Landkreis gehörenden Tageblätter auf unserer Expedition vorfinden. Dies bedingt daher für uns wieder: znt'gere Fertigstellung des Blattes und zettw geren Schlus; der Jnseratenanuahme. Wir müssen vaher von jetzt an folgende unvcolngt etnzuyaltenve Schlußzeiten festntzen: An Tagen vor Sonn- and Festtage«: für grötzere Inserate früh 9 Uhr, für kleinere früh 11 Uhr, an allen anderen Tage«: . für größere Inserate früh 19 Uyr, für kleinere mittags 12 Uhr. Selbstredend ist es uns wegen der Dispositionen über den Satz des Blattes dringend erwünscht, und liegt cs auch im Jnt-resfe unserer Geschäftsfreunde selbst, größere Inserate nicht erst um die ,,Schlußzeit", son-- dern möglichst schon am Tage Vor Druck und Aus gabe der jeweiligen Nummer bei uns einzurelchen! Wir werden schon diese Woche mit den neuen Schluß» zeiten beginnen. Wir sind bei strenger Einhaltung dieser Zeilen künftig auch umfo besser in der Lage, das Tageblatt abends rechtzeitig m die Hand unserer Leser zu bringen und für unsere geehrten Inserenten erwächst die Gewähr: je pünktlicher eine Zeitung in die Hand des Lesers kommt, desto sicherer ist die Wir kung der Inserate. ff Im Landtage kommen heute in der I. Kammer sie Effenbahapetitionen zur Verhandlung, und wird voraussichtlich dabei auch unsere Zschopauthalbabn zur Sprache kommen. Die betr. Deputation hat die Berichterstattung an die Kammer bereits schriftlich be wirkt und lautet es da hinsichtlich unserer Wünscher „Jschopauthalbahn. Die Zweite Kammer hat beschlossen, Lie bezügliche Petition, insoweit sie die Ausführung einer normal- spurigcn Bahn von Waldheim nach Kriebetbal anlangt, der Re gierung zur Erwägung, im weiteren aber zur Kenntnisnahme zu übergeben. In dem Eisenbahnvekret Nr. 31 spricht die Regierung die Absicht aus, in der nächsten Finanzpcriode ein generelles Pro jekt sür eine Zweigbahn von Waldheim nach Kriebethal „als An fang einer Zschopau'.palbahn" bearbeiten zu lassen. Die Deputa tion hatte deshalb schon jetzt nicht nur zu Ler Linie Walbheim- Kriebett>al, sondern zu Lem ganzen Zjchopauthalbahnprojekt ent schieden Stellung zu nehmen. Sie verhehlt nicht, daß sie sich für eine Zschopautbalbahn, also sür eine Parallelbahn zu der Chemnitz-Döbelner Linie, beziehentlich z» der Linie Niederwiesa- Hainichen Roßwein in keiner Weise erwärmen kann. Wenn die Petenten meinen, daß die Städte Frankenberg und Mittweida mit ihren industriellen Etablissements und mit ihrer Umgebung einer besseren Bahnverbindung dringend bedürften; Laß die neue Bahn gut rentieren würde, opne Lie Rentabilität Ler bereits be stehende» Bahnen herabzudrücken; daß es ersprießlich sei, die in dem Zschopauthal noch schlummernden Wasferkräste aufzuwecken; Laß der Ertrag der SlaalSrcviere Rossau und Sachsenburg durch die neue Bahn erheblich steigen müsse; Laß endlich aus Vieser neuen Bahn ein ganz besonders hober Touristenverkehr sich entwickeln würde — so ist die Deputation in allen diesen Punkien abweichen der Ansicht. Sie giebt zwar zu, daß sür das große Fabriketadlisse- ment in Kriebethal bei Waldheim der Anschluß an Las be stehende Eisenbahnnetz nützlich und sörderlich sein würde. Schließe man aber die Möglichkeit einer Zschopautbalbahn von Flöha nach Waldheim aus, so stellt sich, da ein allgemeines Be dürsnis sür eine Bahnverbindung zwischen Waldheim und Kriebe thal doch gewiß nicht vorliege, die Strecke Waldheim-Kriebethal lediglich als em Anschlußgleis nach der Fabrik in Kriebethal dar, sür dessen Herstellung Liefe Fabrik nach Auffassung der Deputation m Ler Hauptsache selbst zu sorgen hat. Durch die von der Re gierung der Deputation abgegebene Erklärung, Laß das mehrer- wäbnte Fabriketablisfement zu den Kosten des Baues Ler Strecke A^mm-Kriebethal in erheblicherW-iseh-rangezogen werden würde, fühlt sich die Deputation nicht in dem Maße beruhigt, Laß sie der Kammer vorfchlagcn könnte, die Strecke Waldheim-Kriebethal der Regierung zur Erwägung zu übergeben. Sie beantragt vielmehr, di« Petition, insoweit sie Lie Ausführung einer normalspurigen Bahn von Waldheim nach Kriebethal anlangt, der Regierung lediglich zur Kenntnisnahme zu übergeben, im übrigen aber auf sich beruhen zu lassen." Das wäre nun freilich kein besonders erbauliches Votum für unsere Zschopauthalbabn! Schon in der wohlwollenden Beurteilung, welche das Projekt l»
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