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Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 26.07.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-07-26
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1776437853-192207266
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1776437853-19220726
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1776437853-19220726
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLichtenstein-Callnberger Tageblatt
- Jahr1922
- Monat1922-07
- Tag1922-07-26
- Monat1922-07
- Jahr1922
- Titel
- Lichtenstein-Callnberger Tageblatt : 26.07.1922
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Die bayrische Krisis vieran V 1 Prozent t- 1 V f ' '1 As WeiMs Wm SMiieM 25. ,AH, nein, den kann ich nicht entbehren! Wer soll fragte sie und umklammerte in Kinder weg. Tann komme zu 'M- —EK' IO I5 20 25 30 35 40 45 50 55 Aber jetzt, wo die Streitfrage mit allem Ernst aufgewor fen zu sein scheint, ist es unbedingt nötig, den Gedanken der Reichscinhcit obenan zu stellen. Wir hoffen dringend, das; alle reichstreuen Bcvölkerungsschichten in Bagern — und sie werden der Zahl nach wohl überwiegen — dis Notwen digkeit nicht aus dem Auge zu verlieren, das Reichsgefüge un bedingt aufrecht zu erhalten. Ein bayerischer Partikularis- Sebastian Schwaigreiter war von einem Gang in den Markt zurückgekommen. Gesenkten Kopfes und mit tiefern ster Miene betrat er das Haus. Kopf und Herz waren ihm schwer von dem, was er soeben hatte mitanhören müssen. Tenn wie ein Lauffsuer durcheilte die Kunde von des Knotzen-Lipp Verhaftung und den bestimmten Beschuldi gungen, die er gemacht, den Ort. Ueberall wurde darüber ge sprochen, in jedem Haus, jedem Geschäft, auf der Straße und im Bürgermeisteramt, wo Bastl es zuerst gehört hatte, als er dem Gemeindevorstand anzeigte, daß er vorläufig am Brintnerhof die Führung der Wirtschaft übernommen habe. Das Schlimmste war, man glaubte auch sofort daran. Endlich wußte man, wer es getan. Endlich war der Alp, die Tat könnte ungesühnt bleiben, von der Bevölkerung genommen worden. Die Genugtuung darüber, die Schwaigreiter in jedem Antlitz las, beugte seinen Rücken immer tiefer. Wie ein Werbungskosten Für den Mann Für die Ehefrau Für jede» Kind Auf den Monc der Steuer: für die weite Während also der die 60prozentk tionen lag, ist sie i Mark erhöht. Wir stark die < bisher von einem 2 ohne die gesetzlichen während jetzt nur r Eine Beamten-, An Kinder hat und eiv erzielt, konnte nach Einkommen in Abz 10300 Mark Stem setz können 49200 die Steuer beträgt Die jährlichen MMN ü Werbungskosten Für den Mann Für die Ehefrau Für jedes Kind Somit hat de von 1200 Mark erz Steuern zu entricht, 79 20 Mk., ist er o SO Mk. Steuern, m Mk. an Steuern zu Don den Der 3000 Mk, die für i vom Einkommen in ist auf 8000 Mk- < eine Bestimmung A gen bi« zu einem 2 die Rückzahlung bei für den Fall des E weniger als zwanzh einbarung unter De Abänderung oder A angezeigt wird, von bracht werden könn Hat also jeman Mk und er zahlt i je 8000 Mk. in «ii einer Genossenschaft «in, so sind nur 96 Ein« Neuerung Steuerpflichtige, die fähig find und dere Mk- nicht übersteig lere 2000 Mk. von Uebersteigen di Ira- von 12000 Ml -er zuviel gezahlten Das Gesetz tritt Werbungskosten Für den Mann Für die Ehefrau Für jede« Kind Für ein« Fami her monatlich 115 ' bracht werden, wäh zug erhöht sich bei Kinder auf 410 M bei sechs aus 650 M alten Gesetz bei sech betrugen. Wochenweise i Roman von Erich Eben st ein. Nachdruck verboten. MUS, der in der Blütezeit des Reiches schon gefährlich genug war, würde heute für den Bestand des Reiches tödlich sein. Auch auf der Seite der Reichsregiesrung hoffen wir auf volles Verständnis für die gefahrdrohende Lage. Man wird der Reichsregierung nicht zumuten dürfen, auf die Macht befugnisse des Reiches gegenüber einem einzelnen Lande zu verzichten; aber man wird unbedingt verlangen müssen, daß dieser Machibegriff nicht überspannt wird, sondern daß in Berlin dieselbe Verständigungsbereitschaft vorhanden ist, die man in München beweisen mutz. Nur wenn dieses gegen seitige Einlenken vorhanden ist, kann die schwere Gefahr der bayerischen Krisis abgewendet werden. Kindern, zu Stina zu gehen, den einen dachte, den ihr das Weitere Nachrichten. Zur Beleuchtung der Situation ist noch zu erwähnen, daß sich 21 nordbayrische Bürgermeister in einem Telegramm an den Ministerpräsidenten gegen das Vorgehen der bay rischen Regierungs ausgesprochen haben. Die Demokraten sind endgültig aus der bayrischen Regierung ausgetreten. Ter bayrische Regierungsblock dagegen richtet an seine An hänger einen Aufruf mit der Aufforderung, die bayerische Regierung, solange sie in ihrem Widerstande gegen Berlin festbleibt, in dem ihr aufgczwungenen Kampfe zu unterstützen, komme, was da wolle. Tie Gewerkschaften wollen mit allen Machtmitteln das Reich in seinem Vorgehen gegen Bayern unterstützen, ev. die Kohlenzufuhr unterbinden. Das Reichs kabinett hat gestern eingehend sich mit der schwierigen bay rischen Frage beschäftigt. Minister Fehr traf Dienstag mittag in Berlin ein und machte verschiedene Kompromißvorschläge. Beschlüsse sind noch nicht gefaßt. Ter Reichskanzler bezeichnete die Lage als ernst. Das Reichskabinett wird erst wieder am Donnerstag Nachmittag zusammentrcten, zu der Reichswehr- ministcr Dr. Geßler, zurückerwartet wird. Aus dem bayerischen Berglande wird gemeldet, daß die norddeutschen Gäste in großer Uebereilung abrcisen. Auch aus Bad Reichenhall und Berchtesgaden hat eine große Flucht der norddeutschen Badegäste und Touristen eingesetzt. Das Vertrauensvotum für die bayrisch« Regierung. München, 26. Juli. Mit den Stimmen der bayrischen Volkspartei, der bayrischen Mittelpartei und des Bauern bundes wurde in der gestrigen Sitzung des bayrischen Land tages der Regierung das Vertrauen ausgesprochen. Nach der Rede des Ministerpräsidenten folgten die Parteierklä rungen. Abg. Heid, bayr. Volkspartei, bemerkte, daß Bayern die Treue zum Reiche halten wolle. Das ganze Verhalten der bayrischen Volkspartei habe nicht das Geringste zu tun mit Bestrebungen, die auf eine Aenderung der verfassungs mäßigen Zustände hinausgehe. Abg. Timm (Soz.) wies da rauf hin, daß das Vorgehen der bayrischen Regierung einen Treuebruch und eine beispiellose Verfassungsverletzung dar- steile. Abg. Dr. Hilpert (bayr. Mittelpartei) sprach der Regierung die Unterstützung seiner Partei in ihrem Kampfe zur Wahrung der bayrischen Polizei- und Justizhoheit aus. Abg. Nickisch (U.S.P) sprgch die Erwartung aus, daß die Reichsrcgierung mit unbeugsamer Energie auch in Bayern verfassungsmäßige Zustände schaffen werde. Abg. Dr. Dirr (Dem.) sprach die Befürchtung aus, daß niemand wisse, wo hin die Entwickelung führen werde, nachdem einmal der ver fassungsmäßige Boden verlassen worden sei. Abg. Staedle (Bauernbund) billigte die Haltung der Regierung. Abg. Burger (D.V.P.) erklärte, daß seine Partei den Schritt der Staatsregierung nicht billigen könne und daß sie sich daher der Abstimmung über das Vertrauensvotum enthal ten werde. Nach der Abstimmung, die das Vertrauen für die Regierung ergab, wurde die Sitzung aufgehoben. Di« Abänderung der Schutzgefetze. Veröffentlichung im Staatsanzeiger. München, 25. Juli. Gestern abend sieden Uhr ist eine Sonderausgabe des bayrischen Staatsanzeigers erschienen, in der die Verordnung zum Schutze der Verfassung der Re publik wiedergegeben ist, außerdem ein Artikel und eine ju ristische Ausführung dazu. In der Einleitung der Verord nung des Gesamtministeriums wird folgendes ausgeführt: Der deutsche Reichstag hat am 18. 7. 22 ein Gesetz zum Schutze der Republik erlassen. Darin ist zur Aburteilung gewisser politischer Straftaten ein Gerichtshof eingesetzt wor den, der im Ganzen weder mit Berufsrichtern noch mit Schöffen oder Geschworenen, sondern zum größten Teil mit Personen besetzt ist, für deren Auswahl politische Gesichts punkte in Frage kommen. Das bayrische Volk erblickt da her in seiner überwiegenden Mehrheit darin eine Verletzung der Grundlagen der Staatsbürgerrechte sowie der Grund sätze echter Demokratie, wie auch ein Verlassen der Grund lagen der bayrischen Verfassung. Der Inhalt des ganzen Gesetzes, sowie die Art seines Zustandekommens entgegen dem wohlbegründeten Anspruch der bayrischen Staatsregierung haben in Bayern eine derartige Erregung heroorgerufen, daß wenigstens im Gebiet des rechtsrheinischen Bayerns unmit telbar mit einer erheblichen Störung oder Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu rechnen ist, wenn das Gesetz ohne jeden Vorbehalt vollzogen wird. Es ist somit Gefahr im Verzüge. Aus diesen Gründen sieht sich das bayrische Gesamtministerium veranlaßt, auf Grund des Z 64 dec Versassungsurkunde des Freistaates Bayern und des Artikels 43 Absatz 4 der Reichsverfassung und auf Grund der staatlichen Hoheitsrechte Bayerns zur Aufrecht erhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit die fol genden Anordnungen zu treffen. Ls folgen dann in sechs Ar tikeln diese Anordnungen, welche die Bestimmungen des Reichsgesetzes für Bayern im Wesentlichen übernehmen, aber die Zuständigkeit der bayrischen Volksgerichte fsstl.'gen. Her vorzuheben ist auch Art. 5, wonach nichtbayrischen Polizei organen innerhalb des Geltungsbereiches der Verordnung das selbständige Vornehmen von Amtshandlungen verboten wird. Todesurteil erschien sie ihm, vom Volk gefällt über Schwester und Schwager. . . Auch hier am Brintnerhof wußte man offenbar schon davon, wie die erregt flüsternden Gruppen am Parteien haus bewiesen, die so rasch und scheu verstummten, als man seiner ansichtig wurde. Im Flur trat ihm Marei mit den Kindern entgegen. Sie erschrak, als sie in sein Gesicht blickte. „Bastl — um Gotteswillen — was ist Dir? Du — Die Erklärung des Grasen Lerchrnfrld. München, 26. Juli. Bei stark besuchtem Hause und überfüllten Tribünen gab gestern Nachmittag in Anwesen heit des Gesamtminnteriums Ministerpräsident Graf Lerchen feld im bayrischen Landtag die angekündigte Erklärung ab. Die bayrische Negierung sei von Anfang an gewillt gewesen, dem Reich zu geben, was zur Aufrechterhaltung der gegen wärtigen Staatsforni notwendig ist. Leider sei aber dio Politik der Mittellinie in Berlin nicht eingehalten worden. Bayern habe alle verfassungsmäßigen Mittel erschöpft, um die Entwürfe ihres einseitigen Charakters zu entkleiden. Es sei mit seinen Zugeständnissen bis an die äußerste Grenze gegangen. Tic bayrische Negierung habe leider bei den an deren Ländern nicht die genügende Unterstützung gefunden. Die bayrische Regierung erblicke in dem Eingriff in ihre Justiz- und Polizeigcwalt eine Vergewaltigung Bayerns, die mit dem Sinne der Reichsverfassung im Widerspruch stehe und gegen die sie auf das Entschiedenste protestiere. Die Stimmung weitster Kr«is« des bayrische Volke« sek auf die Besorgnis zurüctzuführen, daß die bayrische Staatlichkeit Stück fftr Stück verlor«! gehe und Bayern zur Provinz herabgedrückt werde. Die gegenwärtige Lqge des Reiches hätte die Reichsregierung veranlassen müssen, sich die Zu sammenfassung aller Kräfte zur Aufgabe zu machen und alles zu vermeiden, was Zwiespalt erzeuge. Umsomehr trifft sie die schwere Verantwortung. Der Ministerpräsident warnte die Sozialdemokraten davor, die Zeitfragen aufzurollen und bemerkte, daß die Parole Bayern im Reich und Bayern für das Reich gelte. Alle Besorgnisse einer bayrischen Abkehr von der Reichstreue ist unbegründet. Der Ministerpräsident ersuchte schließlich um eine Entscheidung des Hauses, ob es gewillt sei, die Regierung zu unterstützen. Die bayrische Volkspartei brachte sofort ein Vertrauensvotum ein. Schicksal entrissen hatte, als sie am glücklichsten zu werden hoffte, fühlte, wie sich ihr das Herz zusammenkrampfte. Stumm trat sie hinter dem Bruder in die Leutcstube, di« leer war. Einige Minuten später gellte ein lauter Schrei durch das stille Haus. Stina, die am Herd stand, fuhr entsetzt zu sammen. Herrgott — war denn schon wieder etwas geschehen? Da stand der junge Schwaigreiter auch schon vor ihr, blaß wie der Tod. „Die Marei", stammelte er, „sie liegt drin am Boden und rührt sich nicht... geh 'zu ihr, Stina! Ich laufe um dm Doktor . . ." Und fort war er. e-ttna flog in die Leutestube. Ja, da lag sie — wie tot. Jammernd hob sie Stina auf und schleppte sie mit Hilfe einer Hausmagd in ihr Stübchen hinauf. Bastl rannt« inzwischen die Marktstraße entlang, am Haus des Arztes zu. Halbenwegs hätte er beinah« einen äl teren, graubärtigen Herrn überrannt, der gemächlich ein- herschritt. (Fortsetzung folgt.) Don diesem Gesichtspunkt aus wird man die bayerische Krisis zu betrachten haben. Die Gefahr, die hier empor wächst, bedroht tatsächlich die Reichseinheit. Wenn es dazu gekommen ist, so liegt die Schuld nicht auf einer Seite. Wir erinnern daran, daß bei den ReichstagsverhandlungÄr ! , die Fraktion der Deutschen Volkspartei zusammen mit der Bayerischen Volkspartei Anträge gestellt hat, die bezüglich des Staatsgerichtshofes das Recht der einzelnen Länder wah ren sollten. Dr. Stresemann hat in seiner Rede noch da rauf aufmerksam gemacht, daß sachlich nicht der mindeste Grund vorlag, diese Anträge abzulshnen, da ja im Reichs rat Bayern nicht allein herrscht und die Beschlüsse hätte,n mit Mehrheit gefaßt werden müssen. Aber olle Anträge, die das Mitbcstimmungsrecht der Länder wahren sollten, sind im Reichstag abgelehnt worden. Mann kann also die Stimmung in Bayern verstehen, wie denn auch Herr Dr. Stresemann zutreffend bemerkt hat, daß die Art, wie das Schutzgesetz vom Reichstag verabschiedet worden ist, cs un seren bayrischen Parteifreunden schwer macht, das Gesetz vor dem Lande zu verantworten. Auf der anderen Seite aber muß man hervorhebrn, daß dem Schutzgesetz im Reichs tag doch eine Gestalt gegeben worden ist, die eine mißbräuch liche Auslegung des Gesetzes zum mindestens außerordentlich schwer macht und die deshalb auch für die widerstrebenden Länder annehmbar wäre. Wenn Bayern der Ausführungs- gcwalt des Reiches seine Tore schließt, so könnte ein solches Verfahren, sobald es Nachahmung findet, zu den bedenk lichsten Folgen führen. Denn es wäre denkbar, daß nach dem bayerischen Beispiel man vielleicht nun auch in Thü ringen oder Sachsen auf den Gedanken kommt, Volksgerichte mit der Aburteilung zu betrauen und die Reichsgewalt aus- Zuichaltcn. Zu welchen Folgen das in Ländern mit sozial demokratischer Mehrheit führen müßte, vermag sich jeder selbst zu sagen. Deshalb ist die Bahn, die Bayern beschrit ten hat, rein sachlich geschehen, von schwer übersehbaren Folgen begleitet. ' verdächtigt zu werden, das ist schon das Aergstc! Was soll ich denn noch sagen. . .? Ich kenne mich ja nicht mehr aus . . . mir so was m Gesicht zu sagen! Ich soll den Groß vater umgebracht haMnü!" Sie war außer sich vor Erregung, daß der Untersu chungsrichter sie abführen lassen mußte. Lipp sah ihr grinsend nach. Dann frag er hastig: „Darf ich jetzt auch fort? ^o viel Hunger habe ich! So viel Hunger!" Achselzuckend ließ ihsn der Richter gleichfalls in die Zelle zurückführen. Klarheit hatten die Konfrontationen nicht gebracht, wenn auch des Knotzen-Lipp hartnäckiges Festhalten an seinen An gaben, Justinas Erschrecken bei seinem Anblick und manche unglaubwürdige Aussage der beiden Männer zu denken gab. mir denn helfen, wenn nicht er? Wo Sie dem Trottel da alles glauben. Aber er soll's nur meinem Mann und dem Fercher auch ins Gesicht sagen, die werden sich das auch nicht ruhig gefallen lassen!" „Er hat es schon getan!" „No, also! Dann werden sie sich schon auch wehren dagegen!" „Wer hätte die Tat also begangen?" „Er! Der Knotzen-Lipp!" rief Justina hitzig. „Gestern noch hätte ich geantwortet: Ich weiß es nicht, Herr Unter suchungsrichter. Suchen Sie halt nach dem Schuldigen! Heute sage fhh: Ta stcht er! Der und kein anderer hat's ge tan!" „Er behauptet aber, Geld und Uhr von Ihrem Manne bekommen zu haben!" „Das ist erlogen, wie alles andere!" „Ihr Schwiegervater war ein starker Mann, — glau ben Sie wirklich, daß der Knotzen-Lipp allein mit ihm fertig geworden wäre?" „Vielleicht hat er einen Helfer dabei gehabt. Da war ja auch einmal ein Knecht bei uns, der hat wegen dem Groß vater fort müssen, weil sie immer Streit hatten. Deiml hat «er, glaub ich, geheißen, Matthias Deiml." „Hüten Sie sich davor, einen Unschuldigen zu ver leumden." ,^Bin ich nicht auch unschuldig verleumdet worden?" braust« Justina auf. Dann fuhr sie sich mit beiden Händen lm die Haare. „Jesu», Jesus! Von so einem Menschein Du weißt etwas Neues?" Todesangst seinen Arm. Er nickte. „Schick die mir in die Stube." Bebend gebot sic den Marei, die immer nur an Rach der neu« M« Etnkommeuste ie»e« Steuerabzug Durch die vor, oohl für di« unler, tue sehr erhebliche Blüher i 10 Prozent 15 20 25 30 35 , 40 45 50 55 für die wei Mach dem neue» < 'S Die bayerische Krisis, die schon auf dimSkeichsrats- und Reichstags-Verhandlungen über die Schutzgeietze ihre Schat ten warf, ist inzwischen eingetreten. Di« Koalition ist am Zerfallen, da die bayerischen Demokraten aus der Regie rung austreten, und das parlamentarisch« Bild schwankt noch zwischen Regierungsneubildung und Auflösung des Landtages. Deutlich erkennbar ist aber schon jetzt, wie der bayerische Kurs gehen soll. Die bayerische Regierung schlägt Maßnahmen vor, durch die sie sich zwar den Inhalt des Gesetzes zum Schutze der Republik zu eigen macht, jedoch die Ausführung vollkommen in die eigene Hand nimmt und dadurch sowohl die Reichszentralbehörde wie auch den Staats- gerichtshos zum Schutze der Republik ausschaltet. Die baye rische Regierung will alle Vergehen und Verbrechen, dis unter das Schutzgesetz fallen, durch ihre eigenen Staatsan wälte verfolgen lassen und die Fälle zur Entscheidung vor die bayerischen Volksgerichte bringen. Die bayrische Regie rung beruft sich dabei auf Artikel 48 der Reichsoerfassung, der den Landesregierungen das Recht gibt, im Falle drin gender Gefahr Bestimmungen der Verfassung außer Kraft zu setzen. Aber bei dieser Berufung auf einen Artikel der Verfassung handelt es sich nur um einen Notbehelf, der seine Schuldigkeit nur für kurze Zeit tun kann. Tatsächlich tritt Bayern durch die Maßnahmen, die es in Aussicht stellt, in Gegensatz zu einem Reichsgesetz, und seine Haltung ist mit dem Gedanken der Reichseinheit nicht mehr völlig in Einklang zu bringen.
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