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Sächsische Staatszeitung : 17.02.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-02-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-193202178
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19320217
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19320217
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1932
- Monat1932-02
- Tag1932-02-17
- Monat1932-02
- Jahr1932
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 17.02.1932
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Sächsisch e Slaalszeilung Staatsanzelger für Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» Erschetnung-tage». Bezug»pret»: Monatlich S RM. Einzelne Nummern 15 Pf. Echriftleitg. u. Geschäf,»stelle Dre»den-A. 1, Gr. Zwingerstr. 16. Ruf 14574 u. 21 295. Postscheck-Konto Dre»den 2486 / Staat»bank-Konto 674. den Zreistaat Sachsen Anzeigenpreise: 32 mm breite, 3 mm hohe Grundzeile oder deren Raum 35 Pf., 66 mm breit tm amtlichen Teile 70 Pf., Reklamezeile 1 RM. Ermäßigung auf Geschäft»anzeigen, Familiennachrichten und Stellengesuche. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtag»-Beilage, Ziehung-liste der StaatSschuldenverwaltung, Holzpflanzen-Lerkaussliste der Staatsforstverwaltung. verantwortlich für die Schristleitung: Oberregierung»rat Han» Block in Lre-den. Nr. 40 Dresden, Mittwoch, 41. Februar 4932 Oer Reichspräsident vollzieht die Unterschrift unter den Wahlvorschlag Hindenburg. Das Problem der Arbeitsbeschaffung in der Ausschußsihung -es AOGB. Berlin, 14. Februar. Um NM Uhr wurde eine Abordnung »tz Hindenbnrg'Ausschusse» vom Krich-Präftdenten empfange». Für den KeicheauSschuß W«re» erschiene« der Overdürger- meister vr. Lahm, Ueich»grricht»präside«t a. D. Uf.rtmonS, siir den daherischen Land,». auNchnß v. Winterstein und v. Setsser, für den württembergische« LandesanSschuß vr. -tobckt Bosch und General v. Maur, für de» sächsischen LandeSauSschutz Oberbiirgermeister vr. Külz. Oberbürgermeister vr. Lahm bat »,u Reichspräsidenten in einer Ansprache, seine Unterschrift «nter den Wahlvorschlag hi«oe»burg zu setzen. Ter Reichspräsident rrwiderte in einer »»rzen Ansprache. Zunächst danke ich Ihne», Herr Lder- diirgermeister, herzlichst für die an mich ge richteten Worte. Wie ich in meiner gestern abgegebenen öffentlichen Erklärung bekundet habe, bin ich bereit, eine etwaige Wieder wahl anznnehme». Ich handle hierbei nicht anS persönlichem Ehrgeiz, sondern tm Be wußtsein meiner Verantwortung für Tentschland und im Gefühl meiner Pflicht. Lie, meine Herren, stehen hier vor mir nicht als die Vertreter einer Partei, sonder« als Angehörige der verschieden sten Berufsstände und politischen Richtungen a«S alle« Teilen Deutsch- landS. Daß Ihr Ruf an mich nicht a«S- geht von einer bestimmten Partei oder Anteressentengruppe, sondern von zn- sammenfassenden Ausschüssen auS den verschiedensten Gebieten des Reiches, hat mir meine Entscheidung wesent lich erleichtert. Ach erkläre Ihnen daher mein Einver ständnis dazu, daß mein Name auf den von Ihne« vorbereiteten Wahlvorschlag für die Rcichspräsidentenwahl gesetzt wird und ich Hosse, so mit meiner letzten «rast dienen zu könne«, waS mir in meinem lieben stetS hoch und heilig war: dem vateriaudel Tarauf vollzog der Reichspräsident die Unter schrift. Tie Urkunde hat folgenden Wortlaut: Ach erkläre hiermit, daß ich der Ausnahme meines RamenS in den „Wahlvorschlag Hinden- dnrg" für die Reichspräsidentenwahl 1932 zu- stimme. Fortsetzung der Bankberatungen im Kabinett. Berlin, 16. Februar Wie Wolff» Büro erfährt, hat das Reichs- labinett auch heute die Beratungen über die Banlenfrage sortgesührt, ohne daß sie aber jetzt schon zu einem Abschluß gekommen wären. Dr. Goerdeler senkt Filmtosten. Berlin, 16. Februar. Der Reichslommissar für Preisüberwachung hat heute vormittag nach wochenlangen Verhandlungen mit sämtlichen Zweigen der deutschen Filmindustrie seine Entscheidung über die verschiedenen Kosten- saktoren der Tonsiilmherstellung getroffen. Tie Ver ordnung regelt sämtliche Kosten und Gebühren, angesangen vom Rohfilm über die Preise der Ausnahmeapparaturen und die Lizenzen bi» zu den Kopierpreisen. Darüber hinaus werden die Kosten stir Tonwiedergabe-Apparaturen, RSHren, Photo- zellen, Lampen und Ersatzteile sowie die Ber- sleich-gebühren erfaßt. Der PretSkommissar hat für alle diese Teil gebiete keine neuen Senkungen angeordnet, son dern die im Lause der Verhandlungen von den verschiedenen Stellen vorgenommenen Ermäßi gungen akzeptier« und bestimmt, daß die jetzt geltenden Preise bi» zum 31.Dezember 1932 nicht erhöht werden dürfen. Die in den vergangenen Wochen freiwillig vorgenom- nienen Senkungen der verschiedenen Tonfilm- Herst,llung-kosten betragen über 20 Pro,. Cowert die Bezüge der Star», Regisseure, Kameraleute, Architekten usw. immer noch in einem unangemessenen Verhältnis zu den Gesamt- vr. Sahm über die Tätigkeit des Hindenburg-Ausschusses. über drei Millionen Unterschriften. Berlin, 16. Februar. Oberbürgermeister vr. Sahm empfing heute mittag die Vertreter der Presse, um ihnen einen kurzen Überblick über die Arbeit des Hindenburg-Ausschusses zu geben. Er erinnerte daran, daß er bei der Gründung des Ausschusses am 1. Februar als sein Ziel angegeben habe, den Weg zu der Bolkswahl Hindenburg» zu bahnen. Dieses Ziel ist jetzt erreich» und zwar ohne jede Parteiorganisation und ohne amtliche Einzeichnungs- slellen. vr. Sahm benutzte die Gelegenheit, um allen deutschen Zeitungen seinen Dank auszusprechen, die den Hindenburg-Ausschuß unterstützt und damit zu der großen Sache wesentlich beigetragen haben. Leider seien in einer Zeit, in der die wirtschaftlichen Zustände den Blick auch für die einfachen Notwendigkeiten nur zu leicht verdunkeln, die Absichten deS Aus schusses von Teilen des Volkes verkannt oder miß deutet worden. Demgegenüber stellte vr. Sahm fest, daß der Ausschuß nur aus überpartei lichem Wege aus die Wiederwahl Hinden burgs hingestrebt, aber nicht die Absicht gehad« habe, selbst rn dte polittlchen Tagesfragen einzugreifen. ES habe dem Ausschuß auch völlig serngelegen, etwa eine Probeabstimmung für die kommende Präsidentenwahl zu machen, das wäre technisch unangebracht und unmöglich gewesen. Von vornherein war klar, daß man auf diesem Kege nur einen Bruchteil der sür Hinden burg zu wertenden Stimmen ausbringen könne. Immerhin konnte vr. Sahm mitteilen, daß bisher ichon über drei Millionen Eintragungen festgestellt find. Tas sei ein Ergebnis, das mehr als befriedigend sei. * Danktelegramm -es Bayrischen Heimat schutzes an Hinvenburg. München, 16. Februar. Der Bayrische Heimatschutz hat aus Anlaß der Bereiteiklärung Hindenburgs zur Wiederannahme der Reichspräsidentenkanvidatur folgendes Tele gramm an ihn gerichtet: Dem Reichspräsidenten Herrn Generalfeld- marschall v. Hindenburg, dem Vater des Vater landes, aufrichtigsten Dank des Bayrischen Henna: - schütze?. gez Escherich. Herstellungskosten eines Films stehen, ist die Spitzenorganisation der deutschen Filmindustrie angewiesen worden, un verzüglich Verhandlungen zu führen, die eine zu vereinbarende Neufest setzung oder Änderung solcher Bezüge zum Ziel haben sollen. Tumulte im hessischen Lan-kag. Darmstadt, 16. Februar. In der heutigen Sitzung de» hessischen Land tags kam eS zu hier noch nie erlebten Vorgängen. AIS der nationalsozialistische Fraktions führer in der Angelegenheit des gestern abend durch einen Schuß schwer verletzten Abgeordneten Buttler eine scharfe Erklärung abgab, kam eS zu heftigen Lärmszenen zwischen den Rechts- und Linksparteien. Bei den Worten de» Staatspräsidenten vr Ade lung, daß die Regierung ohne Ansehen der Person und Partei stet» einge- griffen habe und auch eingreifen werde und iede Warnung der Nationalsozialisten zurückweise, drohte eS zu Tätlichkeiten zu kommen. Auf die Erklärung eine» kommuni stischen Redner», der nationalsozialistische FraktionSsührer habe seine Abgeordneten aus dem Flur zu einem „anständigen Krach" auf- gefordert, verließen die Nationalsozia listen den Saal, «l» der Zentrum»redner Heimstadt den Nationalsozialisten in seiner der- teidigungSred« für den Finanzmintfter Mangel an jeglichem verantwortungsbewußt- sein vorwarf, kam e» zu erneuten scharfen und hestiaen Debatten. Berlin 16. Februar. Tie Bundesausschußsitzung des All- gemeinenDeutschen Gewerkichastsbundes befaßle sich mit dem Problem der Arbeitsbeschaffung. Der stell vertretende Vorsitzende des ADGB, Eggert, bezeichnete als Forderung der Gewertjck-aslen, daß die Reichsregierung, die Reichsbank, die Reichs post und die Reichsbahn in gemeinsamer Arbeit mit den Ver tretern der Wirlschast zusammenwirten und eine Arbeitsbeschaffung großen Stil- beschleunig» in Angriff nehmen follren Leip ar» schlug vor, die Telcgierten des Frank furter Kongresses zn einem außerordent lichen Krisenkongreß einznberusen Tie Regierung müsse aufgesorderl weiden, auf vielem Kongreß zu erscheinen. Tarnow vom Holzarbeiieroerband hielt ein Referat über seinen Arbeitsbeschaffung?- plan auf dem Wege der Kreditausweitung. Er führte u. a. aus: Die öffentlichen Körperschaften, die berufen sind, Arbeiten auszujühren, sollen Schuldverschreibungen ausstellen, die von der Reichsbank al» Deckung sür die von ihr eröffneten Kredite ausgenommen werden. Wir denken an die Beschäftigung von einer Million Arbeitern. Lie» wird einen Aufwand für Löhne, Gehälter und anderes mehr von etwa 2 Milliarden Mart erfordere Davon werden aber rund 600 Millionen Mark von vornherein durch diefreiwerdenden Arbeislosenuntcrstützungen gedeckt. Es kommen noch Steuernund soziale Abgaben der bei den öffentlichen Arbeiten beschäftigten Ar beiter hinzu. Es bleibt also eine zusätzliche Leistung von höchstens 1,2 MilliardenM. übrig. Run bestehen allerdings über den von unS aufgesteüienFinanzi erungspla n durch Kredit- ichöpsung sehr starke Meinungsverschieden heiten, auch in unseren eigenen Reihen. Ta» hinden unS daran, aus dieser bestimmten Idee eine politische Akiion zu machen Wir müssen uns darauf beschränken, dis Prinzip der aktiven Konjunkiurpolitik durch Arbeitsbeschaffung heraus zustellen. Nach eingehenden Darlegungen des Direktors der Arbeiterbank, Bachem, über das Wage- mann-Projekt und nach Einwänden von Naphtali lForschungsstelle) gegen die Finan zierungSvorschläge Tarnows verteidigie dieser in Ser Aussprache den von ihm vorgelegien Plan und dessen Finanzierung. In einer einstimmig angenommenen Ent schließung heißt es: „Tie Reichsregierung hat erklär', daß die letzte Notverordnung den Schlußstrich unter die Deslationsperiode ziehe. Ter osjensichitiche Mißersol-g ihrer Wirttchafts- politik muß sie zu der Erkenn,ms zwingen, daß sie nunmehr vor der Ausgabe steht, endlich wirksame Maßnahmen zurBelebungderWirischaft zu treffen. Die allgemeine Verkürzung der Arbeitszeit, die Beseitigung der überarbeit und die ernsthafte Be- Reichsverkehrsmimster TreviraauS über Vas Veutsche Vertehrsprodlem. Berlin 16 Februar Reichsvelkehrsmimster Treviranu» sprach heute vor Studenten der Handelshochschule über da» deutiche Verkehr-Problem. Er tchilderte den Biuch, den der Weltkrieg — vielfach zu spät er kannt — in der wirtschaftlichen Auswärl-entwick- lung der Vorkriegszeit bedeutet habe. Angetan- digt habe sich der Übergang zur Wittschas«»- schrumpfung im Geburtenrückgang, um dann abmählich — verstärkt durch Weltkrieg und Tribute — auch im Handel»- und Ber- kehr »Volumen zum Ausdruck zu kommen. Dem gegenüber hätten die Investitionen von Kapital im Berkehr-wesen noch jahrelang die aufsteigende Richtung beibehalten. So ergebe sich heute da» schwere Berkel^Sproblem der Anpassung de» übersteigerte» Berkehr»apparate» an die schrumpfende Berkehrsanfgabe. In den Mittelpunkt diese» Problem« stellte ber Mt»lster die Deutsche Retch»babn. lämpsung des Doppelverdienertums er fordern nur den entschlossenen Willen der Reichsregierung zur Durchführung dieser Maßnahmen. Tie Gewerkschaften erkennen nach wie vor die Notwendigkeit an, der allgemeinen Weltwirtschaftskrise durch eine aktive Außen politik entgegenzuwirken. Jnnerpolitische Maß nahmen allein können nicht dauernd helfen Aber möglich alS ein Anfang und entscheidend in der heuiigeii Situation im eigenen Lande ist eine Arbeitsbeschaffung großen Ausmaßes. Tie unverkennbaren Schwierigkeiten dieier Ausgabe entheben die Reichsregierung nicht der Notwendig keit, sie unverzüglich in Angriff zu nehmen " Ter Bundesausjchuß beschloß, den Frankfurter Kongieß für die nächste Zeit als außerordent lichen Kongreß der Gewerkschaften Deutschlands nach Berlin einzuberufen * Das sozial demokratische Arbeiks- beschaffungsprogramm. Berlin. 16. Februar. Tie sozialdemokratische Reichstags- fraktion hat zwei Gesetzentwürfe über Arbeitsbeschaffung und Förderung des Kleinwohnungsbaues sowie über die Umge- staltung der Gebäudeentschuldungs steuer lHauSzinsstrner) im Retch-tage ein gebracht. Tie beiden Entwürfe gehen davon aus, daß die Lage des Bau Marktes sich außer ordentlich verschlechtert hat und in den kommenden Monaten zur völligen Ka tastrophe zu führen droh», weil öffent- licheMittel sür den Wohnungsbau nicht mehr zur Verfügung stehen werden. Um solche öffentliche Mittel trotz der Senkung der Hauszinssteuer um 20 Proz. wieder srei- zumachen, fordert die Sozialdemokratie, daß die Hauszinssteuer in eine öffentliche Rentenschuld umgewandelt werden soll. Tie Rentenschuld soll 20 Jahre laufen, ab lösbar jein und den Kleinbesitz von jeglicher Mehrbelastung freilassen. Durch möglichst genaue Anpassung der Rentenschuld an den Sapitalgew inn, den die Hausbesitzer durch die Infla tion gemacht haben, soll »hne allge meine Mehrbelastung der Hausbesitzer ein höherer Ertrag als bei der HauS- zinssteuer nach Durchführung der 20prozentigen Senkung erzielt werden. Ta aber die auf diese Weije zu beschaffenden öffentlichen Mittel für den WohnungS- bau auf keinenFall ausreichen werden, sehen die Entwürfe außerdem die Auflegung einer Reichsanleihe sür Arbeitsbeschaf fung vor. Durch diese Anleihe soll das in großem Umfange gehamsterte Bargeld her vorgelockt und wieder der Wirtschaft nutzbar gemach« werden. Zwei Drittel des Er trages sollen für den KleinwohnungS- bau Verwendung finden. Ein entsprechen der Gesetzentwurf ist für die nächsten Tage in Aussicht gestellt. muffe in erster Linie erhalten werden. Die Ankündigung von Wasserstraßen- bauprogrammen komme heute nicht mehr in Frage. Im Gegenteil sei die BerkehrSpolitik heule bemüh», in der Binnenschiffahrt auf Ausschaltung ungesunden Wettbewerb- Hinzu wirken mü dem Ziele der Erhaltung und all mählichen, schonenden Anpassung de» Apparates an die zurückgehenden Berkehr-bedürsniffe. Edemo wie hier daS Bestreben der ReichSregierung dahin gehe, der Schiffahrt die Möglichkeit zum Zusammenschluß in SelbstverwaltungSkörpern zu geben, so sei auch im Kra s»verkehr«wesen der bisherige ver nichtende in n ere Wettbewerb aller geger alle nicht länger erträglich. Der Mimste entwickelre die Gründe für die Gestaltung de« Reich-kraftwagengütertaris» und wiei darauf hi«, daß dte Entwicklung auch de« Kraftverkehr» zu einer gewissen Selbst verwaltung hindräng«. Auch tue Seeschiff ahrt der ganzen Welt sei überinvestier», Deutschland sei wohl da» einzig« Land. Veffen
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