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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 09.07.1919
- Erscheinungsdatum
- 1919-07-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-191907099
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19190709
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19190709
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1919
- Monat1919-07
- Tag1919-07-09
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Zrankenberger Tageblatt en («t. chfedtt. Bezirks aV 15S lS Kohlen- und Brikett-Berkauf s 8 18 «a Üttsr-Lttnsttw. SS vu beantragen für den zweiten Satz die Fassung: Ein t dem Volksentscheid zu unterbreiten, wenn Vro der ten L 2 L Z irboten: U. Karl . Sohn, 1 August Oertel, Heinrich Ul. tvr >rt. A-, A., »ut den jeweilig aettenden R»»m«<«bsch»i vusallen. Eine Rachb«lief«>ms find« Frankenbergs den 8. Juli 1919. «ichtet: AOK. !r Leut- öerlin« nd 155 on der Ar die SERi-t«, Nl?k»KiL' ans Marke S der Kohleugrnnd- «nd Znsatzkarte «w>.. .«>». 2.« i,i» ÄWKWNM ältester Soldat und « Königs hält Hindenburg es deutschen Armee dm Generali! der Heere der alliierten und as ein,»treten, daß von der Foi Majestät der Kaiser« Abstand dann an die jahrhunderte an Ehre und die ritterliche Eesinr daß auch die Armee, an der Sr Erfüllung dies« Vertrag« au» o lern sie dann nicht Schaden leihet, für feinen obuften Krte hat, ein solcher Soldat Juli der Land«sp« I, dm 8. Juli ISIS. Ge eh ist dem Volksentscheid zu unterbreiten, wenn '/»o der St mmberechtigten es binnen zwei Monaten nach der Schluß- abs immung im Reichstage fordert. Abg. Dr. Heinze (D. Vp.): Die Ausdehnung des Referendums beruht auf der Tendenz eines starken Mißtrauens gegen die gesetzlich berufenen Instanzen, sie ist der Ausdruck einer übertriebenen Demokratisierung und lähmt die Tatkraft, verkauf vou Quark Mittwoch dm V. do «« für 1. »«irk Nr. 591 bis Schluß A«old, Schilde Und Holler ie. — Die Aueweiekart« ist vorrulegm. veattcde llaü»naivettamml«a ! : Weimar, 7. Juli. Fortsetzung der Verfassungsberatung. Artikel 69 bestimmt: Die Gesetzesvorlagen werden von der Reichsregierung oder aus der Mitte des Reichstages eingebracht. Ein Antrag der Un abhängigen wünscht den Zusatz: Der Reichswirtschaftsrat be teiligt sich an der Gesetzgebung nach den Bestimmungen der Verfassung. Im übrigen wird reichsgesetzlich die Teilnahme der Arbeiterräte an der Gesetzgebung geregelt. - Reichskom missar Dr. Preuß wendet sich gegen den Antrag. Man könne bei der Beratung des Artikels 162 auf die Anregung der Unabhängigen zurückkommen. Die Abstimmung über den Antrag ergibt 110 Stimmen gegen und 89 für den Antrag. Das Haus ist also sticht beschlußfähig. Der Präsident beraumt um 3/^3 Uhr eine neue Sitzung auf 3 Uhr an. Präsident Fehrenbach eröffnet die zweite Sitzung unt 3 Uhr 5 Minuten. Der Antrag der Unabhängigen wird abge lehnt. Bei Artikel 73 und 74 beantragt die Deutsche Volkspartei Streichung. Artikel 74 bestimmt: Ein vom Reichsrat beschlossenes Kirchenvorstlmdssitzimg Freitag de« 11. Juli 1919 nachmittags 4 Uhr. weshalb nicht auch britische Industrielle dort dauernd festen Fuß fassen sollten, zumal das englische Glas glatter und fehlerfreier als das Glas der Vereinigten Staaten sei. Matt sieht an diesen Beispielen, daß von unserer Konkurrenz nichts unversucht gelassen wird, um uns von diesen Märkten zu ver treiben oder unsere Stellung aus ihnen wenigstens wesentlich zu erschweren. Soweit wir daher in den durch den neuen Friedensvertrag geschaffenen Verhältnissen überhaupt noch Aus sicht auf Ausfuhrmöglichkeit haben, müssen wir diese Er scheinungen schärf im Auge behalten, um die schädlichen Wir kungen dieses Vorgehens wenigstens nach Möglichkeit zu be schränken. Es ist notwendig, unsere Regierung aus gewisse Schweizer Bestrebungen, wie sie in der Schweizer Export- Revue zum Ausdruck kommen, hinzuweisen. Die genannte Zeitung nimmt das Gesuch des Bundespräsideuten Ador zur Veranlassung, um mit aller Schärfe auf die Notwendigkeit hinzuweisen, den Außenhandel der Schweiz mit Deutschland abzubauen und an seine Stelle denjenigen mit den westlichen Staaten anzuknüpfen und zu verdichten. Es wäre dringend notwendig, wenn sowohl von seilen der deutschen Regierung wie auch vor allem des Reichskommissars für. Aus- und Ein fuhrbewilligungen, ferner der Presse und den deutsch-schweizer Organisationen gegen derartige Bestrebungen Front gemacht würde. Wir können übrigens im Zusammenhang hiermit zu gleich auf ähnliche Bestrebungen in Schweden Hinweisen und glauben, daß man im deutschen Inland auch nicht annähernd die furchtbare Gefährlichkeit derartiger Versuche, uns als Ver arbeitungs- und Transitland auszuschalten, würdigt. - Vie Areibbe«egimg Die StreikflamMe wird unermüdlich im Reiche geschürt. Zurzeit herrscht unter den Bergarbeitern Oberschlesiens bereits wieder eine Gärung, die aus verschiedenen Gruben zum Aus bruch des Streiks geführt hat. Es streiken bereits die Beleg schaften der Gruben Donnersmark, Emma, Römer und Anna grube, ferner im Kattowiher Revier die Myslowitz-Grube. Der Streik droht sich aus den ganzen Jndustriebezirk auszu dehnen. Auch aus Neustadt in der Pfalz wird gemeldet, daß in der Rheinprovinz größere Streikbewegungen aus gebrochen sind. Sämtliche Metallarbeiter der Bezirke Neu stadt und Landau haben einstimmig den Generalstreik be- für die ehrliche Arltt, dem er Treue geschworen Ehrennamen» nicht wert. AI« er Berat« sein« Kats«» und ür seine Pflicht, im Namen der llmus, al« den obersten Vertreter »zierten Mächte, zu bitten, dafür derung der Auslieferung Sein« Benommen wird und appelliert k Tradition, die echte soldatische >ma d« framüflschen Arm«. Vie Wmbebr «lerer Wegrgekaag«« Aus Duisburg meldet diH„Nhein.-Westf. Ztg.": In einer Sitzung der „Kriegsgefar^^'-Heimkehr" wurde mitgeleilt, zen mit der Entente bestimmt MM^MMrgAchlnsenen clängt, daß die Gefangenen von den französischen Gefangenenlagern mit deutschem Eisen bahnmaterial abgeholt werden. Dagegen stellt sie die mili tärische Bewachung bis Duisburg. Wenn es von der Entente gestattet wird, fahren Pfleger und Begleiter dem Transport bis Krefeld entgegen. Nach einer Drahtmeldung aus Zürich meldet „Secolo": Der Rücktransport der deutschen Kriegsgefangenen aus Italien, die 63 000 Mann betragen, beginnt am 25. Juli. Die italie nischen Eisenbahnen haben für die Heimbesürderung 750 Eisen bahnwagen bereits zur Verfügung gestellt. ! hiMMrg SN Foch Semralfeldmarschall o. Hindenburg richtete au« dem Groben Hauptquartier Kolberg am S. Juli einen offenen, handschriftlich geschriebenen Brief an Marschall Foch, tn welchem a verftch«t, 2u Selprecdengen bereit! Wie die „Deutsche Allgemeine Zeitung" zum Abkom- men über die. besetzten Gebiete erfährt, hat trotz grundsätzlicher Annahme das Auswärtige Amt wegen der ungewöhnlichen Härten des Abkommens nochmals Elemenceau Verhandlungen vorgelchlagen. Elemenceau hat sich zu Be sprechungen grundsätzlich bereit erklärt. Die Verhandlungen werden vom Reichsminister d« Innern geführt, das den Unterstaatssekretär Lewald damit beauftragte, der von dem zum Reichskommissar für die Rheinlands ernannten Regie- rungspräsidenten von Köln nach Versailles begleitet wird. der verantwortlichen Organe. Abg. Dr.'Delbrück (Deutschn.): Die Meinungen in meiner Fraktion sind geteilt. Das Volksbegehren lehnen wir einmütig ab. Die Masse der Wähler ist jedenfalls sticht die geeignetste Instanz, eine gesetzgeberische Initiative auszuüben. Abg. Katzenstein (Soz.): Ich leugne nicht, daß das Referendum unter Umständen fortschritthemmend wirken kann. Jedenfalls muß aber die Möglichkeit bestehen, daß allein Vie Selabr Oer orrarSagwg aemlcber ittsren Z. Die Gefahr, daß die deutschen Waren von dem aus ländischen Markte immer mehr verdrängt werden, steigert sich von Tag zu Tag. Wir sehen zunächst in vielen Ländern, unter anderem auch in den benachbarten Ländern (Böhmen, Holland, Skandinavien), daß man sich dort eifrig bemüht, geeignete, Fachleute zu gewinnen, um mit deren Hilse die Fabrikation solcher Waren selbst vorzunehmen, die bisher aus Deutschland bezogen worden waten. Daneben ist es na mentlich die englische Industrie, die die jetzige Konjunktur ausnützt, um die bisherigen deutschen Märkte zu erobern. So schreibt der britische Handelskorrespondent in Perth, daß eine wohlbekannte Gesellschaft sich entschieden habe, in West australien eine Anlage zur Herstellung aller Arten von Flaschen und Konservengläsern zu errichten. Ebenso weist „The Times Trade Supplement" darauf hin, daß, wie alle latein-ameri kanischen Lander, auch Brasilien große Mengen emaillierte ZScdMcde yMrllMmrr , ' (54. Sitzung vom 7. Juli 1919.) Auf der Tagesordnung steht zuerst die allgemeine Vor beratung über die Vorlage Nr. 22, eine Denkschrift über den Ankauf des Steinkohlenwerks Burgk betreffend. Der Staat soll das genannte Werk am 1. Oktober 1919 übernehmen und gegen einen in 15 Jahresraten von je 200 000 M. zahl baren Kaufpreis von 3 000 000 M. und gegen Uebernahme der Verpflichtung, dem Verkäufer jährlich 70 Tonnen Würfel kohle unentgeltlich ab Werk zur Verfügung zu stellen. Finanzminister Nitzsche: Die Regierung glaubt, daß der Ankauf des Kohlenwerks Burgk ein günstiger ist und der Staat dadurch einen Einfluß von 10 v. H. auf die Stein kohlenproduktion Sachsens gewinnt und damit aus die Stel lung im Kohlensyndikat. Die Kaufbedingungen sind günstig, weil eine Ratenzahlung vereinbart ist. Aus diesem Grunde ist die Regierung noch kurz vor Schluß der Tagung an die Volkskammer gekommen. Abg. Krauße (Soz.): Wir sind mit der Vorlage einverstanden, weil damit ein weiterer Schritt zur Verstaat lichung des Kohlenbergbaues getan wird. Abg. Günther (Dem.) beantragt Verweisung der Vor lage an den Finanzausschuß 8. Aus der Denkschrift ist nicht zu ersehen, ob eine angemessene Verzinsung de» Kaufpreis« in Aussicht gestellt werden kann. Abg. Eckardt (Deutschn.) stimmt der Vorlage ebenfalls zu. Diese geht daraus antragsgemäß an den Finanzaus schuß 8. - ! Ls folgt die allgemeine Vorberatung des Gesetzentwurf» über das staatliche Kohlenbergbaurecht betreffend. Finanzminister Nitzsche: Die Regierung hat dem Wunsche der Kammer entsprechend eine Vorlage ausgear beitet, die sowohl die Vorentschädigung als auch die Fürder- abgaoe aufhebt Die Regierung legt Wert darauf, daß noch Gesetz ist vor seiner Verkündung zum Volksentscheid zu bringen, wenn es der Reichspräsident binnen eines Monats bestimmt. Ein Gesetz, dessen Verkündung aus Antrag von mindestens i/z dxs Reichstages angesetzt ist, ist dem Volksentscheid zu unterbreiten, wenn es ^/zg der stimmberechtigten Wähler bean tragt. Im übrigen sieht Artikel 74 eine Volksabstimmung vor, wenn Vin der Stimmberechtigten das Begehren nach einem Gesetz stellt. Die Unabhängigen beantragen für den ersten Satz die Fassung: Die Reichsregierung kann ein Gesetz vor der Ver kündung binnen eines Monats nach der Schlußabstimmung im Reichstage zum Volksentscheid bringen. Die Sozialdemo. Die Aushändigung d« Karten «folgt nur gegen Vorlegung d« Auswettkarte. Kartoffelvabrauch«, welche sich auf den Abschnitt „0" du Landeskartoffelkarten eingedeckt haben, jedoch ihr« «bgabepflicht nach du Bekanntmachung d« Stadtrates vom 12. Februar 1S1S /abgedruckt tm .Frantenberger Tageblatt' Nr. SS vom 13.2.19) nicht nachgekommen find, haben mü ihrem Vorrat bis Ende d« Busorgungspulode, das ist bi« Ende September 1919 auszureichen und «Men bis dahin keine Kartoffelkarten «»«gehändigt. «Mwtt »mV»»«,, den 8. Juli 1919. durch die Souveränität des Volkes ein Gesetz zustande kommt. Reichskommissar Dr. Preuß: Die Anträge dienen da zu, die Verfassung vollkommen unübersichtlich zu machen. Was dem Volke hier an Rechten mehr gegeben wird, steht in keinem Verhältnis zu dem Schaden, welcher der Gesetzgebung zugefügt wird. > > Abg. Koch (Dem.): Das Volk ist das beste und sicherste Kontrollorgan, besser als irgend eine Kammer oder sonstig« Körperschaft. Abg. Dr. Quarck (Soz.): Die Schweiz hat die besten Erfahrungen mit dem Referendum gemacht. Es ist ein Be standteil der Demokratie. Es wäre ein Fehler, es nicht kn die Verfassung auszunehmen. Nach ein« weiteren Bemerkung des Abg. Haußmann (Dem.) werden die Artikel 73 und 74 unter Ablehnung aller Anträge unverändert angenommen. i k Bei Artikel 75 wird ein Abänderungsantrag der Sozial demokraten und ein Streichungsantrag der Unabhängigen abgelehnt und in der Fassung des Entwurfes angenommen. Ohne Erörterung erfolgt sodann die Annahme des Art. 76. Es folgt dir Beratung des 6. Abschnittes, die Reichs verwaltung. Abg. Dr. Quarck (Soz.) berichtet über Artikel 78 bis 100. Bei Artikel 88, Post- und Telegraphen wesen, bitten der bayrische Gesandte Dr. von Preger und Reichskommissar Dr. Preuß um vorläufige Aussetzung der Beratung, da innerhalb der beteiligten Ressorts noch Ver handlungen über das strittige Verordnungsrecht des Post ministers schweben. Das Haus lehnt jedoch diesen Wunsch ab, da bei der dritten Lesung noch Aenderungen vorgenom men werden können. Absatz 2 des Artikels bestimmt: Verord nungen jeder Art erläßt die Reichsregierung mit Zustimmung des Reichsrates. Die Reichsregierung kann die Befugnis mit Zustimmung de» Reichsrates auf den Postminister übertragen. Abg. Dr. Steinkopf beantragt Streichung des Ar tikels. Nach kurzer Debatte wird der Absatz 2 des Artikels 88 gemäß dem Anträge Steinkopf gestrichen, im übrigen der Artikel angenommen. Die Bestimmungen über die Reichs eisenbahnen werden ohne Erörterung angenommen. Artikel 97 .gibt dem Reiche das Recht auf Uebernahme der schiffbaren Wasserstraßen. Ein gemeinsamer Antrag des Zentrums, der Demokraten und der Deutschen Volkspartei will die Nutzung der Wasserkräfte und die Regelung des Gemeingebrauches der Wasserstraßen den Ländern überlassen. Artikel 87 wird unverändert angenommen. Der übrige Teil des 6. Ab schnittes wird ebenfalls unverändert genehmigt. Hinzugesügt wird auf Antrag sämtlicher Parteien außer den Unabhängigen ein Artikel 100a, wonach das Reich alle Seezeichen über nimmt. Amtsblatt für die AmtshaHtmailnschast Wha und die Behörden in Frankenberg verantwortlich« Redakteur: Ernst Roßberg In Frankenderg t. Eft. — Druck uttd Verlag von L <». Roßberg kn Famkenbug t. Sa. Mittwoch d<9. IM IMS . D« Pla» ü»« »le Errichtuna ein« oberirdischen Telegraphenlinie an der Dorfstraß« in EiarnaVÄ »egt bei dem PoltamtM Oberlichtenau (Bezirk Chemnitz) auf die Dau« von 4 Wochen öffentlich au». _. - ... ... Chemnitz, den 30. Juni 1919. kl- ! »it Die Ausgabe -er neuen Kartoffelkarten «folgt in d« LebeuswttteUarten-Ausgabo (Rar« 14) : 's : : : l: :
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