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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 04.06.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-06-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-193106040
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19310604
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19310604
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-06
- Tag1931-06-04
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Mn^igrr WMMKM md »«las: LS.»»»«, <M.Kk«ft» Donnerstag den 4. Zu«! IMI nachmittags «r. lr? 90. Jahrgang DieneueMotverorbnung — . — . . . » Berlin 3 6 Aller Vorauslkckt nach Gteuereryöyungen sotten den Ctnt retten !> sturzunglück ereignet. Bei der Belastungsprobe Die Köder für die Lander Kürzungen der Veamtengehälter in den letwa 13 Millionen die neu cs. Reue Grenzverletzung n^k^sm'Mark Monatsein- französische Marmeflttgboote überfliegen Borkum und Norderney Die gen der Inseln durch einen Wachtposten in! den bc- alS er vor einigen Tagen Briand besucht hibe. nlr-nn,-> ! gebende diplomallfche Kreise. daß Siimson sich einer mcht zu verwunden,, wem, n, nid „spache entziehen könne, da man hier die Neu- dlnterrekung aus dre Breslauer ausrollnng der Neparalionsfraae für die allernächst« Stahlh-slmkundgebung hingewiesen hätte. Zukunft erwarte. Ferner wäre es im Laufe der Wekchswehrhaushalt, ferner 60 Millionen durch den Fortfall der Rückzahlung von Lohnsteuern Lei ekntretender Arbeitslosigkeit, verschiedenen an deren kleineren Einsparungen sowie endlich den Gehaltskürzungen bei den Beamten. Die Gehäl ter der Beamten werden um, 4 bis 8 v. H. ge- wohner von Enkenbach wölken um d>ie gleichp Zeit zwei weiters Flugzeuge bemerkt haben, so- daß man annimmt, daß es sich um drei fran zösische Militärflugzeuge gehandelt hat. Das ge landete Flugzeug, in dem weder Waffen noch Photoapparate gefunden würden, wird am Sonn abend durch die Flugüberwachungsstelle Neustadt an der Haardt abmontkert und nach Frankreich verladen. hinterherzukaufen und demütigst um Aufnahme Frankreich wird sich nie mit uns Berlin, 3. 6. Aller Voraussicht nach werden Frankreich und Polen dem Reichsaußenminister eine Protestnote wegen des Stahlhelm-Aufmarschs in Breslau überreichen. Es handelt sich dabei um eine offizielle diplomatische Demarche. Man ist überhaupt in Frankreich außerordentlich nervös, und in Warschau toben die nationalistischen Blätter. Man hat sich in Paris nicht nur über kürzt. Weiter soll die Kinderzulage für das erste Kind herabgesetzt werden. Auch die Renten der Kriegsbeschädigten werden um 4 o. H. gekürzt. Die Staffelung der „Krisenftener" Dünen gemeldet, der die französische Kokarde auf den Tragflächen der Flugboote erkannt hat. Das Geschwader setzte seinen Weiterflug in süd westlicher Richtung fort. Die Inseln Borkum und Norderney sind festigt. Lohnsteuer erhalten. Ferner erhallen Länderund Gemeinden Mittel aus dem Ausgleichsfonds bei der Hauszinssteuer, der etwa 110 Millionen ent hält, so daß Länder und Gemeinden rund 400 Millionen Mark erhalten. V.J.Z. nicht zugunsten Deutschlands arbeitet. Zn franzüsischen Kreisen werden gegen den Präsiden- ten der Bank von England scharfe Angriffe ge- richtig erkannt wird, und das deutsche Bürgertum scheint aus seinem außenpolitischen Schlaf zu Sr. wachen, dann dürften die Franzosen recht haben, wenn sie glauben, eine neue außenpolitische Aera bahne sich an. richtet, weil er anscheinend nicht die französische Vorherrschaft aus dem europäischen Kapitalmarkt so unbedingt anerkennen will. > Die Stahlhelm-Parade in Breslau ist den Franzosen und den Polen sehr in die Glieder gefahren. Nationalistische Blätter rechnen bereits damit, daß der Kronprinz von der Rechten als Präsidentschaftskandidat aufgestellt wird. Zn Parks prophezeit man bereits, daß ganz Deutsch- land den Kronprinzen wählen werde. Diese Prophezeiungen sind natürlich noch sehr verfrüht, aber man scheint in Frankreich die Stimmung in Deutschland doch ganz richtig zu beurteilen. Die Masse des deutschen Bürgertums will nach rechts, will endlich mit der Verständigungspolitik, die doch keine ist, Schluß machen. Es hat keinen Zweck mehr, hinter dem französischen Wagen keine Vollmacht geben werde, über die Repara tionen und die interalliierten Schulden zu ver- bandeln, doch glauben weder Wallstreet noch maß- Deutschkand, sondern auch über England geärgert, denn man findet es nach wie vor ganz unerhört, kommen bis — 4,., kommen bis 700 Mark 1,5 v. H., bei Monats einkommen bis 1000 Mark 3,5 v. H., bei Monats- einkommen bis 1500 Mark 4 v. H., bei Monats- einkoMMen bis 3000 Mark 4,5 v. H., bei Monats- einkommen über 3000 Mark 5 v. H. Die Krisen steuer der Veranlagten soll betragen bis 8000 Mark Jahreseinkommen 1 v H, bis 20000 Mark 1,5 o. H., bis 100 000 Mark 2 v H, bis L50000 Mark 2,5 v. H bis 500 000 Mark 3 v. H., bis 1 Million 3,5 v. H., über 1 Mik- kkon 4 v. H. sonstigen Bedarf bei der Krisenfürsorge wird in erster Linie das Auskommen aus der Krisensteuer Da« Reichskabknett schloß am Mittwoch nachmittag seine Beratungen über die neuen Not- »erordnungen ab. Im Anschluß hieran begab sich der Reichskanzler Dr. Brüning zum Reichs» Präsidenten und hielt ihm einen längeren Bortrag über die geplanten Maßnahmen und die dies bezüglichen Beratungen des Reichskabknetts. Der Reichspräsident wird nunmehr voraussichtlich am Freitag der Woche die Notverord nungen unterzeichnen, die dann frühesten, am Sonnabend abend veröffentlicht werden dürften. Einzelheiten des Zn-alt» Berlin, 3. 6. Die neue Notverordnung wird, wie die Tslegraphen-Union erfährt, etwa zlvei Dutzend Eknze^esetze enthalten und gleichzeitig mit einer eingehenden Erklärung der Reichsregierung veröffentlicht werden, in der diese an'den Opser- finn des deutschen Volles appelliert, gleichzeitig aber auch die Versicherung ausspricht, daß die Reichs- regkerung die Revision der Tributlasten unver züglich in Angriff zu nehmen entschlossen sei. Fünf Gruppen von Fragen Dem Inhalte nach wird die Notverordnung fünf Gruppen von Fragen umfassen: 1. Ersparnismaßnahmen, 2. neue Steuern, 3. Maßnahmen zur 'Sanierung der Arbeitslosenver sicherung und der sonstigen Sozialversicherungen, 4. Maßnahmen zur Besserung des Arbeitsmarktes, L. neue Mittel für die Länder. .— .. NMmlmi. Mmtwottllch für di««e-M»n: Ml Aezeki In AMsMk4 l MUUm-ln Höh« (— », mm >r«U) 7>„ vltmUb d» RedaUUEU <— 7» uun »nly Uv «Kin« Anzeigen «nd «ei Anfgsbe z« bezehlea. gür UaHwUe und UeemUUnng US MnnU, vonlxrgüahr. - gar iqwirrige «-»arten, »et dlgnngrn medrerrr «»ltrnggeder l, einer «nirlg, und bei IN,»»»es«NU-» «ufs«ka^ vei Klieren «ustrlgeil und Im WIedn-olungl-ddrn« «r> müilgun, na- feststehender Staffel. —»,u »rfchrist °« jede« Werktag - WN^i, den «-»a-beftelen der Stadt S.00 VL. In den «udgade. MHmUdeelrk»».10Nk.. »4ZntragnngI« Stadtgediet »IS Mi »,I Zutragun, S» Landgeblet ».»0 SU. UrtenSSPfg.. Stn»ami«m«r10Ps,., Sannadendnumm«UV PI,. «»»«l S,M»I>t»»gIr»k««1» i granleaterg. Zechen S1. Milisramm» i T-gedlaU grnnkenbergsachfe«. getötet und 19 Personen verletzt worden. Franzö fische Ma rin eslu g bo o t ehaben am Mittwoch vormittag die deutschen Inseln Norderney und Borkum überflogen. Der vom Amtsgerichtsrat Bauer, Berlin, ge fällte Schiedsspruch für die sächsische Metallindustrie sieht eine Lohnsenkung von etwa 2,5 Prozent vor. Der neue Lohntarif läuft vom 1. Juni bis 30. November 1931. Bis zum 11. Junk haben die Parteien ihre Er klärungen zu diesem Spruch abzugeben. Der amerikanische Staatssekretär Stimson tritt Ende Juni eine Reise durch europäische Staaten an. Er wird auch Deutsch land besuchen. Während seiner Reise wird er mit den Negierungen der europäischen Länder Besprechungen haben, die sich auf die Fragen der Abrüstung, der Tarife und andere brennende Fragen beziehen dürften. Hoesch bei Briand Paris, 4. 6. (Funksprach.) Das „Oeuvre" beschäftigt sich mit der Unterredung des Bot schafters von Hoesch mit Briand und schreibt u. a., daß die Vorstellungen der Neichsregierung wegen der Ueberfliegung deutschen Gebietes durch französische Militärflugzeuge schon am Sonn abend in gemäßigter Form übermittelt morden seien. Deshalb stehe es außer allem Zweifel, daß sich die Unterredung am Mittwoch auf Cheguers bezogen habe. Der Botschafter habe Briand dm Standpunkt der Neichsregierung über die Revision des Poungplanes, die sa in England zur Sprache kommen werde, dargelegt. Es habe den Anschein, daß Dr. Lurtkus die Ansichten seiner Negierung bereits vor etwa 14 Tagen dem amerikanischen Botschafter in Berlin aus einandergesetzt habe. Nun frage es sich, ob der amerikanische Botschafter in Parks bereits durch seinen Berliner Kollegen unterrichtet genvsen lei, MWetzen. das einzige Mittel! Emden, 3. 6. Am Mittwoch, vormittag wur den über dm Nordseeinseln Borkum und Nor derney drei französische Marineflugboot-Doppel- decker gesichtet. Eines der Flugboote flog nahe an der Insel Norderney vorüber, wobei die blau- weiß-roten Kokarden deutlich erkannt werden konn ten. Wie die Markneflugwäche aus Norderney mktteilt, kam das Geschwader von Nordosten und Nor Ermächtigung zur 4g-6tundenmoche Die Maßnahmen zur Ankurbelung des Ar beitsmarktes bestehen in der Schaffung eines An- kurbelungsfonds für die Wirtschaft aus den über schießenden Beträgen sowie kn der Ermächtigung zur Kürzung der Arbeitszeit. Das Reichskabknett erhält die Ermächtigung, die gesetzliche Arbeits zeit in besonderen Fällen auf dem Verordnungs wege für bestimmte Wirtschaftszweige auf 40 Stunden wöchentlich zu verkürzen. Die Ersparnisse und die Mehrertväg nisse der indirekten Steuern sollen für die Deckung des Etatsdesizits verwandt werden. Für die Deckung eines etwaigen Nestdesizkts und des Nestdesizits bei der Arbeitslosenversicherung sowie für den Anssehe» in Neunsri über die Kurspareise Siimsvns Neuyork, 4. 6. (Funllpruch.) Die Ankündigung Stimsons, daß -r während seines „Erholungs urlaubs" In Euroua mit den Außenministern von Deutsihland, EmLan'- ^-ankreich, Italien und Bel gien Fühlung n hi- -'de, erregt hier größtes Aussehen, obwohl - -'esefretär selbst die poli tische Bedeutung seiner Mise herabzumindsrn ver sucht. Angesichts des ungeheuren Interesses der Hoaver-Rea'enmg an der Abrüstung nnd der all- aemeinen Erhaltung de? Londoner Flottenpaktes im besonderen, wird Stimson das Schwergewicht seiner Besprechungen mit den europäischen Kollegen zweifellos auf das Abrnstunasprogramm legen und er wird sich helonders bemühen, die von einzelnen Mächten angestrebte Vei'azuvn der Abrüstung«, konferenz zu verhindern. Der Siantstekreiär begibt sich zuerst noch Rom, um sich mit Mussolini und Grandi zu besprechen. Die Annahme scheint daher gerechtfertigt, daß er versuchen wird, die Beilegung de« franzöllsch-italienischeu Flottenkonfliktes zu für- der», natürlich ohne eine osfiziellc Vermittlerrolle zu übernehmen. Neuyorker Finanzkreise sehen die entscheidend« Bedeutung der Ministerreise in der Tatsache, daß Stimson Gelegenheit bekommt, dos Problem der internationalen Krlegsverschuldung mit den betei ligten Regierungen zu erörtern. Die Washingtoner Berichte der h'rstgen Blätter unterstreichen zwar, daß Hoover den Staatssekretär Französisches Mttiirslugzeua in der Pfalz gelandet Kaiserslautern, 3. 6. Am Mittwoch mittag ging kn der Nähe von Enkenbach auf Kd- «in französisches Militärflugzeug nieder. Die Gendarmerie von Enkenbach nahm die Leiden Insassen einen 'Sergeanten! und einen! fest, die nach Kaiserslautern über führt wurden Sre gaben an, in Dijon auf. gestiegen zu sem, um eknen Schufflug nach Straß, bürg zu unternehmen. Dabek hätten sie die Orie- tiening verloren. Das Flugzeug habe dann in- folge Motordefektes niedergehen müssen Ein- Kurzer Tagesspiegel Das Reichskabknett hat am Mittwoch die Beratungen über die neuen Notverordnungen abgeschlossen. Voraussichtlich am Freitag wird der Reichspräsident die Notverordnungen unter zeichnen, so daß mit ihrer Veröffentlichung am Sonnabend zy rechnen ist. Reichskanzler Dr. Brüning und Reichsaußenmknister Dr. Curtiushaben am Mittwoch abend Berlin verlassen, um sich nach Cheguers zu begeben. Die Minister werden zunächst mit der „Hamburg" nach Southampton reisen. Die Neichstagung des Ausschusses deutscher Verbände fordert in einer Ent schließung, daß die Revision der Verträge un verzüglich in Angriff zu nehmen ist und die Frei heit und Gleichberechtigung Deutschlands und die Einheit des deutschen Volkes zum Ziele haben muß. Der italienische Außenminister Grandi hielt am Mittwoch nachmittag im Senat seine Haushaltrede, kn der er u. a. über die Nützlichkeit der italienischen Beziehungen zu Rußland, über die Zollunion, über die General atte zur Regelung internationaler Konflikte und über die bevorstehende Abrüstungskonferenz sprach. Nach einer Meldung aus Bordeaux hat sich in St. Denis de Pike ein schweres Ein- Die "..rzung-n »» ... .... etwa 220 bis 230 Millionen .Mark erbringen nnd Gemeinden fließen den Ländern Sre setzen sich zusammen aus Abstrichen bei den Gemeinden zu, die des weiteren auch die Sachausgaben, u. a. mrt 50 Millionen beim), aus der bisherigen Rückerstattung der Konen erbringen. Sie soff nach zwei verschiedenes — n,- Steuertarifen erhoben werden, und zwar: a) aM§ gültigen Entscheidungen trifft. Krisenlohnsteuer von den Lohn- und Gehalts empfängern (ohne Beamte) und b) als Krisen steuer der Veranlagten von den veranlagten EiN- rommensteuerpflichtigen. sowie der etwaige Mehrertrag aus der monat lichen Erhebung der Umsatzsteuer verwandt. Die Maßnahmen zur Sanierung der Arbeits losenversicherung sehen keine Beitragserhöhungen vor. Man will vielmehr die Sanierung durch innere Reformen erzielen, die Einsparungen im Betrage von etwa 300 Millionen Mark ergeben. So find u. a. vorgesehen eine Verlängerung der Wartezeit, besondere Maßnahmen hinsichtlich der landwirtschaftlichen Saisonarbeiter u. a. m. Sämtliche Leistungen aus der Versicherung wer den um fl v. H. gekürzt. Die Trennung von Krisenfürsorge und Wohlfahrtsfürsorge bleibt vor der Hand bestehen. Allem Anschein nach soll bei der Krisenfürsorge jedoch in Zukunft der DedürftkgkeitSnachrreis erbracht werden, da er wiesenermassen ein großer Prozentsatz Fürsorge- berechtigter keinen Antrag auf Unterstützung stellt, sondern die Mitteilungen der Aemter abwartet. In den übrigen Sozialversicherungen werden Reformen nur in geringem Umfange erfolgen, w—- Unfallversicherung sollen die kleineren Renten in stärkerem Umfange gänzlich ver schwinden. flog nach Südwesten in etwa 50 Meter Höhe. „. Nach einer Mitteilung der auf Borkum statkonier- M „valllttlMg oer vozlalverslcherung ten Marinenachrkchtenstelke wurde das Ueberflie- Beamten-««» für allgemeiner Bottrops« Berlin, 3. 6. Die Bundesleitung des Deulschen Die Steuererhohungen sollen rund (00 Ritt Heamtenbunde» nahm am Dienstag, dem 2. Juni, stonen erbringen. Hiervon entfallen mff die En-^„ Bericht ihrer Vertreter über die Aussprache HHung der sZuckersteuer etwa 110 Millionen, Reichskanzler entgegen. Sie erblickt nach wie MmeraWzölle etwa 75 Millionen, Tabaksteuer vor in einem allgemeinen Volksopfer eine gerechte Millionen. Den größten Betrag soll Lösung, wozu jeder nach seiner wirtschaftlichen Lei- eingeführte Krisensteuer mit 440 MG Nunasfähtgkett bettragen soll. Sie erwartet, daß! - - »ringen. Sie soll nach zwei verschiedenen, dfe Neichsregierung auf dieser Grundlage ihre end-, zu bttten. i verständigen. Wenn das in Deutschland einmak daß deutsche und englische Staatsmänner ver handeln, ohne daß Frankreich dabei ist. Das, ist seit dem Weltkrieg noch nicht der Fall ge wesen. England erdreistet sich, mit dem besiegten Deutschland zu verhandeln. Das ist ein unerhörter englischer Vorstoß gegen Frankreich. Noch nie ist die französische Presse so englandfeindlich ge wesen wie in den letzten Wochen. Man be fürchtet vor allem, England könne seine Zu stimmung zur Aufrollung zur Neparationsfrage geben. Man spricht in Pariser politischen Kreisen bereits von einer englisch-deutschen Front und von einem gemeinsamen Vorstoß gegen Frankreich. Sehr beachtlich ist ja immerhin, daß der Präsident der Bank von England Montagu Norman in Basel der Aufsichtsratsitzung der B.J.Z. einen Vorstoß gegen den französischen Einfluß in der Bankleitung unternommen hat. Die Franzosen werden sich aber ihr Recht Nicht nehmen lassen, --- und Herr Quesnay, der französische Präsident einer neuen Brücke stürzte der Bau plötzlich em " - wird schon dafür sorgen, daß die und riß zahlreiche Personen mit kn die Tiefe. - — - - - - , Nach den letzten Meldungen sind 15 Personen
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