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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Januar-Juli
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Sächsisches Staatsarchiv Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id31472147Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id31472147Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-31472147Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 1. Kammer: 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-06-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 1
- Protokoll1. Kammer: 1. Sitzung 9
- Protokoll1. Kammer: 2. Sitzung 11
- Protokoll1. Kammer: 3. Sitzung 15
- Protokoll1. Kammer: 4. Sitzung 19
- Protokoll1. Kammer: 5. Sitzung 23
- AbbildungGrundriss der Locale der ständischen Versammlungen in Dresden -
- Protokoll2. Kammer: 6. Sitzung 27
- Protokoll1. Kammer: 6. Sitzung 31
- Protokoll2. Kammer: 8. Sitzung 35
- Protokoll2. Kammer: 9. Sitzung 41
- Protokoll1. Kammer: 7. Sitzung 43
- Protokoll1. Kammer: 8. Sitzung 51
- Protokoll2. Kammer: 12. Sitzung 57
- Protokoll1. Kammer: 9. Sitzung 65
- Protokoll2. Kammer: 14. Sitzung 77
- Protokoll1. Kammer: 10. Sitzung 81
- Protokoll2. Kammer: 15. Sitzung 89
- Protokoll1. Kammer: 11. Sitzung 95
- Protokoll1. Kammer: 12. Sitzung 99
- Protokoll2. Kammer: 18. Sitzung 103
- Protokoll1. Kammer: 13. Sitzung 107
- Protokoll2. Kammer: 19. Sitzung 113
- Protokoll1. Kammer: 14. Sitzung 121
- Protokoll1. Kammer: 15. Sitzung 131
- Protokoll1. Kammer: 16. Sitzung 147
- Protokoll2. Kammer: 22. Sitzung 157
- Protokoll1. Kammer: 18. Sitzung 163
- Protokoll1. Kammer: 19. Sitzung 175
- Protokoll1. Kammer: 20 Sitzung 183
- Protokoll1. Kammer: 21. Sitzung 193
- Protokoll1. Kammer: 22. Sitzung 203
- Protokoll1. Kammer: 23. Sitzung 211
- Protokoll1. Kammer: 24. Sitzung 221
- Protokoll1. Kammer: 25. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 26. Sitzung 229
- Protokoll1. Kammer: 27. Sitzung 235
- Protokoll1. Kammer: 28. Sitzung 241
- Protokoll1. Kammer: 29. Sitzung 253
- Protokoll1. Kammer: 30. Sitzung 259
- Protokoll2. Kammer: 31. Sitzung 267
- Protokoll1. Kammer: 33. Sitzung 281
- Protokoll1. Kammer: 34. Sitzung 295
- Protokoll2. Kammer: 34. Sitzung 305
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung 319
- Protokoll2. Kammer: 35. Sitzung 319
- Protokoll1. Kammer: 37. Sitzung (Beschluß) 327
- Protokoll1. Kammer: 38. Sitzung 331
- Protokoll2. Kammer: 36. Sitzung 339
- Protokoll2. Kammer: 37. Sitzung 347
- Protokoll2. Kammer: 38. Sitzung 371
- Protokoll1. Kammer: 40. Sitzung 395
- Protokoll2. Kammer: 40. Sitzung 403
- Protokoll1. Kammer: 42. Sitzung 413
- Protokoll1. Kammer: 43. Sitzung 419
- Protokoll2. Kammer: 42. Sitzung 435
- Protokoll1. Kammer: 44. Sitzung 443
- Protokoll2. Kammer: 43. Sitzung 453
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 461
- Protokoll2. Kammer: 44. Sitzung 471
- Protokoll1. Kammer: 45. Sitzung 475
- Protokoll1. Kammer: 47. Sitzung 487
- Protokoll2. Kammer: 47. Sitzung 495
- Protokoll1. Kammer: 48. Sitzung 503
- Protokoll1. Kammer: 49. Sitzung 509
- Protokoll1. Kammer: 50. Sitzung 517
- Protokoll2. Kammer: 50. Sitzung 521
- Protokoll1. Kammer: 51. Sitzung 531
- Protokoll2. Kammer: 52. Sitzung 547
- Protokoll1. Kammer: 53. Sitzung 555
- Protokoll2. Kammer: 53. Sitzung 561
- Protokoll1. Kammer: 54. Sitzung 569
- Protokoll2. Kammer: 54. Sitzung 575
- Protokoll2. Kammer: 55. Sitzung 591
- Protokoll1. Kammer: 57. Sitzung 599
- Protokoll1. Kammer: 58. Sitzung 607
- Protokoll2. Kammer: 57. Sitzung 615
- Protokoll1. Kammer: 59. Sitzung 619
- Protokoll2. Kammer: 58. Sitzung 627
- Protokoll1. Kammer: 62. Sitzung 639
- Protokoll2. Kammer: 59. Sitzung 647
- Protokoll2. Kammer: 60. Sitzung 659
- Protokoll2. Kammer: 61. Sitzung 675
- Protokoll1. Kammer: 66. Sitzung 683
- Protokoll2. Kammer: 62. Sitzung 691
- Protokoll2. Kammer: 63. Sitzung 699
- Protokoll2. Kammer: 64. Sitzung 707
- Protokoll1. Kammer: 68. Sitzung 711
- Protokoll2. Kammer: 65. Sitzung 719
- Protokoll1. Kammer: 69. Sitzung 725
- Protokoll1. Kammer: 70. Sitzung 733
- Protokoll1. Kammer: 71. Sitzung 741
- Protokoll1. Kammer: 72. Sitzung 753
- BandBand 1833,Januar-Juli 1
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gerichte gestellt würden, beitrete? und wird solches von 23 gegen 7 Stimmen bejaht. — Die Sitzung wird hierauf nach 2 Uhr geschlossen. Fünf und fünfzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 3. Juni 1833. Die Sitzung beginnt halb II Uhr; 35 Mitglieder sind an wesend. Nach Vorlefen des Protocolls der letztvergangenen Si tzung und einigen dagegen gemachten Bemerkungen, ward dasselbe genehmigt und von dem Fürsten v. Schönburg undv.Keil mit vollzogen. Auf der Registrande war neu verzeichnet: 1. Vorstellung der Gemeinde zu Ober-Oderwitz, die in der Oberlausitz gegen Aufhebung der Erbunterthänigkeit einge führte Rente betreffend; An die 4. Deputation. 2. Die Branntweinbrenner in einem Theile der Oberlausitz, Christian Friedrich Trumpler und Consorten, bitten, den Branntwein nicht höher, als bisher, zu besteuern; An die 4. Deputation. 3. Die Stadträthe und Communrepräsentanten der meisten Städte des Voigtlandes bitten um Aufhebung des Salz zwanges oder Verminderung des Salz-Consignationsquanti und Herabsetzung des Salzpreises. Bürgermeister Gottschald bittet ums Wort und macht dieKammer auf die Wichtigkeit dieser Petition aufmerksam, welche er hiermit bevorworten und zu der seinigen machen wolle. Die Einrichtung des Salzwesens in der bestehenden Maße erzeugeins besondere für das Voigtland eine wirkliche Calamität. Er glaube nicht zu viel zu sagen, wenn er behaupte, daß vielleicht die Halste der Bewohner des Voigtlandes das gesetzlich bestimmte Quan tum Salz nicht verbrauche, darum, weil sie sich diejenigen Spei sen, wozu Salz nöthig, nicht erzeugen könnten, und zu ihren Speisen Surrogate, namentlich Häringslake gebrauchten. Für das Voigtland sei es unerläßlich, eine andere Einrichtung in dieser Beziehung zu treffen, und dabei auf demVorsclllag der Bittsteller Rücksicht zu nehmen. Er könne nicht umhin, die verehrte Depu tation, welche sich mit vorläufiger Prüfung dieser Petition zu be schäftigen haben werde, so dringend als möglich zu ersuchen, die sen Gegenstand der sorgfältigsten Prüfung zu würdigen. Man beschloß, den Gegenstand an die 3. Deputation abzu geben. ' 4. Protocollextract der 2. Kammer vom 18. und 23. Mai 1833, die Abgabe zweier Petitionen des v. Riedel in Wittgendorf betreffend; An d. 4. Deputation. 5. Petition des akademischen Senats der Universität Leipzig, das Fortbestehen der Jurisdiction der Universität Leipzig be treffend. Hierzu bemerkt v. Deutrich: Als Mitglied des Dkrectorii habe er den Inhalt dieser Petition genau geprüft, und daraus ent nommen, daß der Rechtsgrund, den die Universität für die Bei behaltung ihres privilegirten Gerichtsstandes aufstelle, der sei, daß sowohl ihre Real- als Personaljurisdiction eine Patrimonialge richtsbarkeit sei, und daß man ihr diese nur auf dem Wege des Gesetzes und des Vergleichs nehmen könne. Man habe sich darin in dieser Beziehung auf sein Zeugniß berufen. Allerdings beruhe die Real-, besonders die Personaljurisdiction, auf mehrern zwi schen der Universität und den königlichen Commissaren mit Ge nehmigung der Regierung in älterer Zeit abgeschlossenen Compac- taten. Er halte dafür, daß diese Petition nicht zuvörderst an die 4. Deputation abgegeben, sondern bei der Berathung über das vorliegende Gesetz zugleich mit berücksichtigt werde. Gegen Letzteres erklärt sich Prinz Johann, indem man einer bloßen Vorstellung wegen die Berathung über das Gesetz nicht, aussetzen könne; er glaube, daß sie zum Druck zu befördern, und deren Berathung vorzubehalten sei. Nach den Ansichten v. Deutrichs und des Präsiden ten beschloß man, diese Vorstellung auf die Tagesordnung zu bringen, sie vorzulesen und darüber zu beschließen. 6. Petition der Schuhmacher-Innung zu Döbeln, die Pfusche rei, die Verminderung der Personensteuer und eine gesetzliche Bestimmung wegen der Jahrmarktsstände betreffend; An d. 4. Deputation. EinUrlaubsgesuch des v.Posern bis zum 9.Juni ward von der Kammer bewilligt. Man gehr nun zur Tagesordnung über, welche die fortge setzte Berathung über den Gesetzentwurf wegen der privilegirten Gerichtsstände enthält: Man ist in der Discussion über tz. II. stehen geblieben rmd gelangt nunmehr 4) die Gerichtsbarkeit der Universität Leipzig aufVeranlassung des den Professoren zugestandenen privilegirten Gerichtsstan des in Frage. Hier wird nun zusörderft die oben unter Nr. 5 erwähnte Petition des akademischen Senats vorgelesen und man befindet, daß es des Drucks derselben nicht erst bedürfen werde. v. Deutrich bemerkt, daß der Inhalt aus zwei verschie denen Gegenstände bestehe, indem theils von der akademischen Gerichtsbarkeit die Rede sei, theils von der Berücksichtigung, welche für die Jurisdictionsverwandten der Akademie bei Ab fassung des Localstatuts zu Leipzig in Anspruch zu nehmen fei. Letzterer Gegenstand stehe nicht in Beziehung auf das vorlie gende Gesetz und es komme darauf an, ob er ganz außer Be rathung bleiben solle, oder ob ihn v. Klien zu dem seinigen ma che, wo er dann an die dritte Deputation gelangen müsse. O. Klien erwiedert, daß die Angelegenheit wegen des Lo calstatuts in einer genauen Verbindung mit der Frage über die Jurisdiction stehe. Letztere umfasse nicht blos die akademischen Lehrer, sondern auch viele Andere und gewähre diesen mancher lei wichtige Immunitäten. Mit dem Falle des einen werde auch das Andere gefährdet, und mit der Aufhebung der Juris diction gehe auch der ganze Grundstein des Verhältnisses der Universität zu Stadt Leipzig und deren Behörden verloren. Deshalb modisicire er jetzt seine frühem Anträge dahin, daß die akademische Gerichtsbarkeit wenigstens so lange unangetastet bleibe, bis das Localstatut zu Leipzig allerhöchste Bestätigung erlangt habe. — Die Universität wolle sich den Fortschritten der Zeit nicht entgegenstellen, und wenn er sich bisher fast im-
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