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Sächsische Elbzeitung : 16.12.1885
- Erscheinungsdatum
- 1885-12-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-188512166
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-18851216
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-18851216
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1885
- Monat1885-12
- Tag1885-12-16
- Monat1885-12
- Jahr1885
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 16.12.1885
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AälMche WMiM. Amts- und Anzeigehlcktt für das Königl. Amtsgericht und den Stadtrath zu Schandau und den Stadtgemeinderath zu Hohnstein. Die „Sachs. Mb-Zeitung" erscheint Mittwoch und Sonnabend und ist durch alle Postanstalten, sowie durch die Expedition dies. Bl. für I Mark vierteljährl. zu beziehen. — Inserate für das Mittwochsblatt werden bis Dienstag früh v Nhr, für das SonnabendSblatt spätesten- bis Freitag früh 8 Uhr erbeten. — Preis für die ge spaltene CorpuSzeilc oder deren Naum 10 Pf., Inserate unter 6 Zeilen werden mit 60 Pf. berechnet, (tabellarische oder complicirte nach Uebereinkunft.) — Inserate für die Elbzeitung nehmen an in Hohnstein Herr Bürgcrmstr. Hesse, in Dresden und Leipzig die Annoncen-Büreaus von Haasenstein <L Vogler, Jnvalidendank und Nud. Mosse. 100. Schandau, Mittwoch, den 16. December 1885, Politische Rundschau. Das Thema der Verlängerung der Legislatur. Perioden ist, nachdem cs infolge des bezüglichen co», servcitivc» Antrages bereits in der Tagcsprcssc eine eingehende Besprechung erfahren, nun auch vom Reichs tage in zweitägigen Verhandlungen nach allen Seiten hin gründlich erschöpft worden. Ein practischcS Re sultat haben aber, wie cö immer bei derartigen Er- örtcrnngen akademischer Natur der Fall ist, die Ver- haudluugeu nicht ergeben, sic führten lediglich zu dem Beschlusse, die zweite Bcrathuug des Antrages der Conservativcn auf Einführung fünfjähriger Legislatur perioden — von dem socialdcmocratischcn Gegenanträge ans Einführung zweijähriger Legislaturperioden brnnchl füglich nichts weiter gesagt zu werde», er ist sowieso von Niemandem ernst genommen worden — gleich im Plenum vorznuchmcu. Ob cS aber überhaupt dazu kommen wird, ist bei der mißlichen Geschäftslage im Reichstage »och sehr fraglich, wenn eö jedoch geschehen sollte, so kann mau die Ablehnung des Antrages als sicher betrachten, denn neben den Conscrvativcn selbst haben sich für deusclbcn nur »och die Vertreter der Neichöpnrtei nud der Natio»allibcrale», gcge» ihn aber die Vertreter sämmtlichcr übrige» Parteien erklärt. Unter den Gründe», welche gegc» die Verlängerung der Legislaturperioden ins Treffen geführt wurden, spielte die angebliche Verkümmerung der Volkörcchtc durch diese Verlängerung eine Hauptrolle, ein Argu ment, welches selbst bei reiflichster Prüfling nicht stich haltig erscheint. Daneben war auch viel von der ab soluten Diktatur eines einzelnen Mannes die Rede, unter der sich Dcntschland befinden soll und welche durch die Einführung fünfjähriger Legislaturperiode» noch verstärkt werde» würde; cö braucht nicht erst be sonders betont zu werde», daß diese „absolute Dieta tur" Bismarcks mir iu gewissen Köpfen spukt. Eine Frage aber ist unseres BcdüukcnS im Reichstage fast gar nicht berührt worden nud die gerade wcscmlichcr Natur ist, die Frage nämlich, wie sich die große Masse der Wählerschaft zur Vcrlüugcnmg der Legislatur- Perioden stellt. I» weite» Kreise» der Reichstags- Wähler steht ma« diesem Vorschläge gar nicht so un freundlich gegenüber, wie man vielleicht »ach der Mehr zahl der im Reichstage hierüber gehaltene» Rede» »r- theilcu sollte, für die öftere» Wahle» mit ihre» Auf regungen ist die Begeisterung im Volke gar nicht so sehr groß. Nun, vorläufig hat cö bei den dreijährigen Legislaturperioden sein Bewenden und wird diese Frage wohl nicht so bald im Reichstage wieder auflauchcn. Eigcnthümlich ist cS übrigens, daß gerade jetzt mich im ungarische» Reichstage die Frage der Verlänger ung der Maudatsdancr der Abgeordneten erörtert worden ist und daß mau hierbei zur Annahme dieses NcgieruugSvorschlageö gelangte. — Bei der am Frei tag fortgesetzten Spccialbcralhmig deö Etats im Reichs tage gab der Posten: Nciinmcrirnngen von Hülfsleisl- ungcn n. s. w., welcher zum Spccialctat des Reichs- amtcS des Jmicru gehört, Anlaß zn einer weit aus« gesponnenen Debatte über die Wirksamkeit der Fabrik, iuspcclorcn und über die Frage der Bcrnfögcuosseu- schnftcu, wobei dam, auch wieder die schon so oft vcii- tilirtcn Fragen der Sonntagsruhe, der Nachtarbeit, der Frauen- und Kinderarbeit zur Sprache kamen. Die Diöcnssion endigte mit der Bewilligung der öc- tersfciidcn Position. Die Forderung von 20 000 Mk. als Unterstützung für die Bcthcilung der deutschen Kunst an internationalen Ausstellungen im Auölandc gab dcm dcntschfreisiunigim Abgeordneten Baumbach Gelegenheit, sich nach der Stellung der Rcichsregicr- ung gegenüber dem Projcct einer deutschen Jiidiistrie- und GcwcrbcauSstcllung i» Berlin im Jahre 1888 zn erkundigen. Staatssekretär von Bötticher antwortete hierauf, daß die Regierung erst abwartcn wolle, ob das Unternehmen noch zn Stande komme; sic würde in letzterem Falle geneigt sein, dasselbe zu uuterstützcn, aber nur in dcm Grade, wie cs bisher bei jeder Pro- vinzialanöstcllung geschehen sei. Das klingt für die Berliner Ausstellung freilich nicht sehr tröstlich! Der Titel wurde schließlich bewilligt und ebenso die For- dcrung von 100 000 Mk. zn Gunsten der Hochsee fischerei. Die Bcrathuug deS Etats wurde am Soun- abcud fortgesetzt und dürfte den Reichstag bis zu sciucr für diesen Donnerstag in Ansficht gcuommcucn Ver tagung ausschließlich beschäftigen. Noch vor derselben wird dem Reichstage jedenfalls die vom Bundcöralhc in voriger Woche einstimmig angenommene Vor lage bezüglich des Nord-OstscecanalS zngchcn. Von den zahlreichen Commissionen des Reichstages hat diejenige für die Vorbcrathung deö Viehseuchen- gcsctzcs am Freitag die erste Lesung des Entwur fes beendigt. Am Sonnabend dürfte mich die Bndgct- commission mit der Bcrathuug des MilitärctatS, au welchem sic ganz erhebliche Streichungen vorgcnommcn hat, fertig geworden sein. Wie der „Hamb. Corresp." erfährt, bestand seitens der deutschen Fürsten der Plan, dem Kaiser zu seinem 25jährigcn Ncgicrnngsjubiläum als König von Preu ßcn in feierlicher Weise zn gratuliren. Er mußte in dessen aufgcgcbcn werden, nachdem der Kaiser seine Bclhcilignng au jeder officiclleu Feier seitens der Bevölkerung versagt hatte. Der erste Bürgermeister von Hamburg, vr. We ber, hat gelegentlich der Beeidigung eines »ciigcwähl- ien Senators ciuc Art politischer Programmrcdc gehalten, deren Hauptpunkte schon wegen der Stellung des Redners als Oberhaupt der ersten deutschen Han dels- nnd Hafenstadt wicdcrgegcbeu zn werden verdienen. Or. Weber constatirte die unter dem Schutze der kaiserlichen Friedenspolitik sich vollziehende Entfaltung des Wohlstands Deutschlands zu immer größerer Blüthc und betonte daun, daß die hamburgische Ne gicruug der Colouialpolitik und ihrer Wcitereiitwickcl- uug in Ucbcrciustimmuiig mit den HaudelSbchördcu Hamburgs volles Vertrauen cutgcgeubriugc. Auch änßcrtc er die lebhafte Sympathie Hamburgs für das Projcct deö Nord-Ostsce-Canals und sprach wei ter die Erwartung aus, daß die rcichöscitigc Unter stützung der Hochseefischerei zn guten Erfolgen führen werde. Znm Schlüsse bclcnchtctc der Redner »och verschiedene Fragen deS Reichs- und des spccifisch Hamburger JulcrcsscS, sowie die Fragen der Brannt weinsteuer, der Justizreform, der Zollauschlnßbaulcn u. s. w. Der Gcsammtcharaklcr der Ausführung«!» vr. Webers bezeugt im Wesentlichen ciuc erfreuliche Ucbcrcmstimmung deö Hamburger Senats mit dcm großen Zuge der Reichöpolitik. Die Frage der Ncutralisirnng der Gotthardbahu in KricgSzeitcn ist bei der internationalen Bedeutung der letzteren schon öfters erörtert worden. Jetzt hat unn die Schweiz selbst in dieser Beziehung einen de- dcntungSvollcu Schritt gethan. Der Natioualrnth bewilligte nämlich in seiner Frcitagssitzung mit 79 gegen 53 Stimmen eine» erstmaligen Credit von 500000 Francs für die militärische Sicherstcllnng deö St. Gott hard. Die Tonkiugfrage mit all' ihren znm Theil pican- tcu Einzelheiten wird nun endlich demnächst das Plc- nnm der französischen Dcpntirtcnkammcr beschäftigen. Die Kammcrcommission zur Vorbcrathung der Credit- fordcrnug von 75 Millionen Francs für Tonkiiig Hal ihre Arbeiten beendigt und Pcllctau zum Bericht erstatter gewählt. Derselbe ist für „schleunige Ab wickelung des Tonkiugnnleruehmcus" und wird zwar dcu für den Unterhalt der Truppen uothweudigcn novisorischc» Crcditfordcnmgc» zustimmcn, eine Auf- -cchtcrhaltung der Occupatio» n»f »»bestimmte Zeit hiucms aber ablehuc». Falls dies auch die Auffassung der Knmmcrmehrhcit ist — und hierüber wird ja dic attcniächstc Zeit Aufschlnß gebe», so kann mau einem interessanten Conflictc zwischen der Negierung nud dem Laude einer- und der fraiizösischcn Volksvertret ung andererseits entgegensetzen. Denn dcm Ministerium Brisson-Frcycinct sind in den letzten Wochen zu seinem Entschlusse, unter allen Umstäliden auf der forldaucni- deu Besetzung von Tonking zn bestehen, aus allen Theilen Frankreichs zahlreiche lebhafte Znstimmimgö- crklärnugen zngcgangeu; vielleicht, daß cö die Dcpu- lirtcnkammer angesichts dieser ciitschiedcncu Stellnug- uahmc der öffentlichen Meinung für das Ministerium doch noch vorzicht, sich iu der Tonkiugfrage den An. schaumigen und Forderungen der Negierung anzubc- gucmcu. Die Bemühungen der europäischen Diplomatie zur Schlichtung des bulgarisch serbischen Streites lassen mehr und mehr die trotz aller gcgcuthciligcn Gerüchte doch vorhandene Ucbereiustimmung der Mächte erken nen. Hierüber läßt eine Milthcilnng der „Politischen Corresp." anö Wien kam» einen Zweifel mehr. Die selbe besagt, daß, sobald von Serbien wie von Bnl- garicn formell erklärt werden würde, daß sic die zwi schen ihnen bestehenden NäumnngSdisfcrciizen der Ent scheidung der Mächte antzcimstcllicn, eine aus militä rischen Delcgirtcu der Mächte bestehende Commission ciuc Bestimmung der DemarcalionSlinie au Ort und Stelle und ciuc Feststellung der NcutralitätSzonc vor nehmen darf. Auf die Frage deö FricdcuöschlusscS habe die eventuelle, zunächst ciuc» dauernden Waffen stillstand bezweckende Action noch keinen Bezug. In zwischen ist die von der „Pol. Corresp." angcdentete Voraussetzung bereits cingelroffeu: Serbien und B»l- garicu' haben die Intervention der Großmächte bereits angcrnfcn, doch dauern von beiden Seiten die Rüst- ungcu fort; ja, die bulgarische Hauptmacht ist sogar von Pirol gegen die Festung Krajujcvatz aufgcbrochcn. Was spccicll die von Bulgarien au die Mächte ge richtete Note aubelaugt, so weist dieselbe die Uttaunchm- barkcit der serbischen Vorschläge »ach n»d drückt die Erwartmig aus, die Mächte würden eine effektive Pression für die Herbeiführung des WaffimstillstaudcS ausüben, welcher einen ehrenvollen und dauernden Frieden vorbcreite. Die Aussicht auf ciuc baldige friedliche Beilegung der Balkamvirren wird auch durch die folgende be- mcrkcuswerthe Mcldnng der „Times" vom 12. d. verstärkt: „Die bulgarisch rumclischc Frage kann that- sächlich als gelöst betrachtet werden. Die direkten Unterhandlungen zwischen den europäischen Groß mächten führten dahin, daö Verlangen für Herstell ung deö Status czuo rucko in Ostrumclicn fallen zu lassen. Die Türkei würde von de» Großmächten ein- geladen werden, Commissarc zur Ermitlclmig der Wünsche der Numeliotcu zu entsenden, welche alsdann ermitteln sollte», wie diese» Wünsche» Rechnung gc. tragen werde. Nach Erledigung dieser Angelegenheit seitens der Türkei werde dem neuen Status in Bul garien die diplomatische Sanktion Europas erthcilt werde». Vom Landtag. Sitzung der 2. Kammer am 11. Dccbr. Am Ministertische anwesend: CnltnSminister I)r. v. Gerber, Kriegsminister von Fabrice. Auf der Tagesordnung befindet sich der Bericht über die Petition deS emeritirten Kirchschullehrers Vollbrecht in Neichcnau bei Zittau, die Erhöhung seiner Pension betreffend. Vollbrecht war im Jahre 1832 pcnsionirt worden und zwar war zur Berechnung seiner Pension das in dem Cataster einge tragene Einkommen vom 1. Januar 1881 iu der Höhe von 2595 Mark, einschließlich 450 Mark Alterszulage genommen worden, wonach ihm eine Pension von 1816 Mk. zufiel. Der Petent behauptet mm, es gebühre ihm eine Pension von 2068 Mark, weil er schon 1881 eine Altcrsznlage von 750 M. zu bekommen gehabt habe, da Reichenau schon 1875 über 5000 Bewohner gehabt hätte; sein letztes Einkommen sei 2955 M. gewesen. Diese Erhöhung war freilich am 1. Januar 1881 noch nicht in dcm Cataster eingetragen. Die zweite Kammer hatte beim letzten Landtage mit der ersten die Petition zurück- gewiesen. Vor allen Dingen darauf fußend, daß Vollbrecht schon über ein Jahr sein höheres Gehalt besessen und ein durch aus rechtlicher, würdiger Lehrer gewesen sei, der eine zahlreiche Familie besessen, beantragt diesmal die Beschwerde und Pc- titiousdevutation durch Referenten Abg. v. Polenz: Die Kammer wolle beschließen, die genannte Petition der Kgl. Staatsregicr- uug znr Erwägung zu überweisen. Nach eingehender Debatte gelangt die Kammer zu dem Beschluß, die Petition auf sich be ruhen zu lassen. Sitzung der ersten Kammer am 11. December, Mittags 12 Uhr. Anwesend am Regierungstisch: Staatsministcr von Könneritz, mehrere Commissäre. Tagesordnung: 1. Bericht über die Petition des ChansfeegeldeinnehmerS Schölzel in Klein- Waltersdorf wegen erhöhter Pension rc., 2. Antrag über die Petition Michaels iu Großenhain, Aufhebung deS H 1870 der bürgerlichen Gesetzgebung betreffend, 3. Anzeige über sechs für unzulässig erklärte Petitionen. Zu Punkt 1 wird der Antrag der vierten Deputation durch Referenten v. Zezschwitz ohne De batte angenommen. Der Antrag lautet: Die Deputation schlägt der Kammer vor, die Petition deS Chausseegeldeinnehmers
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