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Erzgebirgischer Volksfreund : 11.07.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-07-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-192907117
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19290711
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19290711
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1929
- Monat1929-07
- Tag1929-07-11
- Monat1929-07
- Jahr1929
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 11.07.1929
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Särlner» Aue» Arzgeb. »m»r«««r! »«««,»»«, «stMtz k«»ü «u) «0, 0»>««»«r, st» Saemqm»«, LS»1. vmymMst: »»«ft««» «—qMw». *«zrt«««-»«,«»«« str dl« »» Smmmr bt» «n»w»^ 9 Uhr d«d«ch zad« «. —. , ,,, » Schrift- lrftmig dNn» vermlwariiin,. —- Untrrdrrchimiim de» S» IchSftiixMrb«« d«,ri>adm krintiliftprSch«. B«I g-dlimg»- a«rz»g mid illmdür» s«ll«n NiboN« al, nicht »mlnbart. -«cht-tschlft»stelle« I«, «lm, LOßnitz. Schänder, m» Nr. 159. Donnerstag, den 11. Juli 1929. 82. Jahrg. Im Stile Lloyd Georges hat der Demokrat Dr. Dehne erklärt, seine Frakion werde der Regierung ihren Willen auf- zuzwingen wissen. Wir meinen, daß gerade diese Androhung bei der geringen Stärke der Demokraten nicht dem Wesen der Demokratie entspricht, und hoffen, daß die sächsischen Demo kraten, die sich in ihrer Sachlichkeit und ihrem politischen An stand von jeher wohltuend von ihren Berliner Kollegen un terschieden, die Parteibelange den Staatsinteressen Nachsehen werden. Ferner sollten die Dolksrechtler, deren Führer in der Sitzung des Landtags einen scharfen Trennungsstrich zwischen seiner Partei und der Linken zog, sich überlegen, ob ihnen mit dem Sturz der Regierung Bünger oder mit der Großen Koa lition, wie sie den Demokraten vorschwebt, geholfen ist. Die abseits stehenden bürgerlichen Parteien sollten sich an den Nationalsozialisten ein Beispiel nehmen, welche das Kabinett Bünger für das kleinere Uebel ansehen, gegenüber dem großen Uebel einer unter dem Einfluß de» Marxismus stehenden Re gierung. L» Die Abstimmung im sächsischen Landtag, durch welche der Mißtrauensantrag gegen das Kabinett Bünger abgelehnt wurde, ist kein Ruhmesblatt in der Geschichte des an Ehren so armen Parlamentarismus. Wenn auch die 49 Stimmen, die nach der Verfassung nötig sind, um der Regierung das Vertrauen zu entziehen, nicht erreicht wurden, so ist das Er gebnis doch kläglich. Die Sozialdemokratie und die Kommu nisten waren, wie man im voraus wußte, gegen das Kabinett. Von den Demokraten und den beiden anwesenden Abgeord neten der Aufwertungspartei (der dritte, Dr. von Fumetti, fehlte, vermutlich wollte er nicht gegen ein Kabinett stimmen, in das er einmal einzutreten die Hoffnung nicht aufgegeben hat) hätte man erwarten dürfen, daß sie dem Beispiel des altsozialistischen Abgeordneten Duck folgen und für die Regie rung eintreten würden. Sie haben es aber, persönlich ver ärgert, für richtiger gehalten, weiße Zettel abzugeben und da mit bewiesen, daß sie von dem Wesen der Demokratie keine Ahnung haben. Die Demokratie sowohl als der Parlamenta rismus haben eine Bataille verloren, das ist jedem vorurteils losen Betrachter der Vorgänge klar. Dresden, 9. Juli. An der heutigen Abstimmung über Sen kommunistischen Mihtrauensantvag gegen das Kabinett VLnger im Sächsischen Landtag nahmen 92 Abgeordnete teil. Ss fehlten die Abgeordneten Liebmann (Soz.), von Fumetti Polksrechtler), Schreiber (Landvolk) und der frühere Minister- oräsident Heldt( ASP). Für den Mißtrauensantrag stimmten 44 Sozialdemo kraten und Kommunisten, dagegen 41 Abgeordnete, während ich 7 Abgeordnete der Stimme enthielten. Damit ist der Mitztrauensantrag abgelehnt, da nicht Sie erforderliche Zahl von 49 Stimmen erreicht worden war. Der Abstimmung enthielten sich die vier Demokraten, zwei Volksrechtler und Dr. Bünger. Wiederholt, da in einem Teil der gestrigen Auflage nicht enthalten.) Slrahensperrung. Die öffentliche Rautenkrcmzer Straße im Gtaatsforst- revier Schönheide wird vom 12. bis mit 20. Juli 1929 wegen Beschotterung gesperrt. Der Verkehr nach Rautenkranz wird auf die Muldentalstraße bezw. die Auerbacher Staatsstraße verwiesen. Forstamt Schönheide, den 9. Juli 1929. Das Mißtrauensvotum gegen das sächsische Kabinett abgelehnt Kein Ruhmesblatt für Demokratie und Parlamentarismus. Rechtlose Reichsdeutsche. Prag, 10. Juli. „Dohemia" teilt mit, daß sich die drei Reichsdeutschen Heinemann, Domasch und Lorenz, die vor neun Wochen gelegentlich eines Ausflugs auf tschechischem Gebiet verhaftet wurden, noch immer im Gefängnis von Böhmisch-Leipa befinden, ohne daß ein ordentliches Verfahren gegen sie anhängig gemacht worden sei. Ueber die Ursache dieser Inhaftierung verlautet, daß die drei Bautzener — um solche handelt es sich — einen tschechischen Soldaten zur Deser tierung überredet hätten. In Wirklichkeit hat der betreffende Soldat, der' als einziger Zeuge auftritt, den Deutschen in einer Gastwirtschaft 260 Mark gestohlen. * Die Ungarn lassen sich grundlose Verhaftungen ihrer Landsleute durch die Tschechen nicht gefallen. Sie revanchieren sich, wie der Fall in Hidasnemeti zeigt. Es ist freilich keim einwandfreie Diplomatie, wenn ein Land gegen das ander« Repressalien dieser Art anwendet. Mer schließlich sind di« Tschechen nicht anders zur Raison zu bringen, und hat Deutsch, land kein anderes Mittel, sich vor der Schikane der Prager Behörden zu schützen. Wo bleibt im übrigen das sächsisch* Außenministerium? Cs ist wohl schwer aus dem Dornrös- chenschlaf, in dem es seit Jahren liegt, zu wecken. Und wo bleibt das Berliner Auswärtige Amt, dessen Aufgabe es ist deutsche Reichsangehörige vor der Willkür fremder Staaten zu bewahren? E. D. Der Sitzungsbericht. Bei Beginn der Sitzung ergriff Abg. Dr. Blüher (D. Bp.) das Wort. Er beschäftigte sich mit der Rechtsgültigkeit der Wahl Dr. Büngers. Die allgemeine Auffassung gehe dahin, Laß bei Abstimmungen weiße Zettel bei der Berechnung der Mehrheit nicht mitgezählt würden. Das Märchen von der Rechtsungültigkeit der Wahl Dr. Düngers müsse er auf die Vogelwiese verweisen. Differenzen unter den Koalitions parteien seien vorhanden. Daran werde aber die Zusammen arbeit nicht scheitern. Man werde sich im großen ganzen immer wieder zusammenfinden. In dem neuen Kabinett trete die Parteipolitik erfreulich zurück. Große Versprechungen zu machen, die man nicht halten könne, sei zwecklos. Es sei rich tiger, kleine Zusagen zu machen, diese aber zu erfüllen. Abg. Dr. Wilhelm (Wirtsch.): Der Sinn der Landtags wahlen sei der gewesen, daß der Vorstoß der Sozialdem- kratie gegen Lie Regierung als abgeschlagen gelten müsse. Daher dürfe der Sinn dieser Wahlen durch die große Koa lition nicht verfälscht werden. Abg. Dr. Eberle (D.-N.): Wenn der Abg. Böchel der Meinung sei, Laß die Vorgänge bei der Regierungsbildung eine Quelle der Heiterkeit nicht nur für Sachsen waren, so wäre es wohl vorsichtiger gewesen, wenn er bedacht hätte, daß diese Heiterkeit auf Ko st en derDemokratie gehe. Denn die Wahrheit sei, daß die Demokratie eine Bataille verloren haben, wenigstens das System, das man in Deutschland seit der Revolution Demokratie nenne. Die un glücklichen Vorgänge müßten einem ernstlich Denkenden klar machen, Laß das freieste Wahlrecht -er Welt und die von ihm geborgenen Parteien nicht fähig waren, eine Regierungs mehrheit sicherzustellen. Versagt hätten insbesondere die So zialdemokraten. Sie redeten von -er großen Koalition, aber sie seien unfähig, sie herzustellen. Versagt hätten die Demokraten, die an ihrer Forderung auf das Innen- ministerttun die Einigung scheitern ließen. Die beiden demo kratischen Parteien hätten den Parteigesichtspunkt über denStaat gestellt, im Gegensatz zu der Deutschnatio nalen Partei, die beim letzten Kabinett ein klares Parteiopfer für den Staat gebracht und auch diesmal die Ablehnung ihres Wunsches nach -em Innenministerium hingenommen habe. Wer sich zur Demokratie bekenne, spotte seiner selbst, wenn er sich über die unglücklichen Vorgänge lustig mache. Die Lehre der Vorgänge ist die, daß die Revolution versucht habe, fremde demokratische Einrichtungen nach Deutschland zu ver- pflanzen, wohin sie nicht gehörten, weil sie nicht hinpassen. Die Lehre sei die, daß der V o l 1 s w ille, der nach der Ver fassung maßgebend sein solle, sich in der Parteizersplitterung nicht bilden könne, wie sich ja auch im Reiche zeige. Abg. Dr. Dehne (Dem.): Das parlamentarische System sei nicht morsch. Man habe nur noch nicht gelernt, das etwas schwierig« parlamentarisch« System zu meistern. Der Sinn der Wahl bedinge eine Regierung der Mitte, an die sich die Parteien von rechts und links anschließen. Seine Fraktion weiche -er Minderheitsregierung nicht von voncherein das Vertrauen entziehen. Abg. Kunz (Natsoz.) befaßt sich zunächst mit den De- mokraten, die nicht mehr das Recht hätten, das Geschick des sächsischen Volkes mit zu bestimmen. Die Nationalsozialisten würden alles tun, um den Demokraten das Lebenslicht aus- zublasen. Die Nationalsozialisten hätten durch die Wahl Dr. Büngers keinerlei Bindungen mit der Regierung «ingegangen. Untop der Linken wendet sich der Redner dann gegen die Sozialdemokraten. Im Reiche würde von ihnen eine Gummiknüppeldiktatur getrieben. Der Ausgang der sächsischen Wahlen beweise, daß es der Linken nicht gelun gen sei, die Masse der Jungwähler auf ihrer Seite zu ver- einigen. Diese Massen hätten die Nationalsozialisten erfaßt. Das Volk beginne hellhörig zu werden. Der Marxismus habe sein« Unfähigkeit auf allen Gebieten bewiesen. Er müsse vom Staatsgeschick ausgeschaltet werden. In die Regierung gehöre kein Marxist. Was Herr v. Mücke getan habe, stehe in keinerlei Verbindung mit der Fraktion. Er habe auch keinen positiven Auftrag von der Reichsparteileitung ge- habt. Abg. Mack (Bolksr.): Durch das Kabinett Bünger ver suche die Deutsche Volkspartei als Vertreterin des Großkapi- tals die Macht an sich zu reißen. Gin erheblicher Teil der Deutschen Volkspartei wolle die Große Koalition, die die Hälfte der Staatsgeschäfte in die Hände der SPD. gibt. Di« Volksrechtspartei wolle der Deutschen Volkspartei keinen Rechtfertigungsgrund geben, einen solchen Verrat am Bür- gertum zu begehen. Ei« stimm«.» daher nicht für das Miß trauensvotum. Abg. Ferkel (Soz.): Die Sozialdemokratie werbe jede Gelegenheit benutzen, diese Regierung zu beseitigen. Innenminister Dr. Richter nimmt zu -er Behauptung Les Abg. Ferkel Stellung, daß er Kapp - Puts chist gewesen sei. Ms er damals gefragt worden sei, wie er zu diesem Unternehmen stehe, habe er gesagt, bet dem Kapp-Putsch würde es sich um ein Unternehmen von drei Togen handeln, dos uns um Monate zurückbringe. Abg. Buck (Altsoz.) erklärte, seine Partei werde sich am Mißtrauensvotum gegen die Regierung nicht beteiligen, aber die Entscheidung des Staatsgerichtshofes anrufen. Es erfolgt dann die Abstimmung. Dann wendet sich der Landtag der Erledigung von Etatskqpiteln zu. Zum Kapitel Forsten beantragt die soz. Fraktion das System der Gestellung von Dienst geschirren auf Staatskosten für die Revierverwalter zu be seitigen. Ministerialdirektor Dr. Just bittet um Ablehnung dieses Antrages. Mietgeschirre seien nicht immer zu erhalten. Wirtschaftsminister Dr. Krug vonNidda bittet, einen soz. Antrag, der eine Wiederaufhebung der Verordnung über Schon- und Hegemaßnahmen erstrebt, abzulehnen. Bei einem Verlust von mehr als 10 000 Rehen, unter denen fast die Hälfte, nämlich 4687 Rehkälber sich befanden, sei es unumgänglich notwendig gewesen, für dieses Jahr den Abschuß der Rehböck« erst nach Beendigung der Brunstzeit eintreten zu lassen; bei den übrigen Wildarten seien die Schußzeiten eben falls nach Maßgabe -er eingetretenen Verluste und unter Berücksichtigung ihrer besonderen Lebensbedingungen an- gesetzt. Der Grenzkrleg zwischen Tschechen und Anwarn. Prag, 9. Juli. Infolge der Ablehnung sämtlicher tschechv scher Forderungen durch Ungarn in Ler Affäre von Hidas, nemeti hat sich die Lage zugefpitzt. Der tschechoslowakische He. sandte Pallier tst angewiesen worden, beim ungarischen Außenminister auf das Befremden hinzuweisen, welches das ungarische Verhalten in der Tschechoslo»ak»i yervorge- rufen habe. Schließlich werde die Tschechoflowakei den Fall dem Internationalen Schiedsgerichtshof im Haag «der einem sä Los «inberufenen Gemischten Schiedsgericht zur Schlichtung vorlegen müssen. Man hofft jedoch, daß es gelingen werde, «in Kompromiß kerbetzuführen und -u einer friedlichen Bei legung des Streite» zu gelangen. b) der Daukassenrechnung auf das Jahr 1926/27. 4. Beschluß, fassung Uber die Tätigkeit des Stadv.-Kollegiums während der Sommerferien. 8. Bewilligung der Ausgaben für weitere zwei Monat« des Rechnungsjahres nach Maßgabe des alten Haushaltplanes. 6. Pflasterung der Diagonalstraße zwischen der Weidauer- und Grünhainer Straße und Uebernahme der Kosten für die Pflasterstrecke über «ine Breite von 6 m hinaus. 7. Vertrag mit dem Fortbildungsschulverband Bermsgrün- Erla wegen Beschulung der Berufsschüler von Bermsgrün u. Erla. 8. Vertrag über die Kraftpostlinie Schwarzenberg— Beierfeld — Grünhain—Zwönitz—Stollberg. 9. Einlegung einer Schleuse und der Wasserleitung für den Friedrichschen Neubau. 10. Aenderung der Wahlbezirke in der Stadt Schwarzenberg. 11. Erlaß einer Polizeiordnung über die ge- werbl. öffentliche Beförderung von Personen od^x Sachen mit Kraftfahrzeugen. Hierauf nichtöffentlich« Sitzung. Schwarzenberg, am 9. Juli 1929. gez. Rauchfuß, Vorsteher. Amtliche Anzeigen. Donnerstag, den 11. Juli 1929, nachm. 8 Uhr soll in Bockau, Gasthof zur Sonne, «ine Singer-Nähmaschine öffent- lich meistbietend gegen Barzahlung versteigert werden. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgericht« Aue. Donnerstag, den 11. Juli 1929, vorm. 10 Uhr soll im Der- steigerungsraum des Amtsgerichts 1 echt eichener Schreibtisch, gnt erhalten, 1 echt eichener Bücherschrank meistbietend gegen Barzahlung versteigert werden. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schneeberg. Oeffentliche Sitzung der Stadtverordneten z« Schwarzenberg Freitag, den 12. Juli 1929, abends 7 Uhr im Zeichensaal der 1. Bürgerschule (1. Obergeschoß). Tagesordnung: 1. Mitteilungen. 2. Richtigspre- chung a) der Stadtkassenrechnung 1926/27, b) der Stadtk.-An- hangsrechnung 1926/27, c) d. Wohlfahrtsk.-Rechnung 1926/27, d) der Sportell.-Rechnung 1926/27, e) der Feuerlöschk.-Rech- ung 1926/27, f) der Stadtbadkassenrechnung 1926/27, g) der Frostkassenrechnung 1926/27, h) der Klöppelschulk.-Rechnung 1926/27, i) der Kinderheimk.-Rechnung 1926/27, k) der Volks- schulk.-Rechnung 1926/27. 3. Nachbewilligung und Richtig- sprechung a) der Baukassenrechnung auf, das Jahr 1925/26,
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