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Erzgebirgischer Volksfreund : 17.06.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-06-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-193006173
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19300617
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19300617
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1930
- Monat1930-06
- Tag1930-06-17
- Monat1930-06
- Jahr1930
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 17.06.1930
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lWWUMW« 83. Jahrg. Dienstag, den 17. Juni 1930 Die Aerzte wehren sich Zustinnnung verweigert. D» Versicherung. Nr. 138 Gesetzgeber. Es soll aber auch die Bürokratisierung in der Krankenversicherung dadurch gefördert werden, daß der Kassen arzt der Kontrolle durch beamtete Vertrauensärzte unterstellt wird. Die ärztliche Hilfe soll durch Beschlüsse der Versicherungs- behörde zum Teil durch eine Geldabfindung abgelöst werden. Der vorgesehene Abbau der Kassenärzte vermehrt die Arbeitslosigkeit in der Aerzteschaft, gibt den ärztlichen Nachwuchs der Verelendung preis und führt zu einer Uebcralterung der für die Kassen tätigen Aerzteschaft. Auch hierbei werden den Versicherungsbehörden weitgehende Rechte eingeräumt, die die Selbstverwaltung in der Kränkenversiche- , rung empfindlich beschränken. Diese weit über das Ziel hinausschießenden Maßnahmen bedeuten eine verhängnisvolle Einschränkung der Leistung und sichren damit zu einer völ- » ligen Entwertung der gerade heute unentbehrlichen Kranken- Wir möchten unS nicht den Ausdruck Regierungs bolschewismus zu eigen machen, mit dem die republik fromme Ullsteinpresse die Neformpläne, soweit sie bisher vor liegen, belegt. Aber das eine steht wohl fest, daß das An sehen des Kabinetts Brüning sowohl durch den Inhalt seiner Finanzgesetze selbst, als auch durch die Unglück- selige Technik ihrer Bekanntgabe schwer gelitten hat. Es braucht nicht näher dargelegt zu werden, welche Gefahr für die Regierung darin liegt, daß sie es verstanden hat, den Anschein hervorzurufcm als ob cs ihr angelegen sei, gerade die Be amtenschaft vor den Kopf zu stoßen, also den Bevölke. rungsteil, den sie zur Durchführung ihrer Gesetze am nötigsten braucht und der eine ihrer festesten Stützen ist. stärkt das auch nicht gerade die Hochachtung vor der gouverne- mentalen Weisheit. ' So wenig erfreulich diese Dinge sind, die Höhe ist aber, was über die Sanierung der Reichsbahn durch sickert, Durch die Erhöhung der Personentarife kann nur ein> kleiner Teil des erschreckenden Defizits dieses Instituts ausge glichen werden. Der Preissenkungsbewegung, wenn sie wirk lich allgemein werden würde, könnte sich auch die Reichsbahn nicht entziehen. Sie.soll bÄ M aber nicht praktisch eintreten, sondern im Verzicht auf eine Preiserhöhung bestehen I Das ist doch eine merkwürdige Auffassung der Abbauaktion. Die Reichsbahn will die Preise nicht ermäßigen, sondern allen- ' falls auf Tariferhöhungen verzichten, wenn es ihr gelingt, einen Abbau der Löhne und Gehälter durchzusetzen. Wenn man den großen Gedanken der Senkungsaktion und damit der Ankurbelung der Wirtschaft von vornherein sabotieren will, so kann man es am besten auf diesem Wege tun. Wir hoffen, haß die Negierung Brüning zu einer solchen unmöglichen Tak tik, die nebenbei eine grobe Verhöhnung des Volkes ist, die WWAM. » Die Methode, dem Hund den Schwanz stückweise abzu- ,sacken, birgt weder für den Hund noch für seinen Peiniger Vorteile in sich. Es wäre schon richtiger gewesen, wenn die Regierung mit ihren Plänen on bloe herausgekommen wäre. So kleckert ein Stück Unglück nach dem anderen (die Er höhung des Fahrgeldes der Eisenbahn gehört auch dazu) auf die bedauernswerten O^fer neudeutscher Regierungskunst herab, und das sog. große Finanzprogramm, gewissermaßen die Krone der Schröpfung, soll gar erst im Herbst in vollem Glanze erstrahlen. Mag diese Politik auch in dem unseligen Parlamentarismus Berliner Prägung ihren Ausgang und Grund haben^ im Interesse des Polkes liegt sie jedenfalls nicht. Und auch nicht in dem der Regierung. Das nach und nach an gehäufte Sprengmaterial kann schließlich zu einer heftigen Explosion führen, der das Kabinett und vielleicht auch das ganze System zum Opfer fällt. Das kleine Erfparnisprogramm. Die vom Reichskabinett am Freitag angenommenen Gesetze über die Ersparnismaßnahme« im Verwal tungskörper und über die Ausgaben scnkung sehen fol gende Maßnahmen vor: 1. Eine fünfjährige Sperre für die Einstellung neuer Beamten. 2. Den Abbau und die allmähliche Beseitigung der bestehenden örtlichen Sonderzuschläge. 3. Die Verkürzung des Urlaubs. 4. Die Entlassung weiblicher Beamter im Falle der Eheschließung. 5. Nichtanrechnung der im Wnrtestand verbrachten Dienstzeit auf die Bemessung des Ruhegehalts. 6. Heraufsetzung der Altersgrenze von 65 auf 68 Jahre, wobei es der obersten Behörde überlassen bleibt, in Einzelfällen Beamte auch schon im 65. Lebensjahre in den Ruhestand zu versetzen. 7. Eine allgemeine P c n s i o n s k ü r z u ng, wobei zum Teil der Witwengeldanspruch stark beschränkt, zum Teil völlig beseitigt werden soll für den Fall eigenen Diensteinkommens oder Ruhegehalts. 8. Eine allgemeine Besold ungssperre für Reichs-, Länder- und Gemeindebeamte und das Recht des Reichs finanzministers, die Besoldungsverhältnisse der Gemeindebeamten nachzuprüfen. 9. In der Mehrzahl der Fälle, die durch das Gesetz neu geregelt werden, also in Fragen der Pensionsberechnung usw., Ausschluß des Rechtsweges. Me Nebenumstände, unter denen die Teilreformplane zu- standegekommen sind, haben nicht nur bei den Beam- ten das Vertrauen zu dem Kabinett erschüttert. Wir haben an dieser Stelle schon darauf hingewicsen, daß es ein Hohn auf jede Demokratie ist, wenn ein Gesetz auf den Krücken eines anderen („die Deckungsgesetze und die Osthilse sind eine Ein heit"), also im Wege des Junktims, durchgebracht wird. Denn O di^freie Willensbestimmung des Parlaments wird dadurch . ausgeschaltet. Zugleich' offenbart sich dadurch das geringe Selbstvertrauen der Regierung, denn iM Volke wird eine solche Methode mit Recht als ein Akt der Verzweiflung an gesehen. Wenn man dann noch von dem Auftrage an die Regierungsjuristen hört, dafür zu sorgen, daß die Gesetze mög- lichst gerade noch an der Klippe der die Zweidrittelmehrheit erfordernden Verfassungsänderung vorbeisegeln können- so Neue Enttäuschungen. Die einfeMgen Ersparnismatznahmen der Reichsregierung. Fahrpreiserhöhung Allerhand Anmöglichkeilen. Die Freitage haben es in sich im neuen Deutschlands Man erinnere sich an jenen schwarzen Freitag, der das Ge bäude einer aufgeblähten Börse jäh zusammenbrechen ließ. Ihm ist der vergangene Freitag an die Seite zu stellen, an dem das Reichskabinett das Deckungsprogramm und die Ersparnis maßnah men verabschiedete. Auch an diesem Tage brach allerlei zusammen. Ueber ^as Deckungsprogramm gab ein amtlicher Bericht Kenntnis, den wir in der Sonntagsnummer des „E. V." brachten. Wohl um den Betroffenen nicht gleich auf einmal zuviel zuzumuten, hielt die Regierung mit der Bekanntgabe des Ersparnisprogramms zurück. Auf dem nicht ungewöhnlichen Wege der Indiskretion demokratischer Zeitungen hat dieses aber bereits am nächsten Lage den Weg in die Oeffentlichkcit gefunden. Grasversleigerung. Montag, den 23. Juni 1930, soll die Grasnutzung der Wissen.des Auersberger Staatsforstrevieres meistbietend an Ort und Stelle gegen sofortige Barzahlung versteigert werden, und zwar: - r Patt-, 15. Juni. Für Rechnung Polens ist gestern kn Caen rin Un ter sveboot vom Stapel gelassen worden. Die „Reform" -er Krankenversicherung. Durch die'Reformvorschläge für die Krankenver sicherung, die das Reichskabinett verabschiedet hat, sollen 250 bis 300 Millionen gespart werden. Es ist zunächst eine Reform des kassenärztlichen Dienstes vorgesehen, wonach gegen Aerzte schärfer vorgegangen werden soll, die Versicherte behandeln, die nicht wirklich krank sind. In diesen Fällen soll eine Schadenersatzpflicht der Aerzte eintveten. Um die Zahl der Krankmeldungen und Krankheitsfälle um min- destens20 v. H. zu reduzieren, soll eine Gebü-hr von einer Mark für den Krankenschein einge führt werden. Die Patienten sollen für Arzneien und Heilmittel einen bestimmten Durchschnittssatz, wahrscheinlich 50 Pfg., zahl s n. - Die Festsetzung des Kran- kengeldes soll nicht mehr nach dem Kalendertag, sondern nach dem Arbeitstag erfolgen, und zwar mit höchstens 4,5 0 Mark pro Tag, wozu noch ein Familienzuschlag tritt. An- Mestellte, deren Bezüge während der Krankheitsdauer weiter- Inufen, sollen künftig kein Krankengeld mehr erhalten. Bekanntmachung. Am 15. Juni 1930 wird die erste Gewerbesteuer-Rate auf das Rechnungsjahr 1930 fällig. Dis zur Zustellung des Steuerbescheids haben die Steuerpflichtigen Vorauszahlungen zu entrichten. Diese betragen pro Termin je der für das Rechnungsjahr 1929 festgesetzten Staatsgewerbe- und Ge meindezuschlagssteuer. Am 22. Juni 1930 noch rückständige Steuerbeträge wer den zwangsweise eingezogen. Schwarzenberg, am 14. Ium 1930. Der Rat der Stadt — Steueramt. VN»fr««»»» «USUI IVY «ti «WM»»» »«r So,» «a» e*»!- m» Nestta^n. IN» V«» f» u« »4 mm »MI« Im »Inst«»ttab«,!r» Ist »o (S-mMm«»«!^» Md Stt»«ig«imb» »Äw «1 «Wwstr!» »r Nr dl» »mm br«v» PUU. »o, «»wem 1»». ftr bt» « WM VW MM. L-imUM«st« «WwLrt» ar «ilamlrwa» m «yaNend di« amMch-a «-»««omtchung«, der «mkchmwlmannWafl mb der d Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Schals- u. Müschen Behörden in Schneeberg, Lößnitz, Neustädtel, Srünhaiu, sowie der Finanzämter tu Aue und Schwarzenberg. As werden außerde« «MenMcht r Vie Dekanntmachungen der StadtrRe zu Aue pud Schwarzenberg md der Amtsgerichte zu Au« und Johanngeorgenstadt. Verlag L. M. Gärtner, Aue, Srzgeb. I m» 1 ov» «wu u«) «ew o»««»«« «d VW»*»«»«», »01. vmhlaiiMM Erhöhung -er Perfvnentarife ab 1. September. Eine „Teillösung". Berlin, 15. Iüni. Der Verwaltungsrat der Deutschen Reichsbahngesellschaft hat auch in seiner gestrigen Sitzung nur eine Teillösung aus der finanziellen Krise gefunden. Nachdem bereits durch die Reform der StüSgütertarife am 1. Juni eine Mehreinnahme von 30 Millionen sichergestellt worden ist, sttlen fetzt auch die Personentarlfe eryöh 1 werden, allerdingserstaml. September, also wen« der größte Teil de» Reiseverkehr» schon vorüber ist. Die Reichsbahnerhofft aus diesen Maßnahmen eine weftere Sin- nahmeffrigerung um 45 Millionen Mark. Det Fehl- betrag de, laufenden GeschSstttahre, betrögt aber, oerglichen mit dem Vorfahr^ schon Heutz 260 Millionen Matt, Berlin, 15. Juni. Die ärztlichen Spitzenorganisotionen (Deutscher Aerztevercin und Verband der Aerzte Deutschlands) haben zu den Meldungen, daß das Kabinett scharfe Eingriffe in die Krankenversicherung beschlossen habe, eine Ent schließung gefaßt, in der es heißt: Durch die Festlegung v o n drei Wartetagen füv den Bezug von Krankengeld, durch Einführung einer Krankenscheingebühr und durch eine stärkere Beteiligung an den Arznei kosten wird das Suchen ärztlicher Hilfe so unerträglich er schwert, daß schon durch diese Maßnahmen mit einer Zurück- drängung der Krankenbehandlung um 20 Prozent gerechnet wird. Die Verantwortung für die gesundheitlichen Folgen für die versicherte Bevölkerung trifft in vollem Umfange den. Gesetzgeber. Es soll aber auch die Bürokratisierung in der Amtliche Anzeigen. Dienstag, den 17. Juni 1930, vorm. 10 Uhr sollen in Lauter 4 Stühle mit Ledersitz, 1 Rauchtisch, 1 Wandschrank, !1 elektr. achtkerzige Hängelampe, 1 Auszugtisch, 1 alte Schreib- Maschine (Remington) sowie versch. bessere Möbel öffentlich ^meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Dieter: Gasth. zum Löwen. Q 4438/29 Der Gerichtsvollzieher de» Amtsgerichts Schwarzenberg. Der Rat hat einen 8 9» zur Marktordnung der Stadt Schwarzenberg vom 18. März 1927 folgenden Inhalts be- -schlossen: - „8 9a. Zum Wochenmarkt ist der Verkauf von Lebens- Mitteln aller Art zulässig, soweit er nicht vom Gesetz ver- boten ist." Wir bringen dies hiermit zur öffentlichen Kenntnis. Schwarzenberg, am 12. Juni 1930. Der Rat der Stadt — Polizelamt. Die Oslhilfe vom Reichsrak angenommen. Eine Westhilfe gefordert. Der Reichsrat nahm am Sonnabend das Osthilfe- Gesetz einstimmig an. Das Gesetz über die Ablösungsbank fand bei Stimmenthaltung Bayerns Annahme. Das Osthilfe-Gesetz sieht eine Reichsbürgschast von 925 Millistnen vor, von denen Preußen voraussichtlich 225 Mil lionen übernehmen wird. ' Der jährliche Reichszuschuß soll 126,3 Millionen ausmachen. Die Mittel für die Siedlung sollen durch in- oder ausländische Darlehen unter Reichsbürg schaft beschafft werden. Die Finanzierungsfrage wird in einem besonderen Gesetzentwurf über die Äblösungsbank be handelt. Bet der Umschuldung soll geprüft werden, ob die in Frage kommenden Betriebe kreditwürdig sind. Ein Antrag der Rheinprovinz, der die baldige Vor legung eines West Hilfegesetzes zum Ausgleich der Be satzungsschäden forderte, wurde angenommen, ebenso dirr Ent wurf eipes neuen Weingesetzes. a) der Muldenwiefen lit. kl und mm. Zusammenkunft: vormittags 8 Uhr am Kreuzungspunkt der Straße Eibenstock—Muldenhammer mit der Reichsbahn. b) der Wiese lit. hh; ' . Zusammenkunft: vormittags ^10 Uhr auf der Staatsstraß- Eibenstock—Wolfsgrün zwischen Abt. 59 und 61; »c) der Wiese lit. rl; Zusammenkunft: vormittags ^11 Uhr auf der Bockautalstraße im Graupnergrund an Abt. 53; d) der Wiesen lit. d und l; Zusammenkunft: nachmittags 2 Uhr auf der Staatsstraße Eibenstock—Wildenthal am sog. Knöchel an Abt. 20; , . e) der Wiesen lit. o und p (sog. Auersbevg-Wiesen); Zusammenkunft: nachmittags 3 Uhr an Ort und Stelle. Forstamt Auersberg. Forstkaffe Schwarzenberg. Die amtlichen Bekanntmachungen sämtlicher Behörden können kn den Geschäftsstellen des „Erzgebirgischen Volksfreunds' in Aue, Schneeberg, Lößnitz und Schwarzenberg elngesehen werden. st« «»E «-»E« ns-a«»»« «»»mm »I» mnnIUa« » u»r kdm L-upImMst* M«. Dm ««wSdr für H»U« d«!>«ch LSÄÄSAS» , -.«Ai Mkma I«!« Bn-nlworlmm, — WUntmchmam d«, 0« lchestLÄ«»«lx,r»»d«ii»«m»ach>riUb«.««Zahlung, »«rzig »»» Kontur» gelt«» Dabai» al» nicht «rända«, Yan» lg«sch«f« statt» I», «m. WZ-t». vchimd«, W» Schwarrvcheeg.
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