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Erzgebirgischer Volksfreund : 23.08.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-08-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-192308230
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19230823
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19230823
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1923
- Monat1923-08
- Tag1923-08-23
- Monat1923-08
- Jahr1923
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 23.08.1923
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Bet A<chlu»g»«rr», und Honku» Ollie» Dadatt« al, nlch l »«»«iabart. -oubI,«schalt»tl«U«» i» Au«, LSbnltz, Schgrdir, mch Schwarzenberg. « enlhallmd die amllich«« Lekannimach-nga« der Slmtshavptmannschast Mld der Etaalsbehvrden in Schwarzenberg, Ler Staals- u. städiischen Behörden in Schneeberg, Löbnitz, Neuftüdlel, Grünhain, sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. Ls werden außerdem verdssmilicht: Die Bekannlmochunaen der SladlrSIe zu Aue und Schwarzenberg und der Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. Verlag L. M. Gärlner, Aue, Srzgeb. -,rnspr«ch«r i «»» 11, Ltbuitz <Dmt Au«) 44V, «»»««brrg 1V, Schwarz«»b«rg Zf». Drahtanschrift, A»lwfr«unb Au««rzg,blrg«. Ar. 195 Donnerstag, den 23. August 1923 76. Jahrg Der Rat der Stadt. — Poltzeiabteiluug. — Schwarzenberg, am 21. August 1923. Landesfinanzamt, Abteilung für Besitz, und Verkehrssteurru. Berichtigung. In dem Nachruf für Herrn Gemeinde vorstand Schul-, Griesbach, mutz es heißen: Ler saft 23 Jahre usw. Bekanntmachung. In der Derwaltungsstraffache gegen den Gutsbesitzer und Pferdehändler Friedrich Hermann Ullmann in Unterscheide :st gegen den Beschuldigten wegen Umsatzsteuerhinterziehung von dem unterzeichneten Finanzamt im Unterwerfungsverfahren nach 8 410 der ReichsabgabenorLnuny eine Geldstrafe von 9 856 000 Mark, in Buchstaben neunmillionenachthnndertsechsundfünfzigtausend Mark, und die Bezahlung der Auslagen des Verfahrens festgesetzt worden. Die Bestrafung ist auf Kosten des Genannten bekanntzumachen. Schwarzenberg, am 20, August 1923, Finanzamt. Baumfrevel. In der Nacht vom 12. zum 13. dieses Monats sind auf Abt. 3 der Straße Annaberg—Schnee berg zwischen km 8,43 und 8^6 in Flur Schwarzenberg 3 Birnbäumchen 2jähriger Pflanzung umgebro- chen worden. Zur Ermittelung des oder der Täter wird eine Belohnung von 20 000 Mark ausgesetzt, deren Verteilung auf mehrere Änzeiaeerstatter vorbehalten bleibt. Die Amtshauptmannschaft Schwarzenberg, am 20. August 1923. Die Halter von Ziegenböcken im Stadtbezirke Schwarzen- berg werden hiermit aufgefordert, ihre zum Decken bestimmten und noch nicht gekörten Böcke bis zum 25. August 1923 im Stadthaus II — Polizeiamt — Zimmer Nr. 5, anzumelden. Bon natürlichen Personen. 1. Am 25. August 1923 erhöhte Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer in Höhe des 400 fachen Les Betrages, der sich als Einkommensteuer für das Kalenderjahr 1922 aus dem Steuerbescheide, oder solange ein solcher nicht zugeftellt ist, aus der Steuererklärung, oder solange eine solche nicht abgegeben ist, auf Grund der Schätzung des Einkommens im Kalenderjahre 1922 ergibt. Bei Steuerpflichtigen, deren Einkommen auf Grund eines Wirtschafts» (Geschäfts-)Abschlusses vor dem 1. Juli 1922 zu er mitteln ist, tritt an di« Stelle des 400 fachen das 1600 fache. Erhöhte Vorauszahlungen haben nicht zu leisten Steuerpflichtige, bei denen sich das Einkom men des Kalenderjahres 1922 hauptsächlich aus Beträgen auf deutsche Währung lautender festverzinslicher Werte und aus Bezügen der in 8 9 Nr. 1—3, 8 11 des Einkommensteuergesetzes bezeichneten Art zusam- meitsetzt oder hauptsächlich aus einer von diesen Einkommensarten bestanden hat. Steuerpflichtige, di« bereits durch «ine Benachrichtigung des Finanzamts zur Entrichtung des 25- oder 100 fachen der Dierteljahrssteuerschuld 1922 aufgefordert worden sind, haben unaufgefordert gleichfalls das 400fache oder 1600 fache zu entrichten ober, falls das 25- oder 100 fache bereits gezahlt worden ist, den Unterfchiedsbetrag nachzuzahlen. Die Steuer ist an die Steuerhebestelle abzufllhren. 2. Am 25. August 1923 gleichsfalls an die Steucrhebestelle als Rhein- und Ruhrabgabe von den unter Nr. I Abs. 1 Genannten das Doppelte de» erhöhten Vorauszahlungen, von den unter 1 Abs. 2 Genannten, wenn ihr gesamtes steuerbares Einkommen im Jahre 1922 den Betrag von 1 Million Mark überstiegen hat, das 100 fache der nach dem Einkommen des Kalenderjahres berechneten Vorauszahlung auf Lie Einkommensteuer für das dritte Kalendervierteljahr 1923. 3. Vom 1. September 1923 ab von den Inhabern der industriellen, gewerblichen und Handels- betriebe als Arbeitgebersteuer das Zweifache der Steuerabzugsbetröge, die in der Zeit vom 1. September 1923 bis 29. Februar 1924 an das Reich abzuführen sind. Arbeitgeber, die den Steuerabzug vom Arbeitslohn ihrer Arbeitnehmer im lleberweisungsverfahren bewirken, haben mit dieser Ucberweisung die Abgabe zu entrichten. Soweit der Steuerabzug durch Verwendung von Steuermarken bewirkt wird, ist der Betrag in bar oder durch Ueberweisung an die für den Arbeitgeber zuständige Finanz kaffe abzuführen. Die Abgabe, di« nach den in der Zeit vom 1. bis zum 15. eines Kalendermonats vom Arbeitslohn einbehaltenen Beträgen berechnet wird, ist spätestens bis zum 25. dieses Kalendermonats und die Abgabe, die nach den in der Zeit vom 16. bis zum Schluffe eines Kalendprmonats einbehaltcnen Beträgen berechnet wird, spätestens bis zum 10. des folgenden Monats zu entrichten. 4. Vom 1. September 1923 an von den landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen und gärtnerischen Betrieben die auf die Dauer von 6 Monaten zu erhebende Landsteuer. Sie beträgt für je 2000 Mark Wehrbeitragswert (ohne Abzug der Schulden und Lasten) 1)4 Goldmark. Die Abgabe ist an die Finanz- kaffe abzuführen und kann in Papiergeld nach einem Satze gezahlt werden, der jeweils bekannt gc- geben wird. 5. Bi» zum 5. September 1923 von Personen, die am 15. August 1923 ein Kraftfahrzeug im eige Bekanntmachung. Auf Grund des Gesetzes über Dorauszahlungen auf die Einkommensteuer, Körperschaftssteuer und Umsatzsteuer, des Gesetzes über die Erhebung einer außerordentlichen Abgabe aus Anlaß der Ruhr- besetzuny (Rhein- und Ruhrabgabe) und des Gesetzes über die Besteuerung der Betriebe, sämtliche vom 11. August 1923 — R. G. Bl. I, S. 769 flyde. — sind in den Monaten August und September folgende Steuern zu entrichten: Die Schornsteinfegerkehrlöhne betragen ab 20. August 1923 das 71 425 fache der Grund gebühren. Amtshauptmaunschaft und Stadtrat Schwarzenberg, am 21. August 1923. Im hiesigen Handelsregister ist eingetragen worden: 1., Am 20. August 1923 aus Blatt 99, die Firma E. F. Kulschenreuler L Eomp. in An« betr.: Prokura ist erteilt dem Kaufmann Kurt Mö«k«l in Aue. st. Am 21. August 1923 auf Blatt 465, die Firma Allgemeine Deutsche Tredil-Anflal», Zweig» stelle Aue in Aue belr.: Prokura für den Betrieb der Zweigniederlassung Aue ist erteilt dem Filial» Lirektor Paul Eberl in Aue. Er darf die Gesellschaft nur in Gemeinschaft mit einem Vorstands mitglied« oder einem Prokuristen der Zweigniederlassung Aue vertreten. Amlsgerichl Aue, den 21. August 1923. n«n Besitz hatten, das am 1. August 1923 der Kraftfahrzeugsteuer unterlag, an die zur Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer zuständige Stell« für jedes Kraftfahrzeug das 50 fach« der um den Zuschlag er höhten Kraftsahrzeugsteuer, Li« von dem Kraftfahrzeuge für die Dauer eines Jahres nach den am 1. September 1923 maßgebenden Vorschriften zu erhöben wäre. Di« Entrichtung erfolgt zweckmäßig durch den Besitzer persönlich oder eine über die Angelegenheit gut unterrichtete Person. Die Steuerkarte ist wogen Anbringung des Entrichtungsvermerkes mitzubringen. L. Von juristischen Personen. 1. Sie in der Zeit vom 1. Juli bis 30. September 1923 fällig werdenden Vorausz<chlunaen der Er werbsgesellschaften auf die KLrpcrschaftssteuer in Höhe des 600 fachen (bisher 35 fachen) der in den 88 24 a, 24 c des Körperschaftssteuergesetzes bezeichneten Beträge. Ferner haben Erwerbsgesellschastru, dis ihr Geschäftsjahr 1921/22 in der Zeit vom 31. März 1922 bis zum 30. September 1922 abgeschlossen haben, als weitere Vorauszahlungen für das Geschäftsjahr 1922/23 das 1600 fache (bisher 100 fache) o« zum 1. Mai 1923 fällig gewesenen Vorauszahlungen zu entrichten. Die infolge Ler Erhöhung not wendigen Nachzahlungen find bis zum 25. August 1923 fällig und an die Finanzkaffe abzufichre» 2. Am 25. August 1923 von den körperschaftsfteuerpfkichtigen Erwerbsgesellschaften an di« Finanz kaffe als Rhein- und Äuhrabgabe eine Abgabe, Lie sich berechnet nach dem 600 fachen des sich aus der Körperschaftssteuererklärung für 1922 ergebenden Steuerbetrages (in einzelnen Fällen eines Teil betrages). 3. Wie Nr. 3. Die Abgabe ist zu entrichten von allen juristischen Personen, Personenoereini gungen und Vermögensmassen. 4. Vom 1. September 1923 an von den landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen und gärtnerischen Betrieben Li« auf die Dauer von 6 Monaten zu erhebende Landsteuer. Sie beträgt für je 2000 Mark Wehrbeitrayswert (ohne Abzug der Schulden und Lasten) 1^ Goldmark. Die Abgabe ist an die Finanz kasse abznführen und kann in Papiergeld nach einem Satze gezahlt werden, der jeweils bekannt ge geben wird. 5. Bis zum 5. September 1923 von Personen, die am 15. August 1923 ein Kraftfahrzeug im eige nen Besitz hatten, das am 1. August 1923 der Kraftfahrzeugsteuer unterlag, an Lie zur Erhebung der Kraftsahrzeugsteuer zuständige Stell« für jedes Kraftfahrzeug das 50 fache der um den Zuschlag er höhten Krafifahrzeugstcuer, Lis von dem Kraftfahrzeuge für die Dauer eines Jahres nach Len am 1. September 1923 maßgebenden Vorschriften zu erhöben wäre. Di« Entrichtung erfolgt zweckmäßig durch üon Besitzer persönlich oder eine über die Angelegenheit gut unterrichtete Person. Die Steuerkarte ist wegen Anbringung des Entrichtungsvermerkes mitzubringen. Endlich wird noch darauf aufmerksam gemacht, daß der erste Teil der Brotversorgungsabgabe am 1. August 1923 fällig war; er beträgt das 10 fache Les endgültig festgesetzten Zwangsanleihebotrages. (Gilt für und 8). Abgabenbescheibe werden nicht erteilt. Die Steuerpflichtigen haben auf Grund der genannten Gesetze die Abgaben selbst zu berechnen. Steuerpflichtige nach Nr. 1 und 2 werden zum Teil von den Finanzämtern demnächst Benachrichtungen erhalten, denen ein Vordruck beigefllgt ist. Es wird aus drücklich darauf hingewiesen, daß diese Vordrucke zur Vermeidung von Nachteilen gehörig ausgefllllt unverzüglich an Las Finanzamt zurückzusenden find. Nicht pünktliche Zahlung hat ohne weiteres die Zwangsvollstreckung zur Folg«. Mahnungen er gehen nicht. Außerdem wird für jeden auf den Zeitpunkt -er Fälligkeit folgenden angefangenen halben Monat ein Zuschlag in Höhe des 4 fachen des Rückstandes erhoben werden. Nähere Auskünfte erteilen Li« Finanzämter. Leipzig, am 20. August 1923. Die Politik des neuen Kabinetts. Es hat Leute gegeben, die, so schreibt die Dr. Stresemann nahe stehende „Nationalliberale Korr."', schon im voraus zu berichten wußten, daß die Regierung Stresemann eine große Geste nach Frankreich machen und die Politik sozusagen auf einen fran zösischen Kurs einstellen werde. Worauf sich Liese Phantasien — Lenn um solche handelt cs sich — gründeten, ist niemals bekannt geworden. Die bisherige poli- tische Arbeit Dr. Stresemanns, insbesondere seine Tätigkeit als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, hat da zu wahrlich nicht im geringsten Anlaß gegeben. Wohin könnte uns auch ein solcher französischer Kur» führen? Doch nur dahin, Laß wir England, das sich immerhin in bemerkenswerter Weise festgelegt hat, brüskierten und, bei Ler Unversönhnlichkeit Frankreichs, bald allein auf weiter Flur ständen. Das neue Kabinett wird keine französische und auch keine englische Politik machen, sondern deutsche. Di« deutsche Politik hat es auch in Ler Reparationsfrage nicht nur mit England, nicht nur mit Frankreich, nicht nur mit Italien, son dern mit Ler Gesamtheit der Alliierten zu tun und hat darauf ihrs Maßnahmen und ihre Entscheidungen einzustellen. Zeigt die englische Politik Verständnis für di« Lurch den fran zösischen Ruhreinbruch heraufbeschworenen europäischen Gefahren, so fehlt es doch in Frankreich anscheinend noch an jeder sachlichen Ein stellung, die doch Voraussttzung für eine AenLerung Ler Haltung Deutschlands sein müßte. Der jüngste Hinweis des „Temps' auf die Abschnitte 23 und 25 Les französischen Selbbuches ist nicht ge- ipUnch welch« optimistischen ErwarLmgea aufkommen -u sen; denn gerade in diesen Ausführungen wir- gefordert, daß Frank reich während eines etwa Deutschland zu gewahrenden Moratoriums sich der Leistung der rheinisch-westfälischen Wirtschaft versichere, Lie rheinischen Eisenbahnen in französische Regie nehme und Beschlag auf die deutschen Gruben lege, und zwar nicht nur auf fiskalisch«, sondern auch auf private. Unter solchen Umständen könnte di« Un abhängigkeit drs Rheinlandes bestenfalls eine formale, niemals aber eine tatsächliche sein. Wer Lie HanL auf der Wirtschaft hat, be herrscht auch die Politik. Dor allem aber spricht das französisch« Gelbbuch nichi' oon Ler Wiedergabe desRuhrgebietes an Deutschland, sondern scheut sich nicht, zu sagen, daß Frankreich sich Vorbehalten müsse, zu entscheiden, welchen deutschen Beamten cs die Rückkehr in das Ruhr gebiet gestatte, welche Gefangenen cs zu begnadigen gedenkt usw. Das sind Forderungen, auf die keine deutsche Re gierung eingehen kann und eingehen wird, die es aber ver ständlich machen, daß man auch in England immer offener die Ge fahren des von Frankreich gezüchteten und bezahlten rheinischen Se paratismus zugibt. Beharrt Frankreich unversöhnlich auf dem ein geschlagenen Weg, dann wird es ganz Europa ins Verderben reißen; aber es wird nicht erwarten dürfen, daß ihm eine deutsche Regie rung b«i diesem Dernichtungswerk noch hilft. - Das neue Kabinett, Las sich selbst als ^>a s stärkst« Ka binett gegen jeden Gedanken Ler Vergewaltig ung Deutschland»' bezeichnet hat, weiß bestimmt, daß das ganze deutsche Volk und insbesondere alle Koalitionsparteien hinter ihm stehen, wenn es an Rhein und R>chr die deutsch« Zukunft ver teidigt. Maßnahmen gegen Lie Teuerung. Berlin, 21. August. Die Maßnahmen über die Richtlinien für die Finanz- und Wirtschaftspolitik der Reichsregierung sind in -er gestrigen Kabinettssitzung abgeschlossen worden, und -war wurde eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, Lie sinerfeits der weiteren Entwertung der Mark vorbeugen, ande rerseits der ständig fortschreitenden Teuerung ent- gegenwirken sollen. Es soll sich um Maßnahmen handeln, Lie einerseits einen ansehnlichen Devisenfonds zur Markstüt- zung sichern, andererseits die Schuldenvermehrung verhindern, die Ausfuhr steigern und die Einfuhr drosseln, di« Preiskurve nicht allzu sehr steigen lassen und die Kaufkraft in ein erträgliches Verhältnis bringen. Di« Reichsregierung, deren gestrig« Kabinettssitzung von 7 Uhr abends Vis 11)4 Uhr nachts unter dem Vorsitz des Reichspräsidenten tagte, beabsichtigt, heute nachmittag die Führer der Parteien, und zwar zuerst die sozialdemokrati schen und übrigen Koalirionsfllhrer von ihren Absichten in Kennt nis zu setzen und dann ihre Beschlüsse in Notverordnungen umzusetzen, an deren Ausarbeitung unverzüglich gegangen werden soll. Sie soll derart beschleunigt werden, daß diese Verordnungen schon morgen und mit sofortiger Wirksamkeit veröffentlicht werden sollen. Berlin, 21. August. Wie die .Nat.-Ztg." unter Bezug auf Li« Notmaßnahmen de» Kabinett» noch mitteilt, herrsche tn dm K«i- sm der Reichsregierung Lie Ansicht vor, daß nunmHr mit geradezu diktatorischen Mitteln gegen dm drohenden Wirtschaftsverfall ange- kämpst werden soll. Wenn die in der neuen Notverordnung entbc'- tenen Zwangsmaßnahmen erfolglos bleiben sollten, so dürft« nach der unter dem Druck Ler Stunde in Regierurwskrsism hrrickchmdm, AÄckst da» Kabinett st« Lr«?»«itcha» MjststchlU WstA-iW»'
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