Erzgebirgischer Volksfreund : 23.08.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-08-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-192408236
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19240823
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19240823
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1924
- Monat1924-08
- Tag1924-08-23
- Monat1924-08
- Jahr1924
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- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 23.08.1924
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.."-—--TV«? 77. Iahrg Stadt gilt damit als bekannt gemacht. Lößnitz, am 20. Anglist 1924. Der Rai der Stadt. Hundesteuer. Im Laufe des Steuerjahres angcschaffte oder in Löß. nitz eingeführte Hunde sind binnen 14 Tagen nach Eintritt des BethSÜ- nrcyk -— ernFuriro oereir sirrv«n rmrv^ «rlpaey vk»s «ms bereits abgemacht ist, noch einmal als Grundlage zu nehmen, ist, alle Berwaltmtgsverfligungen einer vorherigen Zensur. Unter mir ebenso zweifelhaft wie die andere Frage, ob sich nicht m u »alte! man 's dem Dawes-Gutachten als der festen gegebenen Grundtatsache ausgehe, bezeichne doch die Reichszentvale, die amtliche Propa gandabehörde der Regierung, das Dawes-Gutachten als die „B ibel der Wirts chaft" (!) Die Deutschnationale Partei lehne einen solchen ungeheuerlichen Stand punkt aufs entschiedenste ab. Das Londoner Ab- kommen bringe eine unannehmbare Verschärfung des fremden Einflusses in Deutschland. Es handle eu» keil nN^ eite alte, iuti- D«e ,wr»g«bt»,>lch« DEIrsuud- «ßh«i>a Ugdch »I! Aum-b«« d«r üch» »ach So«», und g-fttaa«. w» Prat» ftr di« 34 «m wwft S»Ii>a^«b>»>«»«M« t» D JO (Fmnl NNd EltÜEä-Osuchr V«dib1tlg«r ILH -urioart- »ck, sm dt« so MIU dr««» P-M- V»dIame,«II« »0. mswan, 100, ftr dft 90 mm beeile am». LalonalM« »5, aurwärls »s Svldpftimi«. PoftschaL-a»»«» > Leipzig Nr. ISS». »«ueainda-Otro-aonl» , Am, Srzgeb. Nr. 70. daß die MieumvertrSge verlängert werden; während dieser Zeit hört alles auf zu laufen an Terminen, was sich auf die Räumung bezieht, was sich auf die Freigabe der Regiezeichen bezieht und auf alles andere, was vorgesehen ist. Die amtliche» Bekanntmachungen sämtlicher Behörde« Wune« in den Geschäftsstelle« des „Erzgevtrgischea Bolkssreundes- ft Aue» Schneeberg, Lößnitz «ad Schwarzenberg eingesehen werd«. feln ark- und 870! vrt,i sind! und' fest-i rach! iger Und wenn wir dann einen neuen Reichstag haben, und wenn der neue Reichstag grundsätzlich Ja sagt, können wir erst an die Ederen Mächte herantveten, und auch dann sind die an derenM ächtevöllig f reiinihrenEntsch lie- ßungen darüber, ob sie noch einmal mit dem Deutschen Reich in neue Verhandlungen eintretsn wollen. Ob sich dann am 15. Oktober— einen früheren Termin sehe ich nicht — England bereit Anden roird>, einfach ins Ganze, was üaja! kilo-i der»! sich ost-, enn- und der W Die Kveishauptmannschaft Zwickau hat gegen den 4. Nachtrag zum Ortsstatmt, die Freibank in der ., vom 18. Oktober 1900, Einspvuch nicht erhoben. Der Rathaus, Zimmer Nr. 9, 14 Tage lang öffentlich aus sich hier wieder darum, ein Gewaltsystem durch freiwillige UÄrrschxtft Ht legalisieren. Das Ksntroflsystem unterwerfe Der Bartholomäus-Jahrmarkt findet vom Sonntag, den AUL. 24., bi, Dienstag, den 26. August 1924, statt. Für den « « ! dies« l nichtz so li« Kirch» «n Bei Jahr» n Sal be De« Kirch« tal. Eg gen di« ite, in Wenn gelisch« ntwor, err S., m Gi« i Der, und« chenz Juni tt, li«< : (oder r, daß ismus, -timme > R» t, den ndiaen x aber erbrei- Geist , noch Frei furcht- ,de zu Thema tighin auch Frei nitz. ! ien,> an- 0PL und Pol! 90! MhchoersleigeMg. Allersberger Slaalssorstrevler. Im Gasthofe .Larlshos' in Schönheiderhammer, Freitag, den 29. August 1924, vorm. 8 Uhr: 3861 fi. Klötze, 7—15 cm stark; 835 fi. Klötze, 16—22 cm stark; 787 fi. Klötze, 23—68 cm stark; 4 bu. Klötze, 18—68 cm stark und 9 rm fi. Rutzknüppel, aufdereitet in den Abt. 1 bis 74, (Girr- zelhölzer). Forstamt Auersberg. Forftkaff« Eibenstock. Nr. 197 Mr Mcklsm -es Lm-mr Abkommens. Berlin, 21. August. Im Auswärtigen Ausschuß des Reichs- itages wurde die Aussprache über die Ergebnisse der Londoner Konferenz fortgesetzt. . Zunächst erfolgte die Behandlung der mit den Londoner Abmachungen zusammenhängenden Wirtschaftsfragen, die zum Teil für vertrau! ich erklärt wurde. Bezüglich des Termins vom 30. August, an dem die endgültige Unterschriften vollziehung in London stattfinden soll, wurde von den Abge- ordneten von Gräfe (Nat.-Soz.), Graf Lerchenfeld (Dayr. Vp.), Dr. Hergt (Dntl.), Dr. Haas (Dem.) und Köhnen (Kom.) die Frage erwogen, wasqes chehe, wenn die deutsche Regierung bis dahin eine Zwei- Krittel-Mehrheit fürdieAnnahme der Dawes gesetze im Reichstag nichtfinde. Hierzu wurde vom Rvichskanzler erklärt, daß diese Frage sich in erster Linie nach einfachen juristischen Gründen erledige. Der Vertrag von London sei an sich zustande gekommen durch die Paraphierung, die sämtliche Delegierte vollzogen hätten. Die endgültige Un- terschrtst sei aber bis zum 30. August aufgvschoben worden. Wenn Deutschland nun am 30. August nicht in der Lage sei, die Gesetze als angenommen präsentieren zu können, so müsse sich die Reichsregierung die Frage stellen, ob sie dann in Lon don die Protokolle endgültig unterzeichnen könne. Sollte im Reichstag keine Zweidrittel-Mehrheit für chie Annahme zu finden'sein, so sei es Pflicht, der Reichsregierung, alle verfassungsmäßi ge n Mittel anzu wen den, um denReichstag zur Bewilligung zu veranlassen, denn es müsse nach innen alles getan werden, was nach außen der Reichsregierung die Möglichkeit eröffne, von neuem in Verhandlungen oinzu- treten. Auf eine Bemerkung des Abgeordneten vonGräfe (N.- Soz.), der auf den Unterschied in der französischen und deut schen Verfassung bezüglich der Verpflichtung der Delegationen, die Parlamente zu befragen, hinwies, erwiderte der Reichs kanzler, für die Haltung der deutschen Delegation sei Artikel 45 der Reichsverfassung maßgebend, wonach der Reichspräsident das Reich völkerrechtlich vertritt und im Namen des Reiches Bündnisse und andere Verträge mit auswärtigen Mächten schließt. Deshalb habe die Delegation nicht vom Reichstag, sondern ausdrücklich vom Reichs- Präsidenten (!) die Vollmacht schriftlich er beten und erhalten; sie hatte nunmehr das Recht, Ver träge zu schließen. An sich bestand kein Hindernis rechtlicher Art, daß auch die Unterschrift von den deutschen Delegierten schon am vorigen Sonnabend geleistet wurde. Im Londoner Protokoll stehe in erster Linie die Verpflichtung für Deutsch land, die Gesetze dem Reichstag vorzulegen. Das sei unzweifel haft eine Verpflichtung, welche die Delegation auch ohne Zu stimmung des Reichstages hätte annehmen können. Reichsminister des Aeußeren Dr. Stresemann: Ich möchte dem Hrn. Abgeordneten Hergt auf die Frage ant- Worten welche Möglichkeiten beständen im Falle eines Schei terns der Vorlage hier im Reichstag, trotzdem neue Verein- barungen mit der Gegenseite zu treffen. Da darf ich zunächst darauf Hinweisen, daß irgendetwas Positives nach dieser Rich tung gar nicht geschehen kann, -bevor die Neuwahlen zu Ende sind, bevor also der Gegenseite gesagt werden kann, daß ein solcher Reichstag da ist, der bereit ist, erneut <nrf den Boden dieser Londoner Beschlüsse zu treten. Während der ganzen Zeit, welche die Neichsverfassung für Neuwahlen vorschreibt, ist also für die Regierung jede Möglichkeit genommen, nach Liesex Rich tung etwas zu tun. Ich möchte dann noch wirtschaftlich be- VMM! Während KUtzv^Aeit Lat der Finanzmlnister zu sehen, de» . Dis u dem nd in r Be il dev «preis«! t dech l-Noh« 1- bis! Klüfts n deq türke« eine» e nnft r ge-s äufer»! fähig-! rarnis» cung), r das »lagess diese Inder- lschast! t noch ! F-ie-! iaufer > « und. OefseatNche Impfungen. Di« öffentlich« unentgeltlichen Erstimpfungen werden im Gast haus „Goldene Sonne" in Schneeberg am Donnerstag, den 28. August 1924, nachmittags 3 Uhr, vorgenommen. Impfpflichtig sind alle in Schneeberg wohnhaften, im Jahr« 1923 geborenen Kinder, wenn sie nicht schon im Jahre 1923 mit Erfolg geimpft, sind und alle in früheren Iah- ren geborenen Kinder, soweit sie noch nicht mit Erfolg oder bei bisher erfolglosen Impfungen noch nicht dreimal geimpft sind. Jmpsarzt ist Herr Sanitätsrat Dr. .med. Nitzes nabel. Die Nachschau findet Donners- tag, den 4. September 1924, nachm. 3 Uhr, in demselben Gasthause statt. Schneeberg, am 20. August 1924. Dor Stadtrat. enlhanend die amlltch«« Dena«nlmach»«ge» der Amtshauptmannschalk und der Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Staats- u. städtischen Behörden in Schneeberg» , Lößnitz, Neustädtel, Grünhain, sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. » ——— C» wkrde» «»b«dem veröffentlichte Die Bekanntmachungen der Staütrüt« zu Ave und Schwarzenberg ft und der Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. / Verlag T. M. Gärlaer, Aue, Srzgeb. f SwrHwickw, Am «1, Sötz««» (Amt««) 4W, Schalter« 10. Schwor»««»««, »«. Drahtanschrift' «ottStr-un» «neerz^dlr^. cklurrtgrn-Aauapm« für die am Nachmittag erschein«,»« Nummer als von»tltag« S Uhr in den Lauptaeschttstd. stellen. Ein» «ewtihr stlr dl« Ausnahme der Anzeigen am voeaeschriedenen Lag» ImM« an destlmmler Stell« wird nicht »«gebe«, auch nicht stir di« Nichtigkeit der durch' Fernsprecher ansgegebenen An,«iam. — Für Rückgabe in», »erlangt »iagelandler SchrtsWa» ttberntmmt di« Schlitz- i teilung kein« Veranmortung. — Unterbrichungen d«s Se-.v schsftibelrieb« degründen dein« Ansprüche. Bel Jahiung». ff Verzug und Äonkurs gellen Rada», als nicht vereinbart. Hauptgeschäft»-«!!«« in: Aue, Löbnitz, Schneeberg und Schwarz« ad«rg. Frankreich Tendenzen hervordrängen werden, die Ruhrräu mung von handelspolitischen Konzessionen oder anderen Din gen abhängig zu machen. Jedenfalls können wir nach dem Experiment derartiger Wahlen vor schwereren Bedingungen stehen als heute, und alles, was das besetzte Gebiet von den Londoner Abmachungen erhofft, wird zum mindesten um Mo nate hinausgeschsben. Abg. Dr. Reichert (Dntl.) ersuchte zunächst die Re gierung um Bekanntgabe der Verschlechterungen, welche die Londoner Beschlüsse dem bisherigen Zustand und dem Reparationsgutachten gegenüber gebracht hätten. Ferner verlangte er die Mitteilung etwaiger Geheimabkommen. Was das deutsche Abkommen mit der Neparationskommission anlange, so vermißte der Redner die volle Parität bei allen in Betracht kommenden Schiedsgerichten. Abg. Könen (Kam.) war der Ansicht, daß die kapitali stische Regierung Entrechtungen im Londoner Protokoll unter schrieben habe,' die weit über den, Vertrag von Versailles hinapsgingen. Finanzminister Dr. Luther: Ich glaube, daß das Ab- kommen, betreffend die Reparationskommission, in seiner Grundbedeutung nicht richtig gewürdigt worden ist. Der Kern dieses Abkommens ist, daß die Reparationskom mission nicht mehr in der bisherigen Form über uns schalten kann, und zwar ist das noch zwei Richtungen hin verändert, und hier glaube ich sagen zu können, rocht erheblich im Sinne einer sachgemäßeren Regelung. In die Reparationskommission ist nämlich ein amerikanischer Bürger hineingekommen. (Abg. Könen: Das ist das Ganze!) Das ist erstens nicht das Ganze, zweitens ist es aber etwas durchaus Wesentliches. Die Repavationskommission hat in immer wiederkehrenden Fällen in ihrer Mehrheit gegen uns entschieden. Dieser Zustand besteht nicht mehr. Das ist der wesentliche Inhalt dieses Abkommens. Der Zustand ist heute so, daß 5 Mitglieder vorhanden sind, daß sich infolge dessen der Franzose und der Belgier in der Minderheitbefinden, und nicht mehr das Regiment in der Reparationskommission in der Hand haben, sondern baß alle Kräfte ausgeglichen werden. Ferner ist für alle Entscheide der Reparationskommission ein paritätisch zusammengesetztes Schiedsgericht vorgesehen, daß Deutschland anrufen kann. Aus den Äusführungsbestimmungen ersieht man, daß sowohl die Zuständigkeit des Schiedsgerichts wie seine Zusammen- setzung ganz genau umschrieben sind. Diese Punkte stellen also wirklich keine Verschlechterung der Lage auf Grund des Gut- achtens dar, sondern eine deutliche und klare Verbesserung der »rutschen Lage. Wenn der Reparationskommission in dem Gut achten Vollmachten übertragen werden, die über den' Vertrag von Versailles hinaus- gehen, so handelt es sich um Funktionen, welche bisher von »er Botschafterkonferenz ausgevbt worden sind. Heber der Bot- chafterkonferenz aber gab es kein Schiedsgericht. Jetzt handelt es sich um das allgemeine Schiedsgericht, das paritätisch besetzt st. Wir hätten selbstverständlich ein Interesse gehabt, «Ne in Betracht kommenden Fragen auf den Weg zu bringen, der da- hin führt, daß eine schiedsgerichtliche Entscheidung daüber steht. Abg. Quaatz (Dntl.) wandte sich dagegen, daß die Reichs- regierung bei der Betrachtung der Londoner Zorschläo« »a» M Minister Luther: Für die Ueberschrist „Bibel der Wirt-' chaft" bin ich nicht verantwortlich. Ich erfahre diese zum ersten- nal hier. Ich kann Ihnen sägen: Ich würde höchstens, wenn ch mich in dieser Richtung bewegt hätte, geschrieben haben' ,Apokryphen der Wirtschaft", denn die „Bibel der Wirtschaft*- »leibt meines Erachtens: Arbeit, Organisation und Sparsam keit. - Abg. Hergt (Dntl.) kritisiert den,Umstand, daß die gah- ungen aus den verpfändeten Einnahmen durch da« Gntente- kommissariat hindurchlaufen. ! Dr. Luther weist darauf hin, daß dies leider im Duti qchten «Hrtllch HgÄnstehe, E« ist aber kein Vavin, M Umgehung der Zentrqle erstrecke sich die Kontrolle auf die Aem- ter und Dienststellen draußen im Lande. Die verpfändeten Einnahmen müßten von den Kassen nicht an die Reichskasse, sondern direkt an den fremden Kommissar ab geführt werden. Die Rechte der Kommissare gingen soweit, daß sie unter Um- ständen sogar die Steuerzweige verpachten, d. h. ein System der Steuerpacht einführen könnten, das in einem modernen Staat unerhört sei. Deutschland verliere nicht nur seine Ren tenbank, die Verfügung über seine Währung und seine Reichs eisenbahnen, sondern auch die Verfügung über lebenswichtige Steuerquellen. Minister Dr. Luther: Hr. Dr. Quaatz hat die Frage aufgeworfen, ob dieses Schiedsgericht auch eine Ueberschreitung der Grenze von 5 Milliarden beschließen' könne. Abg. Quaatz hat mit Recht darauf hingewiesen, daß künftig in Deutschland eineerheblicheAnzahlvonKontrollpersone« mit den dazugehörigen Mitarbeitern und sonstigem Personal vorhanden sein wird. Das ist ohne jeden Zweifel ein nicht für unser Gefühl, sondern auch sachlich sehr belastender Umstand, aber das ist nichts Neues gegenüber dem Gutachten, sondern alle diese Dinge waren im Gutachten vorgesehen. Weiter muß- man aber daran denken, daß auch jetzt in Deutschland eins recht stattliche Zahl derartiger Personen sich befindet, von de nen die Öffentlichkeit bisher nicht allzuviel weiß. So übt das Garantiekomitee heute schon sine sehr weitgehend« Ueberwachung unserer sämtlichen Steuern aus, und zwar nach Grundsätzen, die lange gelten und im allgemeinen bekannt sind. In diesem GavantiekomitLe sind heute 250 Personen (!) tätig. Sicherlich aber wird das Londoner Abkommen nicht mehr Menschen als Kontrollpersonen nach Deutschland Hinein bringen, als heute allein in der Micum, der Regie und der Binnenzollinie sitzen. Dann ist behauptet worden, daß die jetzigen Zahlungen über den Londoner Zahlungsplan hinausgingen. Das ist nicht richtig. Was wir jetzt tragen sol len, ist global, umfaßt also alles. Abg. Dr. Reichert (Dntl.) fragte, ob sich die deutsche Delegation in London bemüht habe, die Anerkennung der Re-, pavationskommission dafür zu erlangen, daß die bisherigen! »rutschen Reparationen 50 Milliarden Goldmark! überschreitest. Die Gegenseite hat nur etwa 8 Milli« arden gutgeschrieben. Wie steht es ferner mit der Gutschrift der von den Franzosen und Belgiern im Ruhr kampf weggenommenen Werte und di« durch Lie Micumver« rüge übergebenen Werte? LM-1 Sonnabend, den 23. August 1924. Marktverkehr gelten neben den Bestimmung«;! der Marktordnung di» übrigen polizeilichen Bestimmungen wie bisher. Lin Abdruck dieser Be- stimmungsn and bi« Marktordnung hängen während der Marktoge im Stadthausemgange aas. Zuwiderhandlungen gegen di«se Bestimmun gen werden mit Geld bis zu 30 Goldmark oder entsprechender Hafk be- straft. Der Wochenmarkt wird wegen des bevorstehenden Jahrmarktes am Sonnabend, de« 28. August und Mittwoch, den 27. August 1924, auf dem Kochschulplatze abgehalten. > ... Aue, den 20. August 1924. Der Rat der Stadt. Amtliche Anzeigen. Wegen Pflasterung der Staatsstraße Aue—Stollberg zwischen km 5,0 mb 5,159 in Lößnitz wird die Staatsstraße zwischen km 4,9 und 5,4 vom «6. August 1924 ab bis auf weiteres für den Fährverkehr gesperrt. Die- ier wird mit Zustimmung de« Sdadtrats Lößnitz über die obere Bahn- hojstraße und den Kommunikationsioeg Lenkersdorf—Lößnitz verwiesen, i Amtshauptmannschaft Schwarzenberg, am LI. August 1924. ' Auf Blatt 456 des Handelsregisters, Städtische Holzwerke Neustädtel, Aktiengesellschaft in Neustädtel betr., ist heute eingetragen worden: ,1. Die Vorstandsmitglieder Ernst Wagner und Kurt Flechsig in Neu- städtel sind ausgeschicdcn. 2. Zu Vorstandsmitgliedern sind bestellt wor den Kauft»«»« Paul Becher in Aue und Kaufmann Richard Hohmann in Pökchitz-ichrenberg. 3. Sind mehrer« Borstandsmitglied«: Vorhände«, so Ipertvävr je zwei bi« Gesellschaft. > Amtsgericht Schneeberg, am 1S. Awgust 1924. Montag, den 25. August 1924, nachm. z Uhr, sott in Schneeberg, Scheunenstraße L84 L (früher Albertmotorradwerke), gegen sofortige Barzahlung öffcnt- lieh versteigert werde«: 1 Bohrmaschine, Fabrikat Liebscher, Dresden, neuesten Modells, wenige Wochen im Gebrauch, Bohrroeite bis 60 mm, Mit automatischem Vor- und Rückwärtsgang, automatischer Umdrehungs- Mstelluno und alle» Neuerung«», Höhe ca. 2,39 m. Rat der Stadt Schne«berg. Der Ratsvollzieh«« ittsses, durch da« di« St«u«rpflicht begründet wird, beim Steueramte an- zumelden. Auch jung« Hunde, in« nur bis zum Alter von zwei Monate» steuerfrei sind, unterliegen der Anmeldung. Wer die Anmeldung unter läßt oder sie nicht rechtzeitig bewirkt, «nacht sich strafbar. , Lößnitz, am 21. August 1924. ? Der Rat der Stadt. — Steueramt. — Schwarzenberg. -ALN"-» Umgegend. Di« von d«r Kreishauptmannschaft Zwickau genehmigte Sat»; zung des neuerricht«ten Zweckverbandes Kaufmanns- und Gewerbegepicht für Schwarzenberg und Umgegend liegt zur öffentlichen Einsicht vier- zehn Tage lang vom Tage dieser Bekanntmachung ab im Stadthaus 2 — Zimmer 8 aus. In der letzten Verbandsversammlung des neu errich. teten Zweckverbandes ist als. Vorsitzender der Gerichte Herr Bürgermeister. Dr. Rietzsch und als dessen Stellvertreter Herr Stedtrechtsrat Dr. Hei nel, hier in Schwarzenberg, gewählt worde«. Schwarzenberg, am 21. August 1924. Der Rat der Stadt.
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