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Sächsische Elbzeitung : 24.07.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-07-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-192207247
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19220724
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19220724
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1922
- Monat1922-07
- Tag1922-07-24
- Monat1922-07
- Jahr1922
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 24.07.1922
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FrruMecherr Bad Schandau Nr. 22 — Draht-Anschrift: Elbzellnng Bad Schandau Druck und Vertan: Sächsische Elbzellnng, Alma Hieke — Verantwortlich: K. Nohrlappcr Nichterscheinen einzelner Nommecv tnsolge höherer Gewalt, Streik, iinölperrung, Beirieböstörnn^ berechiW den Bezieher nicht zur Mir-ung de» Vezufidpreise» oder zum Anspruch aus Lieicrunq der Geltung. Sächsische Schweiz Tageszeitung für die Landgemeinden Altendorf, Kleingießhübel, Klcinhenners- darf, Krippen, Llchtcnhain, Mittclndors, Ostrau, Porschdorf, Postelwltz, Prossen, Rathmannsdorf, Nelnhardtsdorf, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wendisch- führe, sowie für das Gesamtgebiet der Süchsisch-Böhmischen Schweiz Tageblatt für die Wirses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen für den Stadtrat, das 'Amtsgericht, das Hauptzollamt zu Bad Schandau und des Finanzamtes Sebnitz Aemeindeverbands-Girokonto: Bad Schandau 36 :: Bankkonto: Dresdner Bank Zweigstelle Schandau :: Postscheckkonto: Dresden Nr. 333 27 Anzeigkn-Annahme bis IMrsttnS vormittags » Uhr, grössere Anzeigen nm Tnge vor dem ikrscheinen erbeien. Ortöprei« Iltr die Kleinschklltzeile: M., Pir auSwLrttqk Auttraageber 4'—M. (tabellarischer und schwieriger Sah nach Uebcreinkunst), Reklame und Eingesandt die Zeile 15 M. Bei Wiederholungen entiprcchender Rabatt M« . vöchMche Eibzeiiung" erscheint litglich ml« Ausnahme dec Sonn- und Feiertage. Die Ausgabe crsolgt ««chm. 5 Uhr. Bezugspreis: monailich LI M., durch Boten oder die Post seinschliehlich Bestellgeld, Lg M. Muzeluc Rr. 1,50 M Bestellungen nehmen die Brieströger nnd Postanstalten, sowie ZeltungSboien an Bad Schandau, Alontag, den 2^. IZuli ^9^2 Mr. 171 66. Iahrg. Für eilige Leser. * Die Vereinbarungen des Garantickomitccs mit der deut schen Negierung über die Finanzkontrolle werden amtlich bc- kanntgcgcbcn. Sie decken sich mit den schon bekannten Tat sachen. * Die deutsch-polnischen Verhandlungen in Warschau haben ein beide Teile befriedigendes Aorabkommcn gebracht. . * Die Neparationskommission hat Österreich gewisse Er leichterungen zur Herstellung seiner Wirtschaft für die Dauer von 2V Jahren gewährt. * Die Miuistcrpräsidcntcukandidatur Korfantys in Polen ist erledigt, Pilsudskt bleibt Staatschef. * Orlando wurde mit der Bildung des italienischen Ka binetts betraut. * Der Generalstreik in Mailand ist beendet. In Piemont steht das Ende des Streiks bevor. „Bsrfchlmg". Unbekümmert nm alles, was sonst ringsherum in bet' Welt vorgeht, hält der französische Ministerpräsident au seinem Ziel fest, es zu keiner Verständigung mit und über Deutschland kommen zu lassen. Den Moment, wo das Garantiekomitce seine mehrwöchigen Arbeiten in Berlin abgeschlossen und darüber an seine Auftraggeber berichtet hat, benutzt Herr Poincarü, um wieder mit der Hetz peitsche in der Hand an den Rand der europäischen Bühne vorzutrcten. Er ist jetzt schon davon überzeugt, daß aus deutscher Seite die „vorsätzliche Verfehlung" vorlicgt, von deren Feststellung der Versailler Vertrag weitere Straf- maßnahmcn gegen den Besiegten abhängig macht. E r weiss heute schon, das; Deutschland seinen Bankrott vorsätz lich hcrbcigesührt habe, indem cs seine den Entente-Negie rungen gegebenen Zusagen nicht erfüllt, bei der Einziehnng der Stenern die Zügel am Boden schleifen läßt, sich Aus gaben leistet, auf die cs unter den gegebenen Verhältnissen keinen Anspruch hat, und schließlich auch die Kapitalflucht gewähren läßt, als hätte cS gar keine Rücksichten auf aus wärtige Gläubiger zu nehmen. Das alles sind für Herrn Poincarö bewiesene Tat sachen, ebenso bewiesen wie die alleinige Kriegsschuld, zu deren Anerkennung gegen Wahrheit und Würde man uns in Versailles gezwungen bat. Der französische Minister präsident hat diese seine Anschauungen in einer Note an den Vorsitzenden der Rcparaüouskommission nicdergelegt mit dem Auftrage, dafür zu sorgen, das; demgemäß von dieser Körperschaft verfahren werde. Ein Vorgehen, das zunächst in London mit Überraschung ausgenommen worden ist. Dort sicht man die Ncparationslommrssiou noch nicht als ein ausschließliches Instrument in den Händen der franzö sischen Regierung an. Nach dem Friedcnsvcrtrage ver körpert sie vielmehr einen Teil der Gcsnmtsouvcränität der in ihr vertretenen Negierungen, und wenn Herr Poincarü sich heransnchmen will, sie an seinem Draht tanzen zu lassen, fo wird cs in den verbündeten Ländern darüber unzweifelhaft böse Gesichter geben. Besonnen, wie man in London nun einmal ist, will man deswegen nicht gleich mit spitzen Gegenreden antworten, macht aber kein Hehl aus dem beträchtlichen Mißtrauen, das diese Einwirkung auf Herrn Dubois notwendig Hervorrufen muß, und daß die ganze Neparationsfrage, wie Frankreich sie auch jc(ü noch behandelt wissen möchte, ein sehr ernstes Aus sehen annehme. Gleichviel, ob es Herrn Dubois gelingt, die Mehrheit der Kommissionsmitglieder für seinen Stand punkt zu gewinnen oder nicht, den Gefahren der Lage werde so ganz gewiß nicht Rechnung getragen. Und hieß es noch vor einer Woche, daß die neue Begegnung Poin- caräs mit Lloyd George in der zweiten Julihälfts vor sich gehen solle, so sicht es jetzt schon wieder ganz da nach aus, das; auch diese Zusammenkunft wieder verschleppt werden soll, bis es gelungen sein wird, sie völlig zwecklos zu machen. Seit Jahr und Tag schon treibt Frankreich dieses gleiche frevelhafte Spiel mit dem Erfolg, das; die Dinge immer nur noch schlimmer geworden sind. Nicht lange mehr, und niemand wird noch zu sagen wissen, was zur Abwendung der Katastrophe, der wir entgcgentreiben, überhaupt noch geschehen kann. Helfen wird es auch nicht, daß ein Mann wie Frank Vandcrlip, der sich von den führenden amerikanischen Finanzmänncrn am meisten persönlich um die Rettung Europas bemüht hat, gerade in diesem kritischen Augen blick wieder einmal seine warnende Stimme erhebt. Atan hat bisher nicht auf ihn gehört, und so ist er zweifelhaft geworden, ob es überhaupt noch einen Zweck hat, zu Ein sicht und Vernunft zn raten. Wohl beginne man jetzt selbst in Frankreich die Notwendigkeit einer Abänderung des Versailler Vertrages zuzugcben; aber die furchtbare Augst der Franzosen vor der Möglichkeit einer deutschen Revanche lasse keine heilsamen Entschlüsse zn. Werde Deutschland für längere Zeit in Ruhe gelaßen, so würde cs bald seine frühere industrielle Bedeutung wicdererlangen, damit aber auch iu seiner Widerstandskraft gegen die Unmöglichkeiten des Versailler Vertrages erstarken. Also könne es die Franzosen nicht reizen, Dcntschland erst wieder leistungs fähiger werden zu lassen, weil sie fürchten müßten, daß sie dann erst recht nicht mehr zu ihrem Gclde kommen würden. An dieser Klippe, meint Vanderlip, scheiterten alle Ver- sländiguugsversnchc, denn eben ans diesem Grunde weigere sich Frankreich, in ciucAbschwächung des FricdcuSvcrlragcs zu billigen, so lange das überhaupt noch zn verhindern sei, lind deshalb werden keine AuüaudSanlcihcn zustande kommen, da für diese eben die Revision des Versailler Ver trages unerläßliche Vorbedingung sei. Insbesondere für die Amerikaner, die zn einer Riescnanlcihe durchans bereit und fähig seien, während sie kleine HilsSopcrationen als zwecklos ablchnten. Mit dein schönen Gerede von der Gemeinschaftlichkeit der Wirtschastsintcrcssen Deutschlands und Frankreichs komme man nicht weiter, denn es treffe nicht den wahren Stand der Dinge. Wohl aber sei es richtig, daß bei einem völligen Versagen der deutschen Zahlungsverpflichtungen auch Frankreich wie ein Karten» bans zusammcubrechen müsse. Daß er die neue Revolu tion für Deutschland Voraussicht, wenn dem kommenden Elend nicht noch im letzten Augenblick vorgebcugt würde, sei nur noch nebenher erwähnt. Kurz, dieser Amerikaner hat jede Hoffnung auf Rettung Europas schon so gut wie völlig aufgcgeben. Das deutsche Volk aber kann und darf sie noch nicht ansgeben. Die letzte Entscheidung der Rcparationskom- Mission auf unser Stundungsgesnch vom 12. Juli ist uns bis Mitte August in Aussicht gestellt. Bis dahin kaup durch Umlentung zum inneren Frieden, wenn auch nicht viel, so doch immerhin etwas noch zü ünsercr Rettung getan werden. Bayern und das Neichsschuhgesetz. Der Lanvcsausschuß der Bayerischen Volkspartei Hai beschlossen, unter Wahrung der Neichscinhcit alle politischen und parlamentarischen Mittel gegen das Ncichsfchutzgcsetz anzuwcndcn. Dem bayerischen Ministerpräsidenten und den Partcimiuistern sowie den Abgeordneten der Ncichs- und Landtagsfraktionen wurde das vollste Vertrauen für ihre bisherige Tätigkeit wie für die Zukunft ausgesprochen. In parlamentarischen Kreisen wird angenommen, daß die Bayerische Volkspartei den andern Koalition!Parteien Vor schlägen werde, den Landtag anfznlöscn und dem neuen Landtag die endgültige Entscheidung und die Verantwor tung zu überlassen. — Die deutfchdcmokratische Partei Bayerns hat beschlossen, sich einmütig hinter die Beschlüsse des Reichstages zu stellen. In München ist die Entscheidung gefallen. München, 24. Juli. Die Entscheidung ist gefallen nach dem von der Bayrischen Bolkspartet gefaßten und von der Mehrheit des Staatsministeriums angenommenen Beschluß. Hiernach wird die bayrische Staatsrcgierung eine eigene Verordnung erlassen, in der sie das materielle Recht des Ncichsgesetzes zum Schutze der Republik übernimmt. Der Vollzug wird jedoch den bayrischen Staatsanwälten und den Volksgerichten übertragen und die Beamten der Behörden und des neuen Staatsgerichtshofes des Reiches für Bayern ausgcschaltct. Die bayrische Staatsrcgierung glaubt sich bei diesem Vorgehen auf Artikel 48 der Nelchs- verfassung stützen zu können, wonach ihr bei drohender Unruhegefahr der Erlaß besonderer Ausnahmeoerordnungen zustche. Ferner will die bayrische Staatsrcgierung jetzt schon kundtun, daß sie das im Oktober in Kraft tretende Neichs- kriminalpolizeigesetz nicht als rechtsverbindlich anerkennen und also seinen Vollzug in Bayern nicht gestatten könne. Die Ncichsregierung ist von diesen Maßnahmen, die am heutigen Montag verkündet werden sollen, nicht vorher verständigt worden. Änderungen der AngefielltenverWerung MitGeltung vom 1. Inli ab. Infolge der Änderung des Versichcrnngsgesctzes für Angestellte erfolgt die Veitragsbcrechnung zur Angcstellteu- versichrrung vom 1. Juli 1922 ab nach folgender Auf stellung: Jährlicher Arbeitsverdienst mehr als 650 Mark Mo natsbeitrag 3,20 Mark, mehr als 850 Mark 4,80 Mart, mehr als 1150 Mark 6,80 Mark, mehr als 1500 Mark 9,60 Mark, mehr als 2000 Mark 13,20 Mark, mehr als 2500 Mark 16,60 Mark, mehr als 3000 Mark 20 Mark, mehr als 4000 Mark 26,60 Mark, mehr als 5000 Mark 83,20 Mark, mehr als 10 000 Mark 40 Mark, mehr als 15 000 Mark 48 Mark, mehr als 30 000 Mark 60 Mark, mehr als 50 000 Mark 80 Mark, mehr als 75 000 bis 100 000 Mark 110 Mark. Zmn Arbeitsverdienst im Sinne des VersicherungS- gcsetzes für Angestellte gehören neben der Vergütung oder dem' Lohn auch Versorgungsgebübrnisse, Gewinnanteile, Sach- und andere Bcztige (z. B. Wohnung, Kost, Licht, Feuerung). Empfänger von Nnhegchalt und Wartcgeld, die voriibcrgchcnd beschäftigt werden, sind während dieser Beschäftigung nur daun versichcrungspslichlig, wenn sic das Alter von 60 Jahren noch nicht vollendet haben. Sie werden aber auf ihren eigenen Antrag befreit. Solche Befrcinngsanträgc müssen bis zum 31. Juli I922 beim Ncntcnausschuß oder bei der NcichsvcrsichernugSanstal! sür Angestellte zn Berlin-Wilmersdorf, Hohcnzollerudamm 193-195, ciugcrcicht werden. Befreiungen von der eigenen Aeitragsleistuug, die auf Grund des bisherigen Gesetzes ausgesprochen sind oder noch ausgesprochen werden, bleiben bestehen. N cne Befreiungen von der eigenen Beilrags- lcistung sind nicht mehr zulässig. Angestellte, die beim Inkrafttreten des Gesetzes das 55. Lebensjahr bereits vollendet haben, werden auf ihren Antrag von der Ver- sicherungspflicht befreit, wenn ihnen die Abkürzung der Wartezeit nicht gestattet wird oder aus einem andern Grunde nicht möglich ist. Neufegekmg der Gieuerabzüge. Gültig vom 1. August a b. Mach der vom Reichstag kürzlich beschlossenen Novelle zum Einkommensteuergesetz beträgt der Steuersatz (Steuer abzug) jetzt 10 Prozent bis zu Einkommen von 100 000 Mark. Die zu zahlende Einkommensteuer ermäßigt sich um 480 Mark jährlich sür den Steuerpflichtigen uud für seins Ehefrau bei einem Einkommen dis zu 100 000 Mark, um 960 Mark sür jedes zum Haushalt gehörige minderjährige Kind (bei Kindern unter 17 Jahren, auch wenn sic selbst Arbeitseinkommen beziehen) bei einem Einkommen bis zu 300 000 Mark nnd um 200 Mark bei Personen über 60 Jahre oder solchen, die erwerbsunfähig sind, wenn ihr Einkommen 50 000 Mark nicht übersteigt und sich in der Hauptsache aus Kapitaleinkommcu, Renten, Pensionen usw. znsttmmensetzt. Der 10-Prozcnk-Stcuerabzug vom Arbeitslohn er mäßigt sich demnach für den Steuerpflichtigen nnd seine Ehefrau um 40 Mark bei monatlicher, um 9,60 Mark bet wöchentlicher, um 1,60 Mark bei täglicher Lohnzahlung, bei stundenweiser Bezahlung um 40 Pfennig sür je 2 an- gcsangcne oder volle Arbeitsstunden. Entsprechend er mäßigt sich der Steuerabzug sür jedes Kind nm 80 Mark monatlich, 19,20 Mark wöchentlich, 3,20 Mark täglich und 80 Pfennig sür je 2 Arbeitsstunden. Hierbei werden aber Kinder, die selbst Arbeitseinkommen beziehen, nicht ge rechnet. Ferner gehen als Abgeltung der sogenannten Wer- bnngskosten vom Steuerabzug ab 90 Mark monatlich, 21,60 Mark wöchentlich, 3,60 Mark täglich oder 90 Pfennig für 2 Arbeitsstunden. Anträge ans Erhöhung der Wcr- bungSkostcuabschreibnug sind zulässig, wenn die Kosten den Betrag von 10 800 um mindestens 1200 Mark über steigen. Die genannten Sätze von 40 Mark (für den Stenerpflichligen und dessen Ehefrau), 80 Mark (für jedes minderjährige Kind) und 90 Mark (Wcrbungskostcn) sind von der errechneten Steuer abzuziehen. Diese Vorschriften treten mit dem 1. August iu Kraft niit Geltung bei jeder Lohnzahlnug für den in der Zeis nach dem 31. Juli 1922 gezahlten und für den nach dem 31. Juli 1922 fälligen Arbeitens"«. Blutige Zwischenfälle in Klaustal. Klauötal, 24. Juli. Ain gestrigen Demonstrationötag der kommunistische» Jugend des Harzer NnterbezirkcS gegen die reaktionäre Jngenderziehnng kam e» zn ernsten Nnrnhen zwischen den Komninnisten nnd de» Studenten der Klaus« Inler Bergakademie. Die Kommunisten plünderten die Hänser und Gastböfe der studentischen Korporationen nnd verbrannten die Möbel nnd die Embleme. Es gab bisher eine» Toten nnd mehrere Schwerverletzte. Die Nnrtthen daner» an. Die Millionenerbschaft der Goethe-Gesellschaft. Weimar, 24. Juli. Wie erinnerlich, hat ein Fräulein Marianne Heyden in Essen ihr gesamtes Vermögen im Betrage von etwa 12 Millionen Mark der Goethe-Gesellschaft vermacht. Die Verwandten der Erblasserin haben unter Anrufung der Zurechnungsfähigkeit das Testament angefochten, wurden aber vom Landgericht Essen mit ihrer Klage ab- gewicsen. Nach einem mit der Weimarer Negierung ge schlossenen Vertrage erhält jetzt die Vereinigung der Freunde des Goethehauses und die Goethe-Gesellschaft in Weimar je eine Hälfte des Erbes. Noch ein Helfer der Nathenau-Mörder. Iu Frank furt a. M. würde Kapitäuleutuant Wolfgang Dietrich aus Erfurt festgeuommen, Werl er verdächtig ist, deu NaHcuarl- Mörderu Fischer uud Kern bei der Flucht behilflich ge wesen zu scm.
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