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Sächsische Elbzeitung : 13.09.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-09-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-193209131
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19320913
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19320913
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1932
- Monat1932-09
- Tag1932-09-13
- Monat1932-09
- Jahr1932
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 13.09.1932
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Sächsische Elbzeitung Sächsische Schweiz Tugeszcuung siir die ^nudgemcinven Altcndors, glcingicßhübcl, Mcinhcuucrs- oorj, .urippen, Lichtciihaiu, Miltclndorf, Ostrau, Porschdorf, Postclwitz, Prosscu, :)!aihiua»nsdors, Reinhardisdors, Schmilka, Schöna, Wallersdors, Wcndischsührc, sowie siir das Gcsnmigc'bict der Sächsischen Schwei;. Druck mW Verlag: Sächsische Elbzciwng Alina Hieke, Inh. Waller Hlcke. VeranNvorllich: Erich Inckc l. Anzeigenpreis (in NM.): Die "gespaltene 35 nn» örciic Pelilzeilc 20 Psg., für answärlige Anslraggcöcr 2'» Psg., 85 min breite Rcklamczeilc 80 Psg. Tabel larischer Satz nach besonderem Taris. Bei Wiederholungen wird entsprechender Rabatt gewährt. Anzeigenannahme sür in- und ausländische Zeitungen. Tageblatt für die Erscheint täglich nachmittags ü llhr mit Ausnahnie der Sonn- und ,rcicr^ Be u öprelö: frei Haus monatlich l,85 !>iN!. (cinsclü^ Tragcrgcld, . ^Ib,. «bboler monatlich l li'» )>!N«., durch die Post 2,0l> NM. zuzngl. Bestellgeld. KÄmwuüer W, mU Lstrwr.er )5 Psg. - Bei Produk.ionsverteuerungcu Erhöhungen der 2öhnc nuo Materialienpreisc behalten wir uns das Ncch, der Nachsordcrnng vor Unterhaltung und Wissen", „Vaü Linterhaitungüblatt", DaS LeböN lM Bild" Ständige WoHerWettagerr. und ihre Welt", Illustrierte Sonntaqsbettage: Nichterscheinen eunclncr Nu.nnicrn insolgc höherer Gewalt,"Streik, Aussperrung, Betriebsstörung berechtig, nicht zur Bczugspreiökiirzung oder zum Anspruch aus Lieferung der Zeitung Bad Schandau, Dienstag, den 4S. September H9S2 76» Jahrgang Nr. 2-15 Lteberraschende Michstagsauflösung Der Kanzler kommt nicht zum Wort - Aufgelöst oder nicht: Gtaatsgericht soll entscheiden Der Reichstag ist nun doch aufgelöst worden. Allen Kombinationen der letzten Tage zum Tros;. Allerdings voll- zog sich die Auflösung in ganz ungewöhnlicher Weise. Das Reichstagspräßdium, mindestens aber Reichstaaspräsident Göring, steht allerdings auf dem Standpunkt, das; der Reichstag nicht aufgelöst worden ist, obwohl die vom Reichs präsidenten unterzeichnete Auslösungsurkunde vorliegt. Die Reichsregierung dagegen ist der Ueberzeugung, das; an der vollzogenen Auflösung des Parlaments staatsrechtlich kein Zweifel bestehen kann. Die Verhältnisse liegen aber so ver- wickelt und haben sich am Montag in einer Weise über- stürzt, das; es schmerfüllt, sich ein klares Urteil zu bilden. Man wird deshalb gut tun. sich zunächst einmal die Ent wicklung der Dinge vor Augen zu halten. Als am Montag der Reichstag zusammcntrat bestand wohl allgemein die Ueberzeugung. daß die Neichsregierung ihre Erklärung abgeben würde, und das; nach den Beschlüssen des Aeltcstenraw am Dienstag die allgemeine Aussprache über die Regierungserklärung beginnen würde. In die Aus sprache sollten Mißtrauensantrüge und die Anträge aus Auf hebung der Notverordnung einbezogen werden. Bevor in die Tagesordnung eingctretcn wurde, bea ündete der Kom munist Torgler einen Gcschästsordnnngsantrag, als ersten Punkt auf die Tagesordnung den kommunistischen Antrag auf Aufhebung der Notverordnung oom 4. 9. ?n setzen. Er bezweifelte selbst, das; dies ohne Widerspruchserhebung er- solr.en werde. Der gleichen Meinung gab der Abgeordnete Löbe Ansdruck. Als aber der Ncichstagspräsideut die Frage stellte, ob sich Widerspruch gegen'den kommunistischen Antrag ergebe, blieb dieser zur allgemeinen Ueberraschung des Hauses aus. Geschüstsordnungsmäßig mußte sich der Ael- tcstenrat mit der neugestalteten Lage befassen, sofern der Ncichstagsvrüsident nicht von sich aus der Veränderung der Tagesordnung zustiuuneu wollte. Im Aeltestenrat ergab sich eine Mehrheit für den kommunMibben Antrag. Damit konnte kein Zweifel mehr darüber bestehen, das; der Antrag auf Aufhebung der Notverordnung eine Mehrheit im Reichstag finden würde. In Erkenntnis dieser Sachlage machte der Reichskanzler von der ihm für den Eventualfail vom Reichs präsidenten erteilten Ermächtigung auf sofortige Auflösung des Reichstages Gebrauch. Sofort nach Wiedereröffnung der S" -ng erhob sich der ! Neichswgspräsidcnt. um gemäß dem kommunistischen An- trag die Abstimmung einzulciten. Der Reichskanzler, in dessen Händen die rote Mappe keinen Zweifel über seine Absicht aufkommen ließ, versuchte zu Wort zu kommen. Der Neichstagspräsident verweigerte jedoch dem Reichskanzler das Wort, da sich das Haus, wie er erklärte, bereits in der Abstimmung befand. Der Kanzler überreichte deshalb die A u f l ö s u n g s u r k u n d e dem Ncichstagsprüsidenten, der ober von ihr keine Kenntnis nahm. Es entsteht nunmehr für die Staatsrechtler die Frage: Ist der Reichstag aufgelöst, und wer ist verfas sungswidrig verfahren? Die Negierung beantwortet diese Frage mit dem Hin weis auf verfassungs- und geschäftsordnungsmüßigc Bestim mungen, wonach den Mitgliedern der Neichsregierung auch außerhalb der Tagesordnung jederzeit die Möglichkeit ge geben werden muß, ihre Stellungnahme bekanntzugeben. Wenn der Ncichstagspräsideut unter Hinweis auf die be reits im Gange gewesene Abstimmung glaubte, dem Kanz ler das Wort nicht erteilen zu können, so hat er sich nach Auffassung der Negierung in einem Irrtum befunden. Auf jeden Fall wird sie von ihrer Auffassung, daß der Reichstag verfassungsmäßig aufgelöst worden ist, nicht abgehen und gegebenenfalls Maßnahmen durchführen, die ihrer Auffas- fung Geltung verschaffen Wir stehen somit einem Konflikt gegenüber, dessen Auswirkung noch keineswegs abzusehen ist. Die Vorgänge der letzten.Tage haben zudem nicht dazu beigetragen, die Lage innenpolitisch zu erleichtern. Sollte aber, was nicht erwartet werden kann, der Reichstag sich in seiner Mehrheit für weiterhin zuständig erklären, dann müßten sich Verhältnisse entwickeln, wie wir sie in Deutschland wohl bisher noch nicht zu verzeichnen hatten. Von einer Parlamentskrise könnte es leicht zu einer Präsidentenkrise kommen, wenn nämlich der Reichs präsident zu der Ueberzeugung kommen sollte, daß die Ver- yaimlße eine Entwicklung angenommen Haven, die mit ver fassungsmäßigen Mitteln nicht mehr zu meistern wären. Das deutsche Volk sieht sich also abermals ganz außer gewöhnlichen Verhältnissen und damit neuen unruhigen Zeiten gegenüber Es muß leider befürchtet werden, daß darunter auch Maßnahmen in Mitleidenschaft gezogen wer den, die der Wiederbelebung der Wirtschaft und der wirk samen Bekämpfung der Arbeitslosigkeit dienen sollten. Denn das ist troß allem eine Tatsache: Solange nicht völlige Klarheit über die innerpolitischen Verhältnisse besteht, so lange wird der Gesundungsprozeß auch auf wirtschaftlichem Gebiete sich nicht folgerichtig entwickeln können. Trotzdem dürfte kaum ein Zweifel darüber aufkommcn können, daß die Neichsregierung den Willen und wohl auch die Macht hat, ihren Standpunkt durchzuseßen. Sa wird also das deutsche Volk erneut dazu gerufen werden, durch den Stimmzettel zu bekunden, in welcher Richtung es die ^Nattrmg der Dinge wünscht. Ausgelöst! Auf Grund des Artikels 25 der Neichsuersassung löse ich den Reichstag auf, weil die Gefahr be steht, datz der Reichstag die Auf hebung meiner Notverordnung vom 4. September d.Ls. verlangt. Vertin, den 12. September 1932. Der Reichspräsident gez. von Hindenburg. Der Reichskanzler gez. von Papen. Der Reichsminister des Innern gez. Freiherr von Engt. * Mit ungewöhnlicher Spannung wurde dem Wiederzu- jammentritt des neugewühlten Reichstages entgegensehen. Nicht nur der Regierungserklärung als solcher sondern auch der Frage, zu welchen Entscheidungen die einzelnen Parteien und damit Regierung und Reichspräsident kom men werden, wurde allseitig stärkstes Interesse entgegen gebracht. Dabei war man wenige Stunden vor Beginn der Sitzung noch im unklaren darüber, ob es überhaupt zur Abgabe der Regierungserklärung kommen würde; ver lautete doch, daß gegebenenfalls der Neichstagspräsident die Tagesordnung ändern und den Termin für die Regierungserklärung erst festsetzen wollte, wenn geklärt sei, wann und unter welchen Voraussetzungen der Empfang der Parteivertreter beim Reichspräsidenten erfolgen würde. Als dann am zeitigen Vormittag die Anfahrt der Volksvertreter einsetztc, entwickelte sich sowohl vor wie im Neichstagsgebüudc ein bewegtes, fast nervös-aufgeregtes Le ben und Treiben. Der geschäftsfllhrende Zentrumsvorstand vereinigte sich als erstes Parteigrcmium. An ihm nahm zum ersten Male nach langer Zeit auch der Parteiführer Dr. Kaas teil. Anschließend fand sich die Fraktion zu einer Besprechung der politischen Lage zusammen. Auch die übri gen Fraktionen traten noch vor der Aeltestenratssitzung zu sammen, um ihre Entscheidungen vorzubereiten. Das N e i ch s k a b i n e t t versammelte sich gleichfalls noch ein mal, um eine letzte Durchsicht der Regierungserklärung vorzunehmen. Um 1 Uhr trat der A e l t e st e n r a t d e s N e i ch s ta - aes zusammen, um die Geschäftslage zu besprechen. Dabei mar anwesend auch der Staatssekretär der Reichskanzlei, Dr. Planck. Von den Nationalsozialisten wurde ange regt, die Aussprache über die Regierungserklärung unmittel bar im Ansckstuß an die Regierungserklärung zu beginnen. Da von anderen Parteien Widerspruch erhoben wurde, zog man den Antrag zurück. Inzwischen wurden xoch einige Anträge bekannt, die von einzelnen Parteien eingegangen sind. Die Kommuni sten beantragten, die Aufhebung der Notverordnung sofort zu beschließen. Von sozialdemokratischer Seite lag ein An trag vor, die Teile der Notverordnung, die noch nicht in Kraft getreten sind, erst in Kraft zu setzen, wenn über das Schicksal der Notverordnung selbst entschieden ist. Von Zen- trumsscitc wurden Anträge angekündigt, die Aenderung der Geschäftsordnung in einigen Punkten noch von dem jetzigen Reichstag beschließen zu lassen. Von nationalsozialistischer Seite wird u. a. die Beseitigung der Bestimmung beantragt, das; ein neugewählter Reichstag von dem Alterspräsidenten eröffnet und bis zur Wahl des Präsidiums geleitet wird. Vielmehr soll der bisher amtierende Präsident auch die Er öffnung eines neuen Reichstages vornehmen. Eine rietmrMmlg Alle taktischen Vorbereitungen aber wurden durch einen unvorhergesehenen Zwischenfall über den Haufen ge worfen. Dieser Zwischenfall wurde durch den Gcschüftsord- nungsantrag der Kommunisten eingeleitet, die Tagesord nung durch Aufnahme des kommunistischen Antrages auf 'Aufhebung der Notverordnung vom 1. 9. zu ergänzen. Torgler begründete ihn und teilte mit, daß, wenn erwar tungsgemäß diesem Anträge widersprochen würde, die Kommunisten sofortige Anberaumung einer neuen Sitzung für heute beantragen würden. Auch der Abg. Löbe (Soz.) beantragte, als zweiten Punkt auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung den so zialdemokratischen Antrag auf Aufhebung der Notverord nung zu setzen. Es sei ja sicher, daß der deutschnationale Fraknonssührcr dem kommunistischen Antrag widersprechen w-wde. Präsident Göring richtete nun an das Haus die Frage, ob dem kommunistischen Antrag widersprochen wird. Von keiner Seile kam Widerspruch Diese überraschende Wendung wird mit Bewegung und Hei terkeit ausgenommen, denn damit wäre die sofortige Ab stimmung über Notverordnung und Mißtrauensantrag be schlossen. Abg. Dr. Fri ck (Nat.-Soz.) beantragte, die Sitzung aus eine halbe Stunde zu unterbrechen. Dieser Antrag wurde mit den Stimmen der Nationalsozialisten und des Zentrums angenommen. Göring IW obstimmen Nachdem Reichslagspräsident Göring seinen Platz wic- dereingenonnnen hat, erscheint Reichskanzler von Papen und zeigt ostentativ eine rote Aktenmappe, das Wahrzeichen der Reichslagsauflösnng in früheren Jahren. Die Kommunisten machen entsprechende Zurufe. Reichstagspräsident Göring eröffnet die Sitzung mit der Erklärung: Nachdem sich vorhin kein Widerspruch gegen den kommunistischen Antrag erhoben hat, kommen wir jetzt zur gemeinsamen namentlichen Abstimmung über das Miß trauensvotum gegen die Regierung. Die Rote Mappe Reichskanzler von Papen erhebt die Hand, sich zum Wort zu melden. Reichstagprüsident Göring sagt mit einer abwehrenden handbemcgung: Wir sind bereits in der Abstimmung, wäh rend der Abstimmung kann ich das Wort nicht erteilen. Von den Nationalsozialisten und der Linken wird diese Erklä rung mit großer Heiterkeit und mit Iustimmungskundge- bungen begrüßt. Reichskanzler von Papen geht darauf zum Präsidenlcn- tisch und legt dort ein Schriftstück nieder, offenbar die Auf- lösunasordcr des Reichspräsidenten.
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