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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 23.12.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-12-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-192412239
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19241223
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19241223
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-12
- Tag1924-12-23
- Monat1924-12
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rankenberger Tageblatt Bezirks- W Anzeiger IM- «m «»Uigan «k»n«I «ui- dis 8 Uki- Deutsche Bölkerbuudsuote und Memorandum all- >»»<««! D«r Oruuvpr«!« m> dl« «s uuo dtttte -l»ld«lll,< y«Uti-I!r hetri-t SV Aoavsettlist für dl« >17 mm brell« amtliche stille SV Loldpse-a!«. fllr dl« »» mw drei le stelle I» »edaktloadlelle SU Aaldpfeunls. Mc!n- «l >jelqen stad de! «ufgad« tu tetadlcn. Alle Nach o u and «enolttluna i N«'l« Sonderaedildr. — Ule schwierige Satzart«» und i«! Pladvirschrislen «lustchla». v«! grSdere r x>,Ur»qe>i und lm SI«d-r. »olunatzaddruik rrmlltlaun« nach kststebender «talfei. Vie Ernennung des Freiherrn von Malhahn zum Botschafter in Washington. Amtlich wird gemeldet: Der Staatssekretär im Au«- wlirtige» Amt, Fr»ihe»rvonMaldan,istzur Dispo- sttion gestellt und glei^eitig zum Botschafter in Washington ernannt worden, gnm Staatssekretär im Aus- wkrttgen Amt ist der bisherige Leiter der Abteilung S (England, Amerika), Mi»..Dir.». Schubert ernannt worden. Herr v. Schubert hat die Erschüft? d« Staat», sekretär» übernommen. Das Urteil im Prozeß des Reichspriisiventen (Munkspruch.) Magdeburg, 23. 12. TU. Im Beleidtgimgsproieh de» Reichspräsidenten gegen de« Redakteur Röthardt an« Staßfurt, wurde am Mutigen Vormittag 1v'/z Uhr da» Urteil gefällt. Der Angeklagte wurde wegen öffentlicher Beleidigung des Reichspräsidenten zu 3 Monaten Eesängni» vemrtcilt. Ferner wurde dem Reichspräsidenten Befugnis zuer» kannt, den verfügend«« Teil des Urteils innerhalb 3 Mo naten nach Inkrafttreten de» Urteils in 3 Zeitungen be« kanntzugeben. Di« Kosten fallen dem Angeklagten M Last. v«« ra^tzlau «r1<0—»> «- s«d,m Bkrila,: IM»»a>»»»«,»»«»««>« ch l. «prtli «kl In den «uk«-d-stellrn der «lad! 1.80»»., I« d«n «ulkalxstelfen »«- 9-ndbepr le« I.oo «I. »el gutnnnma lm «tldltzetzkl 1.0S MI., del g«tr„ gun, <» Sand,eblel s.ao MI. G»ch«»r«ill» »0Ps,. 10U,., «»nnadendnumm. »0P!g. V»älch«<Il»»«», v«u»l, ,«»»». . > »»„«»»glral»»«», ftiaulnidir» l. N. *<I<aramm« r«,-blatt ftranlenb-r-lach!«» «>><« die Berücksichtigung seiner besonderen Lage, weil es "onst auf das letzte Schutzmittel eines Volke», die Neutralität, AU verrichten gezwungen werde. Die Note be E sich dann auf Artikel 11 Absatz 2 des Genfer Protokolls, wonach bei der Beteiligung der einzelnen Staaten am Tank' tionsverfahren ihrer geographischen und militärischen Lag» Nennung getragen werden soll. Die deutsche Regierung gibt sich zum Schlich der Erwartung bin, daß der Völkerbund die Berechtigung dieser Befürchtungen anerkennen und «inen Weg zu ihrer Beseitigung finden wird. Vin drittes Kabinett Marx- GlUch nach Weihnachten neue Verhandlungen Berkin, 22 12. Der Reichskanzler hatte gestern mehrere Mitglieder oe« Parteivorstande« bei sich zu Gast. Von verschiedenen Seiten ist, wie wir hören, dem Kanzler der Wunsch ausaeiprochen worden, das, der am b. Januar wie der zusammentretende Reichetag schon einer fertigen Negierung sich gegenüber sehen möchte. Es beginnen seht die Wünsch, und Forderungen der matzgebenden Wirtschastskreise auf die Parteien einzuwirken. Infolgedessen rechnet man damit, daß unmittelbar nach Weihnachten neu« Versuche ausgenommen werden, um «in neu,« Kabinett Mar« zu bilden, und dah der Kanzler dann dem Reichstag d>« Verantwortung Überlossen werd», ob er da» drä'- Kabinett Marr stürzen oder unterstützen will. Ein Kotverordnungsaefeh Berlin, 22. 12. wie «in, Korrespondenz hört, schweben bei den zuständig«, Stellen Erwägung««, dem n«u,n Reichstag «in Notverordnungsgeied vorzuschlagen für di« Zeit, in der d« Reichrtaq nicht »«sammelt ist. Die Neichsregierung beabsichtigt, dadurch den Artikel 18 der R^4«v»rsassun« zu entlasten, besten Dorschristen bi,her " - Unterlag« sür V--^^ mit Ge- setz»«kraft waren. WetSnaAtsSegnadigungen des Werchspttlstdenten Berlin. 22 12. Der Reichspräsident hat zum Weihnacht- fest ein« grotze Anzahl veqnadigungrn politisch verurteilter vollzogen. Au» den preussischen Strafanstalten werden bt» zum Weihnachsttag mehr al« 2d volitiich Verurteilt« auf Grund d« Begnadigung durch den Reichspräsidenten entlasten. hie moderne Kriegsführung notwendige Ausrufung. Die deutschen Festungen an der Westorenw sind gereift. Im Welten Ist 55 Ovt) Quadratkilometer dEtsches Gebiet entmili tarisiert zugunsten seiner Nachbam. Alle Mobilmachunaen sind verboten — Staatliche Rüstungsämter sind nicht vorhan den. Die Stärke der Armee liegt weit unter der Mrüstungs- arenzc des Washingtoner Abkommens. Die Note vergleicht Mt dieser Entwaffnung die militärische seiner Nachbarn, deren «Iner bei 8 Millionen Einwohnern ein stehendes Heer von SO 000 Mann habe, ein anderer mit weniger als 40 Mil lionen Einwohnern ein stehendes Heer von über 700 000 Mann habe. Deutschland befinde sich somit in völliger militärischer Ohnmacht inmitten eines stark bewaffneten Europa«. Er ist also autzerstande, einen militärischen Einbruch wirk sam entgegenzutreten. Es mär« vollständig auf den mili tärischen Schutz anderer Bundesmitglieder angewiesen, ohne dah diese mr Gewährung des Schutes gezwungen werden könnten. In den meisten denkbaren Fällen würde es zum Schauplatz eurovsilcher Völkerbundskriege geradezu prädesti niert sein. Dies alles, fährt die Note fort, ist eine notwendig« Folge der Tatsache, daß die gesamte Organisation des Völker- vunds? kaum vereinbar ist mit dem militärischen Uebergewicht einzelner Staaten, gleichviel ob sie dem Bunde angehören pder nicht. Auch wenn die Rüstungsbestände aller Staaten int Rahmen des Bvlkerbundpaktes durchgeführt werden, der für die Bermehrungder militärischen Machtmittel eine Grenz« zieht, würde das Niveau des allgemeinen Rüstungsstande« danach immer noch weit über dem des deutschen Nüstungs- standes liegen. Aus den Schwierigkeiten dieses Mißverhält- Mses gebe es nach Ansicht der deutschen Regierung nur «inen Ausweg: dem Deutschen Reiche müsse die Möglichkeit aelassen werden, da« Matz seiner aktiven Teilnahme selbst M bestimm ein - Damit verlang« Deutschland keine Vergünstigung, sondern Das Memorandum erklärt einleitend, die deutsche Regieruna glaube daß jetzt nach dem Verlauf und dem Ergebnis der Konferenz von London die Grundlage für ein gedeihliches Zusammenwirken im Völkerbund« gegeben sei. Sie habe sich deshalb entschlossen, nunmehr den alsbaldigen Ein- tritt Deutschlands zu erstreben Es erscheine der deutschen Regierung nicht tunlich, ohne weiteres an den Völker- Hund einen Antrag auf Zulassung zu richten. Sie wünsche zunächst mit den im Völkerbundsrat vertretenen Regierungen mit aller Offenheit gewisse Fragen zu klären, d e für dl- deutsche Entwicklung von entscheidender Bedeutung seien. 1. Es liege der deutschen Regierung fern, sür Deutsch, land besondere Vergünstigungen'zu erlangen. Solange in- dessen die Satzungen gewissen Staaten das Recht zu einer ständigen Vertretung im Völkerbundsrat geben, müsse die deutsche Negierung das Recht für eine solche Vertretung auch für sich in Anspruch nehmen. Sie müsse deshalb bei Stellung ihres Zulassungsantrages die Gewißheit haben, daß Deutschland alsbald nach seinem Eintritt einen ständigen Rats sitz erhält. Dabei nehme sie eine paritätische Beteiligung an den übrigen Organen des Völkerbundes, insbesondere an dem Generalsekretariat, ohne weiteres an. 2. entwickelt das Memorandum den Vorbehalt zu Ar tikel 16, der in der Note ausführlich begründet wird. 3. ist die deutsche Regierung bereit, dem Völkerbund ausdrücklich zu bestätigen, datz sie zur Erfüllung ihrer inter nationalen Verpflichtungen entschlossen ist. Diese Erklärung dürfe aber nicht st ausgelegt werden, als ob die deutsche Regierung damit die zur Begründung ihrer Verpflichtungen aufgestellten Behauptungen anerkenne, die eine moralische Be lastung des deutschen Volkes in sich schlichen. Die tatsächliche Erfüllbarkeit der deutschen Verpflichtungen hänge auch vor allem von der Durchführung der Londoner Vereinbarungen und der beschleunigten Wiederherstellung vertragsmäßiger Zustände an Rhein und Ruhr ab. 4. Erwartet Deutschland zu gegebener Zeit, aktiv an dem Mandatssystem des Völkerbundes beteiligt zu werden. Zum Schluß betont das Memorandum, daß Deutschland bereit sei zur Mitarbeit an den hohen Aufgaben des Völker bundes, auf die es ein Anrecht habe. Line Dressestimme Berlin, 23. 12. Der „Tag" schreibt: Di« Note der- Reichsregierung an den Völkerbund entspricht den Grund sätzen, die Dr. Stresemann als Chef des Auswärtigen Amtes fn dieser Frage bereits seit Anfang Dezember eingenommen hat. Wir lehnen daher den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund nicht kategorisch ab, sondern lassen die Möglich keit eines deutschen Nufnahmegesuches für den Fall offen, daß die deutschen Interessen eingehend berücksichtigt werden. Bei den Erklärungen der deutschen Regierung während und nach der letzten großen Genfer Konferenz spielte der Artikel 16 des Völkerbundstatuts, der sogenannte Sanktionsparagraph, eine gewichtige Rolle. Das entwaffnete Deutschland kann sich nicht auf kriegerische Sanktionen einlassen, die sich etwa von einem Sanktionsbeschluß des Völkerbundes ergeben wür den. Die jetzige Note der Reichsregierung begründet dies« Bedenken in besonder« ausführlichen Worten. Eine Stellung nahme zu dieser Frage kann frühestens dann erfolgen, wenn sich die im Völkerbund vertretenen Hauptmächte zu den deut schen Vorstellungen geäußert haben. Die englische Wreffe schweigt (Munkspruch.) London, 23. 12. TU. Der größte Teil der Morgen- presse bringt den Inhalt der deutschen Note an den Völker bund, der sich mit der Zulassung Deutschlands zum Völker bund befaßt, ohne zu der Note Stellung zu nehmen. Berlin, 22. 12. Die Reichsregierunq veröffentlicht die Note, die sie zur Klärung der Frag« der Beteiligung Deutsch lands an kriegerilchen Zwangsmaßnahmen an den Völkerbund gerichtet hat und die zugleich den Negierungen der Rats- Mächte zugesandt wurde. In der Not« wird einleitend auf das mitgeteilte Memorandum vom 29. Sevtember verwiesen. Aus den Antworten könne die Neichsregierung mit Genug- tuUng fcststellen, daß ilr Entschluß volle Zustimmung d«r im Völkerbundsrat vertretenen Mächte gefunden habe und daß ihrem Wunsch wegen der Beteiligung Deutschlands im Völker- bundsrat Rechnung getragen werden dürfte. Dagegen haben di« Antworten in Ansicht des Artikels 16 noch nicht zu d«m gewünschten Erfolg geführt. Dieses Problem aber sei für das Schicksal Deutschlands von so.außerordentlicher Tragweite, datz di« Reichsregierung «s dem Völkerbund selbst unterbreiten wolle. In der Hoffnung, daß der Völkerbund sich schon jetzt zu «iner Erörterung der Nngelegenhelt bereit finden werde, lege die deutsche Negierung den Sachverhalt und ihre Auf fassung nocki einmal dar. Der Artikel 16 enthält das Verfahren, das im Fall« eines Frtedensbruches gegen den schuldigen Staat ur An wendung gelangen lall. Er verpflichtet den Völkerbund M Maßnahmen, wie sie bisher nur uMer Herbeiführung des Kriegszustände« möglich waren. Die Völkerbuadssatzungen gewähren aber den be teiligten Bölkerbundsmitgliedern nicht da; größtmöglichste Maß van Sicherheit gegen kriegsmäßige Handlungen des Friedensstörer«. Die Durchführung militärischer Operationen gegen den Friedensstörer sei bisher nicht näher geregelt und nicht der zentralen Besehlsgewalt des Völkerbundes unterstellt. Auch sei der Erfolg des Sanktionsverfahrens unter Umständen dann in Frage gestellt, wcim es sich gegen Staaten richte, di« wie das heute noch der Fall ist. über eine unbeschränkt«! tzewaltige Kriegsrüstung verfügen. Die Gefahr, die sich hier aus für nahezu alle Mitgliederstaaten ergebe, werde noch Unerträglich gesteigert für ein Land, das sich, wie Deutschland in zentraler Lage befindet und vollkommen entwaffnet ist. Die Note führt dann zur Kennzeichnung der einseitigen Ent waffnung Deutschlands an, daß dieses Land mit mehr als 60 Millionen Einwohnern mit einer Landesgrenze von 5000 Kilometer und einer Küste von 2000 Kilometer über -in Amerika und die Kriegsschäden (Fuukspruchmeldung.) London, 23. 12. TU. Der diplomatische ttorrespon- den de» „Daily Telegraph" erfährt, daß die amerikanisch« Note über die Kriegsschaden nach den Absichten des Finanz- Ministers sofort beantwortet werden soll. Wahrscheinlich w rd die Antwort durch das Kabinett oder durch ein Kabinetts- komiste endgültig festgelegt werden. In maßgebenden Krei sen ist man der Ansicht, daß man gegenüber den amerikanischen Ansichten, die eigenen Ansprüche aufrechtefhalten wird, lieber die bestehenden Difstrenzen gedenkt man praktisch« Borschläg« W machen. Die Legenden der Mitrtommisfion (Funkspruch.) Paris, 23. 12. TU. Die Morgenblätter bestätigest dah das Interalliiert« Militärkomitee gestern über drn Bericht der Berliner Militär-Kontrollkommission beraten hat. Mor gen früh wird die Dotschafterkonferenz an Hand des von Marschall Foch erstattet«, Gutachtens die alliierten Mächte in grobem Umrisse verständigen. Wann der Bericht der Bot- schasterkonferenz an di« Mächte abgehen werd«, sei noch nicht ersichtlich. Nach dem „Matin" enthält d«r Bericht der Inter alliierten Militär-Kontrollkommission eine Reihe aufsehen erregende Mitteilungen, inrbesonder« tn bezug auf di« Mann- schaftsbestände der Reichswehr, die die im Vertrage vor gesehene Ziffer von 100000 bei weitem überschreist. Die Reichswehr sei eine Elitetrupp«, die unter Zugrundelegung des von Scharnhorst eingeführten Systems die Ausbildung von Rekruten übernommen habe. Alle wehrfähigen Deutschen machen, wie der Berichterstatter behauptet, eine kurze mili tärische Ausbildung durch. Di» Kasernen seien ständig über füllt, die ziffernmäßig« Zusammensetzung stets die gleiche, und doch würden ständig neue Rekruten ausgebildet. Der Berichterstatter unterstreicht dann di« Rolle de» deutschen Generalstabes. Uebereinstimmend stell«» di« Blätter fest, daß trotz der von der deutschen Regierung tn London und Paris unter- nommenen Schritt« die Kölner Zone am 10. Januar 1925 nicht geräumt werden wird. „Petit Parlsien" weist darauf hin, daß den deutschen Botschaftern in London, Park» und Brüssel dieselbe Antwort erteilt werden wird. Die Haltung der Verbündeten sei un zweideutig. Eie entsprech« nicht nur den Abmachungen, wie sie au? der Londoner Konferenz festgelegt wurden, sondern auch dem Versailler Vertrage. Herriot, Mac Donald, Theunis und Hyman» seien übereingekommen, di« Frage der Räumung der Kölner Zone mit dem Problem der Abrüstung zu ver knüpfen, d. h. die Räumung nur vorzunehmen, wem, der Bericht der Kontrollkommission die gewissenhafte Erfüllung der Abrüstungsklauseln erkennen lasse. Nach Meldungen der Vertreter der französisch«!, Presse aus Berlin hab« man den Eindruck, daß gegen gewisse Zu geständnisse, über deren Folgen allerdings nichts gesagt werde, man sich in Berlin anscheinend grundsätzlich mit der Ver längerung abzufinden scheint. Do meldet der Berliner Ver treter des „Petit Parisien", daß den verantwortlicken deut schen Regierungrkreisen hauptsächlich daran liege, der Ver längerung der Besetzung der Kölner Zone den Tharakt« einer Sanktion zu nehmen. — ——— .mzfm des Amtsgericht« und de» Stadtrain zu Frankenberg und der Gemeinde Niederwiesa Diese« Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtsyauptmanim i Frankenberg. — Verantwortlich für di« Redaktion: Karl Siegert, Frankenberg Rotationsdruck und Verlag: T. G. Roßberg (Inhaber Ernst Roßber^mms r —. —— Heer von nur insgesamt 100 000 Mann verfüg«. Die gemein« Wehrpflicht ist abgelckafft. Die Ausbildung van Reserven ist nicht aesiatstt. Dieser Truppe feblt jede für
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