Sächsische Staatszeitung : 27.07.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-07-27
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-193107278
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19310727
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19310727
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1931
- Monat1931-07
- Tag1931-07-27
- Monat1931-07
- Jahr1931
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- Sächsische Staatszeitung : 27.07.1931
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Sächsische Slaalszeitung den Zreistaat Sachsen Staatsan^eiger für Anzeigenpreise: 32 ww breite, 3 mm hohe Grundzeile oder deren Raum 35 Pf. 66 mm breit im amtlichen Teile 70 Pf., Reklamezeile 1 RM. Ermäßigung auf Geschäftsanzeigen, Familiennachrichten und Stellengesuche. Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtag-- Vellage, Ziehungsliste der StaatSschuldenverwaltung, Holzpflanzen. Verkaussliste der StaatSsorstverwaltung. verantwortlich für die Schristleitung: OberregierungSrat HanS Block tn Dresden. Erscheint Werktag- nachmittag- mit dem Datum de- Erschetnung-tage-. Bezugspreis: Monatlich 3 RM. Einzelne Nummern 15 Pf. Schristleitg. u. GeschäfiSstelle DreSden-A. 1, Gr. Zwingerstr. 16. Ruf 14574 u. 21 295. Postscheck-Konto Dresden 2486 / Stadtgiro 140 / Staatsbank.Konto 674. Dresden, Montag, 21. Juli 1931 Ar. 112 Amtlicher Teil. Ltm den Abbau -er Zahlungsdroffelung. Gehaltszahlung. Auf Grund von ; 4 Abs. 1 der DurchführungS- Verordnung zur Verordnung des Reichspräsidenten über die Auszahlung von Dienstbezligen vom 18. Juli 1931 (ReichSgesehbl. 1 Seite 381) wird bestimmt: 1. Dienstbezilge seder Art, die aus der Staats- lasse an Beamte im Sinne der §§ 1 und 7 des Beamtenbesoldungsgesetzes, an die in den Ziffern 35, 36, 36 a und 37 der Besoldungsbestimmungen genannten Beamten und Lehrer und an die nur nebenamtlich tätigen Beamten und Lehrer zu ge währen sind, sind bis auf weitere Anordnung zu einem Drittel des MonaiSbezuges am bisherigen AuszahlungSiage, zu je einem weiteren Drittel 10 und 20 Tage später auszuzahlen 2. Soweit die Volks-, HilfS- und Berufsschul- lehrer die Dienstbezüge durch Vermittlung der Ge- Haltsrechner erhallen, werden die Girokassen durch die Girozentrale Sachsen in Dresden mit den nötigen Anweisungen versehen. An der Ausfüllung der Gehaltsbogen und dec Aufstellung der Gehalts rechnerlisten ändert sich nichts. Soweit die Volks-, Hilfs- und Berufsschullehrer die Dienstbezilge ver- lagsweise für die Staatskasse durch den Schulbezirk (Schulverband) erhalten, haben sie die Schulbezirke (Schulverbände) gemäß Ziffer 1 auszuMken. 3. Versorgungsbezüge seder Art, die an Be amte und Lehrer im einstweiligen oder dauernden Ruhestand, an sonstige ehemalige Beamte und Lehrer sowie an die Hinterbliebenen von Beamten und Lehrern aus der Staatskasse zu gewähren sind, sind bis auf weitere Anordnung zur Hälfte des Monats bezugs am bisherigen Auszahlungstage, zur anderen Hälfte 15 Tage später auszuzahlen. Dies gilt auch für die Rentenzahlungen aus der Ruhelohn- lasse bei der staatlichen Porzellanmanufaltur Meißen und den Ruhelohnkassen der darstellenden Mitglieder und dec Opernchormitglieder der Staatstheater. 4, Die auszuzahlenden Teile sind von den Be trägen zu berechnen, die gemäß dem bisherigen Verfahren nach Vornahme aller Abzüge (einschl. von Tienstwohnungszinsen, Rückzahlungen aus Akiivvorschüsse, Steuern, Versicherungsbeiträgen usw.) für die Auszahlung verbleiben. Wegen der Abführung der Lohnsteuer ist die Verordnung vom 2. April 1927 <GMBl. S. 26) zu beachten. 5. Ziffer 1 und 4 gelten entsprechend auch für die Angestellten des Staates, die ihre Dienst- bezüge halbmonatlich erhalten. Soweit Angestellte ihre Dienstbezüge monatlich erhalten, gilt die Zahlungsvorschrift in Ziffer 3 in Verb, mit Ziffer 4 entsprechend. Die Auszahlungen an die Arbeiter des Staate- werden durch diese Verordnung nicht berührt. 6. Die Gemeinden, die Bezirks- und die Zweck- verbände haben eine entsprechende Regelung zu treffen. Dresden, am 27. Juli 1931. e 19 Ministerium des Inner«. Ium Verfaffungstag 1931. Die Reichszentrale für Heimatdienst hat auch in diesem Jahre eine Broschüre mit dem Titel .Zum BerfassungStag" herausgebracht, die eine Zusammenstellung von Reden, Zitaten, Gedichten, Daten und Vorschlägen zur Ausgestaltung von Bersassungsfeiern enthält. Der Inhalt des Buches trägt der Tatsache Rechnung, daß die diesjährigen AeriassungSfeiern unter dem Zeichen de- Frei- Herrn vom Stein stehen. ES ist in vorzüg licher Weise geeignet, den Veranstaltern der Feiern brauchbare- Material an die Hand zu geben und ihre Aufgabe zu erleichtern. Der Preis de- Buche- beträgt 1 RM. ES ist durch den Zentralverlag m. b. H., Berlin V 35, Potsdamer Straße 41, ru beziehen. Oie Kabinettssitzung vom Sonnabend. Berlin, 25. Julr. Wie Wolffs Büro erfährt, ist in der heutigen KabineltSsitzung außer der Beschlußfassung über die Notverordnung und Durchführungs verordnung über die Abwicklung von Börsen geschäften vom Kanzler und vom Außen- Minister über die Verhandlungen in Paris und London Bericht erstattet worden. Am Nachmittag fanden innerhalb der Reichsregierung noch interne Besprechungen über Spe- zial fragen statt. Oie weiteren Arbeiten der Reichs« regierung. Berlin, 26. Juli. Die Besprechungen, die nach der Rückkehr des Reichskanzlers begonnen haben, wurden na türlich auch am Sonntag fortgesetzt. Merdings läßt sich am Sonntag abend noch nicht- Po sitives darüber berichten, da sie einen mehr informatorischen und vorbereitenden Charakter haben. Der Kanzler muß seine Zeit in den nächsten Tagen nach zwei Notwendigkeiten ein- teilen: Er muß dafür sorgen, daß die auslän dischen Gäste einen möglichst genauen und unmittelbaren Eindruck von der deutschen Nrtlage bekommen. Daneben ist jetzt allerdings aber wichtig, daß die Reichsregierung, nachdem durch die Maßnahmen der letzten beiden Wochen nun doch immerhin eine gewisse Beruhigung ein- getreten ist, wieder zu Dispositionen aus längere Sicht kommt. DaS ist auch der Sinn der Akzept- und Garantie bank, die dazu beitragen soll, Wirtschafts leben und Zahlungsverkehr wieder zu normalen Verhältnissen zurückzuführen. Weiter wird diese Umstellung auch in anderen Maßnahmen zum Ausdruck kommen, die die Reichsregie rung vorbereitet. Sicher ist jedenfalls, daß die neue Woche in diesem Zeichen nicht minder ereignisreich sein wird als die vergangene. Der Unterschied liegt nur darin — und er wird in politischen und wirtschaftlichen Kreisen natür lich allgemein begrüßt —, daß der wirtschaft liche und finanzielle Grund, aus dem wir stehen, wieder fester zu werden beginnt, so daß die Reichsregierung zu Planungen zurück- kehren kann, die über den Tag hinaus reichen. Vor weiteren Lockerungen des Zahlungs verkehrs. Berlin, 25. Julii Wie Wolffs Büro erfährt, sind Verhandlungen im Gange, die das Tempo der Abbaumaß nahmen hinsichtlich des gedrosselten Zahlungsverkehrs beeinflussen können; diese Verhandlungen sind zum Teil bereits abgeschlossen. Man hält an maßgebender Stelle den Abbau der Hilfskonstruktionen deS Zahlungsverkehrs im Interesse der Wirtschaft für durchaus erwünscht. ES können jedoch definitive Entscheidungen vor allem über die Befreiung des Zahlungsverkehrs von allen Fesseln nicht eher geiroffen werden, bi» voll ständige Klarheit über das Stillhalten der AuSlandsgläubiger vorhanden ist. Aus diesem Grunde muß auch erst das Eintreffen der ausländischen Finanzexperten ab- gewartetwer"den,mit denen die Besprechungen sofort ausgenommen und beschleunigt durchgeführt werden sollen. WaS daS ausländische Stillhalte- lonsortium anbelangt, so sind zunächst in London und in New York auf Grund von Besprechungen der Rotenbankpräsidenten mit den maßgebenden Banken Komitees der Banken gebildet worden, die an der Frage interessiert sind. Durch die Komitees werden von Markt zu Markt Stillhalteverhandlungen mit den ausländischen Bankengläubigern Deutschland» zustande kommen, wobei selbst- verständlich auch die Märkte der neutralen Länder beziehung-weise die Banken der neutrale« Staaten einbezogen werden müssen. Verordnung des Reichspräsidenten über die Abwicklung von Börsengeschäften vom 25. Juli 1931 Auf Grund des Artrkels 48 Abs. 2 der Reichs- Verfassung wird verordnet: ? 1. Die Reichsregierung wird ermächtigt, die Ab wicklung von Geschäften zu regeln, für die die Geschäftsbedingungen einer deutschen Börse gelten und deren Erfüllung durch die Schließung einer Börse oder durch die Einstellung von aimlichen Kursfeststellungen erschwert oder unmöglich wird. Sie kann diesn Befugnis aus andere Stellen übertragen. Die Reichsregierung kann Maßnahmen zum Schutze der Personen treffen, die von einer auf Grund der Vorschriften des Abs. 1 erlassenen Be stimmung berührt wird. § 2. Diese Verordnung tritt am 25. Juli 1931 in Kraft. Verorvnung zur Durchführung der Ver ordnung des Reichspräsidenten über die Abwicklung von Börsengeschäften vom LS. Juli 1931. Auf Grund des z 2 der Verordnung deS Reichs präsidenten über die Abwicklung von Börsen geschäften vom 25. Juli 1931 wird verordnet: 8 1- Die vertragsmäßigen Ansprüche auf die Liefe rung der gekauften Ware und auf die Zahlung des Kaufpreises aus Geschäften der im § 67 des Börsengesetzes bezeichneten Art, die nach den Be dingungen einer deutschen Börse abgeschlossen und im Juli 1931 zu erfüllen sind, werden aufgehoben. An die Stelle dieser Ansprüche tritt ein Anspruch auf Zahlung nach Maßgabe der Vorschriften der Abs. 2, 3. Geschäfte, die bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung von einem Vertragsteil erfüllt sind, bleiben unberührt. Die oberste Landesbehörde der Börse, nach deren Geschäftsbedingungen Geschäfte der im Ab satz 1 bezeichneten Art geschlossen sind, setzt für diese Geschäfte Liquidationspceise nach Anhörung des Börsenvorstandes fest. Die Marktlage vor der Schließung der Börse oder der Einstellung der amt lichen Kursfeststellung ist bei der Festsetzung zu berücksichtigen. Ist der durch das Geschäft vereinbarte Kauf preis niedriger als der nach Absatz 2 festgesetzte Liquidationspreis, so kann der Käufer vom Ver käufer, ist der Kaufpreis höher als der Liquidations- Ausländische Staatsmänner und Bank« fachleute in Berlin. Ankunft Stimsons. Berlin 25. Juli. Ter Staatssekretär der Bereinigten Staaten Stimson traf heute nachmittag in Berlin ein. Zu seinem Empfang hatten sich der amerikanische Botschafter Sackett mit dem gesamten Botschafts personal, von deutscher Seite Ministerialdirektor Dieckhoff, der Chef des Protokolls Graf Tattenbach mit anderen Herren des Auswärtigen Amts sowie eine Anzahl Angehöriger der amerikanischen Kolonie am Bahnhof Friedrichstraße eingefunden. Staatssekretär Stimson begab sich in Begleitung des Botschafters nach der amerikanischen Botschaft. * Berlin, 26. Julr. Reichskanzler vr. Brüning, Reichs- außenminister vr. Curtius, der ameri kanische Staatssekretär Stimson und der amerikanische Botschafter Sackett besuchten heute vormittag, nachdem Stimson das Pergamon- Museum besichtigt hatte, Potsdam und seine Sehenswürdigkeiten. Sie kehrten auf der Rück fahrt im Haus am See in Wannsee ein, wo sie zu Mittag aßen. Die Herren begaben sich hierauf in die Reichkanzlei. Zum Abendessen waren sie bei vr. Curtius zu Gast. * Der Staatssekretär wird amMontag vormittag 11 Uhr vom Reichspräsidenten empfangen werden und am Montag mittag seine Reise fortsetzen Hendersons Aufenthalt. Berlin, 26. Juli. Staatssekretär Henderson traf Montag 8.37 Uhr auf dem Bahnhof Friedrichstraße ein und er reist am Dienstag 21,59 Uhr wieder ab. Macdonalds Abreise nach Berlin. London 26. Juli. Premierminister Macdonald hat heute abend um 8.15 Uhr vom Liverpool-Streetbahnhof seine Reise nach Berlin angetreten. Vor der Ab fahrt erklärte der Premierminister: Ich freue mich sehr, nach Berlin zu gehen, und hoffe, daß mein Besuch eine gute Wir kung haben und die in Chequers erreichten günstigen Resultate weiter fördern wird. Die gesamte europäische Finanzlage wird in Berlin von Männern besprochen werden, die entschlossen sind, ihr mit gesundem Menschen verstand und Sinn für die Wirklichkeit zu be gegnen. Das Programm. Berlin, 26. Juki. Montag abend findet ein Diner beim ^Reichskanzler statt, anschließend daran viel- lercht ein Empfang der deutsch-englischen Bereinigung. DienStag vormittag 11.30 Uhr ist ein Empfang beim Reichspräsidenten vorgesehen, am Abend findet ein Diner in der Britischen Botschaft statt. * Internationale Banksachverständige ein getroffen. Berlin, 27. Juli. Von den internationalen Banksachverständigen, die zur Prüfung der deutschen Finanzlage nach Berlin kommen sollen, sind, der „Montagspost" zufolge, bereits am Sonntag der schwedische Bankier Wallenberg und der amerikanische Berater der Bank von England, Oberst Sprague, in Berlin eingetiosfen. Ferner ist der Londoner Ver treter der Chase Nationalbank, der größten Privat bank der Bereinigten Staaten, James H. Gannon, zu wichtigen Finanzberatungen in Berlin ange- kommen. * Staatssekretär Stimson an die deutschen Pressevertreter. Berlin, 27. Juli. Der amerikanische Außenminister Henry L. Stimson empfing heute vormittag die deutsche Presse und gab ihr folgende Erklärung: Mein Besuch hat mir viel Freude be reitet. Es war mir vergönnt, den Herrn Reichs kanzler, den Herrn Außenminister und die Mehr zahl der anderen Mitglieder der Regierung kenne«- zulernen, sowie eine Anzahl anderer einflußreicher Deutscher. Gestern besuchte ich mit dem Herrn Reichs kanzler und Herrn vr. CurtiuS einige Musen^ sowie Potsdam und Sanssouci und hatte Ge legenheit, die Berliner bei ihrem Feiertag und ihrer Erholung zu beobachten. Diese Gelegenheit war mir von Nutzen und hat mich erfreut. Für Herrn Reichskanzler Brüning und seine Mit arbeiter habe ich großen Respekt und Achtung. Ich habe in den Konferenzen in Pari- sowie t» London gesagt, daß die amerikanische Re gierung und da-amerikanische Volk Zu trauen hat zu Deutschland, seinem Volke, seinen Hilfskräften und seiner Zukunft, und meine Ansichten sind durch da-, waS ich bei meinem Besuch gesehen habe, bestätigt worden. Ich glaube, daß die gegenwärtige« finanziellen Schwierigkeiten zum größ ten Teil zurückzuführen sind auf vor übergehenden Mangel an Zutrauen, und daß mit Mut und dem wiederkehrenden Ver trauen Deutschland sein Wohlergehen wie dererlangen wird.
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