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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 09.04.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-04-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-192404098
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19240409
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19240409
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-04
- Tag1924-04-09
- Monat1924-04
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V zrankenberger Tageblatt Da» raardloU «richeim an I«dim Werlia«: Monn«- a» l. «pr«: »«I «dho>n», n »«» «»»«abeff-Nen der Sladi 1.80 Mr. In den Au»««defteIIen de» «»»db-jMr« 1.»» Mk„ del puiriii,»»« Im Kladl^Uet I.»« »^k., bei ^utr aun« Im Land,edle« ».00 MI. «achenlarte» KO Pi» «»jeouimi». tOMg., «annabendnumm SOM. VoftI<tz«Ot»n«»« L«I»>la r»sot. «>«u>rl»deat»okoiito > ftranlenver, r. NI»»ni»e. »l. Veienraniin», raaeblatt Nrankndera-chk» Bezirks- WD Anzeiger ""«Ufte», r«I»! Der iSrnndvret» für die »s mm dreier MUvLlUq» Pelli» Ile bctriiqt so AoldpN»n!g, für die «7 mm breite amtliche Heil« 80 Sowpfen»^. Mr die W mm brelie Keile im Ncd iMm^cilc 80 Kleine A find bei Aul,abe in bezable». Wr Nachw l» nnd Bermiiilung l Ke le Sonderlicbühr. — Kür lchwicrlqe Sadarten nnd bei Madvorichrlflen Tlnfichiaq. Hiei qrötzerer iluftrüaen und im Wled^r» boluiiüSaddruiI Ermüd!,,»», nach feststehender Staffel. Dieser Blatt enthält di« amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschasl Flöha, des Amtsgertchls und des Stadtrate» zu Frankenberg und der Gemeinde Niederwiesa Rotationsdruck und Verlag: L. G. Roscher« (Inhaber Ernst Noßberg jun.) in Frankenberg. — Verantwortlich für die Redaktion: Karl Liegert, Frankenberg Mittwoch -eu 9 Avril 1tt24 nachmittags 8S. Jahrgang 85 Llm -ieWahlfreiheit im besetzten Gebiet Das französische Ministerium des Aeußern hat dem deutschen Botschafter in Paris auf dessen Demarche wegen Sicherung der Wahlfreiheit im besetzten Ge biet am 4. April ein Schreiben zugeheu lassen, in dem es u. a. heißt: Betreffs der Wahlversammlungen scheint es möglich, die jetzt durch di« Verordnungen der Rheinland» kommission auf 43 Stunden festgesetzte Anmeldungs frist zu verkürzen. Der Oberkommissar wird seine Untergebenen in der französischen gor« dahin anwelsen, daß keine regelinäßtg angemeldetv Versammlung zu reinen Wahl« zwecken irgendwie behindert wirb. Betreffs des Verkehrs zwischen den besetzten Gebieten und dem übrigen Deutschland ist der Netchsrcgierung bekannt, daß er für alle im Rheinland wohn haften Personen völlig frei ist. Den Personen, die dort nicht ihren Wohnsitz haben, könnte ein für di« ganze Wahl« Periode gültiger Passierschein ausgestellt wer- den, falls es sich um Kandidaten oder um Partei« s«kretäre handelt, nnd deren Namen nebst Nachweis ihrer Persönlichkeit der Nheinlandkommission mitgeteilt wird. Dies» Begünstigung könnte jedoch denjenigen Deutschen, die von der Nheinlandkommission aus den besetzten Gebieten aus- gewiesen sind, nicht gewährt werden, außer wenn sie Kandidaten sind. Betreffs der Pressefreiheit-scheint keine Mag. regel zu ergreifen zu sein. Die Presse unterliegt im be setzten Gebiet keiner Vorzensur, und wenn es vor» kommt, daß die Rheinlandkommission Strafmaßnahmen gegen deutsche Zeitungen ergreift, so geschieht dies lediglich auf Grund von Artikeln, die der Sicherheit der Besatzungstruppen Kei« Moratorium Was das Komitee DaweS sich ansgedacht hat — Deutschland soll jährlich 2460 Milliarden Goldmark zahlen — Teilweise Verpfänd,»ng der Eisenbahn vurchgeftiyrt werden soll). Mele letzteren sollen der Repa- ratlonskom Mission übergeben werden und nach dein vierten Jahre, entsprechend obiger Berechnung, 660 Millionen Goldniark einbringen. Die Reparationskommission wird er mächtigt, die in ihrem Besitz befindlichen Obligationen auf dem internationalen Markte anzubieten und auf diese Weise sofort etwa 10 Milliarden Goldmark flüssig zu machen. Der Bericht sieht ferner die Ausgabe von ö Millio nen Obligationen auf der Garantiegrundlage des industriellen Besitzes Deutschlands vor, die der Neparationskommission übergeben werden sollen. Diese Obligationen erfordern bei 5 Prozent Zinsen mit einer Til gungsrate von 1 Prozent 40 Jahre lang 300 Millionen Goldniark jährlich. Zur Verwaltung dieser Annuitäten wird ein Treuhänder eingesetzt. Für die Uebertragung der deutschen Zahlungen faßt der Sachverstünbigenbericht zweierlei Ins Auge: entweder die Einzahlung eines jährlichen Mndcstbetragcs von 2460 Millionen Goldmark In die Repa rationskasse und eines Höchstbetrages von ungefähr drei Mil liarden, oder die rasche Aufbringung eines Kapitals von mindestens 16 Milliarden, wozu die regelmäßigen Jahres leistungen von mindestens 1460 Millionen und höchstens zwei Milliarden Goldmark hinzukommen würden. * Ore Arbeit -er Sachverständigen beendet. Aus Paris wird gemeldet: Die Sachverständigen haben Montag nachmittag ihre Arbeiten gegen 6,40 Uhr endgültig beendet und der Nationaldruckcrei in Paris die letzten noch vorliegenden Korrekturen mitgeteilt. Ihre Arbeit hat also fast drei Monate gedauert. Die Beratungen begannen am 14. Januar. Dienstag vormittag traten die Sachverstän digen zu einer Sitzung zusammen, um ihren Bericht zu unterzeichnen. Die Delegierten, mit Ausnahme der Ameri- kaner, werden auch mit den Siegeln ihrer Negierungen ihre Unterschrift beglaubigen. Um 10 Uhr begaben sich General Dawes und MacKenna mit den übrigen Sachverständigen zu einer besonderen Sitzung ins Hotel Astoria, um der Re- parationskommission unter dem Vorsitz Barthous ihren Bericht zu übergeben. Barthou nahm mit einer kurzen Ansprache die Berichte entgegen und erklärte die beiden Komitees als aufgelöst. Die Reparationskommission hat sich dann sofort vertagt, um ihren Mitgliedern Gelegenheit zu geben, den Bericht zu studieren. Unterdessen wird der Bericht in alle Teile der Welt verbreitet werden. Mit Amerika beginnt ein besonderer Kabeldienst zu arbeiten. Für Berlin und Rom ist ein be- sonderer Drahtdienst vorgesehen. General Dawes reist Ende der Woche nach Italien. Die übrigen Sachverständigen wer den so schnell wie möglich in ihre Heimat zurücklehreu. Der „Matin" veröffentlicht am Dienstag bereits einen Ueberblick ü b e^: den Sachverständtgenbericht des Komitees Dawes. Vorweggenommen sei, daß die wichtigsten Tatsachen folgende sind: I. Kein Moratorium. 2. Die Sachverständigen schlagen für die Repa rationen, nach vorübergehenden Erleichterungen, etne Minlmaljahreszahlung von 2 Milliar den 48« Millionen Goldmark vor. 3. Die politische Frage des Ruhrgebiets wird überhaupt nicht gestreift, wohl aber wird für er forderlich erachtet, dass die wirtschaftliche Einheit des Ruhrgebiets mit dem übrigen Deutschland wiederhergestellt wird. Zu diesem Bericht ist folgendes zu sagen: Die Ziele, die di« Sachverständigen sich gesteckt hatten, waren: 1. Aus gleich des Budgets, 2. aus Deutschland nach Maßgabe sei- ner Hilfsquellen die größtmöglichen Iahreszah- 1ungen zum Nutzen der Neparationsiommission hemnszu- holen, 3. die schnellstmögliche Mobilisierung eines Teils der deutschen Schuld. Es scheint, daß die Sachverständigen zu ihren Beschlüssen gekommen find, ohne das politische Problem der Ruhrbesetzung überhaupt zu streifen und ohne eine en d g ü l ti g e S u m m e für tue deutsche Schuld zu nennen, fa selbst ohne die Zahl der Iahreszahlungen fest- zusetzen. Der Bericht umfaßt mehr als 60 Seiten. Lr besteht aus vier verschiedenen Teilen. Die Grundgedanken des ersten Kapitels über die Sanierung der deutschen Fi nanzen gehen, dem Blatte zufolge, dahin: Für den Fall, daß trotz der vorgesehenen Alaßnahmen die Finanzen des Reichs wieder in Unordnung kämen, schlagen die Sachverstän- »igen die automatische Einrichtung elner Kontrolle vor. Di« Sachverständigen schlagen außerdem vor, daß ein sTeil derBudgeteinnahmen, wie die Zölle, gewisse Steuern auf den Verbrauch von Tabak und Alkohol, unmittel bar an die bei der neuen Golde in issionsbank zuer - richtendeKasse abgeführt werden. Im zweiten Kapitel über die Deutsche Emissionsbank heißt es: Alle diese Maßnahmen zur Sanierung der deutschen Finanzen würden wirkungslos bleiben, wenn man nicht zu gleicher Zeit die deutsche Währung sanierte. Die Sachverständigen hätten deshalb «inen Plan für die Schaffung einer Internationalen Gowemissionsbank aufgestellt, die die Reichsbank, die Re»tenbank und die Schach tsche Goldkredit- bank in sich aufnehmen solle. Das dritte Kapitel befaßt sich mit dein Ruhrgebiet, über das nach dem „Matln* ü. a. folgendes ausgefiihrt wird: Die Sachverständigen sind zu dem Ergebnis gelangt, daß die wirtschaftliche Wiederherstellung Deutschlands nur unter der Bedingung auf die Dauer gesickert werden könne, daß die wirtschaftliche Einheit des Rei ches wiederhergestellt werde.' Ohne zu der militärische» Besetzung des Ruhrge biete» Stellung z« nehmen, erklären die Sachverständi ge», daß «» notwendig fei, Deutschland die freie Ber- süg«ng über seine Solleinnahmen, sein« Staatsbesitz»«, gen, sein« Eisenbahnen in den besetzten Gebieten wieder zugebe«. Die Eisenbahnen des Nuhrgebietes und des Rheknlandes sollen durch einen alliierten Vertreter überwacht werden, um die Sicherheit der Besatzungstruppen zu gewährleisten (I). Im 4. Kapitel, da« die Reparationszahlungen im eirgeren Sinn« behandelt, schlagen dis Sachverständigen vor, daß man Deutschland eins von Jahr zu Jahr geringer werbend« Herabsetzung seiner Verpflichtungen gewähre. Deutschland soll zahlen: im ersten Jahre eineMilliards Goldmark, aufgebracht durch «in« internationale Anteil« von 800 Millionen und durch ein« Vrrkehrssteucr von 200 Mil lionen Goldmark, nn zwsiten und dritten Jahr je 1200 Millionen, cm vierten Jahre 1750 Mil- klonen und vom fünften Jahre abjährlich 2 4 6 0 MilIi onen, die durch die verschiedenartigsten Ein nahmequellen sichergestellt werden sollen. Vom sechsten Jahr« ab werde die Reparationskommission von Deutschland höher« Zahlungen verlarmen, dis nach einem vom Komitee Dawes bestimmten „Besserungsschein* festgesetzt werden sollen. M« Verwaltung der Reichseisenbahne», nrit denen sich Kapitel 5 befaßt, soll auf 50 Jahre an ein« Gesellschaft mit einem Kapital von 26 Milliarden Goldmark übertragen werden. Dieses Kapital soll bestehen aus: 2 Milliarden Vorzugsaktien, die zu einem Viertel zugunsten der Gesellschaft verkauft werden sollen, 13 Milliarden gewöhnlichen Aktien, die. entsprechend dem Gewinn der Gesellschaft, veränderliche Dividenden tragen und der Deutschen Regierung Übertragen werden sollen, 11 Milliarden bevorrechtigter Obligationen zu 6 Pro zent (v Prozent Zinsen, 1 Prozent Tilgungsrate, wobei di« Tilgung in 37 Jahren, vom vierten Jahre ao gerechnet. schaden können. Diese Bllrgschaftrannnrryru»,- geh oben werden. Uebrigens schadet sie dem normalen Gebrauch der Pressefreiheit in keiner Weise. Betreffs der Stimmabgabe der aus den be« setzten Gebieten ausgewiesenen Personen scheint es nicht möglich, denselben durch eine allgemeine Maß regel das Recht zu geben, am Wahltage nach ihrem Wohnsitz zurückzukehren, um in ihrem Wahlbezirk ihre Stimme abzu geben. Die Neichsregierung ist sich dieser Unmöglichkeit so voll bewußt geworden, daß sie am 17. März d. I. eine Ver ordnung erlassen hat, wonach die Ausgewiesenen auf die Wahlliste ihres jetzigen Wohnsitzes gesetzt werden. Die Frage ist also tatsächlich durch die deutschen Behörden selbst geregelt worden. Nichtsdestoweniger behält der franzö sische Oberkommissar im Geist« besonderen Wohlwollens, doch ohne sich in dieser Hinsicht zu binden, sich vor, die Rück kehr der Ausgewiesenen, deren Anwesenheit im be setzten Gebiet nicht mehr unerwünscht sein sollte- nach Möglichkeit zu erleichtern. Was den Vorschlag der Neichsregierung betrifft, einen Vertreter des deutschen Ministeriums des Innern zwecks unniittelbarer Verhandlung mit der Rhein» landkommtsston über Wünsche, die durch die Wahlen etwa entstehen könnten, nach Koblenz zu entsenden, so sieht di« französische Negierung die Notwendigkeit davon n ickt ein. Oas bayerische Wahlresultai. Amtliche Zahlen. Als vorläufig« Wahlzahlen für die bayerische Lanbtags- wahl werden amtlich bekanntgegeben: Bayer. Bolkspartet . . . 919587 Sozialdemokraten . . . . 433 821 Kommunisten 203 617 Völkischer Block 491862 Deutscher Block (Demvkr.) ... 73818 Christlichsoziale fbayer. Zentrum) 22 929 Verein, nationale Rechte (Deutsch», u. Landbd.) .... 197 819 Raiionalliberale Landespartei . . 29 416 Deutsche Volkspartei 8 635 Bamtenpartei kratofiel . ... 19486 Beamtenpartei Rückert 4 864 Bauernbund . . . . . . 267422 Bayer. Mittelstandspartei .... 6823 U. S. P. D 2393 Mietervereinigung 399 Republik«». Partei Deutschlands . 285 Verband heimattreuer Coburger 7 833 Gewerbevorschlag Stühler Uuter- franken 11622 Beim Volksentscheid haben mit Ja geantwortet 1224 017, mit Nein 1263 892, dock fehlen für «n Volks entscheid noch einzelne kleine Landbezirke. Aus der Wahlbewegung. Der Linheitsstimmzett.l. Das wesentlich Neue bei den bevorstehenden Reichstags- wählen ist der amtliche Einhcitsstimmzettel, der an die Stelle der bisherigen Stimmzettel der einzelnen Parteien tritt. Es handelt sich um den sogen, amerikanischen Stimm- zettel, der in den Vereinigten Staaten, wo nur 2 oder 3 Parteien in den Wahlkämpfen einander gegeniiberstehen, erprobt worden ist, dessen Geeignetheit für unsere zersplitter ten Parteiverhältnisse aber Gurken Zweifeln unterliegen muß. Nach der Reichswaylorvnung werden die Stimmzettel durch die Landesregierungen für jeden Wahlkreis amtlich hergestellt, und zwar, wie erwähnt, in der Form des Einheit«, stimmzettels, der alle zugelassenen Kreiswahl vorschläge unter Angabe der Partei und Hinzufügung der Namen der ersten vier Kandidaten enthält. Für die Reihenfolge der Kreiswahlvorschläge auf den Stimmzetteln ist die Reihenfolge maßgebend, in der die Kreiswahlvorschlüge beim Kreiswahlleiter eingehen. Der Elnheitsstimmzettel zeigt in dem für jeden Kreiswahlvorschlag vorgesehenen Raum einen durch einen Kreis gekennzeichneten freien Platz zur Ein- tragung des Kreuzes oder sonstigen Vermerks. Am zweck- müßigsten ist es, wenn der Wähler durch ei» in diesen Kreis gesetztes Kreuz die Bewerber bezeichnet, denen er seine Stim me geben will. LWsMchgfozial« Volksgemeinschaft. Dresden. Am Sonntag fand hier die erste Vertreter), Versammlung der Echristlick-sozialen Volksgemeinschaft statt: Bürgermeister Heßlein berichtete über Programm und Ein führung der Partei in Sachsen. In den Landesoorstand wurden gewählt: 1. Vorsitzenden: Obersekretür Kretzschmar (Hainsberg), Eisenbahninspeitor Martin (Dresden), Kassierer Und Schriftführer: Schlosser Mergans, Vorsitzender des katho lischen Arbeitervereins Dresden-Iohannstadt, Beisitzer: Weber Noack (Großschönau), Lehrer Breuer (Meißen) und Kauf mann Gerlach (Leipzig). Aus di« Kadidatenlist« für di« Reichstagswahl wurden gesetzt: Bürgermeister Heßlem Schirgiswalde, Obersekretär Kretzschmar (Hainsberg), Weber Noack (Großschönau), Kaufmann König (Dresden), KauK«
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