Allgemeines Journal der Uhrmacherkunst

106 Allgemeines Journal der Uhrmacherkunst. Nr. 11. Zur Bekämpfung des Gella- oder Hydrasystems. Königl. Württ. Ministerium des Innern. Stuttgart, den 15. Mai 1900. An den Central-Vorstand der Deutschen Uhrmacher, zu Händen des Vorsitzenden Herrn Ohr. Lauxmann Wohlgeboren hier. Dem Central-Vorstand der Deutschen Uhrmacher übersendet das Ministerium auf die Eingabe vom 19. April in der Anlage ein Exemplar der Nr. 114 des „Staatsanzeigers“ unter Hinweis auf den darin enthaltenen Erlass des Ministeriums vom 15. Mai an die K. Oberämter und die Ortspolizeibehörden, betreffend den Vertrieb von Waren nach dem sogenannten Gella- oder Hydra system, zur Kenntnisnahme und mit dem Anfügen, dass im Gewerbeblatt eine Warnung vor dem Erwerb von Gella-Coupons demnächst ergehen wird, und dass das K. Justizministerium er sucht worden ist, die Aufmerksamkeit der K. Staatsanwaltschaften auf die Auswüchse des Gellasystems hinzulenken. Bemerkt wird, dass, wo ein strafrechtliches Einschreiten gegen Gella-Unternehmer auf Grund des § 4 des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs vom 27. Mai 1896 des halb nicht zum Ziel führt, weil der Nachweis wissentlicher Unwahrheit der in öffentlichen Bekanntmachungen und Prospekten behaupteten Thatsachen nicht erbracht werden kann, doch der § 1 des genannten Gesetzes einen civilrechtlichen Schutz gegen unwahre Anpreisungen des Gellasystems zu bieten geeignet ist. K. Ministerium des Innern. Pischek. * * * Departement des Innern. Erlass des Ministeriums des Innern an die K. Oberämter und an die Ortspolizeibehörden ) betreffend den Vertrieb von Waren nach dem sogen. Gella- oder Hydrasystem. In neuester Zeit suchen einzelne inländische und ausländische Versandgeschäfte Waren durch das sogenannte Gella- oder Hydra- Verkaufssystem abzusetzen. Hierbei werden Bezugsscheine (Coupons) zu billigem Preise ausgegeben, in denen die Lieferung einer Ware von bedeutend höherem Wert (gewöhnlich einer Uhr, eines Sehmuckgegenstandes, eines Fahrrades, einer Nähmaschine, aber auch eines Hutes, Schirmes oder Messers und dergl.) unter der doppelten Bedingung zugesichert wird, dass 1. der Käufer des Bezugsscheines eine Anzahl beigegebener, vom Erwerber des Hauptbezugsscheines dem Unternehmer gleichfalls zu bezahlender Nebenbezugsscheine weiter ver kauft und dass 2. die Erwerber der letzteren Bezugsscheine, welche dann in ihrer Hand zu Hauptbezugsscheinen werden, ihrerseits je eine gleiche Anzahl von abzusetzenden Nebenbezugsscheinen dem Unternehmer abkaufen und bezahlen. Da diese Bedingungen nur schwer zu erfüllen und von dem Käufer des Coupons kaum zu kontrollieren sind und deshalb zahlreiche Coupons nicht zur Einlösung gelangen, so birgt dieses Verkaufssystem die Gefahr einer Ausbeutung des Publikums auch dann in sieh, wenn die von dem Unternehmer gelieferten Waren dem zugesicherten Wert entsprechen. Da die bestehende Gesetzgebung die Erlassung eines Ver botes dieses Vertriebssystems nicht ermöglicht, so werden die Polizeibehörden angewiesen, mit Strenge darüber zu wachen, dass bei dem Vertrieb der Gella-Coupons wenigstens die Schranken der bestehenden Gesetze eingehalten werden, und Verstösse gegen die letzteren zur Bestrafung zu bringen. Insbesondere wird darauf aufmerksam gemacht, dass Inhaber von Coupons, welche, ohne im Besitz eines Wandergewerbescheins, ausserhalb des Wohnorts dgreh den Absatz von Coupons Warenbestellungen aufsuchen, gemäss § 148, Ziffer 7 der Gewerbeordnung strafbar sind, dass ferner Personen, welche im ständigen Auftrag eines Gella-Unternehmers Coupons vertreiben, ohne eine Legitimations urkunde zu besitzen, eine Strafe gemäss § 148, Ziffer 5 a. a. 0. verwirken. Ferner ist zu kontrollieren, ob nicht die Unternehmer in öffentlichen Bekanntmachungen, Prospekten u. s. w. unwahre und zur Irreführung geeignete Angaben thatsächlicher Art machen, und bejahendenfalls strafrechtliches Einschreiten auf Grund des § 4 des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs vom 27. Mai 1896 zu veranlassen. Endlich werden die K. Oberämter angewiesen, das Publikum durch Bekanntmachungen in den Bezirksamtsblättern auf das Bedenkliche der Gella-Vertriebsweise aufmerksam zu machen. Stuttgart, den 15. Mai 1900. Pischek. Preisausschreibung des Vereins Leipzig. Zur Belebung der Gruppe VI unserer Ausstellung, selbst gefertigte Uhrmacherarbeiten etc. betreffend, sind von der Redak tion unseres Verbands-Organs 100 Mark für eine Preisaufgabe zur Verfügung gestellt worden, mit dem Wunsche, diese Prämie für die beste Lösung einer geräuschlosen Hemmung für Weckeruhren aller Art auszusetzen. Mit dieser dankbaren Aufgabe, das laute Ticken des Geh werks in der Schlafstube zu vermeiden und einen geräuschlos gehenden Wecker zu konstruieren, haben sich intelligente Kollegen schon wiederholt versucht. Es giebt Wecker mit konischem oder Drehpendel, ferner Gehwerke mit sinnreich gebautem Windfange; doch waren die Konstruktionen entweder zu kompliziert, um leicht für Wecker aller Art Anwendung zu linden, oder es war keine für bürgerliche Zwecke genügende Regulierung zu erzielen. Die Versuche können an Weckern Schwarz Wälder, Frei burger oder anderen Fabrikates vorgenommen werden. Er wünscht ist es, eine möglichst bekannte Weckermarke zu wählen, weil die Prüfungskommission im Interesse des Erfinders bereit ist, die beste Lösung zur Erwerbung für Fabrikanten zu em pfehlen, da sich diese lebhaft dafiir interessieren. Dem Erfinder bleiben alle Rechte Vorbehalten; auch ist die Prüfungskommission bereit, demselben bei der Erwerbung des Patent- oder Gebrauchs musterschutzes mit Rat beizustehen. Die Prüfungskommission behält sich vor, den ausgesetzten Preis an die zwei bis drei besten Lösungen entsprechend zu ver teilen. Die Namen der Preisrichter werden in späterer Nummer bekannt gegeben. Jedem Beschicker dieses Wettbewerbes ist es gestattet, zwei oder mehrere verschiedene Konstruktionen einzu senden. Endtermin der Einsendungen: 25. Juli. Alle Arbeiten sind unter dem Vermerk „Zur Preisbewerbung“ an Herrn Richard Müller, Leipzig, Turnerstrasse 29, einzusenden. Die Namen der Verfertiger werden bis nach der Entscheidung der Preisrichter von genanntem Kollegen geheim gehalten. Der geschäftsführende Ausschuss. Rieh. Müller, Turnerstrasse 29. , Herrn. Horrmann. Rob. Freygang. Mitteilung des Ausschusses der Vereinigung für Chronometrie. Bericht Nr. 3. Die dritte Versammlung des Ausschusses der Vereinigung für Chronometrie hat am 25. April 1900 zu Leipzig stattgefunden. Die wesentlichen Ergebnisse der dort gepflogenen Verhandlungen werden im nachfolgenden veröffentlicht, An der Versammlung nahmen die folgenden Mitglieder des Ausschusses teil: Stellvertretender Vorstand der Grossherzoglich Badischen Uhrmacherschule A. Baumann-Furtwangen, Verlags- buehhändler W. Diebener - Leipzig, Geh. Regierungsrat Prof. Dr. W. Foerster-Berlin, Chronometermacher E. Lange-Glas- hütte. Grosshändler D. Popitz-Leipzig. Geh. Regierungsrat Prof.