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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 08.08.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-08-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-192108083
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19210808
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19210808
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1921
- Monat1921-08
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Frankenberger Tageblatt Anzeiger Montag de« 8. August 1821 nachmittag» 8«. Jahrgang I- 183 Vie nomMnae» Neuem Es liegen folgende Gesetzentwürfie vor: ; Indirekte Vie tkliwekre Zcdmeed frrnkrelclrz g«I zwi Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Flöha, des Amtsgericht» und de- Stadtrates zu Frankenberg, sowie sonstiger Staats- und Gemeindebehörden für den Amtsbezirk Frankenberg. Herausgeber, Druck und Verlag: L. G. Roßberg (Inhaber Ernst Roßberg jun.) in Frankenberg. — Verantwortlich für die Redaktion: Karl Liegert in Frankenberg. fliie-tiureiciren im Otten Berlin, 7. 8. In unseren ehemaligen Ostmarken, die jetzt polnisch sind, sind auf Befehl der Warschauer Regierung vier Jahrgänge Reserve mobilisiert worden. Zahlreiche Deutsche, die nicht gegen ihre Landsleute in Oberschlesien kämpfen wollen, versuchen zu flüchten. Auch Polen desertieren vielfach. Daß ein „wirklicher" Krieg, nicht bloß ein Aufstand beoorsteht, wird, wie man uns berichtet, allgemein geglaubt. In den von den Franzosen kontrollierten Kreisen Oberschlcsiens, namentlich in Pleß und Rybnik, werden zur Zeit große Rampen zur Aus ladung an den Bahnhöfen gebaut, die Bahnhöfe selbst und die Brücken in Verteidigungszustand versetzt. LU u „ »rat, kktzattlp PeMteN, ««Mchrs L-Ue »le »» »m errlte gelle t.to «tu-elon»«». «ekl»»e» t» «e»aMm»tell« »le »0 MW »reit, gell« » ». Hür o» »rm «ml«,erlchl»»qlkr grankllber» »e«r,xea dl« vnlle I» ««.. ».»» ». «nd »1« ». «lelne find bei «ul,«b« « NUr «echwet» und «rrmltteluiii »0 Vf«, kondergeilldr. Wk ««tzarte» mr» »et Ploev-^chrlsten Uusschla«, sllr wtrdcrhil»»»»»»»«« lkmldlgun, nach feftft-heilkkr LUAel. «rl»eln, jeden «ettta, «»end,, vrznglprel» i «el «d»»I»n, M d« s«nl«ndcr°er «u^adeftellen «on»NIch s «. »el Zustellung »Nkch »et« und Poft frei >»« Hin» monatlich a a0 vlertrUllhrllch I« »0 «. «l-trlnumm-ni «0 Pf,., mit.«rpihler- »S Psg. vetteauaa«, werde» >»« den Voten und «lulgadrstellrn In «ladt und Land, I«wle do» alle» ... »ostonftalten angrnommrn. lpEMEonw, xcip.sg«emelndeglr-roatt« vranrender, «. Serri spreche»! »r. »elegrammer «blatt Jrantkubergsachseil. ' Di« Bemiung des Reichskabinetts über die neuen Steuern ist zu einem gewissen Abschluß gekommen. Aeb«r die ge samten Steuerpläne des Reichssinanzminisheriums kann folg«n- oer ll eberblick gegeben werden. 1. Abänderung des Zucker steuergesetzes. (Erhöhung der Zuckersteuer von 14 auf 100 Mark für 100 Kilogramm. 2. Süßstoffgesetz, 3. Branntweinmonopol (Er höhung der Hektolitereinnahme von 8000 auf mindestens 4000 Mark, unter gleichseitiger völliger Umarbeitung und Verein fachung des Gesetzes). 4. Erhöhung einzelner Verbrauchs steuern, und zwar: a) Erhöhung der Leuchtmittelsteuersätze auf das Vier- fach«, t>) Verdoppelung der Zünd waren steuer und der Mineral was Hersteller, c) Erhöhung der Biersteuer auf das Vierfache, cl) Beseitigung der Ermäßigung der Tabaksteuer unter gleichzeitiger Umgestaltung der ober sten Steuerklasse für seingeschnittenen Rauchtabak, Pfeifen tabak, Kau- und Schnupftabak. 5. Erhöhung d«r Zollsätze für Bananen, Datteln, Kaffee, Tee, Gewürze, Kakao und Schokolade, sowie für eine Reihe von Waren, die für den allgemeinen Verbrauch nicht wesentlich sind oder nur zum Lurus dienen. 6. Erhöhung der K ohlen steuer auf 30 Prozent des Wertes unter gleich? zeitiger Ermächtigung des Reichsministers der Finanzen di« Steuer vorübergehend auf 25. Prozent zu ermäßigen. 7. Rennm ettgesstz. (Zulassung von Buchmacherwetten.) 8. Kraftfahrzeugsteuergesetz. 9. Versicherungs steuer- gesetz. (Die gegenwärtig im Reichsstempelgesetz vorgesehenen niederen Steuersätze sollen erhöht und die Steuerbefreiung eingeschränkt werden. Der Steuersatz soll für Feuerversiche rungen auf unbewegliche Gegenstände 15 Psg., auf beweglich« Gegenstände 40 Pfg. für 1000 Mark betragen, unter ent sprechender Berücksichtigung für Baunotversicherungen, Lebens. Versicherungen 4 Prozent der Prämie.) 10. Verdoppelung der Umsatzsteuer unter gleichzeitiger Einschränkung der Defreiungsvorschriften bei der Einfuhr und Ausfuhr, wobei jedoch den Bedürfnissen des Ausfuhrhandels Rechnung g« tragen werden soll. Der bisherige Beteiligungssatz der Länder und Gemeinden soll unverändert bleiben. Vie <ltwrcde« Parteien Di« deutschen Parteien werden in der bevorstehend«» R«ichtssession zu beweisen haben, ob sie entschlossen sind, aus d«n Lehren der Vergangenheit Konsequenzen für die Zukunft zu ziehen. Die größt« Lehre der verflossenen Jahre besteht darin, daß wir mit der bisherigen Ausgabewirtschast zu jmmer neuen Steuern gelangen, die jetzt durch das Ultima tum zu einer Höhe anschwellen, daß sie zusammen mit d«n hohen Lebensmittelpreisen unerträglich sind. Die Reichsregie rung setzt jetzt ein Steuerprogramm fest. Gs ist natürlich der Genehmigung des Reichstags unterworfen, und findet dieser etwas Besseres, so wird sich auch di« Reichsregierung nicht weigern, sich damit zu befassen. Es liegt klar zu Tage, daß durch ein einseitiges Vorgehen jeder einzelnen Partei nichts zu erzielen ist, daß die Parteien zum mindesten in Gruppen zusammenstehen müssen. Da es vorauszusetzen ist, daß die sozialdemokratische Tendenz sich auch in bestimmten Anträgen geltend machen wird, müssen di« bürgerlichen Fraktionen Klarheit darüber schaffen, wie sie sich in ihrer Gesamtheit zu diesen Vorschlägen stellen werden. Es wird diesmal zu einer Entscheidung darüber kommen, praktischer Steuerdienst oder Sozialisierung. Wir werden ohnehin eng genug an die Grenze der letzteren bei dem ungeheuren Steuerbedarf gedrängt werden( schon durch di« Monopole), und es bestehet also dringende Notwendigkeit, darauf zu achten, daß die Grenz« -nicht überschritten wird. Es kommt nicht darauf an, daß die neuen Steuern einzeln od«r in ihrer Gesamtheit dem bisherigen steuerpolitischen Programm entsprechen, es kommt nur darauf an, daß sie Hand und Fuß Haden. Partei-Rivalität darf dabei nicht obwalten. Vielleicht entdecken wir sogar noch eines Tages «inen Staatsmann auf steuerlichem Gebiet von der Bedeutung eines Miquel. Parteien dürfen sich auch nicht zu «inem Wettrennen um die Gunst einzelner Wählergruppen und zu weitgehenden Versprechungen Hinreißen lassen, welche das ganze Volk über die Maßen belasten. Gesetz sollte es für jede Partei sein, keinem Steuerzahler neu« Lasten aufzurr erlegen, der kein Mehreinkommen zu erwarten hat. i Damit das Ultimatum erfüllt werden kann, müssen die > deutschen Parteien auch feststellen, daß die Erledigung der Aufgaben, die sie sich selbst bisher in idealer Weise gestellt hatten, so lange beschränkt werden mutz, bis die St«u«r- frag« in geregelte Bahnen gelenkt worden ist. Es geht nicht an, daß wir uns noch Blei- und Cisenlasten in WohlsahrtS- aufgaben auf die Schultern packen, während wir alle Taschen voll von Steuerzetteln haben, die uns zu Boden ziehen. In den Ausgaben für die Erreichung dieser idea'en Ziele mutz das Reich entlastet werden, weil sie neben den Repara tionssteuern und den Lebensmittelpreisen nicht mehr zu tragen sind. l ! Es mutz trocken herausgesagt werden, daß Reichsregi«- vUng und Parteien zum nicht ganz geringen Teil in der Milliardenwirtschaft das hausbackene Rechnen verlernt haben, sie denken, das Volk kann bei den hohen Einkommen mehr als sonst ausbringen. Das geschieht schon. Aber die Grenze ist nahe, sie ist erreicht für diejenigen, die keine hohen Ein kommen haben. Auf das, was wir vielleicht noch bekommen, können wir keine Häuser bauen. Ein Bau auf sandigem Boden kommt über Nacht ins Rutschen und fällt ein. i ' Denn diese Heimkehr gerade fürchten Frankreichs besorgt, Staatsmänner. Und vielleicht fürchten sie auch nicht grund los, datz Frankreichs Farbige, die die Handhabung europäischer Kriegswalfen erlernt haben, diese Kenntnis noch einmal zu einem anveren Zweck gebrauchen könnten als pour le gloir« d« France. Diese hysterische Angst, dies« ständige Furcht vor Bedrohungen Kalo am Rhein, halb in der Uebersee, läßt dem angeblich loyalen Frankreich jedes Mittel «klaubt erscheinen, das seine Machtposition zu sichern geeignet ist. ' Wie lange wird es aber dauern, bis Frankreich eigen. Marokkanische Offiziere, in deren Loyalität es scheinbar doch bedeutend weniger Vertrauen setzt als das „Echo du Rhin" hinter diese Schliche kommen werden? Heute werden dies« Offiziere" noch mit jenen augenblicklich in französischen Journalen üblichen Phrasen gefeiert, die di« Herzlichkeit der Gefühle Frankreichs für Marokko nicht laut genug ausdrücken können. Heute bilden die schwarzen Truppen, wie der freche Hubert Jacques schreibt, „Frankreichs Wacht am Rhein", und sie tun das, wie er mit vollendeter Unverschämtheit hinzufügt, „mit einer Korrektheit und Disziplin, die sich di« verwüsteten Gegenden Frankreichs und Belgiens von den sogenannten zivilisierten Soldaten des Kaisers gewünscht hätten". i i Diese Borniertheit, dieses vertrottelte Geschimpf aus Deutschland, das in einem impotenten Französisch ausgedrückt wird, ist wirklich kaum zu überbieten. Vor kurzem erst hatte der ins Rheinland entsandte Korrespondent des „Manchester Euardin" das Betragen der farbigen Truppen als tierisch im gröbsten Sinne bezeichnet und gleichzeitig erklärt, datz der bloße Anblick der Farbigen in den Straßen und Eisenbahn stationen eine Beleidigung und Erniedrigung selbst für den fremden Besucher bilde. Das verblödete Gerede eines Hubert Jacques und jener französischen Miiärs, deren Sprachrohr er bildet, wird die Richtigkeit des englischen Urteils niemals verdunkeln können. Aber man kann daraus schließen, daß es noch ziemlich lange dauem wird, bis man kn Frankreich den Sinn jenes Urteils ganz verstanden haben wird. — Di« Furcht vor Eingeborenenaufständen, deren berufen« Führer und Organisatoren die auf französischen Kriegsschulen erzogenen farbigen Offiziere werden könnten, kommt in Frank reich nicht mehr zur Ruhe. Darum ist auch die Annahme nicht unberechtigt, datz man in Frankreich den Sinn des Wortes von der schwarzen Schmach einmal noch ganz gut, noch peinlich gut verstehen wird. Heute, bei der ständigen Wiederbelebung des Blödsinns von der Loyalität und den Verdiensten der schwarz«» Truppen kann sich dieser Ausdruck in Frankreich allerdings nur auf etwas ganz anderes beziehen: auf die Verfinsterung in den Gehirnen, die so unsinniges Zeug produzieren, wis Hubert-Jaques im ,)Echo du Rhin", , , - - BesiMuern. 11. Die Körperschaft»steuer soll bei den Erwerbsg«- gesellschäften 30 Prozent des gesamten steuerbaren Einkommens betragen. 12. Unter vollständiger Umgestaltung des Reichsstempel- gesetzes, aus dem di« Besteuerung d«r Rennwetten, Äersich«. rung«n und Kraftfahrzeuge kN besondere Gesetze übernommen worden ist, sollen die der Kapitalbikdung dienenden Vorgänge in dem Kapitalverkehrssteuergesetz zusammen be handelt werden. Hierzu gehört die Besteuerung der Aktien gesellschaften, Börsensteuer, Besteuerung des Devisenhandels, Gewerbeanschasfungssteuer. slZ- - „Veredelung de« ReMnotvpstrs." ;-13. Dermögenssteuergesetz. Dieses Gesetz schlägt den angekündigten Ausbau des Reichsnotopfers vyr, und zwar in der Weise, datz' ztoar der nach denk Gesetz üb«r die beschleunigte Erhebung des Reichsnotopsers bezeichnet« Teis erhoben, im übrigen aber cm die Stell« des Restbetrages d«s Reichsnotopfers eine laufende Vermögenssteuer mit einem Zeitlich begrenzten Zuschlag Irrten soll. Um alle neu gebildeten Vermögen zu erfassens ist die Steuer in Zeitabschnitten von etwa drei zu drei Jahren oder auch in kürzeren Zeitabschnitten zu veranlagen. Die lausende ^Vermögenssteuer soll von 0.05 bis 1 v. H. aufsteig«n und bei, nicht physischen Personen 1>/z vom Taufend betragen. Hierzu soll auf die Dauer von 15 Jahren ein Zuschlag treten, , der für physische Personen 300 v. H., für nicht physische Personen 150 v. H. beträgt. Jede Begünstigung des werbenden Vermögens soll beseitigt und dadurch der Druck auf das Betriebs- und Grundvermögen vermehrt werden. Die Belastung durch die Vermögenssteuer und den Zuschlag wird in vielen Fällen einen Eingriff in die Vermögenssudstanz unvermeidlich machen. Zur Grundlage der Wertermittlung scfll grundsätzlich der gemeine Wert, wie ihn di« ReichsabgaLenordnung umschrieben hat, gemacht werden, doch sollen wegen der ständigen Bewegung der Mark be sondere der Geldentwertung angepatzl« Grundsätze ausgestellt werden. " i ' j - 14. An di« Stelle des gellenden Be'ttzsteuergesetzes soll im Anschluß an die Vermögenssteuer eine Vermögens- zu wachs steuer treten, bei der die Wertung des Vermögens nach den gleichen Grundsätzen wie bei der Vermögenssteuer erfolgen soll. Vermögen, die nicht mehr als 100 000 Mark betragen, und ein Zuwachs, der 25.000 Mark nicht übersteigt, soll«» von der Steuer frei bleiben. . , „ 15. Die großen Gewinne, die in direkter oder indirekter Nachwirkung oes Krieges gemacht worden sind, sollen durch «ine Abgabe vom Vermögenszuwachs aus der Nachkriegszeit ersaßt werden. Vermögen bis zu 200 000 Mark sollen von der Abgabe frei bleiben, ebenso ein Zuwachs von nicht mehr als 100000 Mark. Die Steuersätze sollen sich zwischen 5 und 30 Prozent bewegen, und die Bewertung soll bei dem Kapitalvermögen und dem unilaufenden Be triebskapital noch dem gemeinen Wert, das Grundvermögen und das stehende Betriebskapital dagegen nach Wahl des Steuerpflichtigen mit dem gemeinen Werte vd«r mit den Gestehungskosten angesetzt werden. Diese Entwürfe sollen, so heißt es kn der amtlichen Begründung, die Belastung des Besitzes so weit al» irgend ÄL-lich kyeiter ausbäuenj zieht man weiter noch In Betracht, Dieser Tage erwiesen einige junge marokkanische Offi ziere, die erst vor kurzem von der französischen Offizierschule ausgemustert worden waren, der Stadt Mainz die hohe Ehre ihres Besuchs. Das „Echo du Rhin", das die große Bedeutung dieses Besuches richtig erfaßt hatte, hob in seinem Bericht rühmend hervor, datz die jungen Leut« sämtlich gute» marokkanischen Familien entstammen und datz sie mit Stolz die französische Offiziersuntform tragen. Dieser Stolz ist mit Rücksicht auf die recht jugendlichen Träger der Uniform noch verständlich. Weniger verständlich ist allerdings die Auf geblasenheit des „Echo du Rhin", das nicht weniger stolz darauf ist, aus diesem Anlaß ein Loblied auf die farbigen Befatzungstruppen anstimmen zu können und dabei von der igenseitig aufrichtigen und loyalen Annäherung spricht, d'e sich rischen Frankreich und seinen Farbigen herausgebicdet habe. Von der Loyalität Frankreichs gegen „seine braven Schwarzen" kann man sich leicht überzeugen. Die Quell« dafür bildet zwar nicht die in Mainz erscheinende französische Militärzeilung, sondern ein« andere Art schriftlicher Berichte, die das angeführte Blatt allerdings auf keinen Fall, auch nicht im Auszug widergeben würde. Gemeint sind di« Be richt« der französischen Militärspitäler im Rheinland, in denen jene so gerühmten Marokkaner und Neger im Winter wie die Flieg«» Hinsterben. Alle haben die Tuberkulose. Und dieses Frankreich, dessen Loyalität das „Echo du Rhin" gar nicht genug hervorheben kann, seht offenbar mit Absicht di« Eingeborenen seiner afrikanischen Kolonien den rauhen Wint«rfrösten unseres Klimas aus. Viele werd«» jedenfalls nicht heimkehrrn, um von „französischer Loyalität" berichten M »MM, ! ' . I i c ; l ! f^s s t l daß der Besitz auch noch von den Ertragssteuern der Länder und Gemeinden erfaßt wird, so ergibt sich, daß die Ee- samtbelastung durch direkt« Steuern gegenwärtig und künftig mit der Belastung durch indirekte Steuern im Gleichgewicht steht und dadurch dem Grundsatz einer ausgleichenden steuer lichen Gerechtigkeit Rechnung trägt. Ob und inwieweit es möglich ist, noch auf anderem Wege als dem der Besteue rung den Besitz zu den Lasten des Reiches heranzuziehen, unter liegt noch der eingehenden Prüfung oes Kabinetts. , Serecdte Lntrcbelclima Heute, Montag, beginnt die entscheidend« Beratung de» Obersten Rates in Paris über die oberschlesische Grenzziehung. Wenn man den letzten Meldungen aus England und Italien Glauben schenken dürfte, würde Deutschland mit großer Be ruhigung der Entscheidung entcegensehen können. Denn sowohl die englische, wie die italienisch« Presse ist völlig einmütig in der Versicherung, daß eine gerecht« Lösung zustande kommen soll. Mehr verlangt auch das deutsch« Volk nicht. Gerecht kann in diesem Zusammenhang nur eine Entscheidung sein, die sich an den Wortlaut des Versailler Vertrages, an das Ergebnis der oberschlesischen Volksabstimmung und an di« wirtschaftlichen und kulturellen Interessen des vielgeplagten Landesteiles hält. Alles das aber spricht in der Gesamtheit Und im Einzelnen für Zuteilung ganz Oberschlesiens an das Reich. Der Sachverständigenausschuß hat diese gerechte Lösung nicht finden können und seine Arbeit deshalb ergebnislos beendet. Umso mehr mutz erwartet werden, datz der Oberst» Rat nunmehr eine endgültige gerecht« Entscheidung fällt. Ein Provisorium wäre schrecklich und bedeutete wahrscheinlich so« fortige neue Poleneinfülle mit allen ihren grausamen Folgen. In England und in Italien scheint man aber in letzter Stund« klar erkannt zu haben, datz etwas endgültiges ge schaffen werden muß. Auch die Gefahr, daß eine ungerechte Lösung Oberschlesien zu einem neuen Elsah-Lothring«» und zum sicheren Ausgangsgcbiet neuer künftiger Kriege machen müßt«, wird von den englisch«» und italienischen Reg'erungs- tellen nicht mehr verkannt. So scheinen dem Außenstehende» n zwölfter Stunde die Aussichten für eine gerechte Ent- cheidung nicht mehr gar zu ungünstig. Aber Frankreich hält teifnackig an seinem Widerstand fest. Man darf überzeugt ein, -daß Briand alle Minen springen läßt, um Polen die >esten Teile Oberschlejiens zuzuschanzen. Selbst mit dem Go- ranke» eines Bruchs der Entete wird gespielt, damit Frank reich freie Hand gegenüber Deutschland -erhalte. Wir werden also gut run, un» nicht ausschweifenden Hoffnungen hinzu.
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