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Sächsische Elbzeitung : 09.02.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-02-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-192402097
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19240209
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19240209
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1924
- Monat1924-02
- Tag1924-02-09
- Monat1924-02
- Jahr1924
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 09.02.1924
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Sächsische Elbzeitung Tageblatt für die Mrs« Blatt «nthLU di» amtlichen Bekanntmachungen für den Stadtrat, das Amtsgericht, oas Hauptzollamt zu Bad Schandau und des Finanzamtes Sebnitz Memeindeverbands.Girokonto: Bad Schandau 36 :: Bankkonto: Dresdner Bank Zweigstelle Schandau :: Pogschectrkonto: Dresden Nr. 333 27 fkruspttcherr Bak Schanban Sir. ^2 BrM.«Mchrift: Elbzeitung Bad Schandau «Uch«i»t U,l.nachm. ; Uhr mit «»«»ahmk der Sonn-u.atlerlage Be,»a«vrel« sür die Woche vm» II . di« lil. 2. I I«, Han« «edracht 45> «old Pi» >Nr Selbstabholer -Kl Äold Ps. Sin». Nummer IHSold-Ps. »ei Produktion«. I derteberunaen, SrhShunzen oer Löhne u. Materiallenpreise behalten wir un« da« Recht der Nachsordcrun, vor. I GSchfische Schweiz Tageszeitung für die Landgemeinden Altendorf, Kleingießhübel, Kleiner»**»*' darf, Krippen, Lichtenhain, Mittelndorf, Ostrau, Porschdorf, Postrlwitz, Pross«», Nathmannsdorf, Reinhardtsdorf, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wendisch« führe, sowie für das Grsamtgebiet der Süchstsch-Böhmischen Schweiz Druck und Brrlag: Sächsische Elbzeitung. SIlma Hieke — Beranlwortlich: K. Rohrla»»»r Nn»elhenvrei« >in «old»«r>>: Lie «leiholten« 42 mm breite PeMtette I!> Psenni«, sür au«wörU,e Uni tragheber 20 Psen»^. tt-b mm breite Reilamezeile I > Psennih. rabellarischer Sa» nach beioodkrew r»«is. ltlrl Mederholungrn enisprechender Rabatt. — Un»eigenannahme sllr «Ile in- »nd «ullönblschen Leltun««». Nlchteoschet»» »I»»«l»e« Nnmmeon «»folge höhere Gewalt, Streik, R»«lperr»»g, Prtrteb«Nörnng berechtigt de» lveztehe» nicht >»« «egeznng de« Bo»»a«vreUe« oder,nm «lnlvruch ani Lieser»«» der Pelt»»,. Nr. 34 Bad Kcbandau, Sonnabend, den 9 Februar l9^ 68. ^ahrg. Für eilige Leser. * über die 3. Steucrnotvcrordnung schweben Kompromiß- Verhandlungen Misck-en Ncgicrimg und NelchStagsausschuß, der Abänderungen verlangt. * Bei der Untersuchung wegen dcS AttmtatsplaneS gegen General v. Sccckt wurde in Berlin der Major a. D. GUbert verhaslet. * Das Koblenzer Negleningsgebände ist von den Separa« listen gerännll worden. * Die englische Negierung soll beabsichtigen, in ganz kurzer Zeit Deutschland und Ruhland zum Eintritt in den Völkerbund anszusordcrn. * Lloyd George will für die ihm zugeschrlebcncu „Ent hüllungen" nicht verantwortlich sein und erklärte sie alö Irr tümer eines Zcitungskorrcspondentcn. Zwei Ministerreven. Staat und Wirtschaft — in zahllosen Nckcti und Artikeln ist dieses Thema behandelt worden, hat die Köpfe heiß gemacht und zn manchem bösen Wort verleitet. Wirtschaft ohne oder gegen den Staat war ein oft gehörter Vorwnrf, der an die großen Industriekapitäne gerichtet wurde. Aber wenn man ohne weiteres zugeben muß, daß der Staat als Gcsamtorganisation rücksichtslos in das Leben nnd die Wirtschaft des einzelnen hineingreift, die ohne ihn nicht bestehen kann, so hat dieser Eingriff seine Grenzen an der Lcbenshaltnng des einzelnen. Vernichtet er diese Lcbensgrundlage, so vernichtet er feine eigene sittliche, seine Existcnzberccht gung. Dr. Schacht, der 3 cichsbankpräsident, hat das zweifellos bei seiner Rede gefühlt, die er ans der Land wirtschaftlichen Woche in Königsberg i. Pr. gehalten hat. „Wir haben eine Stcuerbclastung, wie wir sie wohl überhaupt noch nie in einem Staat erlebt haben," äußerte er und sieht den Augenblick schon sehr bald kommen, wo die ausgeschriebenen Steuern einfach nicht mehr eingehen, also der Steuercxckutor die bcschäftigste Persönlichkeit ist. Dr. Schacht hat der Sachverständigenkommission mitgeteilt, daß zurzeit die Hälfte bis Zweidrittel des landwirt schaftlichen Reineinkommens in Deutschland vom Reiche und den anderen stenerheischendcn Organen sortgcsteucrt wird. Und dabei ist die dritte Steucrnotver- ordnung noch nicht einmal in Kraft getreten! Auf der anderen Seite geht es natürlich der Jndnstrls nicht besser; Wegsteuerung des Ertrages verhindert aber Kapitalsnenbildnng, und damit den Kredit. Eine charakte ristische Mitteilung hierüber machte Dr. Schacht: bei den landwirtschaftlichen Kreditgenossenschaften, also den eigentlichen Geldgebern, namentlich der kleineren und mittleren Betriebe, betrugen die Depositengelder 1313 nicht weniger als 1,7 Milliarden Mark. Unter der Wirkung der Inflation sind sie auf sage und schreibe 30 000 Goldmark zusammengcschmolzcn. Das ist natürlich ein Nichts, nicht einmal ein Tropfen auf einem heißen Stein. Nun hat die Landwirtschaft von dem Kredit, den die Rcntcnbank — auf dem Wege über die Reichsbank — zur Verfügung ge stellt hat, etwa 246 Millionen Ncntcnmark erhalten. Das ist wenigstens etwas, und es soll noch guantitativ vermehrt werden. Auch sotten die rigorosen Kreditbcstimmnngen dieses ZentralkreditinstUuts etwas gemildert, sollen auch alle möglichen Erleichterungen geschaffen werden; aber das alles hat seine sehr, sehr cnggczogencn Grenzen, Grenzen, die vor allem durch den festen Willen gesetzt sind, nicht etwa durch eine neue Inflation dem Reich neue „Kredite" zn schaffen. Das „Produktionshemmende" unseres gegenwärtigen Steuersystems unterstrich auch der Ernährungsminisler GrafKanitz in einer Rede, die er bei derselben Ge legenheit hielt wie Dr. Schacht, nnd beide wünschen nur, daß wir alle, Industrie wie Landwirtschaft, diese „Sanie- ruugskrise" mit zusammengcbissencu Zähnen überstehen können. Sic hoffen ja alle auf eine „grundlegende Ände rung in unserer Wirtschaft nnd damit auch in unseren ganzen Beziehungen zum Ausland" als dem einzigen, was uns diese steuerliche Überbelastung ertragen lassen muß. Diese Hoffnung ist aber g.knüpft an die Kredit- Hilfe des Auslandes; was Graf Kanitz nnd Dr. Schacht als Entgegenkommen des Reiches gegenüber der Kredilnot milleilen konnten, sind natürlich nur kleine, nur äußerliche Mittel. Diese Vcrbindnng mit dem Ausland soll ja die Gold notenbank Herstellen, über die sich besonders Dr. Schacht noch des weiteren äußerte. Durch die Verlegung dieser Bank in das neutrale Ausland soll ihr die äußere Sicher heit gegen den Zugriff der Eulcute uud gegen die etwaige Mißwirtschaft einer deutschen Negierung gegeben werden, die innere Sicherheit soll sie dadurch erhalte«, daß sie nur sichere Kredite aus Goldbasis begibt. Neu war au seinen Ausführungen, daß dieses Institut nur im engsten Zu« sammenlwng mit der Reichs- und der Rcntcnbank ar beiten soll. Wahrscheinlich — wir hoffen das — wird also der deutsche Kredilbedürstige sich daher nur an die deut sche Ncichsbauk wenden können, die ihre Stellung als Zentralregulicrnngsinstitut für das deutsche Kredit- uud damit das Wtrtichaslswefen nicht zugunsten einer Bank verlieren darf, das starken ausländischen Einflüssen unter- liegen muß Dr. Schacht konnte Mitteilen, daß sein Plan im AiiSlande besonders in London, aber auch voll den Sachverständigenkommissionen auf Gegenliebe oder zum mindesten Entgegenkommen gestoßen sei und daß dieses Interesse doch dazu führen werde, uns Goldkapital zur Verfügung zu stellen. Aber er hat an diesen Stellen darauf ausmclksam gemacht, daß wir nicht noch Mo nate warten können, sondern daß schnelle Hilfe not tut. „Wir brauchen Goldkredite und neues Goldkapital sür die Wiederbelebung unserer Industrie, die heute nur zu 50 2L ihrer Leistungsfähigkeit beschäftigt ist." Das ist das für »nsere wirtschaftliche Zukunft nicht nur, sondern für das Leben des Staates wie letzten Endes jeden einzelnen Entscheidende und „dieses Instrument muß uns gegeben werden, das uns gestattet, wieder vor anzukommen und zn arbeiten". Der Zwist um die Sleuerverordnung Berlin, 8. Februar. Alle lm Fünfzehncransschuß des Reichstages ver- lreteucn Parteien haben sich bekanntlich gegen den Erlaß der dritten Stcuernotvcrordnnng in der jetzigen Form ausgesprochen. In der Beratung wurde beschlossen, die Artikel 1 und 3 der Verordnung, die die Frage der Auf wertung von Forderungen an Private und an öffentliche Körperschaften betreffen, nicht zu beraten und die Negierung zu ersuche», die Regelung dieser Materie auf dem Wege der ordentlichen Gesetz gebung herbeiznführcn. Die Negierung kann nun die Verordnung zwar ohne Zustimmung des Ausschusses er lassen, aber dann könnte der Reichstag, von dessen Z n s a m m e n t r i t t a m 15. oder 20. Febrnar man spricht, sie wieder aufheben. Dann wären die Dinge wie vorher, da das Ermächtigungsgesetz am 15. Februar ah- läuft. Man spricht von Kompromtstvcryandlungen, die außerhalb des Ausschusses zwischen Negierung und' Reichstag geführt werden. Vor allem befaßt sich die Re gierung mit den Bedenken, die im Ausschuß vorgebracht worden sind. Inzwischen will die Negierung die Stellungnahme deS Ausschusses zn den anderen Artikeln der dritten Steuer- Notverordnung kennen lernen. Auch mit diesen Artikeln, die in erster Linie den Geldentwertungsausgleich betreffen, ist man im Ausschuß nicht ganz einverstanden. Henie wurden Abänderungsvorschläge eingebracht. So wurde beantragt, an Stelle des Artikels 3 folgende Bestimmung aufzunehmen: „Die Länder haben auf die Dauer von zwei Jahren das Recht, durch Gesetz einen Zuschlag bis zu 200 2a zur Vermögenssteuer einzusühren. Dieser 200pro- zentige Zuschlag zur Vermögenssteuer würde schätzuugs- wcise 70—80 Millionen Goldmark bringen. Diese Summe würde ungefähr den Bedarf der Länder und Gemeinden decken. Solch eine Steuer würde angeblich ohne neue Ver- anlagungs- und Erhcbungsschwierigkeiten sofort flüssig gemocht werden können und sowohl die Jnflationsgewinne wie die Jnflationsverluste gleichmäßig treffen. Sachverstän-igen-Gutachien. Soziale Fürsorge und Stcuerbclastung. Der erste Ausschuß der Sachverständigen hat be schlossen, noch die Vertreter der der ufs ständi schen Kreise Deutschlands über bestimmte Dinge zu befragen. Diese Besprechungen sollen am Montag und Dienstag stattsinden und Vertreter der deutschen Land wirtschaft, des Handels, der Industrie, des Bankgewerbes und der Gewerkschaften über bestimmte Fragen gehört werden. Der Attsschnß verhandelt zurzeit noch über dieGold« Notenbank und will den Neichsbaukpräsidcntcn Dr. Schacht nochmals hören. Der Eindruck der bisherigen Untersnchung soll dahin gehen, daß die Ausgaben des Reiches unverhältnismäßig belastet werden durch die sozialeFürsorge, weu» mich die Ziffern andauernd zurttckgehcn und bei der jetzigen Wirtschaftslage überhaupt verständlich sind. Was die S t e u e r b e l a st u u g betrifft, so macht der Ausschuß auf die Erscheinung aufmerksam, daß die F e st b e s o l d e t e u und L o h u e m p f ä u g e r eineu unverhältnismäßig großen Teil der Steuerbeträae aufbringcn. 5—7 Milliarden Gold in, Ausland. Der zweite Ausschuß, dessen Arbeiten beendet sind, soll zu der Ansicht gelangt sein, daß an deutschem Gclde , im Auslände eine Summe vou 5—7 Milliarde» Mark uutergebracht ist. Zu einem abschließende» Votum dar über, wie diese Kapitalien greifbar und der Reparation dienstbar gemacht werden können, ist der Ausschuß nicht gekommen. ' sPoüicarös Ermächtigungsgesch. Unter großem Lärm, bei den, es zu persönlichen Zusammenstößen kam, wurde das von der Negierung geforderte Ermächtigungs gesetz im Grundsatz auf die Dauer von vier Monaten in der Kammer angenommen. Für die Negierung, welche die Vertrauensfrage gestellt hatte, stimmten 333, gegen sie 205 Deputierte. Endgültig ist die Lage „och nicht sicher, d» nun die Kämpfe nm die Einzelbestimmungen des Gesetzes beginnen. * poincare vor dem Sturz? Paris, 8. Februar« Die Presse hält es für immer wahrscheinlicher, dass das Kabinett Poincarö, wenn auch nicht vor der Kammer, so doch vor dem S e n a t z u F a l l k o m m e n wird. Die „Action Francaise" schreibt unter der Überschrift: „Dein Sturz entgegen", Poincarö trage dazu durch seine Ner vosität bei, die keineswegs gerechtfertigt sei. „Journöe Industrielle" meint: „Wir wissen alle, daß es sich darum handelt, ob Poincarü gestürzt werden wird oder nicht. Die Aufrechterhaltung oder der Sturz Poincards ist von einer Wichtigkeit, die die Frage des Völkcrfriedcns über steigt." Das „Echo National" führt aus: „Der Selbst mord geht fort. Die Kammer hat zwar zu deu Verord nungsgesetzen „Ja" gesagt, man muß aber mit einem „Nein" rechnen. Nach den, „Oeuvre" ist es wahrschein lich, daß der Senat die Verordnungsprozcdur ab - lehnen wird, wenn ihm diese überhaupt noch vor den Wahlen unterbreitet wird. Aus N o m wird berichtet, daß fast alle italienischen Blätter mit Poincarös Sturz rechnen und dann eine anders Orientierung der französischen Politik gegen Deutschland erwarten. Paris, 8. Februar. Heute nachmittag verbreitete sich In' politischen Kreisen das Gerücht, das Kabinett Polnca,« sei zurückgeüeten. Das Gerücht hat sich bei Nachprüfung als falsch erwiesen. ch Poincare an Hoesch. Pari«, 8. Februar. Poincarö hat dem deutschen Botschafter Herrn v. Hoesch mitteilen lassen, daß er ihn am Sonnabend nachmittag empfangen werde. Herr v. Hoesch ist, wie bereit» gemeldet, bcaustrogt, den Ansang I-nuar unterbrochenen deutsch . französischen Meinungsaustausch wieder aufzunehmen. Deutsche Erwiderungen auf die französische Pfalznote. Halbamtlich wird in Berlin zu dieser Auslassung erklärt, die französische Negierung glaube, mit einigen überheblichen Bemerkungen sich einer sachlichen Be antwortung der deutschen Note vom 2. Februar entziehen zu köuueu. In der deutschen Note ist bereits fcstgestcllt worden, daß die darin aufgeführtcn Tatsachen, die die Unterstützung der Separatisten durch die französischen Be- satzuugstruppcn beweisen, d u r ch k c t n c A b l e u g n n n g aus der Weltgcschafft werden können. Diese Tatsachen sind ja nicht nur von deutscher Seite, soudern von einer großen Anzahl neutraler, sogar hervorragender alliierter Zeugen einwandfrei festgcstcllt worden. Wenn in der Antwort versichert wird, daß das Pariser Kabinett entschlossen sei, in die Zwistigkeiten der Deutschen unter einander nicht einzugrcifcn, so ist diese Versicherung durch die Tatsachen widerlegt. Es bleibt demnach nur zn erwarten, daß es dem französischen Kabinett gelingt, in Zukunft das Verhalten der B e s a tz u n g s t r u p - p e n in der Pfalz mit seinen Versicherungen in Einklang zu bringen. Oer AiLentaSsplan Thormann» Verhaftung dcS MajorS a. D. Gilbert. Im Laufe der Untersuchung wegen des geplanten Attentats gegen den Oberbefehlshaber General v. Seeckt ist der bereits mehrfach genannte Major a. D. Gilbert von Beamten der Berliner politischen Polizei verhaftet wor den. Er wird sofort dein Untersuchungsrichter Vorgefühls. Die Polizei verweigert jede Auskunft. Vor seiner Verhaftung hat Major Gilbert an ein«» hiesige Zeitung geschrieben: „Nichtig ist, daß ich das Ncichskommissariat von dem Attcntatsplau Thormanns verständigt habe und Herrn v. Tettenborn riet, nach dieser Seite hin Fühlung aufzunehmen, um allen zu erwarte»- den Verdrelmngsversuchen die Spitze abzubrechen." Moskau. Die Räterryternng hat-den zm» Tovr^derrrrteik 4ett General ber Weißgardisten Pepeljajew und Lü MUVW «rrteilte zu Gefängnis begnadigt
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