Erzgebirgischer Volksfreund : 24.06.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-06-24
- Sprache
- Deutsch
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- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
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- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1926
- Monat1926-06
- Tag1926-06-24
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- Erzgebirgischer Volksfreund : 24.06.1926
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MW KMWUAW« 3S. 3 :s Donnerstag, den 24. Juni 1926 79. Jahrg. Nr. 144. ;8 »> ! 3 L 2^ 2 Ä> ^sß M -i MM L ; rs-^ nationalen ihre Zustimmung noch von einigen wichtigen Aenderungen nn Sinne der Mederherstellnug des ver- fassungsmäßigen Verfahrens bei der Auseinandersetzung mit den Fürsten abhängig machen. Es Politik. Fragen sondern gewertet " 8^ - 22^2 3 Z-K-r Z 8 iiberflüssig hält, für den ist das Problem sehr einfach. Zoll- fvolheit soll die Einfuhr von ausländischem Getreide ermög lichen, damit auch die wohlfeile Brotvexsorgung des deutschen Volkes. Leider liegen die Dinge in Wirklichkeit nicht so, daß eine so einfache Lösung möglich ist. Zunächst bildet die Land wirtschaft eine Ler Tragsäulen der deutschen Wirtschaft. Wird diese Säule weggebrochen, so wird damit auch der In- landsmarkt zerstört. Es wird von den Gegnern -er Landwirt schaft in Ler Regel übersehen, daß es in Deutschland noch im mer 6 Millionen landwirtschaftliche Betriebe gibt, ferner, daß «tt den Nebenbetrieben rund 25 Millionen Menschen, also mehr als ein Drittel der Gesamtbevölkeruug, von der Landwirt schaft unnrittelbar ernährt werden. Der Produktionswert der deutschen Landwirtschaft ist mit 10 bis 12 Milliarden Mark nicht zu hoch angesetzt. Auf Lie Sicherung dieses Produktions wertes kommt es an. Die Millionen, die in der Landwirtschaft und ihren Nebenbetrieben Arbeit und Verdienst finden, lassen sich nicht in andere Gewevbegruppen überführen. Es muß ein starker Jnlandsmarkt für die Industrie vorhanden sein, wenn diese überhaupt leben und gedeihen will. Wer der Landwirt schaft Lie Möglichkeit nimmt, Getreide zu erzeugen und zu an- gemessenen Preisen zu verkaufen, zerstört nicht nur die Land- ipirtschast, er vernichtet auch den Jnlandsmarkt für die In dustrie. Es gibt keine Wirtschaftsgruppe, deren Einnahmen so vollständig in den inländischen Wirtschaftsprozeß zurückfließen, wie das bei der Landwirtschaft Ler Fall ist. Wenn Lie bis zum 1. August geltenden niedrigen Zollsätze vorläufig beibehalten werden, so ist Lie Bewirtschaftung für Las nächste Erntejahr in Frage gestellt. Dies gilt um so mehr, als auch rein technisch die Zollsätze fstr Brotgetreide unbrauchbar geworden sind. Die Preisspanne zwischen Roggen und Weizen ist so groß, baß für Roggen unbedingt ein höherer Satz gefunden werden muß. Es wäre mehr als ein Mißgriff, wenn nach Ler Ablehnung des Schwedenvertrages die ermäßigten Zollsätze Geltung bekommen. Was wäre gewonnen, wenn dann Polen und Rußland ihre überschüssigen Roggenmengen auf den deutl e» Markt würfen, was trotz Les Zollkrieges nnt Polen möglich ist? Die deutsche Landwirtschaft müßte dann Len Roggen unter den Selbstkosten hevgoben. Regierung und Reichstag stehen vor einer Ent scheidung, die nur im Sinne des notwendigen Schutzes der deutschen Wirtschaft ausfallen darf. Die Folgen wären sonst von unübersehbarer Tragweite Neuyork, 22. Juni. „Neuyork Times" sieht in dem Ergck- nis des Volksentscheides einen Ausdruck des poli tischen Gleichgewichtes in Deutschland. Die Aussichten -er Monarchisten seien gegenüber 15 Millionen entschlossener Wähler ungünstig; andererseits sei eine Mehrheit für eine ge- fährliche Gesetzgebung unmöglich. Auch diese Abstimmung habe gezeigt, daß Deutschland in gleicher Weise einem Radikalismus von rechts wie von links unzugänglich sei. Reichskanzler Dr. Marx erstattete gestern Abend dem Kabinett Bericht über feine Verhandlungen mit den Parteien in der FürstenabfinLungsfrage. Dos Kabinett beschäftigte sich weiter mit Ler Frage Les Gesetzentwurfes gegen das Answer- tungsbegehren. Zu Ler Wahl Dorpmüllers wild das Kabinett in feiner heutigen Sitzung Stellung nehmen. v« «»Mir,»,» «wv«, »«»4 Ml «MMhx »« Tan »»ch ko»- »ad v« Waat» Ur dl, S4 mm dMI« L°Io««I-kn «»UNaNd«,««! »ft L» «SamIIUa«,«,«» M» SIMaovIuch. B«d«NN»«r 1«), auawärl» »1, Ilr dl, «0 mm dr«U« Pall- «»dlanu^U, »o, mm»«,», 100, Mr di« 90 mm dnll, «»u. SolonUjM« 5», amwLrl, »1 A«>-»pl<nal^ ,»Mch«a-»»«t»i ou»», Nr. leer«. «»». ar,p». «r. ». Berlin, 22. Juni. Für heute vormittag war eine Tagung des Rechtsausschusses über die Frage des Kompro- misses anberaumt, in der eine grundsätzliche Debatte abge lehnt und eine Vertagung angenommen wurde. Mittags traten die Führer der Koalitionsparteicn zu sammen, un» sich nochmals gegenseitig zu versichern, daß sie untereinander einig wären und sür die Annahme des vorlie genden Fürstenkompromisses einträten. Nachmittags um vier Uhr folgte dann eine Ministerbesprechung, an die sich um 6 Uhr eine nochmalige Konferenz der Parteiführer an- schloß. In dieser Sitzung, in der der Reichskanzler und der Innenminister Külz zugegen waren, verhandelte man zunächst mit den Sozialdemokraten über die Möglichkeit der Auffin dung einer gemeinsamen Plattform. Um 7 Uhr wurden dann die deutschnationalcn Führer gebeten, mit demselben Gre mium über dasselbe Thema zu sprechen. Um 8 Uhr folgte dann eine nochmalige Ministerbesprechung. Man hat also den ganzen Tag verhandelt, ohne im wesentlichen weiterzu kommen. Als der Reichskanzler heute vormittag darum bat, Lie erste Beratung über das Fürstenkompromiß im Rechtsaus schuß um 24 Stunden zu vertagen, da hoffte er darauf, ent weder mit den Sozialdemokraten oder mit den Deutschnatio nalen übereinzukommen. Soviel sich bisher übersehen läßt, ist dies nicht der Fall. Um da» Vermögen der Habsburger. Wien, 22. Juni. Die Konservative Dolkspartei hat sich unter Berufung auf das Ergebnis Les Volksentscheids in Deutschland an Lie Großdeutsche Volkspartei mit dem Ersuchen gewandt, ihrerseits in Oesterreich für die Aufhebung der Beschlagnahme des Vermögens der Habsbur ger einzutreten. Großdeutsche Politiker erklären, ohne den Be- Müssen der Parteileitung vorgreifen zu wollen, daß Lie Sach lage in Oesterreich eine ganz andere sei als in Deutschland. Der Handelsvertrag mit Schweden ist aus technischen Gründen von größerer Tragweite und Be deutung, als Lie bisher vom Reichstag verabschiedeten Handels- und Wirtschaftsverträge. Vor allem deshalb, weil in Lem Vertrag mit Schweden die Bindung der Getreidezölle versucht wird, die dann später auf Grund der Meistbegünstigung für die eigentlichen Getreide länder Anwendung finden sollen. Auf der anderen Seite: an» 1. August 1926 läuft die Frist ab, die im vorigen Sommer bei den Verhandlungen über Lie Zolltarifnovelle für die er mäßigten Zollsätze auf Getreide festgesetzt wurde. Der autonome Zolltarif sieht 7,50 NM. für Weizen, sowie 7 RM. für Roggen vor. Di« ermäßigten Sätze betragen 3,50 RM. für Weizen und 3 RM. für Roggen. Sollen diese Sätze beibehalten werden oder soll der autonome Tarif in Kraft treten? Das ist das Problem, das gelegentlich der Verhandlung über den Schweden- vertrag im Reichstag gelöst werden muß. Die Besprechung im Rechtsausschuß. Berlin, 22. Juni. Auf der Tagesordnung Les Rechts- aus schuss es stand der Regierungsentwurf über Lie Fürstenabfindung zur Beratung. Vorsitzender Dr. Kahl (DVP.) sprach den Wunsch aus, daß die Auseinander, setzungen zwischen den Parteien anläßlich Les Volksentscheids bei Len kommenden Ausschußberatungen keine Nachwirkungen haben möchten, zumal olle Parteien ein Interesse an der sach lichen und schleunigen Beratung hätten. Auf eins Generaldebatte wurde allseitig verzichtet und beschlossen, morgen vormittag mit der Spezia lberatung Les Gesetzentwurfes zu beginnen. Zum Volksentscheid. London, 22. Juni. Die „Times" schreibt: Die allgemeine Stimmenthaltung habe gezeigt, daß die breite Öffentlichkeit nicht für einen so rohen Akt öffentlicher Plünde rn n g zu haben sei. Immerhin sei von ernster Bedeutung, -aß mehr als 14 Millionen Männer und Frauen eines der gebildet sten Völker Europas eine solche Verletzung der natürlichen Sitt lichkeit unterstützt hätten. Die offene Verzweiflung, die die Niederlage im Kriege und Ler Zusammenbruch durch die In flation bei Len breiten Masson hinterlassen habe, die Erschütte rung der überlieferten Auffassung von Recht und Unrecht durch diese Ereignisse erkläre zum Teil dieses bedauernswerte Ab gehen vom elementaren Recht. Der „Daily Telegraph" meint, das Ergebnis sei kaum ein Sieg für Los Prinzip de» Volksentscheids oder für die demokratische Politik. Der deutsche Ausfuhrüberschuß im Mai. Weitere Berringerung. Bekanntlich war im März der deutsche Außen handel mit 240 Diill. RM. aktiv, im April dagegen nur mit S2,7 Mill. RM. Im Mal hat sich der Ausfuhrüber schuß weiter verringert, er beträgt nur 25 Mill. RM. ist das Verhängnis nicht nur der deutschen sondern des deutschen Volkes, Laß wirtschaftliche nicht als wirtschaftliche Zweckmäßigkcitsfragen, als parteipolitische Angelegenheit werden. Wer die deutsche Landwirtschaft für Berlin, 23. Juni. Zu den Verhandlungen des Reichskanz- lers mit den Sozialdemokraten und Len Deutsch nationalen berichten Lie Blätter: Die soz. Fraktion hat eine größere Anzahl von Airträgen zu der Vorlage über Lie Fürstenabfindung eingereicht, Lie sich nnt Ler Zusammen- setzung des Sondergerichts befassen und fordern, daß sämtliche Richter vom Reichstag zu wählen seien, und daß vier der Richter Laien sein müssen. Ferner beantragt Lie Fraktion, daß dos Gericht nicht lediglich auf Antrag einer Partei tätig sein dürfe, daß es vielmehr von Amtsmegen die Auseinander setzungen vorzunehinen habe, um zu vermeiden, daß die prak tische Anwendung völlig in Las Ermessen der einzelnen Länder gestellt werde. In Fällen bereits erfolgter Auseinander- setzungen soll das Gericht auch im Gegensatz zur Regierungs vorlage auf Antrag einer Partei beschließen können. Auch würde das Gericht nicht Lurch früher ergangene Urteile ge bunden sein, um Urteile aus -er Zeit vor der Revolution Auf heben zu können. Schließlich bearärvgt die soz. Fraktion, Latz sämtliche Kronfideikommiß- und ähnliche Renten ohne Ent- schädigung sortfallen sollen. Die Forderungen der Ddutsch- nationalen -straffen im wesentlichen die Punkte, die eine Verfassungsänderung bedeuten. Dem ,Lokalanz." zufolge haben die Deutschnationälen zu erkennen gegeben, daß für sie dos Kompromiß unannehmbar sein würde, wenn es durch Berücksichtigung sozialdemokratischer Wünsche abgeändert würde. Auch ohne solche Abänderungen würden di« Deutsch» ^ — - . , , eS " SO ZA Amtliche Anzeigen. Auf Blatt 257 des Handelsregisters, Vereinigte Holzstoff und Papierfabriken Aktiengesellschaft in Niederschlema betr., ist heute eingetragen worden, daß die Prokura von Johann Georg Rupp erloschen ist und daß dem Kaufmann Emil Herbert Roll in Niederschlema Gesamtprokura in der Weise erteilt worden ist, daß er die Firn« nur gemeinsam mit einem Bor- standsmitglied oder einem Prokuristen zeichnen darf. Amtsgericht Schneeberg, den 21. Juni 1926. MMmen wer ins MMmormk. Roch keine Klärung. Berlin, 22. Juni. Der Reichstag, dessen Nechtsausschuß die Fürsten-Abfindungsvorlage der Regierung heute oormit- tag in Behandlung genommen hat, will am 2. oder 3. Juli in die Somnierferien gehen. Vorher muß er aber das von der Regierung vorgelegte Fürstenabfindungsgesetz erledigen, da eine weitere Hinauszögerung von der Regierung nicht akzeptiert wird. Uebrigens muß auch noch die Frage des autonomen Zolltarifs bis zum 1. August be reinigt sein. Aber das dringlichste bleibt die Fürstenab findung. Reichskanzler Marx hat im Namen der Regie rung keinen Zweifel daran gelassen, daß der Reichstag aufgelöst wird, wenn die Vorlage bis zum Juli nicht erledigt ist. Die Negierung und mit ihr die Regierungspar teien treten für eine En-bloc-Annahme der Vorlage ein, d. h. für eine unveränderte Annahme. ssex SUSI -t * GZ § ZE ttS - Der preußische Staatshaushalt. Berlin, 22. Juni. Der Hauptausschuß des preußischen Landtages beriet am Dienstag Abend den Haushalt der allgemeinen Finanzverwaltung für 1926. Finanzmintster Dr. Höpker-Aschoff teilte mit, daß das Jahr 1925 einen Mehreingang an Steuern von 134,5 Milli- onen gebracht habe, dem ein Minderüberschuß von 20,6 Milli onen bei den Betriebsverwaltungen gegenüberstehe. Auf der Ausgabenseite sei ein Mehr von 95,8 Millionen für die E r - werbslosenfürsorge zu verzeichnen. Ferner «in« Steigerung anderer Ausgaben in Höhe von 82,6 Millionen. Den Fehlbetrag von 168 Millionen hoffe er bis auf 60 Millionen durch Mehreinnahmen aus Betriebsverwal tungen und durch Kürzung von Ausgabensätzen decken zu können. Der Rest von 60 Millionen müsse bei den Hoheits verwaltungen gespart werden. Don der 150 Millionen An leihe, die der Landtag beschlossen habe, seien bisher nur zwei mal je 30 Millionen im Inlands flüssig gemacht worden, Wegen weiterer Beträge hätten Verhandlungen mit amerika nischen Firmen stattgefunden, die im Herbst fortgesetzt würden, Bei der Hauszinssteuer rechne er für Etaatsbedürfnisse mit einem Betrage von 286,2 Millionen. Das sei erheblich wenige« al» erwartet worden sei. Alle Länder müßten ihr Bestreben darauf richten, daß ihnen das Recht gegeben «erde, Zu« schlüge zur Einkommenssteuer zu erheben. Den Finanzminister hält «ine Verlängerung de» jetzigen Grund« vermögenssteuergesetzes bis zum 31. März 1927 sur erforder lich. Hierauf werden die einzelnen Kapitel und Litel mit den^vom Stoatsministevium vorgeschlagenen Aenderungen «a^r,«»«»»ahm« PU N« «I «ich»Uta, «NchUt«», Ü-mmrr di» »»r«Ma^ 9 Uhr tn SaupUchN,. ftUln. ,„«»r PU «aft>atz»«Hi a» o-ra.Ichkl-d«-«» La^ I«»>« «, brsUmmI« «Ll, «atrd «Ich»,«,«»«. mich Mchl M »U «lchllÄUI 9« h«ch vI^nA^^ÄüÜ'schrttÄÄ^StttÄ»«« dt/Schrift^ IrUuag »ein« ««raalworlua,. — Unl<»br«h-aa«a d« pd»lv»,M«»«,d«,ri»n»«a»«i'>« «»sprich«. Ägahliw,». «rz», md Montur» ,<U«n Nada«« al» »tcht «nkdart. -»»PNawVUftaa— sa; ««, Ldbal». Scha««dtt, m» Scha»rz«nd«r,. M enthaltend di« amlNche» Bekckaakmachuageu d«r Amlshauptmannschast und der d Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Staats- u. städtischen Behörden in Schneeberg, Lößnitz, Neustädtel. Srllnhain, sowie der Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. E» werden außerdem »ervffentlicht: Di« B«kannlmachung«n d«r Stadträt« zu Au« und Schwarz«nb«rg «ud d«r Amtsgerichte zu Au« und Johanngeorgenstadt. Verlag L. W. Silrluer, Aue» Srzgeb. Im-tNacha«! «m « I»d »1, kthalh Ulm« ««) «eo, Schatt»«,« 10, Sch »>«»«»»«,« »«. «»«NanschNft, »Ä»ft«mi» »ii«er»z«»Ir9». Vor neuen Zollkämpfen Don unserem volkswirtschaftlichen Mitarbeiter.
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