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Sächsische Staatszeitung : 30.03.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-03-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-193203305
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19320330
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19320330
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1932
- Monat1932-03
- Tag1932-03-30
- Monat1932-03
- Jahr1932
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 30.03.1932
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l Staatsan^eiger für den Freistaat Sachsen t l. Dresden, Mittwoch, 30. März Nr. 74 4932 Vorverlegung der Londoner Sonaubefprechungen deutsche Antwort auf die britische Die Sffentlichung er de auch in den an- bühren den man chsp- hard »er »Nrn len.) knde Hinter Tardieus Absicht, eine chsischen ruck der »ingung 12 !2 Nach munalen missar gänzung werde, bevor eS die Frage allein mit Groß- doner Reise Tardieu» im richtigen Augenblick er< britannien erörtert habe. Der Aufschub derI folge. In wartet Ar. . 8 lsp. «ter «- diS lhr. De Valeras Antwort an London. London, 29. Mar,. Nach einer Reutermeldung au» Dublin wird Balera in seiner Antwort an die britische Re- » ». »- ja Wesens sowie auf die Entgelte für Tank stellen. Zur Senkung der Entgelte sollen grundsätzlich alle Ersparnisse verwandt werden, die den Ge meinden und Gemeindeverbänden aus der vierten Notverordnung vom 8. Dezember 1931 durch die Verminderung der Selbstkosten, deren Berech nung durch die Grundsätze im einzelnen ge trau geregelt ist, entstehen. Eine Senkung der Entgelte must erfolgen, wenn der Er trag die Selbstkosten der Gemeinden oder Gemeindeverbänd e übersteigt. Eine Senkung der Gebühren unter die Selbstkosten kommt nicht in Frage. In den Fällen, in denen die Ent gelte die Selbstkosten nicht decken, ist eine Senkung überhaupt nicht erforderlich. Da eS bei den ständll steigenden WohlfahrtSlasten und den rückgängigen Steueretngängen vollkommen ausgeschlossen er scheint, daß in einer Gemeinde sämtliche für eine Nachprüfung in Betracht kommenden Anstalten ihre Gebühren und sonstigen Entgelte senken können, lassen die Grundsätze e» zu, die Ersparnisse an der Notverordnung und die Minderung der Sach kosten gegenüber dem Stande vom 1. Juli 1931 innerhalb der Verwaltung zusammenzuziehrn und zu besonder» kräftiger Senkung an einzelnen Stellen, tz B. bet den Ga»- und Elektrizitätswerken oder bet den Schlachthosgebühren usw. je nach den Be dürfnissen de» einzelnen Orte», soweit nicht gesetz liche Bestimmungen entgegenstehen, zu verwenden. Die gesäurte Durchs ührung der Gebührensenkung ist davon abhängig, daß nicht der Reichsminister der Finanzen oder die zuständigen obersten Lan desbehörden auf Grund gesetzlicher Bestimmungen Anordnungen über die Verwendung der den Ge meinden oder Gemeindeverbänden au» der Not verordnung entstehenden Ersparnisse getroffen haben oder noch treffen weiden, von zahlreichen Groß-, Mittel- und Kleinstädten sind bereit» entsprechend diesen ^undjätzüchen Mitteilungen Senkungen von kommunalen Gebühren, Beiträgen und privatrecht lichen Leistungsentgelten vorgenommen worden. Senkung -er plakatanschlaggebühren. Berlin, SO. März. Rach eingehenden Verhandlungen mit den Verbänden der Reklameunt.rnehwea und dem verband der ReNameverbrancher ist durch den Reichskommissar für PretSüberwachuna ein« rusen. Diese Erklärung findet sich deren Blättern. „Daily Herald" schreibt: Tonauplan steht die politische Der Abschluß -er deutsch polnischen Verhandlungen. Berlin, 29. März. Der Abschluss der m Warschau geführten deutsch-polnische» WirlschaftSoerl-andlungen wird in zuständigen Kreisen al» eine erfreuliche Ent spannung der Beziehungen zwischen Deutschland und Polen betrachtet. Die Verhandlungen haben dazu geführt, das, Pole» gegen Konzessione» im Obertarif die deutsche Einfuhr auf der Grundlage von 1931 wieder zugetasje» hat. Im Durch schnitt sind 80 Proz., zum Teil sogar 100 Proz., unserer Einfuhr nach Polen wiederhergestellt. Anzeigenpreise: 32 mm breite, 3 »w hoheGrundzeile oder deren Raum 35 Pf 68 mm brett tm amtlichen Teile 70 Pf., Reklamezeile 1 RM. Ermäßigung auf GeschäftSanzeigen, Familiennachrichten und Stellengesuche. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. der Kommunalgebühren. Berlin, 29. März, eingehenden Verhandlungen mit den kom- Spitzenverbünden hat der ReichSkom- für Preisüberwachung zur Er- und Unterstützung der Bestrebungen auf der Reklame- und Anschlag- Berlin, 29. März Nach dem bisherigen Stand des Meinungs austausches zwischen Berlin, London und Paris hören wir, daß mit der Vorverlegung des Ter- mines, der ursprünglich aus Ende nächster Woche urgesetzt war, aus Mitte nächster Woche zu rechneu ist. Da der Reichskanzler für die kommende Woche seine Dispositionen bereit» getroffen hat — der Kanzler beabsichtigt bekanntlich in der nächsten Woche nach Königsberg, Stettin und Hamburg zu reisen —, dürste sür Deutschland Staatssekretär v. Bülow nach London ähren. UbligenS wird ja auch der französische Ministerpräsident Tardieu, wie auS einer ossiziösen französischen Erklärung hervorgeht, nicht Persönlich an diesen Vorbesprechungen te'lnehmen, die natur gemäß ein abschließendes Ergebnis nicht tmben könne». Kohlennote. LonPon, 29. März. Kreisen der bril sichen Kohleffindustrie immer noch aus die amtliche Ber ber deutschen Antwort aus die bri- Konferenz werde in britischen amtlichen Kreisen unzweifelhaft als enttäuschend und unbefriedigend angesehen. französische Herrschaft über daSDonau- gebiet zu errichten und der deutschen Durch dringung eine Schranke entgegen- zusetzen. Zur wirischafilichen Seite deS Planes bemerkt daS Blatt, daß das grundlegende Übel der Donaustaaien der Zusammenbruch der Bauern schaft sei. Diesem Übel aber würde der Tardieu- sche Plan keineswegs Abhilfe oder Erleichterung bringen. Ter diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph" erklärt, hinsichtlich der Biermächte konferenz sei alles in der Schwebe. Die deutsche und die italienische Regierung wären bereit, nächste Woche Delegierte nach London zu senden. Aber die französitche Regierung halte eine solche Kon ferenz für verfrüht und dränge darauf, daß sie erst nach dem Wiederzusammentrsit der Genfer Abrüstungskonferenz am 11. April in Genf ab- gehatten werde. Weder dieses Datum noch dieser Ort würden in London besonder» begünstigt. Tardieu l>abe aber am Sonnabend und gestern deutlich zu verstehen gegeben, daß Frankreich einer Biermächtekonferenz nicht endgültig zustimmen Keine Berliner Iollverhandlungen österreichischer Minister. Wien, 29. März. Wie die amtliche Nachrichtenstelle von gut- unterrichteter Seite erfährt, sind die Meldungen, daß österreichische Minister beabsichtigen, jetzt in Berlin über Vorzugszölle zu verhandeln, unrichtig. Gegenüber Meldungen über Auslandsreisen der Minister Winkler, TolljuS und Heinl wird von unterrichteter Seite mitgeteilt, daß diese Meldungen insofern unzutreffend sind, als offizielle Aus landsreisen nicht geplant sind. Lediglich Vizekanzler Winkler unternahm in letzter Zeit private Reisen nach Berlin und der Tschecho slowakei zu ihm nahestehenden agrarischen Gruppen. Sollte er eine ähnliche Reise auch in Zukunft unternehmen, so trägt auch diese rein privaten Charakter und hat mit außenpolitischen Fragen nichts zu tun. >t. ir. 2 B. ng te in ?3 rgcr Da» lB.. Ge- llhr. Londoner preffestimmen zum Donauplan. Tie englische Presse befaßt sich auch heute mit dem Tonauplan und der Viermächtekonferenz. Ten „Times" zufolge hat Macdonald schon eit einiger Zeit eine Zusammenkunft mit Tardien gewünscht. In RegierungSkreisen herrsche all- gemein die Auffassung, ein persönlicher Meinungs austausch zwischen den Premierministern beider Länder über die jetzige Lage m Europa werden von größtem Wert sein. Auch nimmt man an, daß die Besprechungen nicht aus denDonau- plan beschränkt sein sollten. Tie britische Re gierung hoffe, es werde möglich sein, zunächst eine Konferenz der vier Großmächte und dann eine Konferenz der Donau mächte abzuhalten. Auf der ersten Kon ferenz füllten die Grundlinien eines allgemeinen Planes vorgezeichnet werden, auf dem dann die Konferenz der Donaumächte aufbauen könne. Die dringend eNo» Wendigkeit ein er schnei len Hilfe werde es hoffentlich ermöglichen, die Bier- mächtekonserenz bereits sür nächste Woche einzube- gierung erneut erklären, daß die Abschaffung deS Treueides keinen Vertragsbruch bedeuten würde, und daß der Treueid auf jeden Fall eine Komödie gewesen sei und bleiben werde. De Balera scheint entschlossen zu sein, dem Parlament bei seinem Zusammentritt einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den der Treueid abgsschafft wird. Auch hinsichttich der Jahreszah- lnngen an England werde er seinen Standpunkt aufrechterhalten, daß die Zahlungen nicht anS- zusühren seien. Wie Reuter aus Lublin erfährt, hat da- Ka binett nach mehrstündiger Beratung de Ba- leraS Antwort an die britische Regierung über den Treueid und über die Jahreszahlungen an England gebilligt und den irischen General- staatsanwalr mit der Abfassung des amtliche» Wortlauts der Antwort beauftragt. Annahme -er Einfuhrfon-erfieuer im französischen Senat. Paris, 29. März. Ter Senar ha! heute vormittag nach län gerer Aussprache die Sondersteuer für aus ländische Waren, von der die Regierung eine Einnahme von 400 Millionen Franken erwartet, angenommen. - Mit Bezug auf die Bedenke» wegen der möglichen Gegenmaßnahmen ausländi scher Regierungen erklärte der Finanzminifter, e» handle sich nicht um Schutzmaßnahmen gegen irgend welche ausländische Erzeugnisse, sondern um eine» Ausgleich zwischen der Besteuerung französischer und ausländischer Waren, da die französischen Er zeugnisse wegen der auf ihnen lastenden Umsatz steuer gegenüber den ausländischen Waren sonst benachteiligt wären. Tie Steuer bekämpfe den Mißbrauch, der mit der Einfuhr getrieben werde; sie sei kein verschleierter Schutzzoll und werd« keine Rückwirkungen auf den Außenhandel haben, sei aber sür daS Budgetgleichgewicht unerläßlich Neve tircheufein-liche Ausschreitungen in Spanien. Madrid, 30. März. In der Ortjchasi HueScar in der Promus Granada übersielen gestern etwa 300 sogenannt« Extremisten eine Prozession, bemächtigten sich der in der Prozession mitgesührien Fahnen und zöge» unter Absingung der Internationale durch die Torsstraßen. Die Bewohner gerieten darüber i» so starke Erregung, daß sie verschiedentlich au» den Häusern auf die Unruhestifter feuerten und einige von ihnen schwer verletztem Gendarmerie stellte schließlich die Ruhe wieder her. Die Monarchisten unv König Alfons. Madrid, 29. März. Politische Persönlichkeiten, die dem monarchi- stijchen Regime und der Persönlichkeit Also«»' treu geblieben sind, sollen eine» Brief an de» Herzog von Miranda zur übergab« an den ehe maligen König Alfon» übersandt haben, in de» sie ihm die Frage vorlegten, ob die beide» Manifeste und der Vertrag authentisch seien. D» König AlfonS nach der Rückkehr von seiner Mittel- meersahrt die Authentizität der beiden Manifest« und deS vertrage» bestritten ha», sollen die monarchistische» Persönlichkeiten beschlossen habe«, von ihrer Absicht, ihrem ehemaligen Monarch« zu schreibe», abzusehen. Mehrer« ehemalig Minister der Monarch«« lost« »egen deS Mangel» Kn B. 90, kr. 5) «de Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Latum de» Erscheinung»»«-«». v«tug»pr«i»: Monatlich 3 RM. Einzelne Nummern 15 Pf. Tchriftleitg. u. GeschLMelle DreSden-A. 1, Gr. Zwingerstr. 18. Ruf 14574 u. 21295. Postscheck-Konto Lre»den 2486 / Staatsbank-Konto 674. Senkung der Plakatanschlaggebühren für Nor mal- und Spezialtarise mit Wirkung vom 1. April 1932 ab um mindesten» 10 Prozent im Durchschnitt de» Tarife» gegenüber dem Stande vom 30. Juni 1931 angeordnet worden. Tarife, die seit dem 31. Dezember 1924 nicht mehr erhöht worden sind, müssen um mindesten» 5 Prozent gesenkt werden. Sin Deutscher unter Spioaugever-acht im Memelgebiet verhaftet. Memel, 29. März. Wie da» „Memeler Dampfboot" meldet, hat die politische Polizei einen gewissen Richard Becker, der deutscher Reich»angehöriger ist, ver haftet, well er angeblich Spionage getrieben hat. ES soll bei ihm belastende» Material gesunde« worden sein. Di« Angelegenheit ist dem Untersuchungsrichter kstr besondere Angelegenheiten übergeben worden. tische Noie, in der. gegen neue Einschränkungen der Emfuhr englischer Kohle nach Deutschland Einspruch erhoben wurde. Tie deutsche Antwort ist vom britischen Botschaster in Berlin letzte Woche in Empfang genommen worden. Wie verlautet, stellt die Antwortnote in Abrede, daß die Beschränkung der Kohleneinsuhr ei neDtSkriminierungs Maßnahme gegen die britische Einsuhr dar ft eile. Die deutsche Rote wird gegenwärtig vom Präsidenten des.Handelsamis Runciman geprüst. Derhan-lungen über Senkung Senkung der Preise für lebenswichtige Waren und Leistungen die Gemeinden und Gemeinde verbände ausgefordert, dieMüglichkeit einer Senkung der bisher erhobenen kommunalen Gebühren, Beiträge und privatrechtlichen Leistungsentgelte zu prüfen. Dieser Aufforderung wollen die Ge meinden und Gemeindeverbände nachkommen, ob wohl die kommunalen Haushalte durch die steigen den Mohlfahrtslasten und den Rückgang des Steueraufkommens außerordentlich belastet sind. Die Nachprüfung wird sich im wesentlichen er strecken auf die Gebühren sür Müllbesei- tigung, Kanalisation und Straßen- reinigung, Markthallen, öffentliche Märkte, Vieh- und Schlachthöfe sowie Fleischbeschau und Trichinenschau, Friedhöfe und Krematorien, Bade anstalten, Krankenhäuser, Heil- und Pflegeanstalten, Krüppel- und Siechen- Heime und sonstige Anstalten auf dem Gebiet des Gesundheitswesens, ferner auch auf das Ge biet der privatrechtlichen Leistungsemgelte, ins besondere aus die Nachprüfung der Ge ¬ ilster r u. Frl. Her- aerin sicher eichS- i in uvitz; »flute Hr. Frl. ffeffor g in , pr- ver. it Frl. »altu. Ruth Hr. »egard t Kurt ick. - Zisch,r »nieur c»den- 68 I ) R aller t vr. egard); 51 J-) Erbs- ldemar r i. R. Z) in x Lentz Iuliu- Spar- 74 I.) Wilhelm t. Karl u vcr« Borna, Vie französische presse zu TarVieus Reise noch Loudon. Pari», 30. März. In fast sämtlichen Blättern kommt die Genug tuung darüber zum Ausdruck, daß Tardieu nun doch seine Begnung mit Ramsay Macdonald haben wird. „Petit Parisien" meint, man weide «vahr- scheinlich auch daS Reparalions- und Abrüstungs problem anschneiden. Auch die Donaufrage er fordere eine ernste finanzielle Plüstmg, umso mehr, al» anscheinend die wirtschaftliche An näherung der Länder Mittel - und Süd ost europaS nicht ohne Unterstützung des französischen Kapitals durchgeführt werden könne. „Journal" hebt heivor, die Begegnung, zu der Tardieu nach London reise, müsse als völlig unabhängig von derjenigen gelten, zu der Macdo nald Frankreich, Deutschland und Italien einge laden habe. DaS Blatt spricht von der Not wendigkeit der französisch-englischen Entente cordiale namentlich auch im Hinblick aus die Lausanner Konferenz. „Ere bdonvetke"' erwartet von der- Aus sprache eine Einigung, die für die Weiterent wicklung der Donanfrage von größter Bedeu tung sei. „Populaire" stellt fest, Tardieu habe, weil er Deutschland ausschalten wollte, Frankreich iso liert. Es sei ihm höchstens gelungen, einen eng- lifch-italienifch-deutschen Block gegen Frankreich zu bilden. „Echo de Paris meint, er sei die Aufgabe Tardieus, Macdonald llarzumachen, daß die gegen wärtigen Pläne undurchführbar seien, wenn die Regierungen von Beilin und Rom in die poli tische Behandlung gleichberechtigt mit den 5 Donau- ländern einträten. Taran schließt „Echo de Paris" seinen üblichen Angriff aus die „Pangermamsten" an. G Weitere französische Blätterstimmen. Pari», 30. März. Zur bevorstehenden Londoner Reise Tardieus schreibt „Avenir", der Puritaner Macdonald werde versuchen, Tardieu hineinzulegen, weil das in seiner Natur liege und weil er die Franzosen verabscheue. Das werde ihm aber nicht gelingen. Die Viererkonferenz sei notwendig, denn man müsse wissen, was Deutschland und Italien beab sichtigen. Mit ein wenig gutem Willen auf beiden Seiten, in erster Linie bei Deutschland, werde man auf eine praktische Europa-Union zu steuern können. „Figaro" weist daraus hin, daß die Logik gesiegt habe, die ein Abkommen zu zweien un erläßlich für ein Abkommen zu vieren machte, da Frankreich und England fast sämtliche Kosten für den Wiederaufbau der Donaustaaten zu. trogen berufen seien. „Oeuvre" betont gegenüber dem „wieder erwachenden PangermanismuS und angesichts der kommunistischen Revolution" die Notwendig keit der französisch - englischen Zu sammenarbeit und unterstreicht, daß die Lon- Zeitwelse Nebenblätter: Landtags-Beilage, Ziehungsliste der StaatSschuldenverwaitung, Holzpflanzen-BerkaufSliste der StaatSsorstverwaltung. verantwortlich für die Schristleitimg: I. v vr. Fritz Klauber in Dresden.
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