Erzgebirgischer Volksfreund : 04.04.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-04-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-193004048
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19300404
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19300404
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1930
- Monat1930-04
- Tag1930-04-04
- Monat1930-04
- Jahr1930
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- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 04.04.1930
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Mn« »«widr Nr dl« «usnahm, k«r ««„>„» »m „rirlchrlib«»«» Toz« lowl, m, b«ft!mml«r 81«!!« Mrd »Ich« S«S«d«». «<d nlchl Nr dl« «Ich»»»«» d«r durch g«n>spr*ch«r «ufgmtlxn«» einzrlgm. — Für NSckgab« un. mrlungl <In,U<n,dI«r SchrlMck« Sbrrnlmml dl« Schrift. I«»u«a »«In, vrrmüworlung. — Unl»rdr«chung«n d«, S«. lchSftioelrIed«, dchrftndrn delmAnsprlch«. B«I Zahlung^ »«rzug und »«>»««» »M«n «nbo», ad nlchl v»r«lobart. 0a«ptses-tlidft«llt» I,, Lu«, inznltz. Schn«rd«rg »nd Schwärzender«. Freitag, den 4. April 1930. Nr. 80. Amtliche Anzeigen. Freitag, den 4. April 1930, norm. 10 Uhr sollen im Der- steiaerungsraum des Amtsgerichts 1 Schreibmaschine, 1 Her renschreibtisch, Vollvoile, 8 Damenmäntel, 2 Backfischdamen mäntel meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schneeberg. Steuerkalender für April 1930. Fällig am: 1. April: Brandversicherungsbeiträge (Gebäudeversiche rung) auf das 1. Halbjahr 1930 nach 1)4 Pfq. für die Einheit. Zahlstelle: Stadtsteueramt. Biersteuer auf Monat März 1930. Zahlstelle: Stadtsteueramt. 5. April: Steuerabzug vom Ar beitslohn für März 1930 bezw. fiir die Lohnzahlungen in der Zeit vom 16.—31. März. Die Ablieferung muß — wie all monatlich— vollständig sein. Zahlstelle: Finanzamt. Ein reichung der Lohnsteuer-Anmeldung für die im März einbehal tene Lohnsteuer und Versicherung nach bestem Wissen und Ge- wissen. (Die Anmeldung kann auch auf den Postabschnitt ge- seht werden.) Nichteinreichung der Anmeldung und verspätete Abführung der Lohnsteuer hat Bestrafung zur Folg«. Einzu- reichen beim Finanzamt. Realschulgeld auf Monat April. Zahlstelle: Stadtsteueramt. Aufwertungssteucr auf Monat April 1930. Zahlstelle: Stadtsteueramt. 10. April: Einkom- mensteuer-Vorauszahlung nach dem Steuerbescheid. Keine I Schonfrist. Zahlstelle: Finanzamt. Körperschaftssteuer-Dor. auszahlung nach dem Steuerbescheid. Keine Schonfrist. Zahl- stelle: Finanzamt. Voranmeldung und Vorauszahlung zur Umsatzsteuer für das 1. Kalendervierteljahr 1930. Zahlstelle: Finanzamt. Für Straßenhändler letzter Tag der Abrechnung der Straßensteuerhefte für das 1. Kalendervierteljahr 1930 b. zuständigen Finanzamt. 15. April: 4. Termin Wasserzins 1929. Zahlstelle: Stadtsteueramt. Zuschlagsteuer zur staatl. Grund, und Gewerbesteuer auf das Rechnungsjahr 1929/30 nach den zugestellten Steuerbescheiden. Zahlstelle: Stadtsteuer amt. Grundsteuer und gemeindliche Zuschlagsteuer mit 14 des für 1929 gezahlten Jahressteuerbetrags. Zahlstelle: Stadt- steueramt. 20. April: Steuerabzug vom Arbeitslohn für Lohn zahlungen in der Zeit vom 1.—15. April 1930, sofern der Ge samtbetrag 200 RM. übersteigt. Zahlstelle: Finanzamt. 30. April: Hundesteuer auf die Zeit vom 1. April bis Sep tember 1930. Zahlstelle: Stadtsteueramt. Innerhalb 1 Woche nach Fülligkeit: Steuerabzug vom Kapitalertrag: Zahlstelle: Finanzamt. 3 Tage vor Ablauf der Gültigkeit der Steuerkarte für Kraftfahrzeuge Erneuerung der Steuerkarte vornehmen. Schwarzenberg, am 31. März 1930. Finanzamt. Stadtste»eramt. Schwarzenberger Stadtwald. Versteigerung von Stockplatzen. Sonnabend, den 12. April 1930, sollen die im Kahlschlag Abt. 7 Hohe Henne anstehenden Stöcke zur Helbstrodung meist bietend versteigert werden. 83. Jahrg. I Zusammenkunft der Bieter: nachm. 3 Uhr im Kahlschlag Abt. 7. Schwarzenberg, am 1. April 1930. Der Rat der Stadt, Forstver^akinnff. Ab Mittwoch, .den 9. April 1930, wird bis auf weiteres der in der städtischen Sandgrube an der Realschule gewonnene Sand zu nachstehenden Preisen zum Verkauf gestellt: Packlagersteine 3,50 RM. pro obm Mauersteine 3,50 „ - „ undurchgeworfener Sand 5,50 „ „ „ durchgeworfener Sand 6,50 „ „ „ gemahlener Sand 7,— „ „ » Zementsand 9,— „ „ „ Schwarzenberg, am 1. April 1930. Der Rat der Stadt, Stadtbauamt. Nuh- un- Brennholz-Versteigerung. Slaakssorslrevier Anterwiesenlhal. Mittwoch, den 1k. April 193» von vormittags ' ,10 Uhr ab in -er Dahnhosswirischast in Annaberg: 7600 si. Klötze 7—14 cm gem. — 323 fm., 10000 dgl. 15—pp. am gem. — 1775 fm., 300dgl. 15—pp. cm gut — 80 sm. — 3,3,5, 4,0 in lg. 150 rm st. Schichtbrcmchölzer «Schelle, Knüppel, Zacken, Aeite). Aufberelle! auf den Kahlschlägen: 1 — 11, 14, 17—21, 23-26, 31, 35, 36, 41, 44, 47, 62, 81. — Sämllichs Klötze sind entrindet. — Forslaml Unlerwiesenthal. Forflkasse Schwarzenberg. Ablehnung -er Mitzlrauensanträge gegen um 10 Uhr zu einer nochmaligen Sitzung zusammen. Wir und halten und eine grundsätzliche Wendung in der Agrarfrage wirksam anzubahnen. Um diese Aufgabe be. den gegenwärtig gegebenen politischen Verhältnissen erfüllen zu können, bedarf ich der Handlungsfreiheit. Aus diesem Grunde und uni auch der Partei und ihrer Reichstagsfraktion Was -er Entscheidung vvransging. Berlin, 2. April. Die parlamentarische Lage wird im Reichstag dahin beurteilt, daß die Entwicklung der nächsten Tage von der morgigen Entscheidung der Deutschnatio- nalen abhängt. Schon die Tatsache, daß die Fraktion heute neun Stunden beraten hat, zeigt, daß die Entscheidung ihr nicht leicht wird. Die Behauptung, daß heute eine Probe abstimmung vorgenommen worden sei, wird von deutschnatio- naler Seite entschieden bestritten. Angeblich sollen bei dieser Abstimmung etwa 37 Abgeordnete für das Mißtrauensvotum, 17 dagegen gewesen sein und sieben oder acht sich der Stimme enthalten haben. Wenn die Abstimmung selbst auch dementiert wird, so wurde doch zugegeben, daß dieses Verhältnis unge fähr der Stimmung entspreche, die heute nachmittag in der Fraktion herrschte. Inzwischen ist auch der deutschnätionalen Fraktion mitgeteilt worden, daß der Reichskanzler auf dem Standpunkt steht, das O st Programm lasse sich nichtmit Ermächtigungsparagraphen verwirklichen. Dazu kommt noch, daß der Landbund sich heute abend mit Nach druck für Minister Schiele eingesetzt und die Erwartung aus gesprochen hat, daß alle Vertreter des Landvolkes zur Ver wirklichung des Agrarprogramms beitragen werden. Die st beiden Tatsachen dürften die Stimmung in der deutschnatio nalen Fraktion weiter verschoben haben, sodaß heute abend Der Reichslan-bun- für Schiele. Berlin, 2. April. Der Vorstand des Neichslandbundes hat heute folgenden Beschluß gefaßt: Der Bundesvorstand des Neichslandbundes spricht seinem Präsidenten Minister Sch i e le einnrütig den Donk für sein mannhaftes Han deln aus, gelobt ihm die Unterstützung des deutschen Land- Volkes mit allen Mitteln in seinem schweren Kampf für die Rettung dcr Landwirtschaft und erwartet demgemäß im Gegen satz zu den Absichten der Sozialdemokratie, das Kabinett zu stürzen, von allen parlamentarischen Vertretern des Land volkes eine Haltung, die dem Kabinett Brüning-Schiele die Möglichkeit zur Durchführung des Aararprogramms gibt. te», der von der neuen Koalition getrieben würde, und erklärt, daß seine Partei kein Vertrauen zu dieser Regierung haben könne. Die Auflösungsvr-er nnlerZeichnet. Berlin, 2. April. Die „Voss. Ztg." meldet: Die deutsch, nationale Fraktion hat durch ihren Vorsitzenden Oberfohrcn dem Reichskanzler sagen lassen, daß sie einen Antrag auf Vertagung der Abstimmung über die Mißtrauensanträg c bis zum 14. April stellen wolle. Der Reichskanzler hat diese.Mitteilung mit der Erklä rung beantwortet, daß er sich auf diesen Vorschlag nicht einlassen könne. Entweder die deutschnational« Fraktion sorge dafür, daß am Donnerstag die Mißtrauens- anträge nicht angenommen werden oder der Reichstag werde aufgelöst. Die Auflösungsorder ist bereits ausgefertigi und in den Händen Dr. Brünings. tagsMandat aufzu geben und lege demzufolge auch mein Amt im Parteivorstand nieder. Meinen politi schen Freunden werde ich innerlich verbunden bleiben. In seinem Brief an den Vorsitzenden der deutschnatio- nalcn Neichstägsfraktion, Dr. Oberfohren, schreibt Schiele: Nach den Verhandlungen, die ich geführt habe, erblicke ich in dem neuen Kabinett Möglichkeiten, mit Sicherheit Maßnahmen durchführen zu können, die den unmittelbar bevorstehenden völligen Zusammenbruch der Landwirtschaft, insbesondere des Ostens, aufzuhalten und eine grundsätzliche Wendung in der Agrarpolitik anzubahnen geeignet sind. Einer solchen Aufgabe, die in den maßgebenden landwirtschaftlichen Berufsorgani sationen von mir persönlich gefordert worden ist, konnte ich mich nicht entziehen. -as^Habtuell Brüning. Die -euischnalionale Fraktion stimml mit Rücksicht aus -ie Lan-wirtschafk für-ie Ablehnung. Berlin, 3. April. 13.10 Uhr. Die Mitzlrauensanlrüge -er Sozial- -emokralen un- Kommunisten gegen -as Reichskabmell wur-en in -er heutigen Reichslagssitzung mit 2S2 gegen 187 Stimmen abgelehnt. jedenfalls noch niemand weiß, wie die Entscheidung morgen ausfallen wird. Die deutschnat. Fraktion tritt morgen Hugenberg weist dann auf die Preußenkoalition hin, auf die noch nicht aufgehobene Maßregelung Thüringen», auf den »Mißbrauch de» Ramens und de» Ansehen« de» Reich*vrästden- Schiele begrün-el seine Kalkung. Berlin, 2. April. In dem Schreiben des Reichsministers Schiele anläßlich seines Ausscheidens aus der deutschnatio nalen Reichstagsfraktion an Dr. Hugenberg heißt es: An- oestchts der immer bedrohlicher werdenden Notlage der Landwirtschaft halte ich mich für verpflichtet, dem ein mütig von den maßgebenden landwirtschaftlichen Berufs organisationen an mich ergangenen Verlangen nach Uebernahme des Reichsernährungsministeriums im Kabinett Brüning zu entsprechen. Ich sehe mich hierzu um so mehr in der Lage, als ich nach den Verhandlungen, die der Regierungs- bildung vorausgingen, die Möglichkeit für gegeben erachten muß, mit Sicherheit Maßnahmen durchführen zu können, die geeignet sind, den Zusammenbruch der Landwirtschaft aufzu- Kugenbergs Degrün-ung. Berlin, 3. April. Im Reichstag ergriff noch dem Reichskanzler Dr. Brüning der deutschnatkonale Abgeord nete Hugenberg das Wort. Gr erinnerte daran, daß innerhalb der deutschnätionalen Fraktion über die Stellung- nähme zu den Mißtrauensanträgen Meinungsver schiedenheiten vorhanden gewesen seien. Gestern nachmittag habe die Fraktion mit Dreiviertelmehrheit beschlossen, im Falle der Ablehnung eines Vertagungsantrages, dessen Zweck auf schleunige Vorlage der Agrargesetze gerichtet war, dem Kabinett das Mißtrauen äuszusprechen. Ans meine, so fährt der Redner fort, im Einvernehmen mit dem Fraktions- Vorsitzenden Dr. Oberfohren gegebene Anregung hat die Fraktion heute einmütig die Abgabe einer Erklärung be schlossen, die der von allen Berufsständen der Parte« ge tragenen Stellungnahme entspricht, die ich aus dem Kasseler Parteitag durch die Worte zum Ausdruck gebracht habe, daß die Partei jeden Vorstoß unterstützen wird, von dem irgendeine wirkliche Besserung der Lage der Landwirtschaft erwartet werden kann. DieDeutschnationaleVolks- partei lehnt heute den sozialdemokratischen «nd kommunistischen Mißtranensantrag ab. Dies geschieht im Hinblick auf die von der neuen Regierung mit starken Worten angekündigten Maßnahmen zum Schutze der schwer Not leidenden Landwirtschaft und der ge- fährdeten Ost Provinzen. Für große Teile der Regierungskoalition waren nicht etwa in erster Linie die Rettung der Landwirtschaft «nd des Osten» de, Zweck der neuen Koalition, sondern die Zerschlagung der Deutschnat. Partei. Diese Hoffnungen find enttäuscht worden. find völlig darüber einig, daß wir für diese Regierung ..... hr Handeln nicht die Verantwortung tragen, wir sehen aber keine Veranlassung, dem Landbund in den Arm zu fallen, wenn er die Verantwortung übernehmen will. Die Stellungnahme -er Deutfchnattvnalen. Berlin, 3. April. Die Deutschnationalen werden ge schlossen gegen die Mißtrauensvoten stimmen, wobei jedoch nicht ausgeschlossen ist, daß einzelne deutschnationale Abgeord nete der Abstimmung fernblciben. Man rechnet in parlamen tarischen Kreisen damit, daß die Mißtrauensvoten mit ungefähr 20—30 Stimmen Mehrheit abgelehnt werden. Die Jung-Demokraten gegen Brüning. Verli«, 3. April. Der erste Vorsitzende der Hamburger Jung-Demokraten, Luth, hat an den Fraktionsvorsitzenden der Dem. Partei, Staatssekretär a. D. Mayer, ein Schreiben ge richtet, in dem die »Dringende Forderung" erhoben wird, „unter allen Umständen dem Kabinett Brüning das Vertrauen zu versagen". Die Partei dürfe sich durch das dem. Mitglied des Kabinetts, Dietrich, nicht gebunden fühlen, der neuen Neichsregierunq Gefolgschaft zu leisten. Der Bundesführer der Jung-Demokraten, Lemmer, soll beabsichtigen, gegen di« Regierung M stimmen. , die in der Fraktionsgemeinschaft liegenden Bindungen abzu- anrhmen, habe -ich mich veranlaßt gesehen, m e in -M , --q
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